Anpasser vom Dienst

SPD Die Sozialdemokraten verzichten weiter auf einen harten Oppositionskurs und passen sich lieber an. 2013 ist deshalb nicht mit einem wirklichen Machtwechsel zu rechnen
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Die SPD-Spitze hat in den letzten Tagen heftig um die Finanztransaktionssteuer (FTS) gestritten. Der Konflikt ist zwar am Wochenende durch ein gemeinsames Papier von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vorgeblich beigelegt worden. Doch der strategische Konflikt, der dabei sichtbar wurde, besteht weiter. Dabei geht es nicht um die Bewertung der Steuer.

Gabriel, Steinmeier und Steinbrück befürworten nämlich – anders als die Bundesregierung – eine Tobin-Tax auf sämtliche Finanzgeschäfte, notfalls allein in der Eurozone. Zumindest haben sie das oft bekundet. Der Streit war nun deshalb ausgebrochen, weil plötzlich die Chance da war, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Die Kanzlerin braucht die Stimmen der SPD, um den euro