Gerade einmal 61 Prozent: Mehr war für eine der beliebtesten Politikerinnen der Bundesrepublik in der eigenen Partei nicht drin, trotz sehr schwacher Gegenkandidatinnen. Parteikenner gehen davon aus, dass ihre Wahl im Falle einer ernstzunehmenden Konkurrentin schon diesmal gescheitert wäre. Doch nach der Listenaufstellung der Partei Die Linke in NRW macht der Landesverband genau da weiter, wo er zuvor aufgehört hat: bei der Selbstzerfleischung.
Was war genau passiert? Nach Wagenknechts schwachem Abschneiden haben nahezu alle ihr vermeintlich nahestehenden Kandidatinnen und Kandidaten mit knapp über 50 Prozent einen Listenplatz behauptet oder erobert. Beispiele hierfür sind der aus dem Rhein-Sieg-Kreis stammende Abgeordnete Dr. Alexander S. Neu oder die Außenpolitikerin Sevim Dağdelen aus Bochum. Auch der völlig farblose Landessprecher und Wagenknecht-Mitarbeiter Christian Leye konnte sich mit einer hauchdünnen Mehrheit gegen den früheren Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner beim Duell um Listenplatz 6 durchsetzen.
Bereits am Tag der Wahl ging die der Listenaufstellung vorausgegangene Selbstzerfleischung weiter. Der Essener Wolfgang Freye kritisierte, dass das sogenannte „Wagenknecht-Lager“ bei der Listenaufstellung durchgezogen habe, und acht der ersten elf Plätze erobern konnte. Das habe mit Pluralismus nichts zu tun. Noch-Bundestagsabgeordneter Niema Movassat kündigte an, um die Partei kämpfen zu wollen – das bedeutet für ihn: gegen Wagenknecht und Co.
Doch auch wenn es den Anschein eines Sieges für die beliebte Politikerin aus dem Saarland hat, realistisch betrachtet ist es vielmehr das letzte Aufbäumen. Der Einfluss von Wagenknecht in der Linken ist mittlerweile verschwindend gering. Der sogenannte „Wagenknechtflügel“ hat lediglich als ominöse Chiffre in der Sprache der Medien und innerparteilichen Gegner, aber nie als realer, organisierter Zusammenhang existiert. Bei der Wahl des Parteivorstands auf dem vergangenen Bundesparteitag im März wurde praktisch niemand gewählt, der auch nur den Verdacht erregen konnte, die ehemalige Fraktionsvorsitzende nicht gänzlich abzulehnen. Selbst langjährige Mitglieder des Parteivorstands wie ver.di-Ökonom Ralf Krämer scheiterten an der Wiederwahl. Stattdessen zogen alle Kandidaten der sogenannten Bewegungslinken in den Parteivorstand ein. Das vermeintliche Wagenknecht-Lager schickte nicht einmal mehr Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum geschäftsführenden Parteivorstand ins Rennen. So konnten die von Wagenknecht im aktuellen und in Parteikreisen skandalisierten Buch als „Lifestyle-Linke“ und „Linksliberale“ bezeichneten Gruppen nahezu alle Vorstandsposten übernehmen.
Auch Fraktionschef Dietmar Bartsch wirkt zunehmend machtloser angesichts des Bündnisses von Marx21, Bewegungslinken und Reformern um die ehemaligen Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger. Bartschs einziger echter Personalvorschlag – sein ehemaliger Mitarbeiter Thomas Westphal, der für den Bundesgeschäftsführerposten kandidiert hatte – wurde kurz vorm Parteitag aus dem Rennen genommen. Wie man munkelt, hat Bartsch sich dadurch für seine voraussichtlich letzte Wahlperiode noch eine verlängerte Amtszeit als Fraktionsvorsitzender über die Bundestagswahl im September hinaus gesichert – vorausgesetzt, die Partei schafft überhaupt noch einmal die 5-Prozent-Hürde, wofür Wagenknecht dank ihrer trotz des knappen Ergebnisses letztlich erfolgreichen Wahl für Platz 1 der NRW-Landesliste wahrscheinlich noch einmal sorgen wird.
Passt Die Linke noch zu Wagenknecht?
Der Weg der Linkspartei in die Bedeutungslosigkeit scheint jedoch unabwendbar. Die jüngsten Auftritte der neuen Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow bei Markus Lanz oder Jung & Naiv waren mehr zum Fremdschämen als zum Erschließen neuer Wählerschichten geeignet. Bei Lanz offenbarte sie völlige Unkenntnis über die Steuerkonzepte der Partei oder die Vermögensabgabe. Im Interview mit Thilo Jung konnte sie fast kein Land nennen, in dem die Bundeswehr derzeit an Auslandseinsätzen beteiligt ist – obwohl sie sich zuvor genau bei diesem innerparteilich heiklen Thema auf bundespolitische Gefilde vorgewagt hatte.
Und auch wenn die Listenaufstellung in NRW auf den ersten Blick wie ein mögliches Comeback der sogenannten Wagenknecht-Linken wirkt, auf den zweiten Blick steht auch im mittlerweile größten Landesverband die gleiche Entwicklung wie auf Bundesebene an. Durch eine Satzungsklausel müssen im Falle eines Wiedereinzugs der Partei in den Bundestag zahlreiche Posten des NRW-Landesvorstands neu vergeben werden, da nur maximal 20 Prozent der Mitglieder des Gremiums aus Abgeordneten oder Beschäftigten von Abgeordneten, Partei oder Fraktion zusammengestellt sein dürfen. Mit dem kaum zu vermeidenden Einzug der aus Hessen importierten und auf dem Marx21-Ticket reisenden stellvertretenden Landessprecherin Ulrike Eifler müssen dann mindestens fünf Vorstandsposten neu gewählt werden. Darunter neben dem Amt der stellvertretenden Landessprecherinnen und Beisitzern auch der neue Landesvorsitzende. Nach internen Absprachen zwischen dem amtierenden Landessprecher Christian Leye und der Gruppe um seinen Stellvertreter Jules El-Khatib (Marx21, Bewegungslinke, Links*kanax) gilt dieser nun als gesetzt für Leyes Nachfolge.
Und auch die übrigen nachzuwählenden Vorstandsämter werden vornehmlich aus den Reihen der Verfechter der Identitätspolitik und hyperaktivistischen Bewegungsideologie von Marx21 und Bewegungslinken besetzt werden, denn auf Seiten der Wagenknecht-Befürworter gibt es schlicht keine auch nur halbwegs ernstzunehmenden Aspiranten mehr. Mit der teilweisen strategisch motivierten Unterstützung von Wagenknecht und Co. bei der Listenaufstellung haben die Trotzkisten und Sektierer sich also auch in NRW faktisch die Bahn frei geräumt, um den Landesverband zu übernehmen. Ihre Strategierechnung war geschickt und geht gut auf. Die Aufkündigung des Zweckbündnisses mit dem schwachen (und in sich teilweise zerstrittenen) „Wagenknecht-Lager“ wird kommen. Eine Rückkehr in das alte Bündnis mit der Antikapitalistischen Linken ebenso. Und während sich Sahra Wagenknecht wahrscheinlich mit einem Platz in der letzten Reihe im Bundestag wird begnügen müssen und ihre Tätigkeit gänzlich in die Medien-Öffentlichkeit verlegen muss, werden sich Neu-Abgeordnete wie Christian Leye im Berliner Betrieb schnell umorientieren, in der Hoffnung, dass die kommende Legislaturperiode nicht ihre letzte sein wird.
Die Listenaufstellung, die von naiven Kommentatoren als Durchmarsch und Triumphzug für Wagenknecht dargestellt wurde, war in Wahrheit ein Pyrrhus-Sieg für sie. Es bleibt die Frage, welche Konsequenzen die populäre Politikerin ziehen wird, sobald es ihr auffällt. Passt Wagenknecht noch zur Linken und passt Die Linke noch zu Wagenknecht? Vor dem Hintergrund des notwendigen Politikwechsels in Deutschland und der unheilbaren Schwäche der Linken mit der Prognose „Tod auf Raten“ hätte diese Frage von ihr schon vor der Listenaufstellung beantwortet werden sollen – mit ihrem Buch Die Selbstgerechten hat sie dies eigentlich schon getan.
Kommentare 18
Der Einfluss von Wagenknecht in der Linken ist mittlerweile verschwindend gering.
Mag sein - das kann ich nicht beurteilen. Aber wenn sich der große Nicht-Wagenknecht-Flügel und der verschwindend geringe Wagenknecht-Flügel nicht zusammenraufen, wird der Einfluss der Linkspartei im Parlament ebenfalls verschwindend gering bleiben. Viele potenzielle Wähler der Linken wollen für Wagenknecht eine wichtige Rolle in der Partei.
Zu den schwachen Auftritten der neuen Führung: fast kein Abgeordneter wusste bei der Abstimmung über den EU-Rettungsfonds in der Finanzkrise, worüber er abstimmte. Ich wähle die Linke erstmal. Wo eh keine sinnvollen Alternativen sind, schadet ein Vertrauensvorschuss nicht.
Johnny Jones alias Huntley Haverstock war die Hauptfigur eines 1940 gedrehten US-Propagandafilms mit dem Regisseur Alfred Hitchcock. Er lief auch deutlich später (1961) in gekürzter Fassung in deutschen Kinos. Der Synchronsprecher des Huntley Haverstock war kein geringerer als Harald Juhnke. Möge sein Geist den Text befruchtet haben.
»Bei Lanz offenbarte sie völlige Unkenntnis über die Steuerkonzepte der Partei (…)«
Ich bin kein Freund von Henning-Wellsow, aber bei Lanz hat sich vor allem der Moderator wieder selbst blamiert: mit seinem Schaum vor dem Mund, mit dem er in die – für ihn anscheinend vollends unaushaltbare und ihm nachgerade schlaflose Nächte bereitende – Steuerfrage einstieg respektive mit dieser direktemang auf HW losging. Wer auf diese plump-parteiische Art und Weise Talks moderiert, sollte dies vielleicht in Bananenrepubliken wie Honduras oder Panama tun, wo »Privatbesitz grenzenlos« kein Thema ist – aber nicht auf einer TV-Plattform, die zumindest dem Anspruch nach einen öffentlich-rechtlichen Charakter hat.
Zum Rest: Dass sich die Linkspartei respektive ihre Reste selbst zerfleischen, ist zwar traurig, hat andererseits aber eine gewisse Folgerichtigkeit. Eine Partei, die von nichts anderem geprägt ist als den stalinistischen Grundkultur-Bestandteilen zweier Ex-Arbeiterparteien einerseits und dem in diversen AStAen antrainierten Sektierertum universitärer Polit-Seilschaften andererseits, kann schon von Haus aus nicht über jenen zivilgesellschaftlichen Puffer verfügen, der woanders dafür sorgt, dass man sich irgendwie zusammenrauft.
Die Frage »Lieber Kapitalismus weg oder Wagenknecht-Lager / Identitäre?« haben die involvierten Lager so längst für sich beantwortet. Tipp: »Kapitalismus« oder »gesellschaftliche Veränderung« ist die falsche Antwort.
MIR AUS DEM HERZEN GESPROCHEN UND DANKE! uff
Gerne! :)
Erschreckend schön finde ich diesen Einblick in die intrigante Sektenszene der Linkspartei. Dass Wagenknecht wenig Neigung zeigt, sich in die Tiefen dieser geistigen Hölle zu begeben, kann man gut verstehen. Zumal in NRW die Linke ja nicht einmal einen Lifestyle hat wie die in Berlin.
Sie haben vollkommen recht.
Dazu noch befindet sich die Partei in den Umfragen zw. 6 und 7% (4 letzte Umfragen bzgl. Bundestagswahl: 6%, 6%, 7%, 7%). DIe Selbstverfleischung könnte zum Scheitern an der 5% Hürde führen!
"Vor dem Hintergrund des notwendigen Politikwechsels in Deutschland und der .. Schwäche der Linken..."
Die Gelegenheit zum Machtwechsel im Bund ist so nah, wie nie zuvor. Abgesehen von den Umfragewerten, trauen etwa 80% der WählerInnen der Politik nicht mehr. Vorwiegend ist die Regierung gemeint, die in der Pandemie die meisten Entscheidungen und auch oft ohne Zustimmung des Bundestages getroffen hat.
Eine Zeitung spricht außerdem gar vom "Massenselbstmord der Volksparteien" (CDU/CSU und SPD, Anm. d. Verf.).
Interne Kämpfe sind momentan total kontraproduktiv. In dieser Zeit sprechen bspw. die Grünen von dem Wahlkampf ihres Lebens.
Von der Pseudonähe oder unerwünschten Ehe zu/mit der SPD sollte die Partei sich verabschieden. In Brandenburg wurde die Linke aus der Landesregierung rausgeladen. Außerdem könnte die damalige Äußerung von Herrn Schulz (SPD) über das Vorhaben, mit der Linkspartei koalieren zu wollen, zu seinem Niedergang entscheiden beigetragen sowie die SPD in den Umfragen zum Absturz brachte. Die SPD selbst "will nicht" mehr. Außerdem gibt es bei der Linkspartei 2 Lager: Gegen und für SPD/Koalition mit SPD.
"... wieder im Krieg gegen sich selbst .... Selbstzerfleischung... Fremdschämen ... wie lange noch ? ... etc. etc. etc.
Eine vorsätzlich diskreditierende Wortwahl durchzieht den ganzen Text, sorry true.
Diskreditierung. Das ist der wesentliche Sinn dieses Beitrags.
Ein sich kenntnisreich darstellendes, kleines mediales Stinkbömbchen, wie sie in der Republik gerne unter die Tische der Linken gerollt werden.
Die PdL hat gute Leute. Vielleicht nicht nach dem Geschmack von Jedermann/Jederfrau, aber das muss ja nicht sein. Wir reden doch nicht über den kommenden Wandertag des Alpenvereins...
Wagenknecht sagt: "Die Frage, wohin wir als Linke gehen, ist noch nicht entschieden." Ich sehe es eher wie der Autor: der Weg, den die Linke eingeschlagen hat, dürfte unumkehrbar sein. Frau Wagenknecht hätte m.E. gut daran getan, sich nicht als populäres Zugpferd für eine Partei herzugeben, in der sie mit ihren Positionen ohnehin nicht mehr durchdringen kann. Sie läuft auch Gefahr, als Sündenbock für ein möglicherweise desaströses Wahlergebnis herhalten zu müssen.
Was daraus folgen soll, keine Ahnung. Die Gründung und Etablierung einer neuen Partei ist äußerst schwierig, und m.E. aktuell nicht sinnvoll. Man sollte zumindest abwarten, bis im linken Lager wieder etwas Platz herrscht, also entweder SPD oder Linke (oder beide) in der Versenkung verschwunden sind. Sehr lange wird das nicht mehr dauern, wenn man bedenkt, dass beide Parteien zusammengenommen dieses Jahr vielleicht nicht mal 20% erreichen. Bis dahin müssen diejenigen, die weder mit der Scholz-SPD, noch der herrschenden Strömung der Linkspartei etwas anfangen können, damit leben, dass für sie kein brauchbares politisches Angebot besteht. Ich werde dieses Jahr jedenfalls erst mal ins Nichtwähler-Lager wechseln.
https://www.rnd.de/politik/linken-chefin-wissler-fordert-klimaneutralitaet-bis-2035-YZ7KD3HCJ5HTHIXPXKNOZKFG2Q.html
"Die PdL hat gute Leute. Vielleicht nicht nach dem Geschmack von Jedermann/Jederfrau, aber das muss ja nicht sein."
Offenbar nach dem Geschmack von so wenigen, dass es aktuell wohl nur für 6-7% reicht. Klar, auch damit kann man zufrieden sein, und es hat ja Tradition in der Linken, dass man lieber sektiererisch im gesellschaftlichen Abseits rumgeistert, als wirklich was zu bewegen.
Da wird es der Linken übrigens auch nichts nutzen, das Thema Klimaschutz noch stärker in den Vordergrund zu stellen. Diejenigen, für die das Thema Klimaschutz wahlentscheidend ist, wählen zu 90% ohnehin die Grünen.
Sehr gute Analyse vom Autor. Wagenknecht sollte eine eigene Partei gründen, Sie hätte gute Chancen über die 5% Hürde zu kommen. Die Extremisten in " der Linke " schaffen es ganz alleine alles zu ruinieren. Meine Stimme hätte Sie.
Ja, wenn es die Geschmäcker nicht gebe ...
Ganz ehrlich, die Geschmacksfrage in der BRD wird oft von Maggi entschieden. Oder von Knorr, als Alternative (das ist dann wie echt wählen dürfen, eh @Cosmo?).
Der Klimawechsel als reales Geschehen ist natürlich eine physikalisch-ökologische Funktion.
Die reale Anpassung von Homo Sapiens ist jedoch ein ökonomisch-sozialer Adaptionsprozess.
Von allen im Bundestag vertretenen Parteien hat die Linke (als Organisation) das beste Verständnis der sozialen Realität im neoliberalen Verschleiss von Mensch und Ressource.
Die beste (wahrscheinlich einzige) Mischung für einen erfolgsversprechenden Adaptationsprozess liegt zur Zeit in der Kombination Rot-Grün.
Wichtig ist dabei auch, die angenommenen schwarzen Statthalter der Republik aus ihren Sitzen zu heben. (Das ist die eigentliche Bedeutung der 'Schwarzen Null', haha.)
Traurig, dass in der BRD nicht jeder den exquisiten Geschmack von man.f.red teilt.
Ein Ende der Armutsverwaltung.
Hartz 4. Es reicht.
https://www.youtube.com/watch?v=HTPiqR3zhvU
Sozial-ökologischer Umbau der BRD.
„Niemand wird zurückgelassen.“
Vieles erinnert mich an das Jahr 2002, damals war es noch die PDS:
Das Mitregieren wurde zum Selbstzweck erhoben, linksliberale Strippenzieher wollten gar willig Schröder mitwählen. Die verdiente Quittung war das parlamentarische Aus und - mit Verzögerung - das Ende der PDS.
2005/07 entstand die Partei Die Linke - leider musste die erfrischend neue WASG mit den Restbeständen der untergegangenen PDS-Nomenklatura fusionieren. Dadurch ist nie eine wirklich neue Linke entstanden.
Ein Scheitern 2021 böte indes Chancen, etwas völlig Neues aus der Taufe zu heben - vielleicht eine Art Fünf-Sterne-Bewegung. Ohne Murx21, Erweckungslinken und Linksliberallalla-Lifestylinisten.
Aaaaarrrghh, noch so ein ahnungsloser Super-Stratege...
Wie viele gibt es denn noch von euch, Buddy?
Lest ihr Jungs denn keine Zeitung?
Das war doch nicht 2002, sondern 1975. 15. Spieltag.
Die Eintracht schlägt Bayern 6 : 0.
Sechs zu Null, Mann. Keine Prozente sondern Tore! Die ganze Zeit Spielfeldbeherrschung.
Bernd Hölzenbein, Mann. Linke Klebe, Mann.
Wer die Eintracht kennt, der weiß, die spielt nicht immer auf Sieg.
Die haben nämlich noch individuelle Ballkünstler.
Das macht sie ja so sympathisch, Mann.
Kommt wieder, Buddy, kommt wieder ...
Keine Ahnung, eeehhhh…