Am 2. März, als die Zahl der ukrainischen Geflüchteten vor dem brutalen Einmarsch Russlands eine Million erreichte, berief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine dringende Sitzung der Generalversammlung ein. 193 Staaten diskutierten eine Resolution zu Russlands „Aggression gegen die Ukraine“ und verabschiedeten sie mit der überwältigenden Mehrheit von 141 Stimmen bei nur fünf Gegenstimmen und 35 Enthaltungen. Selbst einige der engsten Verbündeten Russlands auf dem Kontinent – Serbien oder Ungarn – stimmten für die Verurteilung der Invasion. „Die Botschaft der Generalversammlung ist laut und deutlich“, erklärte der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres.
Aber was genau ist die Botschaft? In den vergangenen Tagen verwiesen viele Kommentatoren auf eine globale Karte der UN-Resolution, um die Einheit des Westens und der Welt zu zeigen, die es mit der Regierung Putin aufnimmt. Um aber die geopolitischen Konsequenzen der russischen Invasion zu verstehen, müssen wir über das diplomatische Theater der Generalversammlung hinausblicken und uns ansehen, wie die Staaten sich in dieser Phase der schnellen Eskalation tatsächlich zu dem Krieg verhalten. Dafür muss man zuerst eine ganz Weltkarte der anderen Art betrachten: die Karte der weltweiten Beteiligung an den Sanktionen der USA und ihrer Verbündeter gegen Russland.
Der Kontrast zwischen beiden Karten ist frappierend. Die USA, Großbritannien, Kanada, Südkorea, die Schweiz, Japan, Australien, Neuseeland, Taiwan, Singapur, die EU – jenseits dieses gefestigten Bündnisses haben sich nur wenige Nationen entschlossen, sich am Wirtschaftskrieg gegen Putins Regierung zu beteiligen. Viele der größten Staaten der Welt – darunter China, Indien, Brasilien, Bangladesch, Pakistan, Indonesien und selbst der Nato-Bündnispartner Türkei – lehnen eine Beteiligung ab. „Wir werden nicht blind den Schritten eines anderen Landes folgen“, erklärte der Vertreter des indonesischen Außenministeriums kürzlich auf einer Pressekonferenz.
Keine Sanktionen in Lateinamerika
Genauso standfest bleibt auch Lateinamerika bisher bei seiner neutralen Haltung. „Wir sind nicht der Ansicht, dass dieser Krieg uns betrifft“, erklärte der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador Anfang März. „Wir werden keine Wirtschaftssanktionen verhängen, denn wir wollen gute Beziehungen zu allen Regierungen.“
Auch Argentinien stimmte bei den Vereinten Nationen für die Verurteilung der russischen Handlungen. Gleichzeitig betonte Außenminister Santiago Cafiero nachdrücklich, sein Land werde sich nicht an den neuen Sanktionen beteiligen: „Argentinien ist nicht der Ansicht, dass sie einen Mechanismus darstellen, um Frieden und Harmonie oder die Möglichkeit für einen Dialog zu schaffen, der dazu dient, Leben zu retten.”
Aus Afrika sind ähnliche Töne wie aus Lateinamerika zu vernehmen. „Fünf Jahrhunderte lang waren wir Pfande in den Händen kriegsführender europäischer Staaten, deren Ziel es war, Afrikas menschliche und natürliche Ressourcen zu plündern“, sagt Pierre Sané, Präsident des Imagine Africa Institute und früherer Generalsekretär von Amnesty International. Laut Sané würden durch die Botschaft in der Ukraine „freiwillige“ Söldner aus Ländern wie dem Senegal und der Elfenbeinküste rekrutiert, um im Krieg zu kämpfen. „Sollte dieser Krieg in der Ukraine eskalieren, sagen wir laut und deutlich: Bringt diesen Krieg nicht in unsere Länder.“
Der wahre Riss verläuft nicht zwischen links und rechts
Während des brutalen Voranschreitens der russischen Armee in der Ukraine kam es zu einer Welle von Briefen, Artikeln und Twitter-Kommentaren, die die „westliche Linke“ kritisierten, die offenbar nicht bereit sei, sich mit der Putin-Regierung anzulegen. Die Invasion der Ukraine wurde als „Test“ dargestellt, um jene „Pseudo-Linken“ auszubooten, die es nicht schafften, mit starker Hand zu handeln und dem Westen zu helfen, Putin zu isolieren, zu untergraben und letztlich zu stürzen, um die Sache der Ukraine zu verteidigen.
Aber die Karte der Sanktionen legt nahe, dass sich der wahre Graben nicht zwischen links und rechts auftut, nicht einmal zwischen Ost und West. Im Gegenteil lässt die Karte einen Riss zwischen den sogenannten Industrieländern und den sogenannten Entwicklungsländer erkennen. Und durch die Aufdeckung dieser tektonischen Verschiebung kann uns die Karte etwas Wichtiges über die Geopolitik im kommenden Zeitalter der Multipolarität sagen.
Der schnelle Aufstieg Chinas und die Reaktion der USA darauf haben viele Kommentatoren einen kommenden kalten Krieg vorhersagen lassen. Wenige dagegen erwarteten, dass der russische Präsident Wladimir Putin ihn so plötzlich anzetteln würde. „Putins Invasion der Ukraine hat Amerikas 30-jährige Ferien von der Geschichte ein Ende bereitet“, schreibt der frühere CIA-Direktor Robert Gates in der Washington Post. Die schnelle Verdrängung russischer Vertreter und der russischen Kultur aus den Institutionen des Westens deutet darauf hin, dass der lange Dornröschenschlaf des Kalten Krieges in der Tat vorbei sein könnte: „Putins Krieg ist die kalte Dusche, die nötig war, um demokratische Regierungen auf die Realität einer neuen Welt zu hinzuweisen", so Gates weiter.
Die gute Nachricht für Gates ist, dass die US-Regierung um Joe Biden bereits die Basis für ihren Kalten Krieg gefunden hat. Ihr Aushängeveranstaltung, ein „Gipfel für Demokratie“, wil die „die Nationen der freien Welt“ vereinen – eine bemerkenswerte Hommage an die Ära der Anti-Sowjet-Mobilisierung –, Autokratien wie Russland und China dagegen isolieren. Dabei werden die üblichen Ausnahmen gemacht: Saudi-Arabiens Öl etwa garantiert dem Land einen Freifahrtschein in die „freie Welt“. Erst kürzlich entsandte die Regierung Biden eine Delegation, um die Unterstützung des Königreichs dafür zu sichern, dass das Öl während der Kriegsanstrengungen in der Ukraine weiter fließt.
Eine Welt mit neuen Polen
In einer Ära der Unipolarität – den langen 30-jährigen Ferien nach dem Kollaps der Sowjetunion, (wie Gates es nennt, d.Ü.) – blieb den Staaten weltweit nicht viel Wahlmöglichkeit: entweder sie stellten sich auf die Seite der USA oder standen allein da. Einige Länder versuchten, sich in kollektiven Akten des Widerstands gegen die Hegemonialmacht zusammenzuschließen. Aber die Folgen waren unvermeidlich: Invasionen, Staatsstreiche und weitreichende Sanktionen, um ihre Wirtschaften vom Rest der Welt zu isolieren.
Aber neue Kräfte schaffen neue Pole. Daher beschränken sich die Optionen der Nachbarstaaten der USA heute nicht mehr auf Zustimmung oder Widerstand. Eine dritte Option tut sich auf: Neutralität. „Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit“, erklärt Pierre Sané. „Neutralität bedeutet, immer wieder einzufordern, dass internationale Gesetze respektiert werden; Neutralität bedeutet, dass unsere Herzen weiter für die Opfer militärischer Invasionen und willkürlicher Sanktionen schlagen, die niemals gegenüber Nato-Staaten verhängt werden.“
Während des ersten kalte Krieges hatte Neutralität einen Namen: Blockfreiheit. Als die USA über dem Himmel von Korea mit China und der Sowjetunion aneinander gerieten, weigerten sich der damalige indische Ministerpräsident Jawaharlal Nehru and der jugoslawische Staatschef Josip Broz Tito, Partei zu ergreifen. „Die jugoslawische Bevölkerung kann das Postulat nicht akzeptieren, die Menschheit habe heute nur eine Wahl – die Wahl zwischen der Vorherrschaft des einen oder des anderen Blocks”, erklärte der jugoslawische Außenminister Edvard Kardelj 1950 vor den Vereinten Nationen. „Wir glauben, dass es einen anderen Weg gibt.” Fünf Jahre später wurde die Bewegung der blockfreien Staaten gegründet, in der mehr als 100 Länder sich Prinzipien wie Nicht-Einmischung und friedlicher Koexistenz verpflichteten.
Eine neue Blockfreiheit?
Heute sind die Staaten weltweit wieder aufgerufen, sich zu entscheiden – zwischen Russland und dem Westen und sehr bald schon zwischen dem Westen und China. Aber wie die Karte der Sanktionen beweist, könnte der Normenkonflikt zwischen den Großmächten wieder eine Bewegung für Blockfreiheit auslösen, die eine universellere Anwendung des Völkerrechts fordert - gegen das Verlangen nach einseitigen Ausnahmen.
Diese neutrale Position wird ohne Zweifel Folgen haben. Im ersten Kalten Krieg waren die blockfreien Staaten häufig Opfer von Aggression, Invasion und Wirtschaftsembargos. Dieselben Risiken hat Neutralität heute. Litauen sagte kürzlich eine Lieferung von Corona-Impfstoffen nach Bangladesch ab, weil das Land Russland bei der UN-Generalversammlung nicht verurteilt hatte. Die USA haben ihrerseits mit dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (Caatsa) bereits ein Gesetz verabschiedet, das es erlaubt, Länder mit Sanktionen zu bestrafen, wenn sie mit einer gegnerischen Seite Handel treiben.
Doch während sich die großen Mächte auf ein neues Jahrhundert des Krieges vorbereiten, wird der Ruf nach Blockfreiheit nur noch lauter werden. Unsere Aufgabe ist, diese Forderung heute zu verstehen wie Tito und Nehru damals: nicht als „Neutralismus“ oder „Passivität, wie manchmal behauptet“. Wie sie in einer gemeinsamen Erklärung 1954 schrieben: „Sie repräsentiert die positive, aktive und konstruktive Politik, deren Ziel kollektiver Frieden als Grundlage kollektiver Sicherheit ist.“
David Adler ist politischer Ökonom und Generalkoordinator der Progressiven Internationalen
Kommentare 75
Dazu gibt es auch Fakten in einem Video mit Michael Lüders vom 06.03.2022 auf Youtube.
Wir müssem raus aus der amerikanischen Enge ... wenn wir (die Europäer) nicht die Verlierer (Deppen?) der Geschichte sein wollen.
Schön, mal wieder einen Text mit einer anderen (alternativer) Konnotation zu lesen.
Pierre Sané: ein Name, den ich mir (wahrscheinlich vergeblich) zu merken versuche.
1954 reloaded. Please.
Zitat: "Die USA haben ihrerseits mit dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (Caatsa) bereits ein Gesetz verabschiedet, das es erlaubt, Länder mit Sanktionen zu bestrafen, wenn sie mit einer gegnerischen Seite Handel treiben."
Ist es nicht immer wieder wunderschön, wenn ein Staat seinem eigenen Egoismus, Nationalismus und Chauvinismus mit einem hübsch formulierten Gesetz einen "demokratisch" legitimierten Anstrich verpasst?
Das erinnert mich irgendwie an die SciFi-Kino-Schnulze "Dark Angel" (Originaltitel: I come in Peace) von 1990 mit Dolph Lundgren in der Hauptrolle. Im Film wird der Spruch "I come in Peace" (Ich komme in Frieden) allerdings immer von dem außerirdischen Drogendealer verwendet, bevor er seine Opfer abmurkst, um das Endorphin aus ihren Gehirnen zu extrahieren.
Make America great again and all the other countries small including Germany.
Machen Sie mir keine Angst, bitte. Mir scheint, die Yankees sind in Sachen Endorphin gerade mächtig unterversorgt.
Biden scheint die Methode Merkel erfolgreich zu kopieren. :-)
»Warum sich der globale Süden im Ukraine-Krieg nicht an Sanktionen beteiligt«
Weil nicht alle Nationen zur Hyperventilation neigen.
Die Worte des Argentinischen Außenminister Cafiero „Argentinien ist nicht der Ansicht, dass sie (= Sanktionen) einen Mechanismus darstellen, um Frieden und Harmonie oder die Möglichkeit für einen Dialog zu schaffen, der dazu dient, Leben zu retten.” und von Pierre Sané, Präsident des Imagine Africa Institute: „Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit, Neutralität bedeutet, immer wieder einzufordern, dass internationale Gesetze respektiert werden; Neutralität bedeutet, dass unsere Herzen weiter für die Opfer militärischer Invasionen und willkürlicher Sanktionen schlagen, die niemals gegenüber Nato-Staaten verhängt werden.“ sind Balsam auf meine Seele!Offenbar wurde der Westen / Norden / in Degeneration begriffene machtgeile Besserwisserblock schon längst von anderen Völkern überholt - zumindest was Bewusstsein angeht.Nicht nur, dass Sanktionen uns selbst schaden, auch den einfachen Menschen in den sanktionierten Ländern (was ja gewollt ist!), sie erschweren oder blockieren jeden Weg zu einem schnellen Ende der Gewalt und echtem Frieden.
Was vermutlich ja auch gewollt ist. Ja es geht jeden Tag noch unerfreulicher, wirklich.
Danke für den Hinweis auf das Lüders-Video. Werde ich mir anschauen.
"Wir müssem raus aus der amerikanischen Enge ... wenn wir (die Europäer) nicht die Verlierer (Deppen?) der Geschichte sein wollen."
Absolut! (Natürlich nicht nur) meine Rede schon seit Langem:
https://www.freitag.de/autoren/meinewenigkeit/das-neue-europa
"Pierre Sané: ein Name, den ich mir (wahrscheinlich vergeblich) zu merken versuche."
Quatsch! Den kann man sich doch gut merken:
"Aber bitte mit Sa(h)ne!" Und dann an den schrillen weiblichen Hintergrundchor denken, der dieselbe Zeile wiederholt.
"...Autokratien wie Russland und China..."
Was sind eigentlich Autokratien? Nach Wiki sind das Nationen, "in der eine Einzelperson oder Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt und keinen verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist..." Haben denn China und Russland keine Verfassungen? Und gibt es dort tatsächlich Einzelpersonen bzw. -gruppen, die "unkontrolliert" die Macht ausüben? Was bedeutet in diesem Fall "unkontrolliert", wenn die Kontrolle eines ganzen Landes letztlich nach den Gesetzmäßigkeiten des jeweiligen Systems ausgeübt wird? Es sollte langsam auch eine Diskussion in Gang kommen, die sich mit solchen "Narrativen" (schreckliches Wort) wie "Autokratie" inhaltlich auseinandersetzt. Ist Biden, ist Bolsonaro, Erdogan, sind die Johnsons, die Macrons, sind die Scheichs, Könige dieser Welt "Autokraten", weil sie mit der ihnen zugehörigen "Personengruppe" herrschen? Auch Scholz hat seine Personengruppe, mit denen und deren Hilfe er reagiert...
Wenn ich expandieren will sind neutrale Länder ungünstig. Zum einen brauche ich Bündnispartner oder Untergebene, zum anderen ist es schwieriger neutrale Länder anzugehen.
Einfach gesagt, die USA hätte an einem z.B. neutralen Deutschland wenig Interesse. Wenn möglich würde man das verhindern.
>>Dazu gibt es auch Fakten in einem Video mit Michael Lüders vom 06.03.2022 auf Youtube.<<
Wahrscheinlich dieses ?
nato&co gegen chinarussland, so siehts aus.
der rest wird so gut wie möglich von beiden seiten manipuliert bishin bekriegt werden. die ukraine ist da nur der anfang.
vor diesem gesamthintergrund ist auch die "harte" reaktion des westens zu sehen, die auch dazu dient, china zu zeigen, zu was man alles im notfall bereit ist, vor allem im wirtschaftlichen bereich.
da nun polen in die rolle schlands bis 89 kommt (atomares erstschlagsgebiet), schland in die zweite reihe rutscht, was kaum besser ist, frage ich mich: sollte mensch nach südamerika oder afrika auswandern? da schlägt allerdings die klimakrise deutlich stärker zu, die kriminalitätsrate ist deutlich höher als im gemütlichen, muckeligen wohlstands-schland, die alltagsmacht irgendwelcher "regionalfürsten" (kleinoligarchen und sog. beamte) in südlichen hemisphären ist auch nicht gerade verlockend. und, das wichtigste, fehlendes soziales netzwerk. doch lieber hierbleiben und warten, wo uns die eskalationsspirale noch hinträgt bzw. -sprengt.
übrigens ein sehr gutes interview mit adam tooze zum krieg, beide seiten berücksichtigend, leider hinter der bezahlschranke
https://www.sueddeutsche.de/kultur/putin-selenskyj-wirtschaft-sanktionen-ukraine-1.5545248?reduced=true
sehr gut und kontextualisierend tooze einschätzung der westlichen zentralbank-sanktionen. hatte ich so bisher noch nicht gelesen.
"Einfach gesagt, die USA hätte an einem z.B. neutralen Deutschland wenig Interesse. Wenn möglich würde man das verhindern."
Wir haben keine andere Wahl, als uns endlich zu befreien. Theoretisch jedenfalls, natürlich ist der deutsche Michel dafür i.d.R. zu blöd.
Was sollen die Amis machen - uns eine Atombombe auf den Kopf knallen? Ist der eigenen Bevölkerung vielleicht doch ein wenig schwer vermittelbar... Bringen würde es ihnen übrigens auch nichts.
Sieh, das Gute liegt so fern. "Gut" wenn man beide Seiten, russische und ukrainische, in einer Nachrichtensendung sehen und hören will:
CGTN-TV.
Selbst bewerten. Da staunt das ERSTE und das ZDF wundert sich.
man darf gespannt sein, ob die welt heute noch groß genug ist für blockfreie neutralität. ein merkmal der imperialen überdehnung ist ja seit 9/11 die politik des "wer nicht für uns ist, ist gegen uns."
und in einer zeit der verdeckt und über bande geführten stellvertreter- und wirtschaftskriege ist neutralität ein luxus, den sich nicht viele länder leisten können dürften. (die schweiz z.b. offenbar nicht mehr.)
danke auf jeden fall für die anregende analyse.
Habe selten etwas so Gutes gelesen. - Ausdrückliche Anerkennung hierfür!
<<Wenn ich expandieren will sind neutrale Länder ungünstig. Zum einen brauche ich Bündnispartner oder Untergebene, zum anderen ist es schwieriger neutrale Länder anzugehen.>>
Also ihrer Meinung nach grübelt der Westen verzweifelt wie er in die neutralen Staaten wie Österreich, Schweden oder Finnland expandieren könnte?
Ob Pierre oder Leroy - einem Sané drücke ich gerne die Daumen. :-)
... der globale Süden ... ob da sprachlich schon mal die nächste Front vorbereitet wird?
Woher kommt eigentlich die Erwartung ehemals geplünderte Kolonien sollten sich den vormaligen Kolonialisten anschließen und pro-USA und deren Hegemonieabsprüchen stimmen und dann die Lasten eines hysterischen US Sanktionismus mittragen?
Der Widerstand beginnt, Italien:
In Italien haben LKW-Fahrer seit Montag ihre Arbeit niedergelegt, weil die zu hohen Spritpreise das Geschäft für sie unmöglich machen. In einem Brief an die Regierung erklärte die Gewerkschaft Trasportounito, dass aufgrund der Rekordpreise für Benzin und "höherer Gewalt", eine Arbeitsniederlegung "unvermeidlich" ist.
Wann folgt Deutschland?
@all
Langsam werden alle Info-Kanäle nach Russland geblockt. Es wird fast unmöglich Nachrichten von der Gegenseite zu empfangen und diese dann mit der Presse hier zu vergleichen, denn meist liegt die Wahrheit in der Mitte.
Wenn alle "Feindsender" abgeschaltet sind, hängen wir in der NATO-Blase fest und können uns nicht mehr unabhängig eine Meinung bilden.
Ich kenne noch ein paar russische Blocks aus den US, eher christliche Fundamentalisten, die aus streng russischer Sicht berichten, sehr einseitig natürlich. Man darf diese Seiten nicht verraten, sonst werden sie auch geblockt. Umso wichtiger wird der Informationsaustausch hier.
Wenn ihr also "Feindsender" empfehlen könnt, tut das, wir verdummen sonst in der NATO-Blase
Seit vorsichtig, der Feind hört mit!
Danke
Zitat: "Haben denn China und Russland keine Verfassungen?"
Ich gebe zu, ich kenne weder die russische noch die chinesische Verfassung.
Aber auch "wir" hier in Deutschland haben eine Verfassung, die man gemein "Grundgesetz" nennt und die hin und wieder sogar von der herrschenden Nomenklatura bejubelt wird. In diesem Grundgesetz stehen auch viele "lustige" Artikel drin, die aber in der Regel extrem dehnbar sind und die man sich deshalb juristisch so zurecht biegen kann, damit sie einem in den eigenen Kram passen.
Im Artikel 20 (1) GG heißt es zum Beispiel: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Nun kann man sich trefflich darüber streiten, was die sogenannten Väter und (vier) Mütter des GG mit "demokratisch" und "sozial" gemeint haben. (Fragen kann man niemanden mehr, da inzischen alle Väter und Mütter leider verstorben sind.)
Heutzutage hat sich für viele Politiker, Juristen, Journalisten und Bürger das "soziale" des Art. 20 GG bereits damit erledigt, wenn in diesem unserem "sozialen" Lande niemand verhungern muss und man beim Shopping in der Fußgängerzone nicht über zu viele Obdachlose stolpert. Alles andere regelt nämlich der "Markt". Wer den Markt kritisiert, ist ein Ketzer, Teufelsanbeter, Renegat, Querdenker oder was auch immer.
Für die anderen ist es eben nicht sozial, wenn Normalverdiener keine bezahlbare Wohnung finden bzw. viele Bürger, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, mit einer mickrigen Rente abgespeist werden, und die sogenannten "Leistungsträger" gleichzeitig ein Milliardenvermögen anhäufen, aber immer noch reicher werden müssen.
Dem verbleibenden Rest sind die Ergebnisse der Fußball-Bundesliga und die Frage, welche Farbe die Unterwäsche von Lady Gaga hat bzw. was es heute zum Abendessen gibt, wichtiger als das Grundgesetz und all das, was da drin steht.
Bleibt die Frage: Welche Farbe hat die Unterwäsche von Heidi Klum, Caren Miosga, Anne Will, Marietta Slomka und Maybrit Illner?
Mal hier gucken.
So ganz neu ist das auch in diesem Jahrhundert nicht. Brasilien (zu seinen besseren Zeiten) und Indien z. B. arbeiteten schon vor über zehn Jahren an Alternativen zu westlichen Konzepten wie "R2P" und stellten sie auch international zur Diskussion.
Generalstreik geht überall, selbst in Grönland oder auf Südseeinseln.
Aber in Deutschland? Sie haben Humor?
Ich nenne unsere "soziale Marktwirtschaft" immer eine vormundschaftlich verwaltete Demokratie. Verwalten tut die Regierung, Vormünder sind Banken und Industrie.
Ich kenne Gegner, aber keine Feinde. Egal ob mit oder ohne "".
Wer nicht mehr blutjung ist, braucht nicht zwingend russische Kanäle, um zu erkennen: was hierzulande von 98% gesendet und gedruckt wird, entspringt der Abteilung Mythen, Märchen und Legenden.
In jüngeren Jahren habe ich Günther Wallraff sehr geschätzt.
Was ist 2022 mit Team Wallraff?
@me
Sie kennen eine 'soziale Marktwirtschaft'? Persönlich - oder Gerüchteweise?
Zitat: "Selbst bewerten. Da staunt das ERSTE ..."
Zustimmung. Leider beläuft sich der Anteil der Bürger, die diese Fähigkeit in Deutschland aufweisen, auf ein bis maximal zwei Prozent und das ist sicherlich schon eine äußerst optimistische Schätzung.
Der deutsche Untertan will nicht selbst bewerten.
Danke für den Hinweis.
Somit gibt es dann zumindest Waffengleichheit, wenn man die Propagandakanäle beider Seiten sehen kann. Ich persönlich glaube ja niemandem in diesem Krieg irgendetwas, auf beiden Seiten nicht.
Ist die "Progessive Internationale" nicht eine Schöpfung von Sigmar Gabriel, weil ihm die alte Sozialistische Internationale, die er noch von Willy Brandt geerbt hatte, nicht transatlantisch genug war? Jedenfalls hat Adler eine schöne Liste von Staaten aufgemacht, die jetzt gerade intensiv "diplomatisch" bearbeitet werden. Mit Druck und Drohung. Deshalb gerade erhöhte Reiseaktivität unserer einschlägigen Minister.
Gilt eigentlich noch der Leitsatz "Sozial ist, was Arbeit schafft"?
Ich meine, für den Kampf gegen Putin sollen wir uns doch bald ohne Essen, Heizung und Strom arbeitslos in Winterstarre begeben.
„Haben denn China und Russland keine Verfassungen?“
Beide Staaten haben eine Verfassung wie wir ein Grundgesetz haben. Gesetze, die Verfassung ist ein besonderes Gesetz, wirken durch ihre Anwendung in der Praxis. Die Rechtsprechung, die Gerichte, sind dafür verantwortlich. Unkontrollierte Rechtsprechung, von Einzelfällen einmal abgesehen, dürfte es weder in Russland oder China geben. Auch im Westen gibt es unkrollierte Einzelfälle: Julian Assange!
>>...für den Kampf gegen Putin sollen wir uns doch bald ohne Essen, Heizung und Strom arbeitslos in Winterstarre begeben.<<
Ausser Du arbeitest in der Kriegsrüstungindustrie. Falls dort mal wegen Mangel an Rohstoffen, Energie und Halbleitern die bisherige Produktion nicht mehr möglich ist wirst Du auf Pfeil&Bogenmacher umgeschult. Und keine Sorge ums tägliche Sattwerden, hinter Halle 3 liess die Geschäftsleitung Kartoffeln anbauen zum freien Ausgraben ohne Lebensmittelmarken. Ausserdem bekommt jeder Rheinpfeil-Mitarbeiter ein halbes Klafter Brennholz pro Jahr.
Zitat: "Sie kennen eine 'soziale Marktwirtschaft'?"
Das Grundgesetz von 1949 ist in rechtlicher Hinsicht zweifelsohne die Konsequenz aus der gescheiterten Weimarer Republik bzw. dem bürgerlichen Terrrorregime von 1933 bis 1945.
Eine bedeutende Ursache für das Scheitern der Demokratie von Weimar ist bzw. war fraglos die soziale Ungleichheit oder anders formuliert: die extreme Schere zwischen Arm und Reich.
Was immer man unter dem Begriff versteht: Das Ziel der "sozialen Marktwirtschaft" besteht bzw. bestand einmal darin, diese extreme soziale Ungleichheit zu verhindern.
Schließlich muss man nüchtern und bei Lichte betrachtet feststellen, dass dieses Ziel meilenweit verfehlt wurde und diese Zielsetzung im Jahre 2022 auch von keiner bedeutenden Partei in diesem Lande mehr angestrebt wird. Die Schere zwischen Arm und Reich interessiert heute nicht einmal mehr die Partei "Die Linke".
Ein Zyniker könnte sagen, dass Klopapier inzwischen mehr wert ist als das hoch gelobte und viel gepriesene Grundgesetz, denn Klopapier kostet Geld und ist manchmal ausverkauft (Stichwort: Corona). Das GG gibt es dagegen für "lau" im Internet.
Und was sagen die Verfassungsschützer und das Bundesverfassungsgericht zum Klopapier?
Na ja, das Klopapier geht dort nie aus.
Andererseits muss man einsehen, dass Entscheider, Beobachter und Verhafter nicht immer mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen können. Eine Rolle Klopapier ist da einfach nützlicher, nicht wahr?
Danke, aber die werden sicher auch bald abgeschaltet, dann geht's nur noch über nichteuropäisches VPN
Der Opera-Browser hat VPN. Muss man aber erst aktivieren. Als Standort dann z.B. Asien eingeben.
Zitat: "Unkontrollierte Rechtsprechung ... dürfte es weder in Russland oder China geben."
Hinzukommt, dass vor allem die höheren Gerichte in der Regel nicht durch das Losverfahren bzw. rein zufällig sondern "politisch" besetzt werden. Auch in der DDR und bei einem gewissen Adolf H. gab es eine Justiz und Gerichte.
Das trifft bei näherer Betrachtung aber auch für die meisten westlichen "Demokratien" von heute zu. Die sogenannte "Unabhängigkeit" der Gerichte ist eine Fiktion und steht allenfalls auf dem Papier.
Viele rechtlich strittige Fragen kann man nicht eindeutig mit ja oder nein beantworten. Man kann so, man kann aber auch anders entscheiden.
Indien, der drittgrößte Ölverbraucher der Welt, will seinen Handel mit Russland durch ein neues Verrechnungsverfahren in Rubien - Rubel abwickeln. Russland will außerdem eine chinesische Alternative zum SWIFT- Verfahren einführen, das der Iran bereits zur Umgehung der Saktionen benutzt. Selbst SPON mußte eingestehen, daß der Dollar seine Rolle als Weltgeld verlieren wird. Die hier besprochenen Initativen sollen noch im März vorgestellt werden.
Es werden hier die Umrisse der neuen Weltordnung sichtbar.
Versehentlich schoß heute Indien eine Rakete auf den Rzfeind Pakistan ab. Dieser gab sich gelassen und meinte, es gäbe wichtigere Dinge derzeit als sich versehentlich mit Raketen zu beschießen. Indien hat eine Untersuchung des Vorfalls angekündigt.
Wenn China, Russland, Indien Pakistan, Iran und noch ein paar andere Länder im Angesicht der Verlogenheit des Westen kooperieren, dann hat die letzte Stunde des westlichen Postkolonialismus geschlagen, auch wenn die US Schaum vor dem Mund hat!
Cassandra!
In meinem Ablauf der Jahreszeiten folgt auf Winter Frühling, dem der Sommer hinterher und dem die Melancholie des Herbstes. Erst danach folgen Winter - und Winterstarre.
Einen früheren Winter bekommen wir nur in der Variante 'atomic winter' oder 'nuclear winter'. Dann benötigen die meisten von uns weder Essen, Trinken, Heizung, Strom.
Ob oarm bist oder reich - im Tod sinds oalle gleich. (E.A.V.)
Was Ihr angedeutetes Szenario angeht, bitte ich Wunsch und Wirklichkeit nicht zu verwechseln.
Den Wunsch teile ich mit Ihnen, ob er schnell Wirklichkeit wird, muss sich noch zeigen.
<<Langsam werden alle Info-Kanäle nach Russland geblockt>>
Wo ist das Problem? Die Seiten des Kreml funktionieren doch noch. Mehr dürfen (wollen) Sie doch gar nicht wissen.
Ich bedaure sie zwar, weil sie unter einen Krieg, wie viele Menschen in der großen weiten Welt leiden müssen, aber sie sind Kriegspartei und deshalb ein unglaubwürdiger Zeitzeuge.
Sie erleiden jetzt, was die Kinder von Bagdad und Belgrad erleiden mußten, als sie der Westen mit einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzog. Dieses Leid gibt es weltweit, im Jemen und anderswo. Mit diesen Menschen teilen sie ihr Leid, das leider nicht außergewöhnlich, aber trotzdem bedauerlich ist.
Der israelische Ministerpräsident soll ihren Chef geraten haben, das russische Angebot zu akzeptieren, um Menschenleben zu retten. Wieviele Menschleben wollen sie noch sinnlos opfern?
@LaPasionaria hat Recht. Der Westen hat fertig. Als erstes Europa, und v.a. Deutschland. Mit unserer riesigen Abhängigkeit von russischen Rohstoffen und andererseits von unseren Exporten. Wir könnten das Ruder evtl. noch herumreißen und die Amis, die keine Skrupel haben, uns über die wirtschaftliche Klinge springen zu lassen, zum Teufel jagen, aber wir gehen wohl zusammen mit dem Hegemon unter. Was heißt untergehen, fragen Sie? Ja, klar geht es immer irgendwie weiter, aber es wird schlimm für uns kleine Leute... Das ist kein "Wunsch", den ich da mit Ihnen teile. (Mein Wunsch wäre es gewesen, diesen politischen Trümmerhaufen namens Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen, eine ökosozialistische Gesellschaft mit Russland als Partner und als Rohstofflieferant noch für einige Jahre/Jahrzehnte aufzubauen.)
Vermutlich werden sich die Dinge schon bald beschleunigen.
Einen Atomkrieg halte ich für abwegig. Das ist nur - wenn auch perverser - Theaterdonner. Putin ist kaltblütig, aber er ist nicht verrückt.
<<Ich bedaure sie zwar, weil sie unter einen Krieg, wie viele Menschen in der großen weiten Welt leiden müssen, aber sie sind Kriegspartei und deshalb ein unglaubwürdiger Zeitzeuge.>>
Ähhh, deshalb habe ich Ihnen doch extra die Seiten des Kreml empfohlen!
Ihr Bedauern können Sie sich schenken, das ist sowieso nur Heuchelei.
<<Der israelische Ministerpräsident soll ihren Chef geraten haben, das russische Angebot zu akzeptieren,...>>
Sie haben die falschen Informationsquellen.
Das Schlimme ist, es wird noch viel Blut fließen, sinnloses Blut, in der Ukraine und anderswo, bis eine neue Weltordnung sich etabliert. Das könnte doch friedlicher verlaufen, wenn der Westen von seiner Hypris ablassen würde.
Diese westliche Hypris bringt uns noch alle um!
Der neue deutsche Kriegskanzler hat ein gigantisches Aufrüstungsprogramm auf den Weg gebracht, der deutsche Imperialismus möchte wieder dominieren.
Das wird übel enden, für uns ALLE!
Fallt den neuen deutschen Imperialismus in den Arm, bevor es zu spät ist!
Schön, dass ich Ihnen eine Vorlage liefern durfte.
Was ich aber nicht verstehe: wo ist der Bezug zu meinem Post an Sie, in dem Sie bereits innerlich im nächsten Winter abgetaucht sind.
Nochmals: wir haben 15. März. Bald ist Frühlingsanfang.
Alles Andere ist Kaffesatzleserei.
Bei Ihrem Schlusssatz dachte ich: versucht er jetzt, sich selbst zu überzeugen?
So, ich trinke jetzt meinen Schlummertrunk. Chardonnay aus dem Rheingau. Danke Jungs, for sponsoring. :-)
A new day, a new chance.
Sie dürfen nicht vergessen, der Ukrainekrieg ist nur ein Vorspiel, ein "kleiner Krieg", bevor der große Weltenbrand beginnt.
Deshalb möchte ich, daß dieses "Vorspiel" schnell aufhört, uns allen ein wenig Atempause gegönnt wird, bevor der ganz große Konflikt beginnt....mehr nicht, ist das zuviel verlangt?
Der nächste Winter wird aller Voraussicht nach auch dieses Jahr kommen. Und wie sehr wir z.B. frieren werden, liegt nicht in unserer Hand, in jedem Falle solange wir dem amerikanischen Druck zur sinnlosen Eskalation gehorchen.
Schauen Sie sich mal das Lüders-Video an, er hat - wie so oft - völlig Recht. Die ersten 7 Minuten kann man übrigens auch überspringen.
https://www.youtube.com/watch?v=FlXihZc2IzQ
Es wird wohl so einiges an unangenehmen Dingen auf uns zukommen. Relativ vieles durch Spekulation. Da manches auf viele andere Felder einwirkt ist es ein breites Spektrum an Problemen geworden. Vieles hausgemacht, aber ein Krieg eignet sich wunderbar um diesen für alles Mögliche verantwortlich zu machen. So manches Problem hatten wir auch vorher, manches neue Problem existiert nur wegen Börsenspekulationen. Es gibt nicht weniger Öl als vor 1 Monat.
Bei einen E 10 Preis von 2,32 Euro sind 65 Cent Energiesteuer und 44 Cent Mehrwertsteuer. D. h. E 10 könnte ohne Steuer 1,32 Euro kosten, 1 Euro kassiert der Staat für seine Aufrüstungspläne.
Ja, aber bei einem tatsächlichen Importstopp von russischem Öl, Kohle und Gas (aus welchen Gründen auch immer - veranlasst durch D oder RU) müssten wir erhebliche Mengen auf anderem Wege beschaffen. Was schon logistisch gar nicht machbar ist in so kurzer Zeit. Selbst wenn die Preise nicht weiter steigen sollten, wovon ich aber ausgehe. Russland würde temporär wohl weniger Rohstoffe auf den Markt bringen, de facto. Denn auch China und andere können oder wollen wohl kurzfristig nicht die Menge kompensieren, die bei uns wegfällt. Insgesamt verändert sich die globale Nachfrage also kaum (vorbehaltlich einer gigantischen Rezession), das Angebot aber schon. Also ist es völlig rational, dass unsere Ausweichlieferanten die Preise hochsetzen (bzw. der Weltmarkt), denn wir müssen sowieso alles kaufen, was wir bekommen können - um jeden Preis.
And there might be more to come...
https://www.youtube.com/watch?v=XZMAZgZjfsI
Du sollst doch für die Freiheit frieren.....lach...
Die Freiheit von Sinn und Verstand, oder welche...? ;-)
ASEAN
https://www.khmertimeskh.com/501041369/what-asean-and-china-can-learn-from-ukraine-in-the-south-china-sea/
Auszug / excerpt only
...
ASEAN muss besonders wachsam sein, um die ASEAN nicht zur Plattform für Stellvertreterkriege und Rivalitäten der Supermächte zu machen.
In unserer Region ist die Auseinandersetzung zwischen China und antichinesischen Kräften ein Bestandteil regionaler bewaffneter Konflikte.
Die Gründung von QUAD, QUAD Plus und AUKUS gibt Anlass zu großer Sorge für die Region in Bezug auf Sicherheit, bewaffnete Konflikte, nukleare Proliferation und Wettrüsten.
ASEAN und China müssen die Heiligkeit des gegenwärtigen Friedens und der Stabilität um jeden Preis schützen.
Sie müssen Wege finden, ihre Differenzen beizulegen, ohne Feuerfunken für bewaffnete Konflikte jeglicher Art zu erzeugen. Die Folgen von bewaffneten Konflikten sind schwerwiegend, und die Wahrscheinlichkeit eines Krieges ist nicht Null.
...
(google translate)
Der Klimawandel ist bereits das Regulativ, verdrängt zwar, jedoch tödlich wirksam. Es geht nicht um Blockfrei oder Neutral, es geht um Hamlet, für alle, ohne Ausnahme. Okay, die space-boys, Bezos & Co. zischen ins All. Wir müssen die Gegensätze integrieren, Verwandlung als Rettung der Spezies. Das patriarchale Paradigma ist komplett gescheitert. Die Erdenbewohner müssen sich als Menschheitsfamilie begreifen oder sie waren nur eine Fehlvariante der Evolution. Liebe ist das Zauberwort. Die Lieblosigkeit ist der Untergang.
>>ASEAN und China müssen die Heiligkeit des gegenwärtigen Friedens und der Stabilität um jeden Preis schützen.<<
Frieden als elementare Lebensgrundlage: Die Steilvorlage für einen globalen Wertekanon.
Über Frieden als globales Ziel brauchen wir alten Kämpen uns nicht zu streiten.
Wohl aber über die "Heiligkeit des gegenwärtigen Friedens". Ich sehe eine Schein-Heiligkeit, aber sonst nichts. Nada. Nothin. Rien. Niente. ...
Sie schreiben Zielsicher an mir und meinen Aussagen vorbei.
Während Sie sich mit weiterem kognitiven Futter versorgen (woran es uns nicht mangelt), werde ich versuchen, den Frühling demütig zu genießen. Mit dem Wissen: es könnte mein letzter sein.
Youtube habe ich mit einer Art Keuschheitsgürtel gesperrt.
Jeder Frühling könnte unser letzter sein. Das ist ja nun nichts Neues. :-)
Dann wünsche ich viel Freude dabei! Bei uns hier ist im Moment auch wettertechnisch Endzeitstimmung angesagt mit beigem Himmel dank Saharastaub... Aber nur noch heute, hoffe ich.
Der Liste der Länder, die sich aktiv an den Sanctionen gegen Russland beteiligen, entspricht genau den Ländern, in denen ich mir vorstellen ktönnte zu leben, da sie Demokratie, Freiheit und Schutz vor staatlicher Willkür mehr oder weniger gewährleisten. Die andere Liste der Verweigerer ist dagegen eine Negativauswahl, es wird von Frieden und gerechter Weltordnung geredet, aber im Inneren herrschen Willkür und Gewalt. Nur wenige Tage in einem Gefängnis sitzen, würde einem die Augen öffnen: Australien oder Pakistan? Schweiz oder Kuba? USA oder China? Die Antwort ist klar. Von Russland ganz zu schweigen.
Der Liste der Länder, die sich aktiv an den Sanctionen gegen Russland beteiligen, entspricht genau den Ländern, in denen ich mir vorstellen ktönnte zu leben, da sie Demokratie, Freiheit und Schutz vor staatlicher Willkür mehr oder weniger gewährleisten. Die andere Liste der Verweigerer ist dagegen eine Negativauswahl, es wird von Frieden und gerechter Weltordnung geredet, aber im Inneren herrschen Willkür und Gewalt. Nur wenige Tage in einem Gefängnis sitzen, würde einem die Augen öffnen: Australien oder Pakistan? Schweiz oder Kuba? USA oder China? Die Antwort ist klar. Von Russland ganz zu schweigen.
Sie früher Scherzkeks.
Das Wort Statistik haben Sie bestimmt schon einmal gelesen oder gehört?
Das Schicksal schläft nicht - auch nicht bei Saharastaub.
Das klingt aber mehr nach SCHOPPENhauer als nach King Arthur.
Der echte Schopenhauer war stolz darauf, im Widerspruch zu seiner Zeit (hier in Deutschland) zu leben.
Was gäbe ich dafür, mir all die Hässlichkeiten so schönzureden, wie Sie es hier zeigen.
Herzlichen Glück, dass Sie es so toll finden, dass die russische Bevölkerung sanktioniert wird.
Schutz vor staatlicher Willkür in Deutschland, dem Mutterland staatlicher Willkür? Ein bizarrer Witz.
Sie müssen ein wahrer Menschenfreund sein. Oder ein Narr?
"USA oder China? Die Antwort ist klar."
Stimmt: Weder, noch.
"Schweiz oder Kuba?"
Schwierig. Hat beides seinen Reiz.
"Frieden als elementare Lebensgrundlage: Die Steilvorlage für einen globalen Wertekanon."
Möglich.
Ein Stück weit ‚back to the Future‘… als die Grünen in den 70ern ihre 4 Eckpfeiler zimmerten, standen mehrere Begriffe zur Diskussion: friedlich, pazifistisch, nicht-militaristisch, gewaltfrei, anti-imperialistisch etc.
Es wäre sinnvoll‘, da wieder ein Stück weit hineinzutauchen, und eine zeitgemäße soziale und ökologische Begrifflichkeit zu erarbeiten, die auch universell verallgemeinert werden kann, als Teil eines globalen sozialen und ökologischen Friedenskonzeptes / Anti-Militarismus-Konzeptes.
„Responsibility to protect’ ist/war ein Versuch der UN, eine qualitative und adäquate Aufhellung in die Grauzone zwischen Krieg und Frieden bei staatlichen Gewalt-Interventionen zu bringen.
Die momentanen Entwicklungen lassen erhebliche Zweifel aufkommen, ob dieser Ansatz genügend Tragfähigkeit für Handeln und Legitimation besitzt.
‚Heiligkeit des Friedens‘ als absolute, unverletzliche Bezugslinie, im Sinne von: jenseits von Änderung, Kritik oder Einmischung, Genehmigung … warum nicht?
… wir reden hier über grundlegende Prinzipien, nicht um deren Erläuterungen …
"... eine Schein-Heiligkeit, aber sonst nichts. Nada. Nothin. Rien. Niente. ...
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Ei horsch emol, Bartleby,
Ich sehe das nicht so schwarz.
Ja, vieles ist düster, aber Viele sind auch dabei, den Vorgang aufzureißen...
Die Chancen stehen wenigstens 50:50.
... in einem anderen Blog hier geht es um Standorte, 'zentrale Orte' und deren Anpassung in der Region ...
... ich brauch Tapetenwechsel, sprach die Birke...
https://www.youtube.com/watch?v=f8eHSjrjL-o
Hildegard Knef
Mach's guud, Alter.
Danke für die Hilde. Kannte ich noch nicht.
A propos FRIEREN FÜR DIE FREIHEIT...
Es gab ja mal diese afrikanische Satire auf die unsäglichen Charity-Songs für Afrika, die - mal umgekehrt - Heizkörper für Norwegen erbettelte:
Radi-Aid: Africa for Norway
Damals Satire. Und heute?
Sehr treffend und liebevoll beschrieben!
„Ausser Du arbeitest in der Kriegsrüstungindustrie. Falls dort mal wegen Mangel an Rohstoffen, Energie und Halbleitern die bisherige Produktion nicht mehr möglich ist wirst Du auf Pfeil&Bogenmacher umgeschult. Und keine Sorge ums tägliche Sattwerden, hinter Halle 3 liess die Geschäftsleitung Kartoffeln anbauen zum freien Ausgraben ohne Lebensmittelmarken. Ausserdem bekommt jeder Rheinpfeil-Mitarbeiter ein halbes Klafter Brennholz pro Jahr.“
Anlässlich der historischen Sondersitzung des Bundestages (Stichwort: Sondervermögen Bundeswehr) gab es im SPIEGEL (Nr. 10/22, S. 51) einen Kommentar von Markus Feldenkirchen zu lesen mit einem für das Magazin eher ungewöhnlichen „Einschlag“ (es sind nicht die für alle Kriegshandlungen kennzeichnenden Einschläge gemeint):
„Immerhin gibt es auch Profiteure der neuen deutschen Politik. Leider sind es nicht die viel zitierten Pflegekräfte, womöglich nicht mal die Soldatinnen und Soldaten, ganz sicher aber die Aktionäre von Rheinmetall. Der Kurs des Waffenherstellers sprang nach Scholz´ Förderprogramm für die Rüstungsindustrie um 50 Prozent in die Höhe. Herzlichen Glückwunsch!“
Da dürfte doch auch für die Rheinpfeil & Bogenmacher-Mitarbeiter/innen noch mehr drin sein als der Kartoffelanbau hinter Halle 3 – vielleicht ein Schweinestall mit angeschlossener Metzgerei?