Hochgradig nervös

Österreich Wie überfordert das politische System ist, lässt sich an den Reaktionen auf die fehlerhaften Briefumschläge bei der Wahl ablesen. Sogar vom Notstand ist die Rede
Franz Schandl | Ausgabe 37/2016 3
Hochgradig nervös
Ein mangelhafter Kleber reicht derzeit für den Notstand in der Alpenrepublik

Foto: Felix Jason/Imago

Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar. Schlampereien werden zwar nicht erfunden, aber sie werden gefunden, wo früher niemand nach ihnen suchte. Darin liegt die neue Qualität, denn es ist wirklich ziemlich unwahrscheinlich, dass die Österreicher auf einmal verlernt hätten, Wahlen ordentlich durchzuführen.

Dass diese Konvention gelegentlich an einigen Gesetzen vorbeischrammte, war kein Geheimnis. Es ist zu vermuten, dass die Schwierigkeiten mit defekten Wahlkarten nicht urplötzlich auftauchten, sondern in ähnlicher Form schon länger vorhanden waren. Fehlerhafte Briefumschläge sind wohl immer im Umlauf gewesen. Die nun diskreditierte Druckerei belieferte mehr als fünfzehn Wahlgänge mit ihren Erzeugnissen, ohne dass dies beanstandet wurde.

Der Skandal wird erst durch die parallele Simulation zu einem ebensolchen. Geschaffen wird der „demokratiepolitische Notfall“ durch die mediale Aufschaukelung. Keine Mücke, aus der nicht ein Elefant gezaubert werden kann. Das schrille Panikorchester, bestehend aus einer sensationsgeilen heimische Journaille, einer hämischen Auslandspresse, unsensiblen Beamten, überforderten Politikern und freiheitlichen Verschwörungstheoretikern, ist freilich eine exklusive, aber auch explosive Mischung. Das politische System ist hochgradig nervös geworden. Unruhe überall. Der Notstand wird herbeigebetet. Dieser wird in Österreich nicht nur ab dem obergrenzwertigen 37.501. Flüchtling ausgelöst, ein mangelhafter Kleber reicht ebenfalls.

Es ist nicht davon auszugehen, dass die Österreicher extrem fahrlässig sind, eher schon davon, dass der lässige Modus mit all seinen tolerierten Abweichungen nicht mehr über die Bühne gehen kann. Dass heute aufregt, was gestern niemanden aufregte. Dafür leistet das Land sich nun ein ganzes Jahr Wahlkampf für ein Amt, das niemand braucht. Keinen Bundespräsidenten zu haben, ist die letzten Monate gar nicht aufgefallen. Man könnte es dabei belassen. Schlimmer als die Verfehlungen sind allemal die aufgeschreckten Reaktionen. Wenn schadhafte Wahlkuverts schon zu solch einem Aufruhr führen, was passiert dann, wenn wirklich etwas passiert?

06:00 15.09.2016
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