Make Europe strong again?

Ganz Deutschland scheint dieser Tage in ein Schulz-Fieber geraten zu sein. Der neue Hoffnungsträger möchte dem Populismus Trumps eine Art europäischen Traum entgegensetzen. Wenn ich mit seinen Beschreibungen der Krise Europas auch oft mitgehen kann, stelle ich mir doch eine Frage: Wenn ich ein Lokal retten möchte, ist dann der Koch, der die Suppe in den letzten Jahren ständig versalzen hat, auch der beste Retter des Restaurants?

Schauen wir uns doch die servierte Suppe einmal genauer an: Wenn ich an Europa denke, sehe ich einerseits die vielen Jugendlichen , die sich jedes Jahr nach Berlin aufmachen. In den Backpacker Hostels treffen sie Menschen aus aller Welt. In den Bars und Clubs von Barcelona und Berlin wird viel über neue Trends, Moden und Kultur geredet. Man hat hier das Gefühl der Kontinent ist wirklich zusammengewachsen. Doch die neue Reisefreiheit in Europa ist nur ein Teil der Wirklichkeit. Länder, wie Spanien, Frankreich, Italien und Griechenland kämpfen mit einer sehr hohen Jungendarbeitslosigkeit. Viele dieser Jungendlichen können nicht an schöne Reisen denken, da sie nicht wissen, wie sie ihre nächste Miete bezahlen sollen. Wenn man die östlichen Staaten der EU anschaut, so haben sie gute Wachstumsraten. Doch der wirtschaftliche Erfolg führt nicht zu einer Angleichung der Löhne. Noch immer verdienen Menschen in Polen, Estland oder Ungarn viel weniger als ein deutscher oder niederländischer Beschäftigter. Steigen in einem Land die Löhne, suchen sich viele Unternehmen noch preiswertere Arbeitsmärkte. Viele Arbeiter suchen daher ihr Glück in Deutschland oder Großbritannien. Arbeitnehmer in unsicherer Beschäftigungen sehen die neuen EU-Bürger in ihren Ländern als Konkurrenz.

Die Krise des Kontinents dauert schon seit 2008. Mit der Bankenkrise fand auch die Wachstumsphase in Europa ein Ende. Milliarden mussten in die Bankenrettung gesteckt werden. Die europäische Zentralbank versucht mit einer Niedrigzinspoltik die Konjunktur anzuschieben, hat aber wenig Erfolg. Sicherlich hat Herr Schulz einige Auflagen der Troika gegenüber Griechenland abgemildert. Doch er hat alle Entscheidungen mitgetragen und vertreten.

Die Krise wirkt sich deshalb auch extrem auf die Lebensbedingungen in vielen Ländern aus, weil es kein ausreichendes Sozialsystem gibt. Dabei kommt es oft nicht auf eine reale Verarmung an. Schon die Angst vor Abstieg und Statusverlust führt zu einem Anwachsen von Poltikverdrossenheit. Für viele Protestwähler steht die EU für eine Politik, die den sozialen Status und die Sicherheit der Menschen bedroht. Die Asylkrise war nur noch die Hefe im Teig, die dem Populismus richtig Schwung verlieh. Der rechte Protest hat so auch reiche Länder, wie zum Beispiel Deutschland erreicht, das von der Euro-Einführung enorm profitierte.

Um Europa zu retten, muss deshalb wieder eine Debatte über eine Sozialunion angestoßen werden. Sicherlich wird es nicht in ganz Europa eine soziale Sicherung, wie in Deutschland geben können. Doch ohne ein Mindestmaß an Sozialstaat in ganz Europa, wird sich so etwas wie die Wahl Trumps auch in Europa wiederholen können. Das große Glück war bis jetzt, dass sich in Griechenland und Spanien der Protest in linken Protestparteien artikulierte, in denen nach harten Verhandlungen eine gewisse Kompromissbereitschaft vorhanden war.

Doch Europa sollte sich damit nicht zu viel Zeit lassen. Wir müssen dabei akzeptieren, dass hier auch finanzielle Mittel aus den reicheren Länder fließen müssen. Anstatt jedoch solch eine Debatte zu beginnen, träumen unserer Politiker von neuen Steuergeschenken an die Wähler. Bei Herrn Schulz klafft beim Thema Sozialunion eine große Leere. Der Traum eines europäischen Sozialmodells, kommt bei der SPD nicht vor. Auch Herrn Schulz ist die Spardose wichtiger, als die Nöte der Menschen in den südlichen Ländern.