Zwischenbericht: Expertenkommission erweckt Grundgesetz zu Vergesellschaftung mit Leben

Zwischenbericht: Expertenkommission erweckt Grundgesetz zu Vergesellschaftung mit Leben

Meinung Ein Zwischenbericht von Verfassungsrechtsexperten zur Bürgerinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ macht Schlagzeilen, Befürworter der Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen frohlocken. Doch so einfach ist das alles nicht


Her mit dem Leben!

Her mit dem Leben!

Corona-Maßnahmen Die Schließung von Schulen und Kitas überfordert viele Eltern. Vor allem Frauen werden wieder nur: Mütter


Wenn, dann richtig

Gleichstellung Das Brandenburger Paritätsgesetz wurde gekippt. Ist die Idee jetzt tot? Nein, aber sie ist nicht mit einer einfachen Änderung des Wahlrechts zu haben


Asylrecht passt auf keinen Bierdeckel

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GroKo Der Migrationspakt kündigt keine Zäsur beim Einwanderungsrecht an. Dabei ginge es einheitlicher, verständlicher und gerechter


Repräsentation und Recht

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Gleichberechtigung In Brandenburg will man mit einem Paritätsgesetz mehr Frauen in den Landtag bringen. Ist das eine gute Idee?


Holde Kabelerin

Redeweise Was in der Debatte um Sprache und Geschlecht wirklich fehlt, ist die Freude am Experiment


Ansporn für Demokraten

Ansporn für Demokraten

AfD Rechtspopulisten in den Institutionen sind eine Chance für Linke, sich im Widerstand zu üben


Destabilisierungsbehörde

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Maaßen etc. Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?


Für oder gegen uns?

Für oder gegen uns?

Spaltung Die Heftigkeit der Debatte um Mesut Özil muss auch als Erfolg der AfD verbucht werden: Identitäts- statt Sachfragen dominieren


Hardliner brauchen Hooligans

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Repression Die harten Urteile gegen G20-Gegner und schärfere Gesetze entsprechen einem Trend