DGSch
Detlef Georgia Schulze ist PolitikwissenschaftlerIn und schrieb zuletzt in der jungen Welt vom 27.03.2023 über „Fehler der bürgerrechtlichen bis linksradikalen Reaktionen auf das Verbot von ‚linksunten.indymedia‘“. Neben anderen Veröffentlichungen zu rechtstheoretischen und rechtspolitischen Themen gab er/sie 2010 – zusammen mit Sabine Berghahn und Frieder Otto Wolf – das zweibändigen Buch „Rechtsstaat statt Revolution, Verrechtlichung statt Demokratie?“ (Bd. 1: https://d-nb.info/986059048; Bd. 2: https://www.dampfboot-verlag.de/filepool/getfile/dampfboot/?datei=/dateien/download/inh-schulze2-784.pdf) heraus.
Weitere Informationen unter der Adresse: https://web.archive.org/web/20220120071119/https://links-wieder-oben-auf.net/ueber-mich/.
B | Halloween-Kalender: Gruselgeschichten aus dem Deutschen Rechtsstaat
FAQ: linksunten.indymedia/RDL 30 häufig und nicht ganz so häufig gestellte Fragen zu den Fällen „linksunten.indymedia“ und „Radio Dreyeckland“
B | Mitte Februar vor 55 Jahren: Der letzte Schlag der BRD gegen die KPD
Politische Justiz Materialien zu einer Sendung beim Freien Sender Kombinat [*] (FSK) Hamburg
B | Lauschen für den Klimawandel
Staat ./. LastGen netzpolitik.org berichtet unter Berufung auf die Süddeutsche Zeitung, daß seit Oktober 2022 im Rahmen des Ermittlungsverfahren gegen die „Letzte Generation“ 13 Telefonanschlüsse abgehört wurden/werden
B | Auf wackliger Rechtsgrundlage
Amtsgericht München Generalstaatsanwaltschaft München ließ im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“ auch bei Nicht-Beschuldigten Durchsuchungen durchführen
B | Generalstaatsanwaltschaften Karlsruhe und Stuttgart stützen Repression gegen Sender RDL
Fall „Radio Dreyeckland“ In der vorletzten Woche hatte das Landgericht Karlsruhe die Eröffnung des strafrechtlichen Hauptverfahrens gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland abgelehnt. Nun unterstützen zwei Generalstaatsanwaltschaften die Beschwerde dagegen.
B | Keine Hauptverhandlung gegen den Journalisten Fabian Kienert von Radio Deyeckland
Landgericht Karlsruhe: Die Staatsanwaltschaft ermittelte gg. 2 Journalisten v. Radio Dreyeckland wg. angeblicher Unterstützung einer verbotenen Vereinigung & erhob schließl. Anklage gegen 1 von beiden, Fabian Kienert. Nun gibt es eine Gerichtsentscheidung dazu.
B | Acht Einwände gegen die Anklage gegen Fabian Kienert von Radio Dreyeckland (RDL)
Staatsanwalt contra StGB Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Anklage gegen einen Journalisten von Radio Dreyeckland erhoben. Er soll durch Veröffentlichung eines ARTIKELS einen verbotenen Verein „unterstützt“ haben.
B | Covid-19-Hospitalisierungen und -Todesfälle unter Omikron-Bedingungen (*)
Corona-Pandemie: Es gab eine Reihe von Meldungen, daß die Omikron-Variante von SARS-CoV-2 einen milderen Krankheitsverlauf hervorrufe als die Delta-Variante. Dies bedeutet das nicht viel.