„Ein anderes Europa ist möglich“: Dafür kämpfen viele, aber bisher noch keine transnationale Partei, schreibt Sebastian Puschner im Freitag Augabe 22/2017 Seite 2 "Eine neue Partei für Europa"
DIEM25 hat als europaweite Kampagnemacht meine Sympathien, deren Partewerdeung sehe ich dagegen zum jetzigen Zeitpunkt, skeptisch.
Bei allem Enthusiasmus für ein gemeinsames Europa, trotz und wg. des Elans Yanis Varoufakis und seinen Mitstreiter*nnen, gebe ich die Gefahr zu bedenken, dass sie, um an die Brüsseler Fleischtöpfe für die Parteien Finanzierung zu gelangen, in die Falle tappen, sich nicht nur im innerparteilichen Klein-Klein Zank um Zaster zu verfangen, sondern zur Unzeit paneuropäisch auftreten, zum Lieblingsgegner national orientierter Parteien in den Parlamenten einzelner EU-Ländern aufschwingen, während deren eigene Europagegner innerparteilich gerade auszusterben drohen. Denn letztendlich wird der Weg zu einem gemeinsamen Europa immer noch über nationale Parlamente entschieden, die ihren Regierungen das Mandat erteilen, die Einheit Europas herbeizuführen oder auch nicht, siehe Brexit vom 24. Juni 2016.
Ich frage mich, ist die DIEM25 Parteigründung als Reaktion auf den Brexit nicht genau die falsche Antwort?
Insofern halte ich jetzt nicht Überzeungungarbeit im gegenwärtig eher noch marginalen Brüsseler Europaparlament durch eine Parteigründung DIEM25 für angesagt, sondern durch europaweit vernetzte Präsenz zunächst in den einzelnen EU-Ländern auf vorparlamentarischer Suche nach Verbündeten, wie die Linkspartei, Die Grünen in Deutschland.
Was bleibt durch die Parteiwerdung DIEM25 ist n. m. E. die Lehre von der Leere einer fehlenden DIEM25 Kampagnemacht im vorparlamentarisch zivilgesellschaftlichen Raum aller Länder in Europa, inklusive Großbritannien, Russland.
https://www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/eine-neue-partei-fuer-europa
Sebastian Puschner
Ausgabe 2217 | 14.06.2017 | 06:00 1
Eine neue Partei für Europa
Kommentare 12
Joachim, allein das Studium des Programms ist eine Herausforderung für Leser wie auch für die Aktivisten. Ich bin im Wesentlichen mit den kurz- und mittelfristigen Zielsetzungen, die (links) keynesianisch ausgerichtet sind, sehr einverstanden. Ob zwecks Transformation/Umsetzungen zwingend eine eigenständige Partei gegründet werden muss, da bin ich mir nicht so sicher. Sie würde bei Realisierung auf nationalstaatlicher Ebene mit linken Parteien in Konkurrenz stehen und sich gegenseitig die potentiellen Wähler*innen abspenstig machen. Spätestens mit Parteiwerdung der Diem25 müsste sich die Kipping entscheiden, ob sie in der Diem25 bleiben noch bleiben kann. Schwierig zu beantworten....
"Spätestens mit Parteiwerdung der Diem25 müsste sich die Kipping entscheiden, ob sie in der Diem25 bleiben noch bleiben kann. Schwierig zu beantworten...."
gozilla, das fürchte ich auch und dazu, dass DIEM25 als paneuropäische Partei ohne national verankerte Hausmacht in den einzelnen EU-Ländern schlafende Hunde des Nationalismus erst richtig weckt und auf den Plan ruft, anderen Parteien das Nationale auf die Agenda hebt.
Danke fuer das interessante Blog. Gerne gelesen. Deine Skepsis bei der Parteigruendung kann ich gut nachvollziehen.
>>Sie würde bei Realisierung auf nationalstaatlicher Ebene mit linken Parteien in Konkurrenz stehen…<<
Teilweise vielleicht in Konkurrenz zur „europäischen Linken“, obwohl die nicht auf die EU beschränkt ist (zum Beispiel ist auch die Partei der Arbeit der Schweiz dabei, und Partidul Comuniștilor din Republica Moldova).
Die EL versteht sich eindeutig nicht als Konkurrenz ihrer Mitglieder in den Einzelstaaten ;-)
Danke fürs wertschätzende Lesen.
Vielleicht ist es mir dieses Mal im Eifer meines Gefechts mit den "Bleisoldaten*nnen" besser gelungen, meine Sätze kürzer zu fassen?
"Teilweise vielleicht in Konkurrenz zur „europäischen Linken“, "
Die kommunizeirenden Röhren gehen ja nicht zwischen DIEM25 und Der Linkspartei, Den Grünen rauf und runter, wenn DIEM25 die erste EU- Partei geworden ist, sondern gegenüber der Rechten in Europa, die wiederum, wie wir immer wieder erleben, so die Agenda linker Parteien bei der Themensetzung in den Mainstraem Medien bestimmten.
Wäre da DIEM25 als Partei nicht für die Rechten ein gefundenes Fressen, im umgekehrten Sinne ständiger Stichwortgeber gegen die Vereinheiltichung Europas?
@JOACHIM PETRICK Ich finde es viel besser, wenn es kuerzer ist, so wie jetzt. Es waere aber anmassend von mir, wenn ich meinen wuerde, dass ich Dich beurteilen duerfte und koennte. Das letzte Mal war's ein Seufzer, der mir rausgerutscht war. Sorry. Yanis Varougakos ist bei den Linken zur Zeit superhip. Irgendwie schon fast eine eigene Marke. Vielleicht wollen er und seine Mitstreiter das als Chance nutzen.
“Zank um Zaster“ Es geht doch nur darum und besonders was mit den Griechen gemacht wurde und gemacht wird ist doch auch zynisch. Ich bin kein Ökonom, aber neulich habe ich gelesen, das der Schäuble von der EU Kredite bekommt so für ca. 2% ( da weltwirtschaftliche Großmacht D. ) und die dann weitergibt an Griechenland ( zur Hilfe ) Lach … für 5% usw. Da würde ich auch ausrasten – aber Kapitalismus kennt zur Zaster und der geht über alles!
>>Die kommunizeirenden Röhren gehen ja nicht
zwischen DIEM25 und Der Linkspartei...<<
Die "Europäische Linke"/EL ist nicht die PdL, sondern die PdL ist dort Mitglied, neben anderen europäischen Parteien, zum Beispiel KPÖ, Parti communiste francais/Parti de Gauche, Syriza...
Die EL ist übrigens nicht auf die EU beschränkt, das heisst, nicht EU-Nationalistisch.
Der derzeitige Vorsitzende der EL ist Gregor Gysi, der dürfte doch hierzulande nicht vollkommen unbekannt sein.
"Das letzte Mal war's ein Seufzer, der mir rausgerutscht war. "
Ja! Ja Lesen soll und muss wehtun :)
Von wegen nicht erlaubt, als Leser darfst Du bei mir alles außer?, habe ich gerade vergessen :)
"das der Schäuble von der EU Kredite bekommt so für ca. 2% ( da weltwirtschaftliche Großmacht D. ) und die dann weitergibt an Griechenland ( zur Hilfe ) Lach … für 5% usw. Da würde ich auch ausrasten "
und sich dann noch als großer Wohltäter gegenüber Griechenland u. a. südeuropäischen Ländern aufspielt, weil die mit eigenen Währungen über 5 % Zinsen zahlen müssten.
Im Grunde gehtes um das Vollbidl der Riskogesellschaft Ulrich becks Prägung, dem die EU ohne soziale Standards zustrebt.
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/mach-mir-angst-und-bange-also-bin-ich
Joachim Petrick
16.06.2017 | 18:20
Mach mir Angst und Bange, also bin ich?
Risikogesellschaft In Glaubensgesellschaften hat der Klerus, manchenorts die Gelehrsamkeit das Sagen, in der Risikogesellschaft nach Ulrich Becks Prägung stets die Versicherungswirtschaft
"Die "Europäische Linke"/EL ist nicht die PdL, sondern die PdL ist dort Mitglied, neben anderen europäischen Parteien, zum Beispiel KPÖ, Parti communiste francais/Parti de Gauche, Syriza..."
Danke!, ist mir bekannt, wird ihr aber auch nicht helfen, wenn DIEM25 erste transanationale Europapartei wird