Rhetorische Rempelei

Nordkorea Hanoi war ein Desaster für Donald Trump, heißt es hierzulande jetzt hämisch. Erfolge sind aber unübersehbar
Rhetorische Rempelei
Kommen sich immer näher: Kim Jong-un und Donald Trump

Foto: Saul Loeb/AFP/Getty Images

Zu viel gewollt, fast nichts erreicht, von der politischen Professionalität her unterbelichtet – aber was sollte man auch erwarten, wenn sich ein Scharlatan wie Donald Trump in Diplomatie versucht und auf einen abgebrühten Diktator wie Kim Jong-un trifft. Mit unverkennbarer Genugtuung wird in Deutschland medial wie von den meisten Außenpolitikern der Verlauf des Gipfels USA/Nordkorea in Hanoi quittiert und mit dem Label „gescheitert“ versehen. Ein Verdikt, wie es sich weder der US-Präsident noch Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho in ihren Pressestatements zu eigen machten. Dabei wird – wenn sich die Gleichgesinnten hierzulande wie üblich selbst bestätigen – generös übersehen, wie sehr Gipfeldiplomatie zwischen Erzfeinden eine extrem brisante Situation entschärfen half. Sie bestand im Herbst 2017 u. a. darin, dass Trump Nordkorea mit „Feuer und Zorn“ drohte, „wie es die Welt noch nicht gesehen hat“.

Die erfolgte Annäherung zwischen Washington und Pjöngjang hat es nach Jahrzehnten der Feindseligkeit mit einer nach oben offenen Eskalationsskala schlichtweg verdient, als Zäsur gewürdigt zu werden. Im Unterschied zum weltweiten Trend – 2018 gab es 213 Konflikte, von denen laut aktuellem Konfliktbarometer (www.hiik.de/konfliktbarometer/aktuelle-ausgabe) mehr als die Hälfte Gewalt einschloss – wurde in Nordostasien endlich einmal ein Krisenherd eingedämmt. Das gelang, indem man sich nicht länger denunzierte, sondern respektierte und auf gegenseitiges Vertrauen setzte, längst ein höchst rares Gut in den internationalen Beziehungen. Dabei wurde das bilaterale Verhältnis auch dadurch entkrampft, dass der US-Präsident schon in Singapur zugestand, eine seinerzeit geplante Militärübung mit Südkorea auszusetzen. Inzwischen ließen die Verteidigungsministerien in Washington und Seoul wissen, auf die gemeinsamen Manöver vorerst ganz verzichten zu wollen. Die alljährliche Feldübung „Foal Eagle“ ebenso wie die Kommandoschulung „Key Resolve“ – mutmaßlich ein Ertrag der „gescheiterten“ Begegnung in Vietnam. Zu Zeiten des Ost-West-Konflikts galten Manöververzicht und -beobachtung übrigens als Königsweg zur Vertrauensbildung, wie das der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) von 1990 festhielt.

Angesichts der rhetorischen Rempeleien gegen Trumps Entspannungskurs gegenüber Pjöngjang könnte man spaßeshalber fragen, ob die deutsche Außenpolitik in letzter Zeit Vergleichbares zustande brachte. Die lediglich moderierte, aber nicht aufgehaltene Erosion der EU taugt kaum als Empfehlung. Gleiches gilt für das Unvermögen, die transatlantischen Brüche durch ein konstruktives Verhältnis mit Russland aufzufangen, statt Gefallen an konfrontativer Stagnation zu finden. Womit man sich dem oft beklagten unilateralen Eskapismus der Trump-Regierung mehr ausliefert, als für die eigenen Interessen gut sein kann. Lieber gefällt sich die Regierung Merkel als Schirmherr von Ultranationalisten, Abenteurern und einem oligarchischen Präsidenten in Kiew, der als Typus genau das verkörpert, was mit dem Maidan-Aufstand 2013/14 angeblich abgeräumt sein sollte.

In Syrien fühlte sich Deutschland als Teil des Westens berufen, einer fremden Gesellschaft den Regimewechsel zu verordnen, und musste eine Niederlage hinnehmen. So etwas wie das Paradebeispiel für „gescheiterte“ Politik? Misslungen ist immerhin ein menschenrechtsgestützter politischer Interventionismus, der sich dafür schadlos halten wollte, dass Staaten wie Syrien im bipolaren Zeitalter weitgehend außerhalb des westlichen Einflusses und damit eines von außen forcierbaren „regime change“ lagen. Diese außenpolitische Bestandsaufnahme würde sich bei Stichworten wie Jemen, Libyen oder Afghanistan nicht unbedingt aufhellen. Im Gegenteil, nirgendwo ist es gelungen, einen bedenklichen Ausschlag des Konfliktbarometers zu vermeiden.

Jähe Wende?

Insofern sollte über Trumps Korea-Politik nicht allzu selbstherrlich hergezogen werden. Wer das Treffen von Hanoi verreißt, blendet aus, was seit dem Gipfel von Singapur erreicht wurde, als man sich in einer Gemeinsamen Erklärung auf vier Vorhaben verständigte. An erster Stelle stand die Absicht, das bilaterale Verhältnis spürbar zu verbessern – was gelang. Weiter wollten Trump und Kim einem „anhaltenden und stabilen Frieden in Korea“ dienen – auch da lassen sich Fortschritte schwerlich bestreiten, vergegenwärtigt man sich die Ausgangslage. Vereinbart wurde drittens eine „vollständige Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel“, wohlgemerkt nicht Nordkoreas allein – hier gebietet Fairness den Verweis darauf, dass es seit Singapur keine Raketentests des Nordens mehr gab. In Hanoi stand immerhin der Vorschlag von Kim Jong-un im Raum, die Forschung, den Reaktor und die Plutoniumherstellung in Yongbyon aufzugeben, sofern die Gegenseite auf einen Teil der Sanktionen verzichtet. Schließlich einigte man sich in Singapur auf eine intensive Suche nach im Korea-Krieg (1950 – 1953) vermissten US-Soldaten – auch das nicht ohne Erfolg. Seither wurden von nordkoreanischer Seite 55 Särge mit sterblichen Überresten übergeben, die US-Soldaten zugeordnet werden. In der Vergangenheit bereits kam es zu bilateralen Expeditionen, um mehr über das Schicksal von 5.000 Amerikanern zu erfahren, die von der US-Armee seit fast 70 Jahren als Missing in Action (MIA) geführt werden.

Präsident Trump hat beim Iran-Atomabkommen keinen Zweifel gelassen, dass er sich skrupellos über eingegangene Verpflichtungen hinwegsetzen kann, wenn das seiner Agenda – wer weiß schon, ob seiner Überzeugung – entspricht. Es ist daher nicht auszuschließen, dass es gegenüber Nordkorea zu einer jähen Wende kommt, mit der sich erledigt hat, was in der Erklärung von Singapur festgeschrieben wurde.

Andererseits bezeugt die Geschichte des Ost-West-Konflikts bis 1990, was ein Vorrang der Diplomatie vor militärischer Konfrontation bewirken kann. Wandel ist nicht nur durch Annäherung, sondern erst recht durch eine Sicherheitspartnerschaft zwischen gegensätzlichen Systemen denkbar. Sicher sind die USA und Nordkorea davon noch weit entfernt, aber angesichts der sich andeutenden kooperativen Koexistenz zwischen den beiden koreanischen Staaten vielleicht näher, als man denkt.

06:00 07.03.2019
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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