Längst Normalität

Auffällig an Thüringen ist, dass der Antikommunismus die bürgerliche Mitte Deutschlands noch immer stärker prägt als der Antifaschismus. Letzterer wirkte stets etwas aufgesetzt, Ersterer dagegen substanziell. Nur so ist es erklärlich, dass sich FDP und CDU fast blindwütig von der AfD vorführen lassen. Aber beim Kommunistenfressen ist alles erlaubt, dachte man sich. Der Antikommunismus trifft zwar auf keine Kommunisten mehr, aber allein, dass man wieder einmal die Linkspartei düpieren konnte, lässt innerlich beben. Da hat er aber geschaut, der Ramelow.

Deutschland erlebt nun, was in Europa längst Normalität ist. Rechtspopulistische Gruppierungen mit faschistischer Schlagseite haben Saison, mag es auch konjunkturelle Einbrüche wie in Österreich geben. Diese Realität gilt es zu erkennen, ohne sie als Normalität anzuerkennen. Die rechtsnationalistischeKonstellation ist nicht ausgestanden, der fragile Zustand der etablierten Kräfte erschreckend. Man denke an die Flucht Kramp-Karrenbauers. Die alten Volksparteien zerbröckeln, sofern sie nicht selbst die populistische Karte zücken.

In Österreich ist die FPÖ weniger Normalität geworden als immer schon Normalität gewesen. Bereits in den 1950ern wollte die ÖVP mit der FPÖ (damals ein Sammelbecken von Nazis) koalieren, was jedoch der damalige Bundespräsident, ein Sozialdemokrat, verhinderte. Der Erste, der dann auf Bundesebene eine formale Allianz mit den Freiheitlichen schloss, war Bruno Kreisky, nachdem er 1983 seine absolute Mehrheit verloren hatte. Da durchlief die FPÖ gerade eine liberale Phase, war wie die FDP Mitglied der Liberalen Internationale, aus der die FPÖ erst 1993, schon unter Jörg Haider, gedrängt wurde. Die konservative Volkspartei ÖVP koalierte auf Bundesebene zweimal mit den Freiheitlichen, 2000 bis 2006 unter Wolfgang Schüssel, 2017 bis 2019 unter Sebastian Kurz. In Österreich gibt es in einigen Bundesländern übrigens gar keine Möglichkeit, die FPÖ von Ämtern fernzuhalten. Ein Proporzsystem beteiligt alle im Landtag vertretenen Parteien ab einer gewissen Größe an der Landesregierung. Egal, ob es Koalitionen gibt oder nicht.

Was Björn Höcke betrifft, müsste man einräumen, dass er heute wohl aus der FPÖ ausgeschlossen würde, während er dort vor Jahren einen renommierten Platz gehabt hätte. Es gibt zwar noch unzählige Kellernazis in der FPÖ, aber keinen organisierten völkischen Flügel. Der Deutschnationalismus der Freiheitlichen wurde weitgehend durch einen rot-weiß-roten Patriotismus ersetzt. Insofern ist die Rede Norbert Hofers, des neuen Parteichefs, dass die FPÖ eine normale rechtskonservative Partei sei, nicht einfach als Finte von der Hand zu weisen. Vergessen werden sollte indes nicht, dass ultrarechte Provokationen in der FPÖ jahrelang auf der Tagesordnung standen. Und auch heute zeigt ein „Einzelfall“ nach dem anderen, woher sich das Reservoir der Funktionäre speist. Aber man ist auf Reputation bedacht.

Hätte sie nicht ihren Klubobmann Herbert Kickl, könnte man denken, dass die Partei an Beißhemmung leidet. Offenkundig trauert sie Regierungsämtern und Futtertrögen nach, und es ist schon erstaunlich, wie devot sich FPÖ-Politiker zuweilen bei Sebastian Kurz anbiedern. Man kann nicht sagen, dass dies nicht zusammenpasst. Für die ÖVP hat der Umstieg zu den Grünen einen Machtzuwachs gebracht, aber bisher keinen Richtungswechsel ausgelöst. Mitte-rechts geht wohl auch mit der Ökopartei. Das sollte man in Deutschland bedenken.