Lutz Herden
06.01.2014 | 15:09 15

Viel Prozess, wenig Frieden

Nahost US-Außenminister John Kerry wollte den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern in neun Monaten gelöst haben. Jetzt läuft ihm erwartungsgemäß die Zeit davon

Viel Prozess, wenig Frieden

Minister Kerry verlässt Tel Aviv, aber nicht für lange

Bild: Brendan Smialowski / AFP - Getty Images

Es hat etwas von Selbsterlösung, wenn nicht Selbstbetrug aus Selbstmitleid. Außenminister John Kerry will zwischen Israelis und Palästinensern plötzlich keinen "Friedensvertrag" mehr aushandeln, sondern sich mit einem „Rahmenabkommen“ begnügen. Ursprünglich sollte es das erlösende Agreement innerhalb von neun Monaten geben, als die US-Diplomatie im Frühherbst mit ihrer neuen Nahost-Initiative begann und seither – leider muss man sagen: erwartungsgemäß – den Durchbruch schuldig blieb. Womit sich die Amerikaner nichts weiter einhandelten als den Nachweis des fortschreitenden Bedeutungsverlustes in einer Region, in der nach der Arabellion gerade tradierte Herrschaftsverhältnisse restauriert werden oder eine islamistische Landnahme voranschreitet, wie im Irak, teils auch in Syrien.

Einmal angenommen, Kerrys „Rahmenvertrag“ ist mehr als eine Absichtserklärung, dass sich Israelis und Palästinenser einigen wollen, um in Frieden miteinander leben zu können, dann wird die Autonomiebehörde in Ramallah nur mitspielen, wenn in diesem Vertrag ein Moratorium zum Siedlungsstopp oder ein wenigstens in Aussicht gestellter israelischer Siedlungsverzicht auftaucht – Konzessionen, die Netanjahus ultrarechte Koalitionspartner umgehend animieren dürften, die Regierung zu sprengen.

Es wäre damit nicht nur um das erst im März 2013 gebildete Kabinett, sondern auch den Verhandlungspartner für die israelisch-palästinensische Gespräche geschehen. Netanjahu könnte Kerry achselzuckend bedeuten, sehen Sie nur, wie weit Sie es gebracht haben mit Ihrer Unerbittlichkeit, bis April einen Vertrag vorlegen zu wollen. Wie soll eine angeschlagene, labile und – möglicherweise – nur noch amtierende Regierung weiter verhandeln? Welches Mandat hätte sie? Und welche Garantien kann sie geben, dass Ausgehandeltes nicht auf dem Papier bleibt?

Permanentes Schrumpfen

Bisher hat Premierminister Netanjahu einen Verlust seiner orthodox-ultrarechten Minister verhindert, indem er sich mit einem Junktim behalf. Es gab eine begrenzte Freilassung palästinensischer Gefangener, die sofort durch neue Siedlungspläne und -bauten in der Westbank kompensiert wurde. Damit ließen sich die Koalitionäre beschwichtigen. Außerdem hatte die Teilamnestie den nicht zu verachtenden Nebeneffekt einer Good-Will-Botschaft, um die international angeschlagene Reputation aufzupolieren. Seht her, soweit sind wir bereit zu gehen, um mit den Palästinensern Frieden zu schließen. Niemand soll an unserer prinzipiellen Bereitschaft zum Konsens zweifeln.

Auch wenn der Straferlass für Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sicher ein Erfolg war, konnte er doch nicht das Geringste an seinem Hauptdilemma ändern: Er strebt einen Staat an, dessen Territorium Woche für Woche Quadratkilometer für Quadratkilometer schrumpft. Welche Unabhängigkeitsbewegung in Afrika hätte während der sechziger Jahre eine Dekolonisierung hingenommen, bei der sich die Kolonialmacht die territorialen Filetstücke eines Landes reserviert und das Recht verbriefen lässt, diese Enklaven selbst militärisch zu schützen? Eine solche Unabhängigkeit ist umetikettierter Kolonialismus. Und auf nichts anderes läuft ein Einfrieren des Status quo in der Westbank hinaus, sofern die Siedlungen bestehen bleiben und weiter von Israels Armee geschützt werden.

Was allein wirkt

Die Palästinenser können und werden sich damit nicht abfinden. Gleiches gilt für die Vereinten Nationen, die ihr Rechtsverständnis verhöhnen würden, sollten sie tolerieren, was seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 in sämtlichen dazu vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen, namentlich in den Dokumenten 242 und 338, stets für rechtswidrig erklärt wurde: Eine Besatzungsmacht, die – statt die Bedingungen für ihren Rückzug zu schaffen – die eigene Bevölkerung in einem besetzten Gebiet ansiedelt und für vollendete Tatsachen sorgen will, verstößt gegen internationales Recht. Auch John Kerry kann diese Kausalität nicht außer Kraft setzen, aber der Regierung Netanjahu plausibel machen, dass ihre völkerrechtswidrige Siedlungspolitik einen Preis hat, den die USA einzufordern gedenken – etwa durch Sanktionen. Bei einem solchen Signal könnte die Regierung Netanjahu ihr Verhalten tatsächlich ändern (müssen).



Kommentare (15)

balsamico 06.01.2014 | 17:05

Es ist rührend, wie sich die Amerikaner in der zweiten Amstzeit ihrer Präsidenten um den Nahen Osten kümmern, gerade so, als wollte sich zwar jeder mal daran versuchen, aber nicht zu früh, damit sich der vorhersehbare Misserfolg nicht durch die ganze Amtszeit schleppt.

Auch Kerry wird es nicht schaffen, den Konfliktparteien den Pelz zu waschen ohne sie nass zu machen.

Zum Thema s.a. dieses Interview hier:

http://www.deutschlandfunk.de/nahost-bis-april-werden-wir-keinen-friedensplan-haben.694.de.html?dram:article_id=273556

danki 06.01.2014 | 23:07

Ein palästinensischer Unterhändler hat es auf den Pkt. gebracht,dass die USA immer einseitig auf der Seite Isreals stand/steht,"America is not an honest broker"!Kein Wort Kerrys über den illegale n Landraub und Siedlungspolitik der Israelis.Es war doch schon ein Affront,dass just in dem Moment,wo Kerry die Verhandlungen aufnahm,der Landräuber Netanjahu weitere Siedlungsprojekte bekannnt gab.Die tonangebende Lobby einflussreicher Juden in den USA bestimmen offensichtlich die US-Politik.Wo bleiben aber die Aufschreie unserer sog. Intelligenz,die sich Israel so verbunden fühlen?Sie bekunden im TV und der Presse ihre Solidarität mit Israel,die berechtigt ist.Warum verurteilen sie aber nicht den illegalen Landraub,der übrigens gegen die UNO-Richtlinien verstösst?Durch ein illegales Gross-Israel wird dieser Staat mitnichten sicherer!Kerry sollte beim Ketchup bleiben!

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Ehemaliger Nutzer 07.01.2014 | 00:50

"Unrecht Gut gedeihet nicht!"

Das UNRECHT besteht in der illegalen Besetzung von Land und der Vertreibung der Ureinwohner, den Palästinensern, durch Juden, die dazu von der UNO zu keinem Zeitpunkt autorisiert und was bisher auch durch keinen verbindlichen Rechtsakt dieser Weltorganisation legalisiert worden ist.

Seit 1967 wird dieses Unrecht permanent dadurch vergrössert, dass Israel immer mehr Land annektiert und Palästinenser vertreibt, sowie im Gaza-Streifen 1,5 Millionen in einem Freiluftgefängnis einkert, sie dort nach Belieben bombardiert, verdursten, hungern und ohne Elektrizität frieren lässt!

Und "die Welt", in Sonderheit die westliche, schaut diesem unmenschlichen und kriminellen Treiben seit Jahrzehnten ungerührt zu, weil die so Handelnden keine "normalen Menschen", sondern Juden sind, die sich dazu für berechtigt halten, weil sie glauben, einer Gemeinschaft "Auserwählter" anzugehören, denen das palästinensische Land vor rund 2000 Jahren einmal gehört habe.

Die bereits erwähnte übrige "Welt", d.h. der Westen, scheint das inzwischen ebenfalls zu glauben, wozu nicht zuletzt die Tatsache beiträgt, dass es Juden inzwischen auch gelungen ist, im US-Kongress sowie dem US-Regierungsapparat die Aussen- und Sicherheitspolitik der USA zu dominieren.

"Israel darf alles", so lautet der Buchtitel einer deutschen Jüdin, ein deutscher Jude scheibt vom "Israelischen Irrweg" und der aus Israel emigrierte Jude Ilan Pappe schreibt in einem seiner Bücher detailliert über "Die ethnische Säuberung Palästinas"!

Dass von Israel inzwischen die grösste Kriegsgefahr ausgeht, wird höchstens noch von israelischen Juden bezweifelt, und dass die USA nach Israls "Pfeife tanzen", hat nicht bloss der israelische Ex-MP Scharon öffentlich erklärt, sondern zeigt sich auch an den kraft- und fruchtlosen Versuchen aufeinander folgender US-Administrationen, Israels Regierungen auf einen wenigstens einigermassen ehrlichen Friedenskurs mit den Palästinensern zu zwingen.

In diesem Moment setzt die allmächtige jüdische Organisation in den USA AIPAC alle Druckmittel ein, um eine Mehrheit der US-Senatoren dazu zu bringen, die Verhandlungen mit dem IRAN zu torpedieren - und damit den israelischen MP Netanjahu zufrieden zu stellen, der den Iran endlich überfallen will!

"Schlimer geht`s nimmer?"

Doch, sehr einfach sogar, indem Israel den IRAN angreift und die USA dabei mitmachen müssen, weil die Kongressmehrheit es so beschlossen hat!

Ob dabei auch deutsche Waffen, vielleicht auch deutsche Soldaten mitmachen, ist leider nahe liegend, denn lt. Frau Merkel ist "Israel s Sicherheit Teil der deutschen Staatsraison"!!

Grundgütiger 07.01.2014 | 09:53

Wieder ein Kapitel, das nicht zu Ende geschrieben wird.

Es wird Israel eines Tages als Staat um die Existenz bringen, so viele Jahre das Gegenteil von Vernunft betrieben zu haben.

Wenn ich die Zunahme fundamentalistischer islamistischer

Gruppen betrachte, die auch noch vom "Westen" munitioniert werden, wird mir Angst und Bange.

Amerika hat immer noch nicht begriffen, das man Gewehre umdrehen kann.

Angelo Nigro 07.01.2014 | 11:11

Jesus hat den Juden prophezeit, dass Er die Juden nach Seiner Kreuzingung über die ganze Erde verstreuen werde.

So gesagt, so getan.

Zumindest hat Jesus Wort gehalten.

Ich habe persönlich nichts gegen die Juden, aber sie sollten endlich aufhören eine ganze Region über Jahrzehnte in einem regelrechten Ausnahmezustand zu halten.

Nur die Juden dagegen haben dies bis zum heutigen Tag was sie damals dem Allmächtigen des ganzen Universums angetan haben, bis zum heutigen Tag nicht kapiert.

Gott ist kein Gott des Zorns, sondern hat immer die Menschen ihren freien Willen gelassen, und was wir daraus machen ist schier unverständlich und zeugt von keiner Belehrung.

Jetzt sollten die Amerikaner, die in meinen Augen einseitig verhandeln in Palestina und sich so gerne von den Israelis in Amerika am Gangelband ( reichen Lobbyisten) führen lassen, dies schleunigst nicht über Friedensverhandlungen regeln, sondern, die Amerikaner sollten den Israelis endlich ein Stück Land (ein eigenständigen Staat) in den USA verkaufen, anstatt Land was ihnen seit 2000 Jahren nicht gehört weiter durch immer neue Siedlungsbau zu annexieren.

Damit wären doch alle Probleme gelöst....oder?

smukster 07.01.2014 | 22:42

Es kommt mir vor, als haette ich diesen Artikel in den letzten 15 Jahren ungefaehr zehnmal gelesen. Copy and paste?

Interessant finde ich eigentlich nur, dass immer noch von "Friedensprozess" geredet wird. Einen solchen gibt es seit Rabins Tod nicht mehr, und wird es auch leider so bald nicht geben - trotz gelegentlicher Gespraeche. Die normative Kraft des Faktischen, also die Realitaet vor Ort, wird diesen Konflikt entscheiden, nicht Verhandlungen. Bislang sprechen die Fakten fuer Israel, aber das wird nicht ewig so bleiben.

Roger11 08.01.2014 | 02:30

Ich bin 1957 geboren. Seit ca. 1973, mit 16 Jahren, entwickelte ich ein gewisses Gefühl für die Situation und miterlebte die Nah-Ost-Problematik kontinuierlich. Heute bin ich 56 und weiss, dass dieses Problem weit über meinen Tod hinaus Bestand haben wird.

Was für eine elende Scheisse ziehen die Verantwortlichen da eigentlich durch? Man müsste sie verprügeln, allesamt!

Mein eigenes jüdisches Blut sagt mir, dass Gerechtigkeit siegen muss, was bedeutet: Grund und Boden darf niemals fremdenteignet werden! Ergo:

Rückgabe aller besetzten Gebiete, dann Friedensabkommen, Punkt.

Die jüdischen Ultras müssen notfalls mit Polizei- oder Militärgewalt zurückgehalten werden. Aber, was soll´s: Gerechtigkeit geht vor.

Wenn ich das noch in meiner kleinen Lebensspanne erleben dürfte, schön wär´s. Leider wird´s aber nicht passieren. Barenboim arbeitet dennoch unermüdlich dran. Welch eine bewundernswerte Power hat der Mann.

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Ehemaliger Nutzer 08.01.2014 | 12:15

ALLE JAHRE WIEDER........

kommt ein US-Schauspieler aus Hollywood oderWashington und bemüht sich um den Frieden in Nahost; nebenbei bringt er natürlich auch Verträge mit, die US-Rüstungsunternehmen bevorzugt für Milliardenumsätze versorgen...................................

Alle Jahre wieder werden Ziele im "GAZA-Streifen" bombardiert, natürlich als angemessener Gegenschlag zum Abschuss von... wem...wann...wer wurde verletzt?

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Ehemaliger Nutzer 08.01.2014 | 15:36

Ich teile Ihr Urteil sowie Ihre Forderungen,

bin aber im Gegensatz zu Ihnen - obwohl oder vielleicht weil wesentlich älter - der Meinung, die spätestens mit und ab "9/11"2001 faktisch realisierte "Machtübernahme" in den USA durch bestimmte Juden, die ich gem. Alan Hart`s Definition zur Unterscheidung von anderen wie Ihnen "Zionisten" nenne, werde bereits in Kürze zum Dritten WK führen, der mit Atomwaffen ausgetragen werden wird und der auch nicht bloss "die Landkarte" im Nahen und Mittleren Osten tiefgreifend verändern wird, sondern auch die von USrael diktierte derzeitige Weltordnung!

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Ehemaliger Nutzer 08.01.2014 | 16:17

Was Aussenminister Kerry bei seinen permanenten Besuchen in Palästinas versucht, sind gewiss KEINE Schauspielereien, wie Sie zu glauben scheinen, sondern verzweifelte Versuche der Obama-Administration, den Ausbruch des Dritten WK im letzten Moment noch zu verhindern!

Das sieht die AIPAC genau so und versucht deshalb alles, im US-Senat eine Mehrheit zustande zu bringen, um die Verhandlungen mit dem IRAN endgültig zu torpedieren - um Netanyahu freie Hand für den Iran-Überfall zu verschaffen, sowie gleichzeitig die USA zu zwingen, dabei von Anfang an auf Seiten Israels mitzumachen.

Oder sehen die etwas aufmerksameren Beobachter der Geschehnisse seit "9/11", dem Afghanistan- und dem Irak-Überfall, sowie den Überfällen auf Libyen und Syrien noch immer nicht, dass die intelektuellen Rädelsführer dieser Überfälle, allesamt Zionisten, sich keinesfalls im allerletzten Moment noch davon abbringen lassen werden, ihr - vorläufiges - "Endziel", den IRAN, zu verschonen?

Wer so naiv ist, oder auch die Aufgeweckteren unter uns für so naiv hält, dem spielt sein Glaube an die eigene "Auserwähltheit" einen allerdings längst fälligen Streich, für den, so ist jedenfalls zu hoffen, nicht bloss "die Anderen", sondern dieses Mal auch sie selbst büssen müssen.

Angelo Nigro 08.01.2014 | 17:36


DOMRODOLFO08.01.2014

Im Prinzip, stimmt dies auch alles was Sie da beschreiben und Argumentieren. Nun, die Sturheit der Menschheit haben wir noch vor kurzem in Amerika erleben dürfen wo fast durch eine einzige Person das Land Bezahlunfähig geworden wäre.

Wir bewegen uns Zurzeit alle auf zwei verschiedenen Ebenen.

Oder können Sie mir erklären warum die Israelis dies alles tun doch nicht nur wegem dem Geld aber auch wegen ihres Glaubens den sie keinem aufdrücken aber Selbstherrlich alles sich in einer Hochmütiger Art und Weise zur Schau stellen. Hier ist wenig von Nächstenliebe oder gar von Demut die Rede aber vielmehr über eine Babylonische aus der Geschichte heraus Gefangennahme derselben vor etwa 600 v.C. im Lande der Iraker und Iraner. Man könnte dies auch eine Anfeindung über Jahrtausenden nennen.

So Argumentiere ich in Geistiger Art. Ihre Aussage dagegen, aus materiellen/irdischer Konsequenz.

Es wird bevor ein solches Einschreiten oder Beginn eines III. WK nach vielen Toten geben in der Region, aber ein Weltumspannendes Ereignis wird die Erde erschüttern, wobei die Menschen von einem weiteren Atom- oder Konventionellen Krieg absehen müssen. Die Welt wird durch eine andere Katastrophe/Ursache zugrunde gehen, wobei nur wenige Menschen überleben. Keiner will und möchte ein solches Szenario in Betracht ziehen aber die Zeichen der Zeit stehen nunmal auf Sturm, Körperlich wie Seelig/Geistig. Das erstere wird ausgelöscht da kein geistiger Fortschritt mehr zu verzeichnen ist unter den Menschen dieser Welt.

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Ehemaliger Nutzer 16.01.2014 | 19:08

Lieber DomRodolfo, deinem Beitrag kann ich mich bis auf den folgenden Absatz anschließen:

„Doch, sehr einfach sogar, indem Israel den IRAN angreift und die USA dabei mitmachen müssen, weil die Kongressmehrheit es so beschlossen hat!“

Israel wird es nicht wagen, den Iran anzugreifen. Es wedelt zwar im Allgemeinen als Schwanz den Hund USA. Aber im Falle eines Angriffs auf den Iran könnte das nicht nur den Verlust des Schwanzes zur Folge haben, sondern auch noch den Hund tödlich verletzen.

Israel hat seine rassistische Machtpolitik ausgereizt. Umgeben von einer Übermacht feindlicher Völker und Staaten und im eigenen Land von über einer Million Andersgläubiger infiltriert, versucht es sich mit allen Mitteln zu behaupten.

In Frieden könnte es nur überleben, wenn es sich von seiner Apartheidpolitik löst und mit den Palästinensern gemeinsam einen Staat gründet.

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Ehemaliger Nutzer 16.01.2014 | 19:30

„Barenboim arbeitet dennoch unermüdlich dran. Welch eine bewundernswerte Power hat der Mann.“

Barenboim glaubt an das Gute im Menschen. Das trifft auch auf die Mehrheit in Israel zu. Die Minderheit ist in ihrem Rassenwahn gefangen und wird von dem Verlangen getrieben, im alleinigen Besitz der Wahrheit zu sein.

Insofern die Wenige außerdem noch im alleinigen Besitz der Macht sind und von noch Mächtigeren unterstützt werden, müssen Millionen innerhalb Israels und auch in der Nachbarschaft darunter leiden.

Das ganze ist mehr noch ein psychologisches Problem und die dafür Verantwortlichen gehören auf die Couch eines Psychoanalytikers.