Armut im Geiste

ion. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lag im Mai die Wahlbeteiligung bei 55 Prozent. In einem ärmeren Viertel in Duisburg gingen sogar nur 38 Prozent der Leute wählen, in einem wohlhabenden Teil von Köln dagegen knapp 70 Prozent. Je höher die Arbeitslosenquote in einem Wahlbezirk, umso niedriger die Beteiligung – dieser Trend ließ sich auch bei anderen Stimmabgaben beobachten. Der Umbau des Sozialstaats ging in den vergangenen zwanzig Jahren vor allem zulasten des unteren Einkommensdrittels, das kaum mehr wählt – was nicht zu einer anderen Sozialpolitik führt, weil die Parteien glauben, die Einkommensschwachen würden sie ohnehin nicht mehr wählen.Es gibt also eine Abwärtsspirale, die zu durchbrechen in der Macht der Mittelschicht läge. Doch konzentriert sich deren Protest kaum noch auf die Soziale Frage. Auch in der derzeitigen Inflation gibt es keine Massendemonstrationen gegen die Bundesregierung. Die Mittelschicht projiziert ihre Abstiegsangst weiterhin je nach Milieu auf „die Flüchtlinge“, „die Autofahrer“, „die Genderaktivisten“ oder auf Schwerreiche wie Bill Gates. Aus dem Klassenkampf ist ein Kulturkampf geworden. Um das zu verstehen, hilft ein Blick in die jüngeren Sozialstaatsdebatten.Ab 2007 erschienen binnen weniger Jahre vier auflagenstarke Bücher, die den Gestus als Sprachrohr der angeblichen Leistungsträger aus der Mittelschicht einnehmen. Michael Sauga machte den Anfang mit seinem Buch Wer arbeitet, ist der Dumme. Die Ausbeutung der Mittelschicht. Die deutsche Mittelschicht, meint der Spiegel-Redakteur, sei „Abgaben-Weltmeister“, während sich die „wahre Unterschicht“ im „Schattenreich des Arbeitsmarktes“ mit Schwarzarbeit und Sozialleistungen ein schönes Leben mache. Marc Beise von der Süddeutschen Zeitung schlug wenig später in seinem Buch Die Ausplünderung der Mittelschicht in die gleiche Kerbe: „In dieser Gesellschaft wird Politik an die Ränder gedacht. In Wirklichkeit geht es gegen uns, gegen die in der Mitte.“Haben die Armen Geld genug?Auch das Buch Melkvieh Mittelstand. Wie die Politik die Bürger plündert des Wirtschaftswissenschaftlers Clemens Wemhoff geht in diese Richtung und wendet sich gegen einen „immer gieriger werdenden Griff des Staates nach den Arbeitseinkommen der abhängig Beschäftigten“. Im September 2012 wiederum erschien ein Buch des Stern-Journalisten Walter Wüllenweber mit dem Titel Die Asozialen. Wie Ober- und Unterschicht unser Land ruinieren – und wer davon profitiert. Darin stehen Sätze wie dieser: „In Deutschland haben die Armen Geld genug.“ Geldarmut sei nicht etwa „die Ursache der Verhaltensweisen (der Unterschicht, Anm. der Red.), sondern ihre Folge. Das wahre Elend ist also die Armut im Geiste, nicht die im Portemonnaie.“Eine publizistische Allianz, die der Medienwissenschaftler Thomas Meyer als „Kommunikations-Bourgeoisie“ bezeichnet hat, setzte die Deutung von der bedrohten Mitte durch, die im Vergleich zur „Unterschicht“ benachteiligt werde. Auch unter manchen Linken kursiert die These, die „hart Arbeitenden“ seien die „wahren Opfer“ des Sozialabbaus – von der Agenda 2010 (2004/05) über das „Sparpaket“ nach der Finanzkrise 2008/09 bis zu den als aktuell halbherzig empfundenen Entlastungen in der Inflation. Doch stimmt die Diagnose von der bedrohten Mitte überhaupt?In der Bundesrepublik herrscht ein konservatives Wohlfahrtsstaatsmodell vor. Die meisten Maßnahmen zielen auf Statussicherung ab. Das gilt auch nach der sozialpolitischen Wende, die zu Beginn des Jahrtausends die rot-grüne Bundesregierung durchgesetzt hat. Wer dem Erwerbsmuster der „Mitte“ entspricht, hat noch immer das Prinzip der Statussicherung auf seiner Seite – verglichen mit jenen, die einen formal geringen Bildungsgrad aufweisen oder kein Vermögen besitzen. Die Grundidee bei Hartz IV war es, die „Mitte“ in ihrem Wertemuster zu bestärken, das auf dem Versprechen beruht, allein mit Arbeitseifer wohlhabend werden (und es bleiben) zu können. Die Agenda 2010 weitete diese Arbeitsethik durch Zwang auf die Unterklasse aus, die aber weiterhin bei jedem Gesetzespaket benachteiligt wird.Von Elterngeld und Kindergeld sind Hartz-IV-Empfänger faktisch ausgeschlossen. Nach der Finanzkrise war das Kurzarbeitergeld die zentrale staatliche Maßnahme, um den Statusverlust der gehobenen Mitte zu begrenzen. Die Erhöhung des „Schonvermögens“ beim Arbeitslosengeld II in der Pandemie nützt nur dem etwas, der Geld auf der „hohen Kante“ hat. Im sogenannten Entlastungspaket der Ampelregierung sind 300 Euro Energiepauschale vorgesehen, die Rentnern ebenso vorenthalten wird wie Hartz-IV-Beziehern, die lediglich mit einem „Bonus“ von 200 Euro abgespeist werden sollen. Vom 9-Euro-Ticket für den Nahverkehr profitieren die Ärmsten kaum – beispielsweise, weil mehrere Bundesländer bereits angekündigt haben, die Erstattung der Monatskarte für Kinder auf neun Euro zu senken.Sozialdebatte? Fällt leider ausNun ist „die Mittelschicht“ kein monolithischer Block. Zwar rechnet sich vom Niedriglöhner bis zum Millionär Friedrich Merz nahezu jeder zur Mittelschicht, eben weil sie ideologisch so positiv besetzt ist. Tatsächlich jedoch geht ein Riss durch die gesellschaftliche Mitte, weil manche unfassbar hohe und andere skandalös niedrige Erwerbseinkommen beziehen. Die herbeifantasierte Kluft zwischen „Antriebsschwachen“ und „Leistungsstarken“ hat das Klassenverhältnis zwischen Arbeit und Kapital ersetzt. In diesem sozialen Klima entstand eine empathiefreie Sicht etwa auf Pflegepersonal, das am Rande der Armut schuftet. Als aus dieser Gruppe inmitten der Pandemie Forderungen nach mehr Geld laut wurden, musste sie sich dafür von weiten Teilen der gehobenen Mitte als „unsolidarisch“ beschimpfen lassen.Ähnlich ergeht es den Beschäftigten der Raffinerien in Schwedt oder Leuna, die das Öl-Embargo gegen Russland den Job kosten kann. Ganz zu schweigen von den Auswirkungen des Embargos auf Beschäftigte in der Pharmaindustrie, im Straßenbau oder bei Verkehrsbetrieben, auf Taxifahrer oder Pendler. All denen, die nicht für die geopolitischen Interessen der abstiegsbedrohten Weltmächte USA und EU hungern, frieren oder arbeitslos werden wollen, ruft der statusgesicherte Teil der Mittelschicht zu, sie seien „Putinversteher“, „Lumpenpazifisten“ oder – dieses in der „Mitte“ zuvor verspottete Wort erfreut sich seit der Pandemie großer Beliebtheit – „nicht solidarisch“ gegenüber der Ukraine.Weil SPD und Grüne momentan ihre außenpolitischen Ränkespiele gegen Russland und China wichtiger nehmen, als die Armut in Deutschland einzudämmen, existiert ein politisches Vakuum auf der linken Seite des Spektrums. Die um die eigene Existenz fürchtende Linkspartei ist ein politischer Totalausfall. So streitet die Öffentlichkeit nicht über Preisdeckel statt Tankrabatten, Energiepauschalen oder „Mietpreisbremsen“; sie spricht nicht über die historische Chance auf die Einführung eines bedingungslosen Existenzminimums; und sie debattiert nicht über den Zusammenhang zwischen sinkender Diplomatiebereitschaft und steigenden Lebensmittelpreisen. Darum protestieren die Massen auch nicht auf der Straße.Sind die Deutschen also doch kein rebellisches Volk? Oliver Nachtwey hat in seinem zu Recht viel zitierten Buch Die Abstiegsgesellschaft (2016) ein „Aufbegehren in der regressiven Moderne“ festgestellt, das vor allem politisch rechts zu verorten sei, derweil der Linken eine „Idee von einer gelingenden Zukunft“ fehle. Ulf Kadritzke sprach in seinem brillanten Essay Mythos Mitte (2017) von einem klassenpolitisch „konfliktentwöhnten Bildungsbürgertum“, dessen Empörungspotenzial sich nur noch nach unten richte. Offenbar besteht bei der gehobenen Mittelschicht keine Armut im Portemonnaie, sondern eine Armut im Geiste. Könnte ein wenig Bildung in Klassenfragen beim Bildungsbürgertum wahre Wunder bewirken?