Die Grundeinkommens - Woche (40/2018)

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Das Wahlversprechen der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung , ein Grundeinkommen einzuführen, ist ad acta gelegt.

Italien will Einkaufskarte statt Grundeinkommen

Übriggeblieben von den Versprechungen ist eine Einkaufskarte für Arme.

Wer kein Geld hat, soll 780 Euro im Monat auf diese Karte gutgeschrieben bekommen. Sie würde zum Einkauf in italienischen Geschäften berechtigten. Ob es dabei Beschränkungen geben soll, etwa für Alkohol und Tabak, wird in Rom gerade diskutiert. Das Ganze kann man sich am ehesten als eine italienische Form der Mindestsicherung vorstellen. Kommen soll sie ab März, wie Premier Giuseppe Conte gegenüber der Tageszeitung "La Stampa" zu Protokoll gab. Das Geld gibt es eben nicht bedingungslos wie ein Grundeinkommen, sondern jeder Bürger muss bereit sein, Arbeit aufzunehmen. Wer keinen Job findet, wird dazu verpflichtet, einen sozialen Dienst zu leisten. Wer dreimal ein Arbeitsangebot ablehnt, soll nach den Worten von Vizepremier Luigi Di Maio die Zahlungen verlieren.

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Sozial-ökologische Arbeitspolitik

In einem Diskussionspapier weisen die Autoren zunächst auf eine eklatante Lücke bei der Erforschung von Arbeit hin. Als eine der erforderlichen Forschungsfragen wird formuliert:

Sind ein Bedingungsloses Grundeinkommen, Grundrenten oder Teilhabegutscheine sozial und ökologisch sinnvoll?

Genau diese Fragen sind es, die fundiert zu beantworten sind, bevor ein BGE konkret gefordert werden kann. Alle Schnellschüsse, wie in Italien, Finnland und den USA, führen ins Leere, wenn nicht in die Katastrophe.

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Wahnsinnig interessant:

Datensouveränität ist das neue Grundeinkommen

Der Denkansatz lässt sich nicht in wenigen Worten beschreiben. Unbedingt lesen!

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Michael Müllers Modell "Solidarisches Grundeinkommen" - von BGE-Anhängern meist heftig kritisiert - soll nun tatsächlich in die Testphase gehen.

Senat testet "Solidarisches Grundeinkommen" 2019 in Berlin

Sehr viel konkreter als bisher ist die Liste der möglichen Tätigkeiten geworden. Dazu gehören etwa der Begleitservice bei S- und U-Bahn, Integrationslotsen, die Unterstützung älterer Menschen im Haushalt, Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten. Auch Jobs als sogenannte Kiez-Guides für Touristen sind demnach möglich.