klute

Jürgen Klute, Mitglied des Europäischen Parlaments von 2009 - 2014. Theologe, Sozialpfarrer, Publizist & Politiker aus dem Pott.
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Bürgerdialog für Europa

EB | Bürgerdialog für Europa

EU-Zukunftskonferenz Vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin versprach Ursula von der Leyen den Europaabgeordneten, einen Bürgerdialog zu starten. Was ist davon zu halten?

dePrivacy statt ePrivacy

EB | dePrivacy statt ePrivacy

Digitalisierung Nach DSGVO und EU-Urheberrechts-Richtlinie steht nun die EU-ePrivacy-Verordnung zur Entscheidung an. Zu befürchten ist, dass der EU-Rat den Datenschutz aushebeln wird

B | Die Wahl der EU-Kommission: undurchschaubar?

Europäische Union Ist die Bestimmung der EU-Kommission tatsächlich so intransparent und undurchschaubar, wie gerne in den Medien dargestellt?

Die gefährliche Uneindeutigkeit der CDU

EB | Die gefährliche Uneindeutigkeit der CDU

#unteilbar Grenzt Michael Kretschmer sich gegen die Antifa ab, dann positioniert er die CDU außerhalb des antifaschistischen Grundkonsens der bundesrepublikanischen Gesellschaft

100 Jahre Weimarer Reichsverfassung

EB | 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung

Staats-Kirchenleistungen Hundert Jahre nach Unterzeichnung der WRV steht die Ablösung der Staat-Kirchenleistungen noch immer aus. Das ist gesellschaftlich nicht mehr vermittelbar!

B | Neue rechte Fraktion im EP

Europäisches Parlament Nach längerem Hin und Her hat sich am 12. Juni 2019 eine neue rechte Fraktion im Europäischen Parlament gegründet.

„Eine europaweite Antwort“

EB | „Eine europaweite Antwort“

Wohnbaupolitik Karin Zauner-Lohmeyer, Sprecherin der Europäischen Bürgerinitiative “Housing for All”, erläutert im Interview das Ziel ihrer Initiative

B | Internationaler Tag der Pressefreiheit

Pressefreiheit Seit 1993 ist der 3. Mai der internationale Tag der Pressefreiheit.

B | Ziehen wir vor den Europäischen Gerichtshof!

Untersuchungsrecht Der Europaabgeordneter Helmut Scholz (Die Linke) fordert das Europäische Parlament auf, dass Recht auf Untersuchungsausschüsse beim EuGH einzuklagen

B | Klima-Manifest von links

Klimapolitik Am Mittwoch veröffentlichte die linke Fraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament ein Klima-Manifest, in der sie zu einer zügigen, sozialgerechten Klimapolitik aufruft.