Rot-Rot-Grün abgeschaltet: Bündnis in Neukölln geplatzt

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In Neukölln leben rund 313.000 Menschen. Der Berliner Bezirk würde
auf der Liste deutscher Großstädte unter den Top 20 rangieren, vor Bonn und hinter Bielefeld. Auch deshalb ist dies nicht nur ein lokalpolitischer Fall: Die seit 2001 bestehende rot-rot-grüne Zählgemeinschaft in der Verordnetenversammlung ist Anfang der Woche geplatzt. Anlass ist ein Streit um eine Erklärung gegen „Extremismus“, die eine Protestaktion gegen Quartiersmanagement mit Nazigewalt in einen Topf wirft. Politische Differenzen gibt es aber längst auch auf anderen Baustellen. Wenn man vielleicht etwas Positives aus dem Scheitern ziehen will: Bis zu den Wahlen im kommenden Jahr wird es nun „wechselnde Mehrheiten geben“, heißt es jetzt von der SPD. Ein solches Modell gilt als Hebel zur Re-Politisierung parlamentarischer Entscheidungsfindung, Sachfragen treten, so die Hoffnung, gegenüber Bündnisräson zurück. Wechselnde Mehrheiten sind in der Kommunalpolitik nicht ganz so selten, die Frage ist seit langem, ob diese Variante auch auf “höherer Ebene” taugt. In die brach liegende Diskussion über Parlamentstaktiken könnte der Fall Neukölln also etwas frischen Wind bringen.

Zum weiterlesen

Annalist: Extremismus sprengt Rot-Rot-Grün in Neuköln – mehr
Tageszeitung: Linksextreme spalten Koalition – mehr
Neues Deutschland kommentiert den Extremismus der Mitte – mehr
Berliner Morgenpost: Buschkowsky wirft die Grünen raus – mehr

Grüne: Interesse der SPD hat nachgelassen – mehr
Linksfraktion bedauert Ende der Zählgemeinschaft – mehr
CDU sieht Konsens der Demokraten verlassen – mehr
SPD: Grüne verwischen die klare Grenze – mehr
Konfetti und Plakate: Zur Aktion gegen Quartiersmanagement – mehr
Bündnis gegen Übergriffe gegründet – mehr

Michael Jäger über wechselnde Mehrheiten - mehr
Blog von Demokratie von unten - mehr
Koalitionsvertrag: Wechselnde Mehrheiten ausgeschlossen - mehr
Alex Demirovis/Pauline Bader: Das Fürchten gelehrt - mehr

siehe auch lafontaines-linke.de

08:44 02.03.2010
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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