Was ist Liquid Democracy?

Definition Das Unbehagen an der gegenwärtigen Demokratie ist groß. Viele hoffen auf „Flüssige Demokratie“, obwohl kaum jemand weiß, was davon zu halten ist. Versuch einer Annäherung
Was ist Liquid Democracy?
Es gibt zahlreiche Konzepte, wie die Entscheidungswege einer Organisation oder gar eines Landes in diesem Sinne „verflüssigt“ werden können
Collage: der Freitag

Der Begriff „Liquid Democracy“ – flüssige Demokratie – bezeichnet eine Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie. Während in repräsentativen Demokratien politische Entscheidungen von gewählten Volksvertretern getroffen werden, entscheiden in Direktdemokratien die Bürger selbst über Gesetze und Sachfragen. Auch wenn Reinformen dieser Modelle nirgendwo existieren, lassen sich die meisten politischen Systeme relativ eindeutig zuordnen. In Deutschland und der Europäischen Union etwa sind die politischen Betriebsformen stark repräsentativ ausgerichtet: Gesetze werden von den Abgeordneten verhandelt und verabschiedet. Selbst in Ländern, die Volksentscheide erlauben, werden die meisten Fragen in Parlamenten debattiert.

Liquid-Democracy-Befürwortern geht es daher nicht darum, einfach mehr direktdemokratische Elemente – Volksabstimmungen etwa – zu etablieren. Sie wollen vielmehr die Entscheidungsstrukturen im Allgemeinen und den Parlamentarismus im Besonderen verändern. Ziel ist, die demokratische Teilhabe zu erhöhen, also möglichst viele Menschen am politischen Prozess zu beteiligen – ohne sie zu überfordern oder das Land Populisten anheimfallen zu lassen. Gelingt dies, so die Hoffnung, werde die Politikverdrossenheit sinken und sich Entscheidungen wieder vermehrt an den Interessen der Bürger orientieren.

Stimm du doch für mich ab

Es gibt zahlreiche Konzepte, wie die Entscheidungswege einer Organisation oder gar eines Landes in diesem Sinne „verflüssigt“ werden können. Ein prominenter Vorschlag ist, bei Debatten und Abstimmungen die flexible Übertragung von Stimmen zuzulassen (delegated voting). Die Grundidee ist, dass Betroffene in Parlaments-, Partei- oder Gruppenentscheidungen entweder selbst teilnehmen oder aber ihre Stimme kurzzeitig und themenbezogen an andere Bürger delegieren – weil sie ihnen vertrauen, ihnen Sachverstand oder eine ähnliche Einstellung unterstellen.

Im Bundestag würde das zum Beispiel bedeuten, dass jeder Wahlberechtigte selbst Gesetzesinitiativen einbringen könnte, wenn er dafür genügend Unterstützer findet – und auch grundsätzlich über jedes Gesetz selbst abstimmen dürfte. Da aber niemand so viel Zeit und Expertise hat, ließe sich die eigene Stimme für verschiedene Politikfelder oder auch nur für einzelne Initiativen auf andere übertragen.

Noch vor wenigen Jahren wäre ein derart flexibles Abstimmsystem zu komplex gewesen, um es praktisch umzusetzen. Es ist daher kein Zufall, dass Werkzeuge der Informationstechnologie in der Diskussion eine wichtige Rolle spielen. Erst sie ermöglichen es heute, große, verstreut lebende Gruppen von Menschen auf diese Weise an Debatten zu beteiligen. Soll flüssige Demokratie jemals in Parlamenten praktiziert werden, müssen sich diese Werkzeuge erst in kleinem Rahmen bewähren – in Vereinen, Kommunen oder Parteien. Dafür gibt es schon einige Praxisbeispiele.

Liquid Democracy in vier Minuten von der Kontextschmiede erklärt:

Dieser Text ist Teil des Freitag-Spezial "Liquid Democracy - eine Anleitung". Die weiteren Beiträge:

Mumble & Co.: Welche Werkzeuge gibt es?

Wie sieht die Praxis aus?

Hilft Liquid Democracy wirklich?

12:20 02.08.2012

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