Kaesong: "Wachsende Erwartungen"

Botschafterwechsel (1)

Deutschlands faktische Botschaft in Taipei hat einen neuen Chef - Dr. Thomas Prinz amtiert seit 30. Juli 2018. Staaten, die (wie Deutschland) diplomatische Beziehungen mit China unterhalten wollen, müssen dafür einer Forderung Beijings entsprechend auf formelle diplomatische Beziehungen zu Taiwan verzichten und sich begriffliche Tarnkappen aufsetzen.

Taiwan ist in Berlin durch die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland vertreten.

Aus Beijinger Sicht ist Taiwan kein selbstständiger Staat, sondern eine chinesische Provinz.

Botschafterwechsel (2)

Nicht so richtig zufrieden mit dem Rest der Welt zeigt sich Irans Führung, wenn es um das geht, was die verbliebenen Vertragsteilnehmer am Nuklearabkommen aus Teheraner Sicht leisten müssten, um den Ausstieg Washingtons so weit zu kompensieren, dass der Vertrag für den Iran selbst interessant bleibt.

Relativ engagiert gab sich Irans Präsident Rohani allerdings, als der Ölgeschäftsmanager und neue britische Botschafter Robert Macaire ihm am 31. Juli sein Beglaubigungsschreiben übergab.

State Department (1): Krim-Annexion

US-Außenminister Michael Pompeo erklärte am 25. Juli, Washington werde die Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland 2014 dauerhaft ablehnen und diese Politik aufrechterhalten, bis die territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt sei.

Pompeos Erklärung deutet den angestrebten langen Atem auch mit einem Bezug auf ein Dokument von 1940 an: die Welles Declaration verurteilte seinerzeit die Annexion der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, und lehnte ihre Anerkennung als Sowjetrepubliken ab.

Pompeos Erklärung war laut "The Atlantic" eine mehrjährige Diskussion vorausgegangen, in der gefordert worden war, die Krim im Wesentlichen weiterhin als ukrainisches Territorium zu betrachten - die von Moskau 2014 geschaffenen vollendeten Tatsachen also zu ignorieren.

State Department (2): Kaesong

Das US-Außenministerium unterstütze die Entscheidung der südkoreanischen Vorgängerregierung von 2016, den nord-südkoreanischen Joint-Venture-Industriepark Kaesong zu schließen, zitierte KBS World am Mittwoch den amerikanischen Auslandssender "Voice of America" (VoA). Die nordkoreanische Parteizeitung "Rodong Sinmun" habe zuvor die Wiederaufnahme des Betriebs verlangt.

Am Freitag wurde das südkoreanische Vereinigungsministerium mit der Einschätzung zitiert, eine Wiederinbetriebnahme des Kaesong-Komplexes werde erst nach dem Ende der Sanktionen gegen Nordkorea möglich. Zwar solle Kaesong so bald wie möglich wieder laufen, aber das müsse im Rahmen der bestehenden Sanktionen "in Angriff genommen" werden.

Südkoreanische Unternehmen, die zur Zeit des von der früheren Präsidentin Park Geun-hye verfügten Rückzugs aus Kaesong dort investiert gewesen waren, äußerten laut VoA bereits Ende Juni die Hoffnung, den dortigen Geschäftsbetrieb bald wieder aufnehmen zu können. Es gebe "wachsende Erwartungen", dass "Fortschritte in Richtung Denuklearisierung bald ein Ende der Sanktionen herbeiführen" würden.

Im September 2017 hätten zusätzliche UN-Sanktionen finanzielle Joint-Ventures mit Nordkorea verboten, und Exporte verschiedener in Kaesong produzierte Bekleidungs- und Textilprodukte seien mit jenen Sanktionen ebenfalls verboten worden, so der VoA-Bericht.

Daher sei die süd-nordkoreanische Zusammenarbeit bis zur Aufhebung der Sanktionen auf Forschung und Entwicklung beschränkt, zitierte VoA die südkoreanische Regierung.

Gott wird Mensch

Irgend etwas sei da faul, fand der Blogger Theodor Rieh schon in ganz jungen Jahren: wenn der leidende Christus Gott gewesen sei, dann habe er eben nicht gelitten wie ein Mensch. Heute, wo Rieh älter ist, glaubt er nicht einmal mehr, dass ein Journalist am Rande der Gesellschaft leben könne.

Der "Zeit"-Redakteur Malte Henk hingegen scheint das zu glauben.