Wieder Bauchschmerzen

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Alle Jahre wieder: Wenn die Koalitionsverträge unterschriftsreif sind, reden die Politiker von Bauchschmerzen. Erst in Brandenburg und jetzt in Thüringen. Dort hat es den Juso-Vorsitzenden Peter Metz erwischt, der im SPD-Landesvorstand noch gegen den schwarz-roten Kurs von Christoph Matschie gestimmt hatte, weil dies „die falsche Entscheidung“ gewesen sei. Nun sagt er über den Koalitionsvertrag mit der CDU: „Ich stimme zu, wenn auch mit Bauchweh.“ Geras Oberbürgermeister Norbert Vornehm, Matschie-Kritiker wie sein Erfurter Kollege Andreas Bausewein, akzeptiert nun ebenfalls das „insgesamt vertretbare“ Regierungspapier. Man hätte alle Punkte allerdings auch in einer rot-rot-grünen Koalition durchsetzen können - und wahrscheinlich sogar noch viel mehr. Matschie habe Teile des SPD-Wahlprogrammes „geopfert“, heißt es in einer "ersten kurzen Bewertung" der Linkspartei, Bodo Ramelow spricht von einem "Stagnationsvertrag". Wenn der Parteitag der Sozialdemokraten, bei dem es am Sonntag eine heftige Debatte geben dürfte, das Bündnis mit der CDU durchwinkt, werden die Matschie-Kritiker in der SPD ihr Mitgliederbegehren nicht weiter verfolgen. Geholfen haben könnte dabei das „Friedensgespräch“, bei dem Berichten zufolge vereinbart wurde, Kritiker wie Bausewein "in die Parteiführung einzubinden". Ein Parteitag würde vorgezogen und eine neue Spitze gewählt. Sogar eine schriftlich fixierte Vereinbarung sei angestrebt worden - ob man zuvor die 700 SPD-Mitglieder gefragt hat, die gegen Schwarz-Rot unterschrieben haben, ist nicht bekannt. Selbst wenn Matschie im nächsten Jahr noch einmal Parteichef werden sollte - eine Alternative zur "großen" Koalition verkörpert er nicht mehr: Die Ampel kommt derzeit im Freistaat nicht einmal auf ein Drittel. Und über Rot-Rot-Grün wird man mit dem Mann kaum noch reden.

auch auf lafontaines-linke.de

21:15 21.10.2009
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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