Auf ins letzte Gefecht?

La lutte finale. Der sich anbahnende (oder bewusst angebahnte) Showdown zwischen Macron und den Bahngewerkschaften erinnert an das legendäre Duell Thatcher gegen Scargill. Die Prime Minister, nach dem Siege im Falklandkrieg im Battle-Modus, erklärte im Juli 1984: Wie had to fight without in the Falklands. We always have to be aware of the ennemy within, which is much more difficult to fight and more dangerous to liberty. Das zielte auf Arthur Scargill, den populären Führer der TUM, der Trade Union of Miners. Ein Feind war er, weil angesichts des Regierungsplans, zahlreiche Zechen zu schließen oder zu privatisieren, die Bergleute von Yorkshire zum Streik aufgerufen hatte. Und das ohne die seit kurzem vorgeschriebene geheime Abstimmung. Was folgte, war ein einjähriger ungemein harter Arbeitskampf, ein ungleicher zumal. Die Räder standen eben nicht still, weil die Regierung die strategische Macht der Bergleute aushebeln konnte, durch Lagerung der Kohle und dem Einsatz von Nordsee-Erdöl und Atomkraft, den Energieträgern der Stunde. Thatchers Kriegsrhetorik war kein Spiel. Der Staat setzte auf brutale Repression. Die Medien nahmen Partei – für die Regierung. Aus Arthur Scargill wurde „Adolf Scargill“ oder der „Yorkshire Ripper“. Die Streikenden konnten trotz internationaler Spenden nicht durchhalten. Resultat der einjährigen Kämpfe: 10 Tote, 3.000 Verletzte, über 11.000 Verhaftungen und - fast noch schlimmer – eine sozial verwüstete Industrielandschaft, eine zerbrochene Gewerkschaftskultur und das Ende des Welfare-States. Für die nächsten Jahrzehnte gab es keinen „Ennemy within“.

Französische Zustände

Während Thatcher erfolgreich den Drachen Scargill bekämpfte, begann im Frankreich des sozialistischen Präsidenten Mitterand die neoliberale Wende. Jedoch gerieten die Maßnahmen der „De-Regulierung“ immer wieder ins Stocken. Das Land war (und ist) einfach zu widerständig. Vor allem die Streiks der Eisenbahner taten ihre Wirkung. 1995 paralysierten sie die Republik. Kein Geringerer als Pierre Bourdieu hielt damals im Lyoner Bahnhof eine große Solidaritätsrede:

Die Opposition zwischen der langfristigen, aufgeklärten Vision der „Elite“ und der kurzsichtigen emotionalen Vision des „Volkes“ ist typisch für das reaktionäre Denken aller Zeiten. Mit der „Staatsaristokratie“, die ihre Legitimation aus ihren Titeln und ihre Autorität aus der Wissenschaft, vor allem der ökonomischen, zieht, gibt es eine „neue Form“: Für diese Regierenden göttlichen Rechts sind nicht nur die Vernunft und die Modernität, sondern auch die Bewegung, die Veränderung auf der Seite der Regierenden, der Minister, Unternehmer und „Experten“. Die Unvernunft und der Archaismus, die Trägheit und der Konservativismus sind auf der Seite des „Volkes“, der Gewerkschaften, der kritischen Intellektuellen.

Natürlich prallt die Waffe der Kritik an der glatten neoliberalen Haut ab. Anders verhält es sich mit der Furcht der Herrschenden vor dem Generalstreik. Und so wagten sich weder der hyperaktive Sarkozy noch der passiv agierende Hollande an grundlegende „Reformen“ des Service public. Ihre Methode war das langsame stetige Aushöhlen. Aber auch das ist „erfolgreich“.

Dann kam Macron der Erlöser. Dessen geflügelte adverbiale Bestimmung „Et en même temps“ (und gleichzeitig) ist die Devise aller neoliberalen Macher. Es kann nicht schnell genug gehen. Ich bin nicht zum Gefallen (plaire) da, sondern zum Machen (faire). Solche Macher gefallen den Unternehmerverbänden. Die Reform des Arbeitsrechts zum Beispiel hat Macron ohne großen Widerstand der Gewerkschaften durch“verordnet“. Und nun geht Hercule Macron die Hydra Service public an.

Für Macron gilt es, die Direktiven der Euroäischen Kommission zur Privatisierung des Eisenbahnwesens umzusetzen. Sein Vorgehen ist paradigmatisch. Zur Legitimierung braucht es erfahrungsgemäß das Gutachten eines Experten, eines hoch qualifizierten, versteht sich. Jean-Cyril Spinetta ist Träger aller von Bourdieu analysierten Insignien der „Kaste“: Jurist, Science Po, ENA (wie Macron und der Ministerpräsident Philippe), ehemaliger Vorstand etlicher Ministerialbüros, zahlreiche Aufsichtsratsposten … und Mitglied der Sozialistischen Partei. Und er liefert mittels Diagrammen und den gängigen Vergleichen mit dem Ausland, also Deutschland, das Erwartete. Die Diagnose lautet: Der Patient SNCF leidet an der „französischen Krankheit“, aber vollständige Genesung ist möglich. Der Heilsplan verlangt die Teilung der SNCF in zwei Aktiengesellschaften, die Schließung der unrentablen „kleinen Linien“ in der Provinz und die „Mise ein concurrence“ des Bahnwesens. Unabdingbare Voraussetzung sei die „Infragestellung des Statuts der Bahner“. Der Experte von Air France formuliert dies ökonomiko-poetisch: Anpassung des Schutzes der Lohnempfänger an die Risiken und Opportunitäten eines konkurrentiellen Kontextes. Schließlich sei es ein Verstoß gegen das Gebot der (konkurrentiellen) Gerechtigkeit, die SNCF nicht genauso zu behandeln wie die neuen Operatoren. Im Gespräch sind übrigens Veolia, Deutsche Bahn und Trainitalia. Bei Neuanstellungen sei auf das alte Bahnerstatut zu verzichten, denn eine weitere „Alimentierung des Regimes“ würde Kosten, Dynamik und Beschäftigung des Unternehmens belasten. Im Klartext: das historische Statut der Eisenbahner ist schleunigst zu beenden und durch flexibilisierte indvidualisierte Arbeitsverträge zu ersetzen. Die neu angestellten „Cheminots“ werden zu „Contractuels“.

­Dass die veröffentlichte Meinung sowohl der Diagnose als auch der Therapie zustimmt, ist eingeplant. There is no alternative, wusste schon Thatcher. Schließlich geht es darum, „die Arbeit zu befreien“ (Macron). Und die Abschaffung der „Privilegien“ der Eisenbahner kann nur „befreiend“ wirken, „Synergien kreieren“. Es eilt also. Der Premierminister Edouard Philippe reagiert zeitnah: Die Situation ist alarmierend, um nicht zu sagen nicht haltbar. Die Franzosen, gleich, ob sie Zug fahren oder nicht, zahlen immer mehr für einen immer schlechteren Service public. Der Notstand erträgt keine Debatten. Wieder einmal müssen „Verordnungen“ her. Die „kleinen Linien“ werden vorerst nicht geschlossen, aber das Statut muss weg.

Es beginnt die Dauerschleife der Bilder: Auf dem Salon de l'Agriculture streitet sich der Präsident vor den Kameras mit einem Eisenbahner: Ich kann nicht einerseits Bauern ohne jede Rente haben und andererseits ein Bahnerstatut, ohne das zu ändern. Und wie zur Bestätigung der Aussagen Bourdieus fährt er fort: Die Welt ist nicht mehr wie früher. Einen Eisenbahner einstellen wie vor 50 Jahren, das wäre verrückt!“ Umfragen werden präsentiert: 69 % aller Franzosen sind gegen das Bahnerstatut. Auf den Plateaus der Fernsehsender wird ein Gewerkschaftler stets mehreren Reformern ausgesetzt. Und schließlich behauptet jemand, der es wissen muss, der Finanzminister nämlich, dass die SNCF jeden Franzosen, auch wenn er kein Bahnkunde ist, pro Jahr 340 Euro kostet. Andere wissen, dass es 1000 oder 200 oder 100 Euro sind.

Tatsächlich unterscheiden sich die Bahner durch ihr Statut von anderen Berufsgruppen. Es geht um soziale Errungenschaften, die in zahlreichen oft brutal unterdrückten Arbeitskämpfen erreicht wurden. Das Statut kompensiert die besonderen Arbeitsbedingungen der Bahner. Auch wenn es in den letzten Jahrzehnten langsam verwässert wurde, gehört es bis heute einfach zur kollektiven Identität von 140.000 Cheminots, quasi unkündbar zu sein, mit 57 oder 53 Jahren (als Lokführer) in den Ruhestand zu gehen (mit Abschlägen allerdings), die Bahn umsonst oder zu reduzierten Preisen benutzen zu dürfen und 28 Tage Urlaub (statt 27) zu haben. Und trotzdem sucht die SNCF händeringend Mitarbeiter. So verlockend scheinen die Privilegien also nicht zu sein. Aber das Wort suggeriert Ungerechtigkeit, die feudalen Rechte des Alten Régime, demonstrative Muße, die bezogen auf die Arbeiterklasse bekanntlich zur Faulheit wird. Denn im medialen Diskurs sind die Vorteile der Militärs (vor allem der Generäle), der Kapitalanleger, Parlamentarier, Manager und selbst der Tänzer der Oper von Paris keine Privilegien, sondern Selbstverständlichkeiten. Dass die jetzige Armeeministerin in ihrem früheren Job als Direktorin der SNCF monatlich die Petitesse von 52.000 Euro netto verdiente, war natürlich kein Privileg, sondern leistungsbezogene Vergütung. Aber lassen wir die Neiddiskussion.

Unversöhnbar

Die Regierenden wissen, dass es zu Arbeitskämpfen kommen wird, Die Medien erwarten „harte" Streiks, wahlweise auch den „Big Bang“ , den „Schock“ oder den „Blitzkrieg“. Die Eisenbahner haben in der Vergangenheit immer wieder ihre strategische Macht gezeigt: 1936, 1968 und – im Kampf gegen ähnliche Reformen – 1995. Die Regierung geht also mit ihrem Versuch die Gewerkschaften "nachhaltig" zu schwächen (Le Parisien) ein gewisses Risiko ein. In der Folge des Streiks 1995 verlor Juppé seinen Posten als Ministerpräsident.

Macron und Philippe geben sich fest entschlossen: fast „gleichzeitig“, im April, soll die große Reform des gesamten öffentlichen Dienstes exekutiert werden, „ohne Totem und Tabu“, wie der gebildete Ministerpräsident ankündigt. 120.000 Arbeitsplätze sollen in den nächsten Jahren wegfallen. Die öffentlichen Angestellten werden – wie bei der Bahn - durch „Contractuels“ (Vertragsarbeiter) ersetzt.

Es wird also tatsächlich zum Showdown kommen. Alle Beteiligten beziehen sich auf den großen Streik von 1995. Die Regierenden wollen dessen Revival verhindern, vielleicht auch einfach Revanche nehmen, indem sie in schnellen Schritten Fakten schaffen. Durch die Verordnungspolitik wird eine breite gesellschaftliche Diskussion vermieden. Dies hat beim Octroi des neuen Arbeitsrechts funktioniert. Der Streik der Bahner soll so kurz wie möglich gehalten werden, aber auch so lang wie nötig sein, um die Cheminots für den sich abzeichnenden Aprilstreik des öffentlichen Dienstes zu schwächen. Dem dient auch die strategische Konzession, die neuen Arbeitsverträge erst bei Neueinstellungen anzuwenden. Damit wird der Streik in dieser „symbolischen Schlacht“ (Les Echos) eher zu einem Solidarkampf für die neuen Kollegen (und für den öffentlichen Dienst). Immerhin zeigt die Direktion der SNCF Angstsymptome. Die Gesellschaft hat anonyme Befragungen unter ihren Angestellten gestartet: Wie denken Sie über den Spinetta-Bericht? Sind Sie zornig?

Die Gewerkschaften des Service public werden sich hingegen auf den April/Mai konzentrieren müssen, da bisher nur die großen Linien der sie betreffenden Reform bekannt wurden. Bei langer Streikdauer wird allerdings die Zustimmung in der Bevölkerung schwächer werden. Legitimation ziehen die Herrschenden aus der übergroßen Parlamentsmehrheit. Wahlen finden erst wieder in vier Jahren statt (anders als 1995). Verlassen kann sich die Regierung zudem auf den „Brain-Support“ durch die Medien (die Gewerkschaften werden wieder einmal die Menschen, zuweilen auch die Nation, als „Geisel“ nehmen) und die zunehmende Gleichgültigkeit der Bevölkerung. In der Wahrnehmung existiert nun einmal ein „Graben“ zwischen den Beschäftigten der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes.

Aber auch die Gewerkschaften sind sich der historischen Bedeutung dieses Arbeitskampfes bewusst. Sie erinnern an die Mobilisierungskraft des „Tous ensemble!“ (Alle zusammen!) im Jahre 1995. Ein Flugblatt der Gewerkschaft Sud-rail titelt: Von Juppé bis Philippe dieselbe Methode! Ihre Parole lautet: Auf geht’s! Alle zusammen, und zur gleichen Zeit!“ Immerhin ist dieses Mal auch die reformorientierte CFDT dabei. Laut CGT könnte der Streik einen Monat dauern. Für den 22. März sind ein allgemeiner Streiktag und Großdemonstrationen vorgesehen. In Paris werden die Eisenbahner und die öffentlich Bediensteten gemeinsam gegen die großen Reformen manifestieren. Auch die gemäßigte „Force ouvrière“ wird teilnehmen. Aktionen der Studenten sind – anders als 1995 – bisher nicht zu erwarten. Die politische Solidarität wird sich auf die France insoumise, die PC und einige Teile der gesprengten Sozialisten (Benoît Hamon) beschränken.

Trotzdem spricht vieles dafür, dass sich auch diesmal die „Reformer“ durchsetzen, nicht so martialisch wie die Eiserne Lady, aber sie werden sich aller gegebenen Kampfoptionen bedienen müssen. Die Folgen werden dramatisch sein. Der Historiker Tony Judt analysierte 2010, kurz vor seinem Tod, die Auswirkungen der Bahnprivatisierung in Großbritannien: Wenn wir nicht begreifen, warum es notwendig ist, Steuergelder für die Eisenbahn aufzuwenden, dann deswegen, weil wir inzwischen Bewohner von Gated Communities sind, nur noch mit dem Auto von A nach B fahren und nicht mehr wissen, wie man den öffentlichen Raum mit anderen teilt – zum Nutzen aller. Aber genau dies können und wollen die Macrons dieser Welt nicht verstehen. Um es mit Thatcher zu sagen: There ist not such thing as society. Aber vielleicht kommt es ganz anders. Große Ereignisse sind gemein. Sie haben ihre eigene Dramaturgie.