Die Linke auf der Mülldeponie

Die irische Autorin Angela Nagle beschreibt in ihrem Buch »Kill All Normies«, wie die amerikanische Alt-Right Bewegung eine Reaktion war auf die linksliberale, kulturelle Hegemonie der Obama-Jahre. Aufbauend auf den Theorien Gramscis versuchte die Rechte auf Reddit und 4Chan die kulturelle Hegemonie durch Geschmacklosigkeiten und zahlenlose Grenzüberschreitungen an sich zu reißen – ein Kampf gegen alle »Normies«. Der linksliberale Mainstream der USA fand sich daher in einer wortwörtlich reaktionären Haltung wieder: Es ging nicht um Fortschritt, sondern um die Verteidigung bereits erkämpfter Fortschritte wie bspw. die Rechte von Minderheiten oder Roe v. Wade.

Die Rechte galt für Viele als edgy; »thet Left can't meme« hieß es. Zahlreiche Memes protraitierten die Alt-Right Bewegung als Widerstand gegen eine Kultur, die mehr Schein als Sein war. Wer in Anlehnung an die Matrix-Verfilmung die red pill nahm, der sah die Welt auf einmal wie sie wirklich war, nämlich durch die Augen der Alt-Right. Teilweise legte Nagles Buch den Schluss nahe, die Linke müsse nur lernen, coole Memes zu machen, über sich selbst zu lachen und die transgressive Kultur der 68er wiederzurückerobern, die die Rechte zuvor an sich gerissen hat. Die enttäuschende Niederlage von Bernie Sanders gegen Joe Biden, aber vor allem das Unvermögen die amerikanische Arbeiterklasse zu mobilisieren, hat diese Annahme widerlegt. Die amerikanische Linke ist zwar nun witzig, provokant und edgy, aber im echten Leben, bei den echten Menschen, hatte sie zuletzt weniger Unterstützung als die Likes und Retweets auf Twitter, Facebook und Instagram nahelegten.

Vor diesem Hintergrund muss auch der Erfolg der Alternative für Deutschland betrachtet werden, nämlich als Gegenreaktion auf eine linksliberale Hegemonie, einen stillen Konsens der deutschen Mittel- und Oberschicht. Für die neue Rechte in Deutschland geht es erklärter Weise um die Eroberung des vorpolitischen Raums durch kulturelle Hegemonie. Das z.B. indem die Fälle von Gewalt gegen Deutsche gezielt von Rechts politisiert werden – man denke an die Ausschreitungen in Chemnitz. Die Rechte profitiert gleichzeitig davon, dass die Linke (damit meine ich hier nicht die Partei, sondern das gesamte linke politische Spektrum) eine neue Wählerschaft gefunden hat, die vor allem gebildet, gut betucht und kulturell sensibilisiert ist.

In diese Lücke springt die AfD. Dabei wird natürlich richtig dick aufgetragen, denn Zurückhaltung ist kein Merkmal der politischen Rechten. Mal droht das Ende des Abendlands, mal schafft Deutschland sich ab, mal wird Deutschland zu einem Unrechtsstaat. Die neue Rechte fürchtet die linksgrüne Apokalypse nicht, sie braucht sie. Das ist eine Strategie, die schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Leuten wie Oswald Spengler angewandt wurde. Die Linke täte gut daran, all das im Hinterkopf zu behalten.

Dass sie das nicht tut, legt die aktuelle Posse um die taz-Kolumne über die Polizei, bzw. Polizeigewalt nahe. Dort liest man so Sachen, die man gar nicht in einer linken Tageszeitung erwarten mag. Nach einem kurzen Verweis auf die aktuellen Entwicklungen in den USA (Polizeigewalt und Black Lives Matter) wird dann unter Verwendung der neuesten gendersensiblen Sprachregeln fantasiert, was man denn mit den über 250.000 deutschen Polizisten anfangen soll, wenn der Kapitalismus und damit auch die Polizei erstmal abgeschafft wurde. Auf der Suche nach einer »Anschlussverwendung« (Philipp Rösler) für Polizisten landet Hengameh Yaghoobifarah dann bei der Mülldeponie, da seien die Herren und Damen der Polizei unter ihresgleichen.

Diskussionen, ob das jetzt Satire sei, ob die Kolumne durch die Pressefreiheit geschützt und inwiefern das alles menschenverachtend sei, waren allesamt vorhersehbar. Die gut studierten Mechanismen der modernen Aufmerksamkeitsökonomie legen den Verdacht nahe, dass der anschließende Shitstorm zumindest in Kauf genommen wurde. Einige Dinge an dieser Debatte sind dennoch sehr interessant und aufschlussreich für die Linke. Sie verdienen daher etwas mehr Beachtung.

Deutschland in den culture wars

Die Aufmerksamkeitsökonomie folgt den Gesetzen von Angebot und Nachfrage. Das weiß kaum jemand besser als die AfD, die mit 500.000 Facebook Likes doppelt so beliebt ist, wie die zweitbeliebteste Partei auf Facebook, Die Linke (ca. 250.000). Transgression und Provokation sind der modus operandi der Afd, aber seit einiger Zeit findet diese Methode aber auch unter den deutschen Linken Anwendung. So z.B. bei Jan Böhmermann, der Provokation fast schon am Fließband produziert. Nun also bei der taz-Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah (»Eure Heimat ist unser Alptraum«) unter dem Titel »All cops are berufsunfähig«. Der langsame, grausame Tod eines schwarzen Mannes am anderen Ende des Atlantiks wird mir nichts dir nichts auf die hiesige Situation angewandt, auch wenn Polizeigewalt in den USA (1001 Tote durch Polizeigewalt 2019) eine ganz andere Dimension hat als in Deutschland (14 Tote durch Polizeigewalt 2019). Vielleicht wäre der Shitstorm ja etwas kleiner ausgefallen, hätte Yaghoobifarah ein wenig mehr Inhalt zum Thema Polizeigewalt und Rassismus dargelegt.

In der Kolumne wird von der Abschaffung der Polizei geträumt und es wird die rhetorische Frage gestellt, was man dann mit denen anfangen soll, die andere etwas ehrlicher als »deplorables« bezeichnen. Rhetorisch ist die Frage, weil sie eigentlich gar nicht versucht wird zu beantworten. Denn die wahre Frage für die meisten Bürger wäre: Wer springt in die Bresche und wahrt das Gewaltmonopol des Staates, wenn es keine Polizei mehr gibt? Gerade in Zeiten, in denen es nur die AfD schafft, das Unbehagen mit mangelhafter Integrationspolitik politisch zu artikulieren, stellt sich für viele Menschen die Frage danach, wer Recht und Ordnung durchsetzen kann. Was geschieht auf den Straßen Neuköllns, wer sorgt für Ordnung im Frankfurter Bahnhofsviertel?

Die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Neoliberalismus legen dabei nahe, dass die Polizisten und Polizistinnen sehr wohl eine Anschlussverwendung finden würden, nämlich in privaten Sicherheitsdiensten – der Markt macht's bekanntlich, wenn der Staat sparen muss. Dass eine privatisierte Polizei nicht im Sinne der Arbeiterklasse ist, versteht sich von selber. Das hält Yaghoobifarah trotzdem nicht davon ab, ihre halbgaren, libertären Tagträume niederzuschreiben. »Abolish the police«/»Schafft die Polizei ab« ist eine elitäre Forderung, die sich wohl nur aus der Klassenlage der Kolumnistin erklärt. Die eigentliche Erkenntnis der Kolumne ist, dass sich das Klasseninteresse, welches darin geäußert wird, diametral dem Interesse der großen Mehrheit der Arbeiterklasse entgegengesetzt ist.

Das zeigt sich ganz besonders angesichts der Klassensolidarität in der medialen Debatte. Während sich rechts der Mitte Innenminister Seehofer in absolut vorhersehbarer Weise schützend vor die Beamten stellt und sogar mit Klage drohte, schlägt die Linke Alarm. Auf Spiegel Online springt Margarete Stokowski ihrer Kollegin zur Seite und zählt eher unsystematisch die vielen, durchaus gut dokumentierten Fälle von Rassismus innerhalb der Polizei auf. So z.B. die NSU Morde in Köln, die zunächst als Döner-Morde den lokalen türkischen Familien angehängt wurden, die Verbindungen der Berliner Polizei zur AfD oder der Tod von Oury Jalloh. Diese Verweise hätten bereits der Kolumne von Yaghoobifarah gut getan, kommen aber auch nicht über eine bloße Aufzählung bedauerlicher Ereignisse hinaus und fügen dem nichts Erhellendes hinzu. Eine Analyse der zugrundeliegenden Politischen Ökonomie sieht jedenfalls anders aus. Aber Butler, nicht Marx, ist die akademische Galionsfigur der modernen Linken und daher werden Verteilungsfragen gerne ausgeblendet.

Der Untergang des linksliberalen Abendlands

Wer denkt, dass die taz-Kolumnistin mit ihrem Text in einem aufgeheizten politischen Klima einfach etwas zu weit ging, der irrt! In Wahrheit geht es um viel mehr, wenn man Mely Kiyak auf Zeit Online glaubt. Es geht demnach nicht um die überzogene Reaktion eines CSU-Politikers, der verzweifelt der Abwanderung seiner Wählerschaft Richtung AfD entgegenwirken will. Nein:»Sie soll schweigen« verrät schon der Titel von Kiyaks Kolumne. Was einige schlichtweg für schlechte Satire hielten, wird auf einmal zum Lackmustest der deutschen Pressefreiheit. Da hört es aber nicht auf, denn es ist nicht nur die Pressefreiheit, die Demokratie wird hier verteidigt. Wurde sie zuvor noch am Hindukusch verteidigt, wird sie nun in den Kolumnen von taz, Spiegel Online und Zeit Online verteidigt. Wenn die neue Rechte den Untergang des Abendlandes braucht, um die eigenen Wähler an die Wahlurne zu bringen, dann braucht die Linke den Untergang der liberalen Demokratie, um die eigene Anhängerschaft zur Unterschrift einer Online-Petition zu bewegen.

Bei den meisten Menschen zieht das aber nicht. Die Linke mag sich zwar in die Ecke gedrängt, marginalisiert, ungehört und vernachlässigt fühlen, die Mehrheit der Menschen in Deutschland hat aber ein recht gutes Gespür für Unsinn. Sie wissen, dass die Lage der Presse in Deutschland prinzipiell gut ist und dass Horst Seehofer weder sie noch ethnische Minderheiten verklagen wird, wenn sie ihre Meinung öffentlich kundgeben. Die Linke hingegen hat die Situation viel weniger klar im Blick. Das Problem, mit dem sie sich konfrontiert sieht, ist letztlich kognitive Dissonanz. Wie lässt sich der eigene Opferstatus trotz der Errungenschaften der letzten Jahre bewahren? Sie ist sich ihrer eigenen kulturelle Hegemonie, ihrer moralischen und intellektuellen Führungsrolle nicht bewusst – gerade deshalb braucht sie das Ende der Pressefreiheit. Gleichgeschlechtliche Ehe? Vergessen. Deutschland nimmt die meisten Flüchtlinge aller EU-Staaten auf? Egal, noch mehr! Bei Zalando wird indes die Pride Flagge gehisst und Twitter schreibt auf der eigenen Seite »Black queer lives matter. Black trans lives matter.« Die ganze Welt predigt diversity und corporate responsibility und auch die Frauenquote für Vorstände wird wieder diskutiert – ach ja, die Pressefreiheit wird abgeschafft.

Das ganze trieft vor lauter Selbstmitleid. Etwa wenn Kiyak schreibt: »Von den Minderheiten wird allerdings immer erwartet, dass sie sich in ihren Kommentaren und Kolumnen wohltemperiert verhalten, besser aber noch, bitte zurückhaltend sind.« Es geht also nun um die Unterdrückung von Minderheiten, man will ihnen ihr Wort nehmen. Aber wie gravierend kann diese Unterdrückung sein, wenn diegleichen Minderheiten eigene Kommentare und Kolumnen in Zeitungen wie der taz schreiben können? »Minderheit« ist keine analytische Kategorie, schon gar keine, die irgendwelche Aussagen über die Politische Ökonomie von Rassismus zu tätigen vermag – und sie wird heute auch nicht mehr der Lebensvielfalt der in Deutschland lebenden Menschen gerecht. Was hat die gebürtige Kielerin, Kolumnistin und Autorin Hengameh Yaghoobifarah – die in Freiburg und Schweden studierte, seit 6 Jahren in Berlin als Journalistin arbeitet, ein Buch veröffentlichte und zahlreiche Möglichkeiten hat, sich medial ein Ohr zu verschaffen – mit dem Flüchtling Oury Jalloh aus Sierra Leone – der zeitweise mit Drogen handelte, um über die Runden zu kommen – gemeinsam? Die soziale Klasse ist es nicht, vielleicht die Hautfarbe, aber das reicht ja heutzutage als Analysekonzept schon.

Es täte der Linken gut, wenn sie sich der eigenen kulturellen Hegemonie bewusst werden würde. Dann würde sie vielleicht zu einer nüchternen Einschätzung der Lage imstande sein. Stattdessen trägt sie aber lieber extra dick auf, wenn sie die Pressefreiheit beschwört und so tut, als ginge es Seehofer um die Abschaffung der liberalen Demokratie und nicht um die Verunglimpfung von Beamten. Man möchte meinen, dass ein erwachsener Mensch, der eine solche Kolumne in einer überregional erscheinenden Tageszeitung mit einer Auflage von rund 49.000 Exemplaren verfasst, sich zumindest ein, zwei Gedanken über die möglichen Konsequenzen des Geschriebenen macht. Wer provoziert muss mit Gegenwind rechnen. Nun ist der Gegenwind – vorhersehbarer Weise – da und es wird die Pressefreiheit beschworen. Bei der AfD hieß es in solchen Fällen immer: Mimimi.

Eine Klasse für sich

Das alles ist ärgerlich, weil Polizeigewalt in den USA als ausschließlich rassistisches Phänomen diskutiert wird und eine gute Analyse zu dem Thema in Deutschland auch das Niveau der Diskussion hierzulande heben könnte. Aber um eine kritische, vielleicht ja sogar marxistische Analyse von Polizeigewalt und Rassismus geht es hier an keiner Stelle. Eine solche wäre z.B. in der Lage, das, was derzeit als rassistische Polizeigewalt diskutiert wird, als repressive Klassenpolitik zu entlarven. Aber so etwas zu erwarten, hieße, die Klassensituation der Autorin zu verkennen. Denn sie mögen in Kolumnen gerne vom Ende des Kapitalismus träumen, mit dem dann auch das Patriarchat und jede Form der Heteronormativität fällt. Wenn sie sich dann aber doch mal mit den normalen Leuten, den »Normies«, dem Mob, den Dieters und Giselas, kurz: der arbeitenden Klasse auseinandersetzen, dann ekeln sie sich geradezu vor der Banalität der Subalternen, vor dem, was der Pöbel da so in Chemnitz und Dresden tut.

Das Problem ist dabei nicht, dass die Autorinnen sich vom Fokus auf kulturelle Fragen ab- und Klassenfragen zuwenden sollten. Das Problem ist viel mehr, dass ihr Fokus auf kulturelle Fragen bereits Klassenpolitik ist – erst ist bereits Ausdruck ihrer Klasseninteressen. Wenn Mely Kiyak z.B. Sahra Wagenknecht einen linksnationalistischen Kurs unterstellt, weil sie die Globalisierung wegen deren Konsequenzen für die nationalen Arbeitsmärkte kritisch beurteilt, dann tut sie das aus eigenem Klasseninteresse heraus. Die politische Ökonomie offener und geschlossener Grenzen ist jedenfalls nicht die Grundlage der Kritik an Wagenknecht. Und wenn Kiyak Wagenknechts Aussage kritisiert, dass die Aufnahme und Integration einer großen Anzahl von Flüchtlingen mit vielen Problemen einhergeht (warum ist das eigentlich kontrovers?), und im gleichen Atemzug fragt, was denn eigentlich »links« sei, dann steht die Antwort im Grunde bereits fest: Jede Menge Flüchtlinge aufzunehmen um sie dann auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt gegen die deutsche Unterschicht antreten zu lassen. Dass Kiyak damit absolut d'accord mit dem Klasseninteresse des Kapitals ist, ist kein Zufall.

Es ist faszinierend anzusehen, wie sich in den USA eine gesamte Unterhaltungsindustrie entwickelt hat, deren Zentrum der amerikanische Präsident ist. »Enemy of the people« hin oder her: Für Zeitungen wie die New York Times ist Trumps Präsidentschaft ein Segen. Late Night Shows wie die von John Oliver oder Stephen Colbert haben Hochkonjunktur und Bücher von ehemaligen Mitarbeitern aus dem Weißen Haus überchwemmen den Buchmarkt. Politisch mag Trump ein Gegner sein, aber ein großartiges Geschäftsmodell bietet er dennoch. Ganz ähnlich sieht es hier in Deutschland aus. Die Posse um die taz-Kolumne lässt sich vielleicht am besten als publicity stunt verstehen. Unangenehm ist einem die ganze Geschichte jedenfalls nicht, denn die Kolumne wird auch weiterhin (Stand 25.06.2020) auf der Startseite promiment beworben. Vielleicht geht es hier ja weniger um Pressefreiheit, Demokratie oder den Widerstand gegen eine schlechte, bayerische Trump-Kopie, als um materielle Interessen.

Mal ist die Pressefreiheit in Gefahr, weil Horst Seehofer verzweifelt versucht seine Wählerschaft zusammenzuhalten, mal ist es gleich die liberale Demokratie, die vom 'rechten Mob' auf den Straßen Ost-Deutschlands gefährdet wird. Genau hier liegt übrigens das entlarvende und scheinheilige Moment der zeitgenössischen Linken. Vom Ende des Kapitalismus und der Abschaffung der Polizei träumt man zwar gerne, wenn aber der 'rechte Mob' – der übrigens die breite Bevölkerung Ost-Deutschlands (ehemals die Wählerschaft der Linken) bisweilen besser repräsentiert als es die Wählerschaft der politischen Linken tut – wieder auf die Straßen geht um zu demonstrieren, dann fordert für gewöhnlich dieselbe Linke zuerst, die Wasserwerfer auszupacken.