Trumpusconi

Mit dem Phänomen erst, mit dem Kandidaten dann und schließlich mit dem gewählten Präsidenten Donald Trump umzugehen, fällt zunehmend schwer. Was mit einer politischen Person anfangen, deren Amtszeit noch nicht einmal begonnen hat, aber schon jetzt stark belastet ist? Zu den Interessenskollisionen zwischen dem Geschäfts- und dem Amtsinhaber stellt sich wenige Tage vor dem Einzug ins Weiße Haus eine neue, ebenso gewichtige Frage: Ob Trump erpressbar sein könnte.

Bei dem Versuch, den neuen starken Mann einzuordnen, ist ein nicht unwesentlicher Teil der US-Medien in Italien fündig geworden, bei Silvio Berlusconi. Die Parallelen zwischen Werdegang und Auftritt, Anspruch und vorgegaukelter Wirklichkeit sind tatsächlich verblüffend. Berlusconi hat sein erstes großes Geld mit Immobilien gemacht, seinen Reichtum hat er erfolgreich in politische Münze umgewandelt. Beide lieben das Bad in der Menge, Trump sogar so sehr, dass er an den Wahlkampf eine ebenso bombastische Dankestour anschloss. Und beide haben keine Frauen geheiratet, sondern Covergirls.

Seitdem das Webzine Buzzfeed ein Dossier veröffentlicht hat, in dem unter anderem von Sexkapaden des President-elected die Rede ist, fallen zu "Pussygate" spontan "Rubygate" und bei den kolportierten Szenen in russischen Hotels das berüchtigte "Bunga-Bunga" ein. Auch da war der größte Teil der italienischen Presse weniger skandalisiert, sondern eher besorgt, wer was dabei in Erfahrung gebracht und aufgezeichnet haben könnte. Eine begründete Sorge: Die Veröffentlichung von verdeckten Tonbandaufnahmen des Callgirls Patrizia D'Addario bewiesen alleine durch ihre Existenz die Angreifbarkeit des italienischen Ministerpräsidenten.

Im November 2016 berief sich die Washington Post auf die Expertise des britisch-italienischen Historikers Paul Ginsborg. Der hatte 2005 in einer Biographie geschrieben: "Berlusconi ist sicher ein mit allen Wassern gewaschener Geschäftsmann. Aber er ist auch und vielleicht hauptsächlich ein Einkäufer von Gütern und Dienstleistungen, von Villen und Fußballspielern, von Fernsehkanälen und Entertainern, von Supermärkten und Verlagen und vielen anderen Dingen mehr. Er hat einen Instinkt, der auf Vermögen und Erwerb ausgelegt und der genauso befeuert ist von der Herstellung und dem Gebrauch von Vermögen wie von dem Drang, mit seinem Namen und Gesicht allgegenwärtig zu sein. In dieser Hinsicht kann er mit einer Figur wie Donald Trump verglichen werden, der damit geprahlt hat, er besitze das größte Wohnzimmer in New York und den spektakulärsten Ausblick auf die Stadt."

Der Vergleich zwischen Männern ersetzt nicht den zwischen den Systemen

Nachträglich, so Ginsborg gegenüber dem Blatt, sei er überrascht, wie ähnlich beide Männer ihr Vermögen eingesetzt hätten, um politische Macht zu erlangen. Eine gemeinsame Motivation könne darin liegen, "dass sie sich selbst durch den Machtwechsel innerhalb der Demokratie beschützen wollen, um so aus der italienischen oder amerikanischen eine Autokratie zu machen".

Bei gleicher Prämisse ("Ich habe den Film bereits gesehen, in der Hauptrolle besetzt mit Silvio Berlusconi") verfolgt Luigi Zingales einen anderen Ansatz. In der New York Times räsonierte er ebenfalls im November über "die richtige Art, Trump zu widerstehen", indem er vor der Wiederholung des Kardinalfehlers der italienischen Oppositionellen in neun Jahren mit Berlusconi als Regierungschef warnt. Berlusconi und Trump verbinde, dass sie als Outsider des üblichen politischen Betriebs angesehen würden. Eine zu große Konzentration auf das Persönliche würde Trump als "Führer des Volkes in seinem Kampf gegen die Washingtoner Kaste krönen". Die einzigen Wahlniederlagen, die Berlusconi beigebracht wurden, gründeten sich dagegen auf der Auseinandersetzung bei Sachthemen.

Bemerkenswert ist, dass in diesen auch aus europäischer Sicht sehr nachvollziehbaren Argumentationen eines keinen Platz zu haben scheint: Der große Unterschied zwischen den beiden autokratisch auftretenden Männer, der sich aus der Einbindung in die jeweilige Parteienlandschaft und die staatlichen Institutionen ergibt. Denn wo Berlusconi zunächst mit der Bewegung Forza Italia und dann mit der Partei Popolo della Libertà eigene politische Subjekte gründete, leitete, über seine TV-Kanäle bewarb und maßgeblich finanzierte, steht Trump mit wesentlichen Teilen der Republikaner auf Kriegsfuß. Und sein Wille, sich durchzusetzen, ist umso maßloser, als er höchster Vertreter seines Landes und Chef der Exekutive in einem ist - eine symbolische wie eine Konzentration der Macht, die Berlusconi zwar angestrebt, die ihm aber das Parlament in Rom schlussendlich verweigert hat.

Wie wackelig Trumps Parteifundament ist, war nicht nur im Vorfeld, insbesondere bei den Primaries zu besichtigen, als sich Leitfiguren der Grand Ol' Party im Kongress gegen den künftigen Präsidenten stellten. Sondern es zeigt sich aktuell bei der Anhörung künftiger Kabinettsmitglieder vor dem US-Senat, dass mehr als nur ein Kandidat deutlichen inhaltlichen Abstand zu seinem künftigen Chef einnimmt. Vieles davon klingt nach Kreidefressen und Eigenwerbung, wenn etwa der frühere Vorstand von ExxonMobil, Rex Tillerson, den Klimawandel durch Menscheneinwirkung sehr ernst nimmt, während Trump sich von seinem Ausspruch, es handele sich um einen Hoax, noch immer nicht verabschiedet hat.

Am deutlichsten aber wird die persönliche wie inhaltliche Distanz dadurch, dass das von BuzzFeed veröffentlichte Dossier schon sehr früh in Auftrag gegeben wurde und zwar, bisher unwidersprochen: von einer Gruppe aus Demokraten und Republikanern. Es war der republikanische Senator John McCain, der schärfste parteiinterne Widersacher von Trump, der vergangenen Mittwoch das Dossier dem FBI zu weiteren Ermittlungen übergeben und damit offizialisiert hat. Der Inhalt des Papiers soll sogar bereits seit Oktober vergangenen Jahres bekannt gewesen sein. Immer mehr Redaktionen der US-Medien geben zu, dass es dort ganz offen zirkulierte. Dass jetzt, und zwar mit dem letzten großen Auftritt des scheidenden Präsidenten Obama und der ersten Pressekonferenz von Trump nach seiner Wahl, das FBI eingeschaltet und der Originalwortlaut veröffentlicht wurde, zeigt eine Entwicklung: Wenn der neue Präsident demnächst in das Weiße Haus zieht, wird aus dem Parteizwist ein institutioneller.

Mit der Angelobung wird in den USA der innerparteiliche zum institutionellen Streit

Es geht ab der Amtseinführung am kommenden 20. Januar um das Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative. Dort konkretisieren sich nicht nur andere Vorstellungen der Republikaner in Bezug auf den Patient Protection and Affordable Care Act, besser bekannt als Obamacare, sondern auch zu Steuergesetzgebung, Umwelt- und Energiefragen. Die Sache wird nicht dadurch erleichtert, dass mit Stephen K. Bannon als "Counselor to the President" und damit Chefberater knapp unterhalb eines Kabinettsrangs ein Mann ins Weiße Haus einzieht, der als Demagoge gilt und bei dem nur das Adjektiv "faschistisch" noch nicht leicht fällt. Seine Beratung in Richtung Spaltung der Republikanischen Partei und damit der Fraktionen im Capitol wird jetzt erst recht ein Gradmesser.

Das Dossier gegen Trump kann als langfristig angelegter Disziplinierungsversuch der Legislative gegen den künftig mächtigsten Mann der Welt angesehen werden. Es enthält neben der sexuellen auch die geschäftliche Komponente und die der Interessenskollision; eine thematisch breite Aufstellung. Glenn Greenwald hat das für the Intercept als "Kriegserklärung des tiefen Staates" gegen den gewählten Präsidenten gedeutet. Richtig erscheint daran, dass mit dem Dossier ein sehr polyvalentes Kapitel aufgeschlagen wird: Das des unbestätigten Gerüchts, das der Fabrikation im Dunklen, was sich "im Gegensatz zum offenen Wahlgang, zum Bestätigungsverfahren, juristischem Procedere" (Greenwald) verhält. Andererseits ist nicht alles, was sich hinter verschlossenen Türen als Strategie entwickelt, ausschließlich Sache der Geheimdienste.

Die Verfahren gegen Bill Clinton zeigen das für die Vergangenheit sehr eindrucksvoll. Angefangen beim sogenannten Whitewater-Skandal (die Ermittlungen begannen offiziell im August 1994) bis zur sogenannten Lewinsky-Affäre, die bis einschließlich 1999 in einem Amtsenthebungsverfahren gipfelte, wurde der 42. Präsident der USA auf ein verbindliches Maß reduziert: Durch eine Kombination der Kräfte aus Judikative und Legislative. Das Dossier gegen Trump eignet sich sehr wohl, allein schon mit den nun beginnenden Ermittlungen der Bundespolizei FBI, als Damokles-Schwert über dem Haupt des Präsidenten zu schweben. Wenn und soweit er weiter den Versuch unternehmen sollte, seine bisherige Divide-et-impera-Politik auch auf den Kongress, das Parlament anzuwenden, könnte der Faden, an dem das Schwert hängt, schnell in seiner Länge verändert werden.

Die personalisierte Sichtweise stärkt nur die Exekutive und damit "den Mann an der Spitze"

Die Personalisierung aber hat noch einen anderen negativen Aspekt, und das ist dann eine sehr europäische Lektion. Durch die permanente Konzentration auf die Person an der Spitze der Exekutive werden nicht nur deren Entscheidungen und Handlungen in den Vordergrund geschoben, wodurch die Parlamente auch in der Wahrnehmung ins Hintertreffen geraten, obwohl dort der Sitz der politischen Vertretung ist. Sondern es werden einem Führungsprinzip Wege und Inhalte geebnet und damit dem eigentlichen Populismus Vorschub geleistet. Die ebenso markige wie entscheidungsfreudige "Person an der Spitze" kann leicht zum Autokraten werden und von dort zum "Führer einer Nation", wenn die Einbindung in das System der Checks & Balances versagt. Silvio Berlusconi hat eine solche Änderung des italienischen Verfassungssystems angestrebt und dabei stets das US-amerikanische und französische Präsidialsystem als Vorbild genannt. Derzeit wird es in der Türkei von Recep Tayyip Erdoğan und AKP in die Verfassungswirklichkeit umgesetzt: Die markige und entscheidungsfreudige Person an der Spitze erhält eine eigene Legitimation durch direkte Wahl.

Lange, eigentlich zu lange wurde Berlusconi insbesondere von deutschen Medien und hiesigen Politikern als "Clown" bezeichnet, ohne dessen Politik der dramatischen öffentlichen Verschuldung, der völligen Liberalsierung des Arbeitsmarktes und der Unfähigkeit zur Bewältigung der Flüchtlingsfrage zu thematisieren. Es war ein Verhalten, das 20 Jahre gedauert hat. Das wird bei Trump so nicht passieren. Wer sich auch immer was aus den USA erwartet, ob Investitionen, militärischen Beistand oder Politikweisung: Den reichen Onkel aus Amerika verärgert man besser nicht.

Aber der Unterton der Unterbewertung hat sich bereits eingeschlichen. Die Karikierung der Person, kombiniert mit der derzeit sehr beliebten Zitierung seiner Tweets als "Politik der 140 Zeichen" klammert sein Umfeld, seine Berater, vor allem die tatsächliche Politik aus.

Der differenzierte Blick auf die US-amerikanische Innenpolitik wird ab sofort wesentlich wichtiger als bislang. Sie ist ein Gradmesser dafür, wie weit es Trump gelingt, den persönlichen Machtbereich tatsächlich auszudehnen. Und damit den einiger der gefährlichsten Demagogen, die je ins Weiße Haus eingezogen sind.