Seit der vergangenen Bundestagswahl hat sich am politischen Kräfteverhältnis nicht viel verändert. CDU/CSU und FDP stehen SPD,Grünen und Linkspartei ungefähr gleichstark gegenüber. Solange sich SPD und Linkspartei nicht die Mühe machen, politisch aufeinander zuzugehen und damit die Möglichkeit für eine breite Linkskoalition zu eröffnen, wird es immer nur um die Frage gehen: Schwarz-Gelb oder große Koalition. Die FDP gewinnt seit 1982 immer nur auf Kosten der Konservativen. Es ist ein Nullsummenspiel, das für eine Koalition nicht reichen wird. Deshalb wird es im Herbst (leider) heißen: Weiter so wie bisher.
permalinkDas Internet ist schnell, direkt und offen für alle. Das sind die idealen Voraussetzungen für einen spannenden Wahlkampf. Und ein spannender Wahlkampf ist die Voraussetzung für eine hohe Wahlbeteiligung. Was noch fehlt, sind die Politiker, die von den Chancen des Internets Gebrauch machen. Es sind noch zu wenige. Aber ihre Zahl wird steigen - weil man Online eine andere Klientel erreicht als auf den Marktplätzen. Und diese neue Form des Wahlkampfes wird mittelfristig auch die Wahlbeteiligung steigern.
permalinkDie Beteiligung bei der EU-Wahl ist traditionell niedrig. Leider. Aber das heißt nicht, dass die EU-Wahl überflüssig ist. Im Gegenteil. Immer wieder wird kritisiert, die EU-Kommission handele nicht im Interesse der Bürger sondern der Lobbyisten. Das EU-Parlament ist ein wichtiges Forum, um der Kommission auf die Finger zu schauen. Es hat andere Interessen als die Kommission oder die nationalen Regierungen. Deshalb ist seine Stimme wichtig. Die Einflussmöglichkeiten könnten größer sein, aber sie sollen ja auch mit dem Lissabon-Vertrag gestärkt werden.Wer die Wahl für überflüssig hält, verschenkt eine Möglichkeit, die EU-Politik mit den Interessen der Bürger zu erden.
permalinkDass die Bayern in den vergangenen Jahren immer mal wieder auf Platz eins standen, lag vor allem an der Schwäche der anderen Clubs und nicht an der eigenen Stärke. Die Konkurrenz ist in dieser Saison besser als je zuvor. Den Bayern fehlen außerdem die Persönlichkeiten, um unter dem neuen Trainer van Gaal zu einem Team zusammenzuwachsen. Das sind ganz normale Platz-Angestellte, mal mehr, mal weniger motiviert.Für einen Titel wird das nicht reichen.
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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