Der Sieger im Hintergrund

Linke und Rechte stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber. Begriffe wie "linksgrünversifft", "Systemparteien", "Stigmatisierung", "Nazis" und "Rassisten" bestimmen die sogenannte Debatte darüber, was falsch läuft in einem System, das vor Ungleichheiten nur so strotzt. Diese Polarisierung ist nicht nur in Deutschland zu beobachten, sondern auch in Frankreich, den USA oder Großbritannien. Allerdings gibt es dort mit Jean-Luc Mélenchon, Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn auch ein linkes populistisches Pendant zu den erfolgreichen rechtspopulistischen Parteien und Köpfen. Diese drei älteren Herren haben ein gemeinsames Thema entdeckt, das in der deutschen Diskussionskultur keine Rolle spielt: der Kapitalismus. Während es hierzulande häufig nur um eindimensional begrenzte politische Themenfelder geht, sprechen sie klar an, was aus ihrer Sicht der Grund für die zunehmende Ungleichheit sei, nämlich der sich ungehindert ausbreitende Kapitalismus und dessen Auswüchse – Einkommensungleichheit, Vermögensungleichheit, Vererbung des sozialen Status sowie Einflussnahme der kapitalistischen Klasse auf die politische. Anders als ihre rechtspopulistischen Gegner Marine Le Pen, Donald Trump und Nigel Farage, wollen sie mit ihrer Kritik jedoch niemanden ausgrenzen oder gar die Gesellschaft spalten, sondern lediglich aufzeigen, wo angesetzt werden müsste, wenn der politische und gesellschaftliche Wille da wäre die auswuchernden Ungleichheiten aktiv zu bekämpfen. Denn der eigentliche Keiltreiber in den angesprochenen Ländern ist keineswegs der aufflammende Nationalismus. Dieser ist nur eine Ausprägung, gewissermaßen ein Symptom, einer tiefer zugrundeliegenden Ursache. Der Auslöser für Armut und Benachteiligung in den industralisierten westlichen Staaten ist nicht, dass diese Länder beim globalen Handel übervorteilt wurden oder dass die erhöhte Konkurrenzsituation unter den Ärmsten der Armen durch erhöhte Migration entstand. Zwei Kernpunkte rechter Agitation.

Der Auslöser hierfür ist vielmehr der immer weiter wuchernde Kapitalismus, der in seiner heute existenten pervertierten Form nicht mehr nur, wie oft in der ökonomischen Lehre behauptet, für Innovationen, Wohlfahrtsgewinne und Fortschritt verantwortlich gemacht werden kann. Nein, dieses zutiefst umenschliche System ist auch verantwortlich für Armut, Ausbeutung, strukturelle Benachteiligung und Chancenungerechtigkeit. Diese Auswüchse ließen sich in den Griff kriegen, wenn der politische Wille dazu existierte. Der Vorteil des demokratischen Primats der Politik besteht gemeinhin darin, dass Entwicklungen innerhalb eines Staates durch Mehrheitsentscheidungen steuerbar sind. Was momentan zu beobachten ist, kann jedoch keineswegs als Versuch beschrieben werden die Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Vielmehr lenkt die politische Klasse von diesem Thema ab und führt dogmatische Debatten auf Nebenkriegsschauplätzen oder wird abgelenkt von rechten Demagogen, denen es von vornherein nicht um Lösungen geht, sondern nur um Schuldige. Schuld ist ein starkes Wort. Für die Rechten sind die Linken und alle anderen, die anders sind als sie selbst, schuld an ihrer Misere. Für die Linken sind die Rechten Nazis, denen kein Gehör geschenkt werden sollte und die bekämpft werden müssten. Für Bürgerliche sind beide Extremisten, die Schuld an der Spaltung der Gesellschaft seien.

Es scheint ein Ding der Unmöglichkeit zu sein, diese Positionen einander anzunähern. Dabei liegt es auf der Hand, dass niemand außer einer sehr kleinen Minderheit zufrieden sein kann mit dem herrschenden Wirtschaftssystem. Selbst den marktradikalsten Liberalen müsste es ein Dorn im Auge sein, dass es in keiner der angesprochenen Gesellschaften mehr möglich ist, durch Lohnarbeit ein Niveau an Kapitalakkumulation zu erreichen, das es jedem, der nur genug Humankapital und Arbeitskraft besitzt, ermöglicht zur Elite zu gehören. Das grundlegende Versprechen des Kapitalismus calvinistischer Prägung gilt nicht mehr. Vielmehr ist eine Kapitalistenaristokratie entstanden, in der Reichtum vererbt wird. Eindrucksvoll belegt wurde dies unlängst von Thomas Piketty in seinem Mammutwerk "Das Kapital im 21. Jahrhundert". Um es etwas pragmatischer auszudrücken: Ein Steuersystem wie in Deutschland, mit einem sehr früh greifenden und zu niedrig angesetzten Spitzensteuersatz, sowie einer fehlenden Differenzierung für höhere Einkommen, widerstreben selbst dem Kernprinzip der ehemals sozialen Marktwirtschaft, nämlich der progressiven Besteuerung und der Balance von Steuerlast. Als Lösungsansätze präsentieren die Bürgerlichen Hilfe zur Selbsthilfe durch zusätzliche Ausbildungsmaßnahmen bei Arbeitslosigkeit und eine Ausweitung des ohnehin schon riesigen Niedriglohnsektors um vermeintlich die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Dabei würde selbst der Großteil der Bürgerlichen bis hin zur oberen Mittelschicht von einer Steuerreform profitieren, die exorbitante Vermögen und Einkommen stärker besteuert. Woran es mangelt lässt sich nur erahnnen: Mut, politischer Gestaltungswille, irrationale Angst vor Abstieg?

Die Rechten projezieren ihre Wut über ihre, nach eigenen Einschätzungen, zu schlechte Situation, wie historisch eigentlich immer, auf diejenigen, die anders sind als sie selbst. Dabei könnte man ihnen leicht den Wind aus den Segeln nehmen. Die gängige Antwort der Rechten auf die Frage warum es ihnen schlecht ginge ist: "Die Anderen (Geflüchtete, Juden, Moslems etc.) nehmen mir etwas weg, das mir zusteht". Das ist falsch. Nicht die Anderen nehmen euch etwas weg, die Profiteure des Wirtschaftssystems geben euch allen zu wenig ab. Warum setzt ihr nicht dort an und versucht das Wirtschaftssystem, das euch benachteiligt, zu bekämpfen oder zumindest zu verändern? Dafür müssten sie allerdings an ihre eigenen Argumente glauben und sich den Gesetzen der Logik unterwerfen.

Da sind die Linken schon einen Schritt weiter. Sicherlich, höherer Mindestlohn, Mindestrente, sicherere Jobs, bezahlbarer Wohnraum sind alles legitime und wichtige Forderungen. Sie sind jedoch zugleich lediglich Kosmetikmaßnahmen, die versuchen sollen zu kaschieren woran es wirklich hapert. Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass es sich die Linken bequem gemacht haben im Kapitalismus und ihn nur an einigen Stellschrauben anpassen wollen, um ihm nach seiner Entfesselung, maßgeblich durch europäische Sozialdemokraten und US-amerikanische Demokraten, wieder einen sozialeren Anstrich zu verpassen. Da es jedoch ein weiter Weg bis zu einer tatsächlichen, ernsthaft und breit geführten Debatte darüber, in welchem Wirtschaftssystem wir miteinander interagieren möchten und wie wir es gestallten wollen, ist, könnten diese Maßnahmen ein Anfang sein, um die auseinanderdriftenden Gesellschaften wieder ein wenig zusammenzuführen.

Das herrschende Wirtschaftssystem dient niemandem außer den sehr Reichen und Mächtigen. Doch warum spielt das in der öffentlichen Debatte keine Rolle? Um es mit der ökonomischen Theorie der Opportunitätskosten zu erklären: Vermutlich weil es den meisten Menschen genau so viel Handlungsspielraum und Wohlstand lässt, dass die Kosten dagegen zu opponieren (noch) zu hoch sind. Genau hierfür müsste es eine Partei, eine Organisation oder auch nur einzelne Personen geben, die versuchten dieses Thema auf die Agenda zu setzen. Doch wo bleibt die Fundamentalkritik an den Verhältnissen, die von Links, Rechts und der Mitte ihre Berechtigung hätte? Konservative und Liberale Kräfte in Deutschland fordern lieber eine konservative Revolution. Man möchte ihnen zurufen: Wenn schon Revolution, dann bitte postkapitalistisch.