Nordkorea, wie verhindere ich A-Waffen nicht

Atompolitik Wie können wir mit Politischen Mitteln einem Wettrüsten mit A-Waffen begegnen, am Beispiel Nordkorea

Carsten | Community | 1

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Vorweg sei eines klar gestellt, ich bin für eine komplett atomwaffenfreie Welt. Aber betrachten wir einmal den Zeitablauf wie es zu dem Konflikt, der sich uns heute bietet, überhaupt kam.

1985 trat Nordkorea auf Druck der UdSSR dem Atomwaffenspeervertrag bei. Dies führte zu der Übereinkunft SK und NK von 1992 in der die koreanische Halbinsel als Atomwaffenfreie Zone etabliert wurde. 1994 wurde das Genfer Rahmenabkommen geschlossen. Nordkorea verpflichtete sich darin zur Aufgabe seines Kernwaffenprogramms sowie zum Verbleib im Atomwaffensperrvertrag und zur Fortführung der Kontrollen durch die IAEO. Im Gegenzug sollten die in NK vorhandenen graphit-moderierten Reaktoren mit Hilfe der USA zu Leichtwasserreaktoren, die zur Herstellung von kernwaffenfähigem Plutonium nicht geeignet sind, umgerüstet werden. Zudem sollte NK bis zu deren Fertigstellung jährlich Öllieferungen zur Bewältigung seiner Energieprobleme erhalten und die Aufhebung aller Sanktionen gegen NK wurde darin festgelegt. NK Ratifizierte diesen Vertrag Innerhalb von 6 Monaten. Öllieferungen, Abbau der Sanktionen und Umbau der Reaktoren waren bis 1998 nicht Realisiert, ja teilweise noch nicht einmal begonnen.

Der heute Offizielle Grund für das Scheitern, ist der Start einer Rakete vom Typ „Taepodong-1“ am 31.08.1998. Diese Rakete sollte den Satelliten Kwangmyŏngsŏng ins Weltall befördern. Der Start war angemeldet als Teil der NK Weltraum Missionen. Die Rakete überquerte Japan und stürzte vor Alaska in den Pazifik. NK wurde beschuldigt kein Weltraumprogramm zu betreiben sondern an Atomraketen zu Forschen. Belege dafür gibt es bis heute keine.

Bis zum Jahr 2001 galt die koreanische Halbinsel immer noch als Kernwaffenfreie Zone. In 2001 Erklärte Präsident Bush KJI als Pygmänen und erklärte NK 2002 zum Schurkenstaaten mit der Bekräftigung notfalls auch Militärisch einen Sturz der NK Regierung herbeizuführen. Der mit internationalen Verträgen zugesagte Umbau der Graphitreaktoren in NK durch die USA wurde als beendet erklärt. Damit waren auch die 7 Jahre währenden Versuche NK auf Internationale Vermittlungen, wie sie das Genfer Rahmenabkommen vorsieht gescheiterten, in Pjöngjang sah man sich nicht mehr verpflichtet das Abkommen einseitig fortzusetzen.

2004 gelang es dann in Pakistan, einem Verbündeten der USA, die Technologie für den Bau einer A-Waffe zu kaufen. 2005 erklärte NK seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Dies mündete 2006 im ersten A-Waffen Test von NK. Hiernach begannen erneut Verhandlungen über den Notwendigen Umbau der Reaktoren sowie Aufhebung der Sanktionen. Dies scheiterte an der Haltung SK die Ihre Stromexporte nach NK gefährdet sahen. 2008 kündigte SK daher einseitig die Entspannungspolitik mit NK auf, die USA schlossen sich dem an. Die 2001 von Bush angefangene Verschärfung der Situation fand hier Ihren vorläufigen Höhepunkt.

Halten wir also fest, die Spannungen in Korea wurden absichtlich durch die USA herbeigeführt, zum einen durch Provokation, zum anderen durch den Bruch des Genfer Rahmenabkommens von 21. Oktober 1994.

Die Forderungen NK beziehen sich darauf, dass sobald der Genfer Rahmenvertrag wieder in Kraft gesetzt wird man bereit ist auf das Atombomben Programm zu verzichten. Das Genfer Rahmenabkommen wurde mit NK vereinbart um eventuellen Bemühungen auf den Bau von A-Waffen zu verhindern.

Lassen sich so wirklich die Sanktionen Begründen?

Ob es Sinn macht als Weltgemeinschaft, dass sich kein Außenminister dieser Welt bereit erklärt als Neutraler Vermittler aufzutreten ist fraglich. NK, SK, Japan und China hatten hier vor allem auf Deutschland gesetzt. Diese Hoffnung hat sich aber leider nicht erfüllt. Da Deutschland jetziger Außenminister die Politik und Haltung der USA übernommen hat. Auf die USA zu setzen ist ebenfalls unrealistisch da SK als Kunde für Waffen eine zu wichtige Bedeutung in der US Außenpolitik hat.

Es bleibt also nur die UN, hier wäre die Möglichkeit gegeben alle 6 Parteien wieder an den 6 Parteien Tisch zurückzubringen in dem man mit Aufhebung der Sanktionen Droht. Leider hat sich auch Ban Ki Moon sich der Sichtweise Südkoreas angeschlossen. Auch die aufkeimenden Forderungen NK solle auf sein Weltraumprogramm verzichten erleichtern die Verhandlungen nicht.

Wenn wir darüber nachdenken wie in der Vergangenheit Diktatorische Regime zu mehr Menschenrechten und mehr Freiheit gelangt sind, waren dies nie Sanktionen, sondern immer die Teilhabe am Welthandel sowie der damit verbundene Wirtschaftliche Aufschwung. Betrachten wir ein Land wie Vietnam, immer noch ähnlich Diktatorisch wie Nordkorea, sehen wir das durch das Festhalten an der Entspannungspolitik und durch einhalten der Internationalen Verträge seitens der Weltgemeinschaft die Situation für die Menschen dort verbessert hat, die Macht des Diktatorischen Regimes sich verringert.