Steht Merkel morgens mit Streitkräften auf?

Edgar Snowden Dass Edgar Snowden also nicht nur als Kronzeuge vor einem Internationalen Strafgerichtshof gegenüber den USA, sondern auch gegenüber Deutschland gefordert ist?

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Steht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, anders als andere mit den Hühnern, morgens nur noch mit Streitkräften auf?

Hat die NSA. dank Prism Programm I und II, Berliner Politik- Bagage und Schickeria, samt Kledage, als Beifang zappelnd, sappelnd, im Datenschleppnetz Sack, die wissen es nur noich nicht?

Andy Warhol würde, angesichts solcher unverhohlenen Töne deutscher Zunge aus der Bundeskanzlerin Munde in der Bundespressekonferenz, gleich an einen Angriff gegen Polen denken.

"Breaking News"

"Seit 10.00 Uhr wird auch mit regulären Streitkräften in der anberaumten Bundespressekonferenz ab- und zurück gestritten?"

Warum kann, warum darf, warum will Bundeskanzlerin Angela Merkel in der heutigen Bundespressekonferenz noch keine Analyse zum NSA Prism- System I und II vorlegen, so als ob sie diese persönlich erarbeiten müßte und nicht ihr Beraterstab im Bundeskanzleramt mit Kanzleramtsminister Roland Pofalla an der Spitze als unheimlicher Dienstherr des BND?

Angela Merkel 10:08 Uhr in der heutigen Bundespressekonferenz:

"Mir ist es völlig unmöglich, hier eine Analyse von PRISM vorzunehmen." Das sei technisch zu komplex."

10:38: Die Regierung habe die Pflicht, die NSA-Programme in Deutschland aufzuklären. Gleichzeitig müssten die Bürger aber aufgeklärt werden, dass außerhalb Deutschlands andere Regeln gelten und wie sich selbst schützen können - so die Antwort Merkels auf die Frage, wie die Äußerungen von Innenminister Freidrich zu werten seien. Friedrich hatte gesagt, jeder Bürger müsse sich selbst gegen Datenmissbrauch schützen

19,07. 2013 / 10:56: Merkel schloss aus, dass Deutschland dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl gewähren könnte. Nach Prüfung durch das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt seien die Voraussetzungen dafür nicht gegeben. "Deutschland ist ein Rechtsstaat. Das Recht muss bei uns schon eingehalten werden."

Ende des Zitats

Es geht also nicht nur, wie Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel plant, um die Aufklärung der NSA- Prism- Programme, sondern auch um die Aufklärung und Transparenz dessen, was diese der Bundesregierung über den BND bisher an gebunkerten Datendateien, frei Haus, geliefert hat.

Aus zweierlei Gründen:

Einmal, weil die Bundesregierung nun in der Gewissheit lebt, dass die NSA mit ihrem Prism Programm die gesamte Berliner Politik- Bagage, samt korrupter Schickeria, durch alle parlamentarischen Banken, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Unternehmen, Stiftungen in Bund, Land, Kommunen als Beifang in ihrem Schleppnetzsack hat und sich bis dato bei der Bundesregierung vergeblich um Empfangsbestätigung, zwecks zügiger Fallbearbeitung, bemüht..

Noch kann die Bundesregierung befristet ihr

"Nichts hören!

Nichts erinnern!

Nichts sehen!

Nichts sagen!

Nichts unternehmen!

dank fehlender Ratifizierung der längst im Jahre von 2001 von der rotgrünen Bundesregierung unterzeichneten UNO- Konvention gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung, unter dem scheinheilig sakrosankten Schein dehnbarer Gesetzlichkeit, mit Ach & Krach, hinreichend aufrechterhalten.

Aber wie lange noch im stillen Einvernehmen mit großen Teilen der Opposition im Deutschen Bundestag, angesichts der kommenden Bundestagswahl am 22. September 2013 ?

Zum anderen,

weil das "Nichts unternehmen!", angesichts verifizierter NSA- Prism Datenlage, ihr Wahlgeschenk an eine bestimmte vermögensnahe Wählergruppe ist, die längst im NSA- Prism Fangschleppnetz als Steuersünder identifizierbar zappeln und nun, unter dem Begriff angeblicher "CD- Ankäufe" subsummiert, auf den letzten Drücker Torschluss Panik- Gelegenheit erhalten, sich noch per "Last Order" Moment als Steuersünder durch Selbstanzeige, halbwegs straffrei gestellt, von überbordend, unversteuerten Vermögen, entlastend, zu befreien.

Unsere Ämter in Bund, Ländern, Gemeinden verfügen dermaßen vin anschwellenden maßen über personenbezogene Daten deutscher Bürger/innen, Unternehmen, MdBs. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Stiftungen, systemrelevanten Banken, Versicherungen, urbi et orbi, aus aller Herren Länder Welt, dass diese manisch panisch der helle Wahn im "Grause Anzug" packt, wie das alles, gerichtsfest, unter Berücksichtigung von Verjährungsfristen, bei personell ausgedünnter Decke, wg. der gesetzlich verankerten Schuldenbremse, zu wuppen sei.

Da ist es von Amtswegen, auf das laufend Haushaltsjahr in Bund. Ländern, Kommunen bedacht, kostensenkend günstiger, scheinbar besser, so zu tun, als wüsste der Staat in Bund, Ländern, Kommunen nicht, was er doch längst, dank NSA- Prism, abgespeichert, jederzeit abrufbar, wie das Rauschen der Blätter im Wald, verfügbar, weiss?.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sinngemäß in der heutigen Bundespressekonferenz:

"Meine Triebkräfte? ich hatte was von Streitkräften gehört.

Ich persönlich brauche morgens beim Aufstehen bisher noch keine Streitkräfte. Ich schaffe das allein.

Ich freue mich beim Aufstehen täglich immer auf die Probleme, die der Tag im Bundeskanzleramt so mit sich bringt, die ich dann zu bearbeiten habe.

Ja!, sie lachen. Aber wer das nicht kann, kann auch nicht Kanzler.

Die Frage nach einem neuen Schuldenschnitt für Griechenland?

Ja?, überlegen sie doch selber einmal, was das an Verunsicherung im Euroraum bewirkt und wozu das führt?

Das führt doch dazu, dass auch andere Ländere in der Eurozone denken, was die Griechen da an Schuldenschnitt, als wäre es ein "Haircut", erhalten, wollen wir auch haben".

Wer diese Worte der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im geschilderten Gesamtzusammenhang tief in seinem Herzen bewegt, kommt zwingend zur Annahme, Angela Merkel tut zwar nach außen hin ruhig, ist aber innerlich, vom Fiasko Faktor Höhengrad 10 erfasst und weiß, vom NSA- Prism Datendateisalat umzingelt, angesichts der dringlich anstehenden Frage eines neuen Schuldenschnitts für Griechenland, der kommenden Bundestagswahl im September, weder ein noch aus.

Eben ging es noch „nur“ um einen Schuldenschnitt Griechenlands, jetzt nach den eigehenden Worten Angela Merkels droht angeblich schon wieder eine Eurokrise

Dass Angela Merkel da an Streitkräfte denkt, die ihr die Frage ihrer persönlichen Triebkräfte abnehmen könnten, sind ihr, bei ihrer gegenwärtigen Gemütslage

"Himmel hochjauchzend, höllisch zu Tode betrübt"

menschlich auf ihrem

"Ritt über den Bodensee einer Bundespressekonferenz"

nachzusehen, auch wenn solcher Art kühn gewagte Gedankenspiele politisch, schon gar nicht gegenüber Freunden, wie den USA, nicht zu billigen sind.

Die bundesdeutschen Streitkräfte braucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel übrigens ohnehin nicht mehr zum Aufstehen ihrer Person zu alarmieren, sie sind es ja schon, dank der bis heute aufrechterhaltenen Ausrufung des NATO- Ernstfalles am 12. September 2001 nach Nine Eleven.

Angela Merkels Anmerkungen zur Fragestellung, ob der Whistleblower Edgar Snowden in Deutschland Asyl erhalten könne, machen rechtsstaatlich kaum Sinn, insbesondere dann nicht, wenn sich erweisen sollte, dass Deutschland durch den BND nicht Opfer der NSA- Datensammelwut, sondern als Auftraggeber und Datenabnehmer Mittäter geworden ist.

Dass Edgar Snowden also als Whistleblower nicht nur potentieller Kronzeuge vor einem Internationalen Strafgerichtshof gegenüber seinem Heimatland, den USA, sondern auch gegenüber Deutschland, gefordert ist?

JP

http://www.tagesschau.de/inland/merkel3166.html

19,07. 2013

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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