Wie fing das damals an?

Utopien für das Jahr 2048 Visionen für eine Welt von morgen als Ermutigung für die Alltagskämpfe heute (Teil 3).
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Bisher erschienen:

Teil 1: Wie wollen wir* wirtschaften?

Teil 2: Wie wollen wir* arbeiten?

Hier geht es weiter:

Bezirkspolitik

Zurück zum monatlichen Bezirksrat: Dessen Treffen ist jedes Mal wie ein kleines Fest, und vor allem diejenigen, die sich im Alltag nicht so häufig begegnen, freuen sich schon Tage vorher darauf, ihre Mitstreiter*innen wiederzusehen. Das Wort „Mitstreiter*innen“ ist hier sehr wörtlich zu nehmen, denn sie haben sich ihre Zusammenkunft, und die ganze Art und Weise ihrer Zusammenarbeit, mühsam erkämpft. Die Bezirke hatten früher nicht viel zu melden. Es gab zwar Bezirksverordnetenversammlungen, auf denen gewählte Parteienvertreter*innen Entscheidungen trafen. Aber die Entscheidungen waren für das Bezirksamt in der Regel nicht bindend und auch der Prozess der Entscheidungsfindung war mehr Machtspiel als sachliche Diskussion.

Dabei wurde viel von Partizipation und Bürgerbeteiligung geredet, aber das waren kaum mehr als schöne Worte. Entscheidungen wurden von oben nach unten getroffen, Bedenken und Einwendungen abgewogen und schlussendlich einfach weggewogen. Diese Erfahrungen waren für viele Engagierte aus der Nachbarschaft, ebenso wie für manche Bezirksverordnete so enttäuschend, dass sie sich ins Privatleben zurückzogen, mit dem Gefühl „wir können sowieso nichts bewirken“. Manche blieben dabei und versuchten wenigstens ab und zu, Vorschläge zur Verbesserung der Lage der Bevölkerung einzubringen. Viele Politiker*innen passten sich jedoch an, aus Parteidisziplin oder weil ihnen ihr Status so gut gefiel, dass sie sich mitunter für Jahrzehnte daran klammerten. Wer ohne zu Murren mitmachte, konnte auch irgendwann auf einen gut bezahlten Posten hoffen.

Damals war die Stadtpolitik insgesamt noch sehr hierarchisch organisiert. Die obersten Leitlinien kamen von der Bundespolitik, da konnte eine Berliner Landesregierung noch so progressiv sein, vieles war nicht umsetzbar. Die Bezirke standen am Ende der Hierarchie, und ihnen blieb oft kaum mehr, als die Defizite der kaputt gesparten öffentlichen Hand zu verwalten. Entsprechend der Ideologie vom schlanken Staat gab es zu wenig Personal und nicht genug kompetente Fachleute, um den Begehrlichkeiten von Konzernen, Finanzinvestoren und Immobiliengiganten wirksam etwas entgegenzusetzen. Die Verwaltung kuschte – oder noch schlimmer: kooperierte mit den Geldmächtigen – und die Politik sah viel zu oft zu.

Der große Umbruch

Bis der große Umbruch kam. Es begann, nachdem die 2020 ausgebrochene, lange andauernde Corona-Pandemie zu Ende war und die Regierung eine „neue Normalität“ ausrief. Die bestand vor allem in Sparprogrammen, denn die vielen Subventionen für Großunternehmen, die mit öffentlichen Geldern gerettet wurden, hatten milliardenschwere Löcher in die öffentlichen Haushalte gerissen. Viele Kleinunternehmen, Kulturprojekte und Soloselbstständige waren durch die Corona-Maßnahmen in den Ruin getrieben worden.

Gespart werden sollte vor allem ganz unten, in den Bezirken vor Ort. Grünanlagen wurden nicht mehr gepflegt, öffentliche Gebäude noch weniger instandgehalten als bisher, das Personal in den bezirklichen Einrichtungen noch schlechter bezahlt, und die vielen Erwerbslosen bekamen – nach einer kurzen Zeit des einkommensabhängigen Arbeitslosengeldes – nur noch dieses unwürdige Hartz IV, das schon 2005 eingeführt worden war, und von dem nun erhebliche Teile der Bevölkerung leben mussten.

Wer vor der Krise selbstständig gewesen war und schnell genug einen Antrag auf Corona-Unterstützungsgelder gestellt hatte, bekam immerhin ein paar Tausend Euro Soforthilfe, die aber bald aufgebraucht waren. Dann ging es zum Jobcenter und ebenfalls in den Hartz-IV-Bezug. Als sich Ende 2021 abzeichnete, dass viele die bis dahin stornierten Mietnachzahlungen aus den Hochzeiten der Krise nicht leisten konnten und ihnen drohte, ihre Wohnung zu verlieren, weil die Jobcenter keine Schulden übernahmen, platzte vielen der Kragen. Warum sollten eigentlich die meisten Leute arm sein, arbeits- und bald auch obdachlos, und oft nicht einmal mehr genug zum Essen haben, während „die da oben“ es sich mit ihren Milliarden gut gehen ließen? Diese Ungerechtigkeit müsste doch endlich ein Ende haben.

So setzten sich immer mehr Nachbar*innen zusammen und überlegten, was sie tun könnten, um über die Runden zu kommen, unabhängig von irgendwelchen Arbeit“gebern“ (die ja in Wirklichkeit nicht Arbeit gaben sondern nahmen) oder Vermietern. Warum gehörten nicht die Wohnungen denen, die in ihnen wohnten? Und warum arbeiteten nicht alle Nachbar*innen gemeinsam, um das zu erwirtschaften, was sie zum Leben brauchen?

Solidarische Nachbarschaftskollektive

Die Nachbarschaftsversammlungen wurden immer größer, und jetzt zeigte sich, wie wichtig die Gruppen waren, die schon seit Jahren selbstverwaltet solidarische Aktionen organisierten, jenseits großer sozialer Träger, die oft mehr zum Vorteil der eigenen Organisation arbeiteten, als für diejenigen, um die sie sich kümmern sollten. Solidarische Kollektive begleiteten Leute zum Jobcenter, versuchten – mal mehr, mal weniger erfolgreich – Zwangsräumungen zu verhinderten, organisierten Notübernachtungen für Obdachlose oder nahmen Menschen auf, die von Abschiebung bedroht waren. Sie besetzten leerstehende Häuser und besorgten Lebensmittel, die noch gut waren, aber weggeworfen werden sollten, und brachten gemeinsam mit ländlichen Kollektiven Obst und Gemüse aus dem Berliner Umland in die Stadt.

Je mehr die Not zunahm, umso wichtiger waren praktische Fähigkeiten. Auch die vielen Intellektuellen, die bisher ihre Zeit am Schreibtisch verbracht hatten – oft, indem sie über Arbeitswelten schrieben statt sie selbst zu leben – packten jetzt mit an. Durch die gemeinsame Arbeit ließ viel von der Unerbittlichkeit und Empörung nach, die seit Jahren die politischen Diskussionen geprägt hatte. Die Leute wurden freundlicher und kooperativer in der Zusammenarbeit.

Erfahrene Aktivist*innen führten Workshops zur nachbarschaftlichen Selbsthilfe durch und vermittelten Methoden, die ganz leicht erlernt und von vielen selbst angewendet werden konnten. Die neuen Nachbarschaftskollektive verbreiteten sich wie mit einem Schneeballsystem. Immer mehr Leute lernten nicht nur, wie sie sich gegenseitig unterstützen und eine Grundversorgung organisieren konnten, sondern bereiteten sich gemeinsam auf Aktionen vor und lernten, nicht aus Angst vor der Polizei zurückzuweichen, sondern gewaltfrei stehen, oder besser noch sitzen zu bleiben. Denn sie waren viele und sie hielten zusammen.

Fortsetzung ...

Eine Einführung in die Wünsche, Träume und Visionen habe ich am 1. Januar 2021 veröffentlicht.

23:24 22.01.2021
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

elisvoss

Freiberufliche Autorin, Journalistin, Vortragende und Beraterin zu Solidarischem Wirtschaften und Selbstorganisation in Wirtschaft und Gesellschaft.
elisvoss

Kommentare