Vor ca. einem Monat haben die Griechen ein neues Parlament gewählt. Daran werden sich einige vielleicht noch erinnern. In den Medien in Deutschland fand das Ereignis wenig Beachtung. Während der Rücktritt des alten und neuen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras noch mit enormer Aufmerksamkeit bedacht wurde, verrieten die Titel der deutschen Tageszeitungen am Montag nach der griechischen Parlamentswahl nichts oder wenig vom Wahlausgang.
Daher zur Erinnerung: Syriza, also die Partei von Alexis Tsipras, hat die Wahl gewonnen. Die konservative Nea Dimokratia konnte ihr Ergebnis der Parlamentswahl zu Beginn des Jahres nur leicht verbessern, die Faschisten der Goldenen Morgenröte sind drittstärkste Kraft.
Dass in Deutschland gerade die Flüchtlinge und das unsägliche Treiben von PEGIDA und AFD volle Aufmerksamkeit auf sich ziehen, ist verständlich. Doch gerade diese beiden Themen zeigen, wie fehlende oder einseitig geführte Mediendiskurse zur Verschärfung von kritischen Situationen beitragen.
Das alte Griechenland bleibt an der Macht
Dasselbe gilt auch für Griechenland. Nach einem langen Dasein als Topranker im deutschen Pressespiegel ist die Zeit auf dem roten Teppich der Lieblingssündenböcke nun vorbei. Vorerst. Während man in Deutschland davon ausgeht, dass die Macht in den Händen eines linken Ideologen liegt, der in der Realität angelangt ist, ist in Griechenland jede Hoffnung auf eine Verbesserung der Situation und der letzte Glaube an Demokratie dahin. Das liegt auch an der neuen Regierung.
Zwar haben die Menschen in Griechenland den alten Ministerpräsident im Amt bestätigt, doch ihr Vertrauen genießt er nicht. Als Tsipras Anfang 2015 den Regierungsauftrag erhielt, ging es den Menschen um einen Bruch mit dem alten System, sprich, einen Bruch mit den alten Parteien PASOK und Nea Dimokratia. Beide Parteien stehen symptomatisch für Günstlingswirtschat, Korruption und Steuerbetrug . Dabei war gerade die konservative Nea Dimokratia der Wunschpartner der reformheuchlerischen Institutionen.
Syriza war nach den Wahlen 2012 Oppositionsführer zur großen Regierungskoalition, bestehend aus den alten Volksparteien. Viele Mitglieder gerade der sozialdemokratischen PASOK, die derzeit um ihre Existenz ringt, sind in dieser Zeit zur Syriza übergelaufen. Dies macht sich jetzt auch in Tsipras Kabinett bemerkbar. Nach dem Bruch mit dem linken Parteiflügel vor den letzten Neuwahlen sind alle Ministerien besetzt mit ehemaligen Mitgliedern der Nea Dimokratia und PASOK. Nur das Verteidungsministerium wird von einem Rechtspopulisten des Koalitionspartners ANEL geleitet.
Was bleibt ist Stagnation
Somit ist nicht viel Bewegung zu erwarten in Griechenland. Vermeintliche Hilfspakete (die dem deutschen Volk bisher keinen Cent gekostet haben – im Gegenteil ) werden einzig und allein der Bankenrettung dienen. Wie bereits zuvor wird auch diesmal die in den Medien mit dem schamlosen Euphemismus ‚Griechenlandhilfe’ verzerrte Krisenpolitik keinen wirtschaftlichen Aufschwung bringen.
Auch an einen Schuldenschnitt wird vor der Bundestagswahl 2017 wohl kaum zu denken sein. Die Kanzlerin, die sich derzeit auch auf Kosten der Umfragewerte ihrer Partei, in den Medien als Flüchtlingsheldin feiern lässt, wird in diesem Punkt nicht nachgeben. Nicht zum Wohle Griechenlands versteht sich, denn jeder, der sich auch nur ansatzweise mit dem Thema auseinandergesetzt hat, weiß, dass das Land ohne eine Umstrukturierung der Schulden nicht wieder auf die Beine kommen wird.
Es ist nicht überraschend, dass die scheinheilige Forderung der sogenannten Geberländer nach Steuergerechtigkeit und gegen Korruption ins Leere zielt, wenn sie an Repräsentanten eines Systems gerichtet wird, die 1.) selbst bis an die Haarspitzen im Geflecht von Korruption und Vetternwirtschaft stecken, und 2.) seit 2012 nicht einen einzigen Schritt unternommen haben, um dagegen anzugehen. Aber das sind keine Neuigkeiten. Nicht nur linke Blogs, der Freitag oder die TAZ haben dies mehrfach zum Ausdruck gebracht. Auch die Leitmedien haben sich mitunter kritisch zur ‚Griechenlandrettung’ geäußert.
Desinteresse zahlt sich nicht aus
Dabei wird gerade in diesen Tagen deutlich, dass Desinteresse nicht zur Problemlösung beiträgt und vor allem auf dem Rücken von Unschuldigen ausgetragen wird. Tausende von Flüchtlingen sitzen in Regen und Kälte fest, wollen nach Deutschland, einem Land, das die Kapazitäten aufweist, um mit den Herausforderungen umzugehen. Viele fragen sich, warum sie eigentlich nicht in anderen Ländern bleiben wollen und vergessen dabei wohl, dass die meisten Länder Europas, auch z.B. Österreich, mit enormen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben.
Die interessengelenkte und undifferenzierte Griechenland-Berichterstattung spielt bei all dem auch eine Rolle. Der völlig aus dem Verhältnis geratene mediale Fokus auf das Land hat die Illusion geschaffen, dass es in allen anderen Mitgliedsländern einfach blendend läuft. Dabei zeichnet sich ein beängstigendes Bild. Europas Staaten befinden sich in einem Prozess rasanter Renationalisierung. Ultrarechte Randströmungen sind immer mehr Teil der Gesellschaftsmitte. Die AFD liegt bundesweit bei 7%. Was hat das eine mit dem anderen zu tun, könnte man fragen. Die Antwort: Europa hat Griechenland nicht als Chance genutzt.
Nationalstaat vs. globale Probleme
In einer globalisierten Welt ist es eine Illusion, Probleme auf nationalstaatlicher Ebene lösen zu wollen. Und das, was in Griechenland als Krise bezeichnet wird, ist nichts weiter als ein Indikator von systematischen Fehlbildungen, die nicht auf das Land zu beschränken sind. Es soll an dieser Stelle nicht schon wieder rezitiert werden, wo die Institutionen überall versagt haben. Das ist in diesen und anderen Blogs, sowie arrivierten Zeitungen, Zeitschriften und anderen Info- und Meinungsformaten ausführlich nachzulesen.
. Hätte man in der Griechenlandkrise gelernt, das Gemeinwohl über die Interessen der Nationalstaaten zu stellen, wäre das Dubliner Abkommen wohl schon lange Vergangenheit. Dann hätte man sich auf den großen Flüchtlingsstrom vorbereiten können, anstatt die Zivilbevölkerung improvisieren zu lassen.
Dann hätte man in Staaten wie Griechenland, das seit Jahren mit den immer steigenden Flüchtlingszahlen zu kämpfen hat, Strukturen aufbauen können, die ein Verbleib von Flüchtlingen zumindest im Ansatz ermöglichen. Dann müssten jetzt nicht Tausende von Flüchtlingen auf den Straßen Europas dem Winter entgegenbangen. Dann hätten die europäischen Außenminister sich auf ihrem Sondertreffen zielbewusst geeinigt und kooperiert.
Deutschland gut, alles gut?
Deutschland ist nicht einfach das wirtschaftliche Zugpferd Europas und daher der Hauptfokus der Flüchtlinge. Vielmehr geht die wirtschaftliche Macht der BRD auf Kosten der europäischen Partner. Und gerade die Griechenlandkrise hat auf beeindruckende Weise unter Beweis gestellt, dass die Bundesregierung an einem starken Europa kein Interesse hat – sofern damit eigene Vorteile aufzugeben sind.
Ebenso wie das fehlende Interesse an Flüchtlingen offensichtlich nicht zum Ausbleiben von Flüchtlingen führt, wird auch auf anderen Ebenen eine nationalzentrierte Politik auf lange Sicht nicht vor Problemen schützen. Dabei sollten gerade jetzt kritische Fragen zu Griechenland im Kontext mit anderen Problemen – inkl. der Flüchtlingsströme – gestellt und Antworten gefordert werden. Denn fest steht: Sich der Verantwortung zu entziehen ist ein Spiel mit der Zeit.
Kommentare 10
Gerade heute ist in den Wahrheitsmedien zu lesen, dass Griechenland wegen Unbotmäßigkeit bei den erpressten Reformen wieder mal einem finanziellen Waterboarding unterzogen werden soll.
Gleichzeitig fabuliert man EU-offiziell davon, dass kurzfristig in Griechenland mehrere Internierungslager für bis zu 100.000 Menschen entstehen sollen. Dafür scheint reales Geld vorhanden zu sein, bleiben doch diese Lager ansonsten rein virtuell, pontemkinsche Dörfer.
Und ja, dass dies alles dem staundenden Publikum hierzulande von der Kanzel herunter, großmedial verkauft werden kann, das beweisen
"fehlende oder einseitig geführte Mediendiskurse",
wie die richtigerweise im Blogtext genau so bezeichnet.
Mediendiskurse, die sich der schonungslosen Hinterfragung von Fluchtursachen nebst allfälliger Anmahnung von Konsequenzen verweigern, sich damit im Rahmen leitplankiger, systemisch gesetzter Tabus bewegen.
Ich habe mir angewöhnt, meine Thesen oder Ansichten möglichst mit Quellenhinweisen zu begründen.
Das müsste bei der folgenden Behauptung auch geschehen – oder?
Nach dem Bruch mit dem linken Parteiflügel vor den letzten Neuwahlen sind alle Ministerien besetzt mit ehemaligen Mitgliedern der Nea Dimokratia und PASOK. Nur das Verteidigungsministerium wird von einem Rechtspopulisten des Koalitionspartners ANEL geleitet.
Ich habe zumindest bei einigen Ministern herausgefunden, dass diese Behauptung so nicht stimmt. https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Alexis_Tsipras_II
Da Sie in Griechenland leben, haben Sie vielleicht bessere Quellen?!
Mit vielem in Ihrem Beitrag stimme ich überein – nur die immanente Kritik an der Regierung 2 unter Tsipras (s.o.) verstehe ich nicht.
Nachvollziehen kann ich, wenn Sie schreiben: Dann hätte man in Staaten wie Griechenland, das seit Jahren mit den immer steigenden Flüchtlingszahlen zu kämpfen hat, Strukturen aufbauen können, die ein Verbleib von Flüchtlingen zumindest im Ansatz ermöglichen. Dann müssten jetzt nicht Tausende von Flüchtlingen auf den Straßen Europas dem Winter entgegenbangen. Dann hätten die europäischen Außenminister sich auf ihrem Sondertreffen zielbewusst geeinigt und kooperiert.
Aber das ja nun „Schnee von gestern“.
Denn noch ist ja nicht zu spät, mit massiven Hilfen, in Giechenland zu helfen bei einer zwischenzeitlichen, humanen Unterbringung von Flüchtlingen… und das nicht nur als Notmaßnahme, sondern unter der Perspektive, dass viele von ihnen doch wieder zurück wollen, wenn es eine politische Lösung in Syrien gibt. Ganz nebenbei: Viele Syrier würden sich wahrscheinlich in einem Land am Mittelmeer klimatisch wohler fühlen, als in Mitteleuropa mit voraussichtlich wochenlangen Minustemperaturen in der nächsten Zeit (das gilt im Grunde auch für Süditalien, Spanien und Portugal). Nur dazu müsste man die EU-Länder am nördlichen Mittelmeer finanziell massiv alimentieren. Das wäre sogar ein –wenn auch kleiner -Beitrag zur Bekämpfung
Der Schlusssatz fehlt noch: der Arbeitslosigkeit, die ihnen die Austeritätspolitik beschert hat.
Nachtrag: Habe ihre Homepage angeklickt http://www.eudyssee.net und werde noch darin lesen.
Ich wünsche Ihen alles Gute in Griechenland und denke - nostalgisch- zurück an unsere zwei Reisen in dieses schöne Land mit den gastfreundlichen Mensch, die wir dort erlebten!
Habe ich mit Interesse gelesen und Danke! Vielleicht interessiert es Sie, was ich in Kreta für Eindrücke gewonnen habe. War im August dieses Jahres. Wenn es klappt, dann auch nächstes Jahr. Mal schauen, was bis dahin noch so alles passiert!
Hoffnungsträger: Tsipras
Die EU-Kommission will Griechenland helfen, die große Zahl der ankommenden Flüchtlinge in der Ostägäis zu versorgen. Athen erhält weitere knapp sechs Millionen Euro aus Brüssel.Die EU-Kommission unterstützt Griechenland mit zusätzlichen 5,9 Millionen Euro Flüchtlingshilfe. Das Geld soll dem Land dabei helfen, die große Zahl der ankommenden Flüchtlinge auf den griechischen Inseln in der Ostägäis zu versorgen. Griechenland könne damit die geplanten Aufnahmezentren (Hotspots) einrichten.
Die Summe solle auch die Kosten für den Transport von mindestens 60.000 Asylbewerbern zum griechischen Festland in einem Zeitraum von vier Monaten decken, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die Unterstützung sei strikt auf Personen begrenzt, die per Fingerabdruck registriert seien.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-eu-gibt-griechenland-5-9-millionen-euro-fluechtlingshilfe-a-1059692.html
Ein Tropfen auf den heißen Stein - wenn wirklich Griechenland und rückkehrwilligen Syrern geholfen würde für die Übergangszeit.
Griechenland und Fluchtbewegung ...
Bemerkungen zum bundesdeutschen Kapitalismus heute.
Von der ökonomischen Seite her, könnte Deutschland problemlos mehr als zehn Millionen Menschen aufnehmen und auskömmlich mit Nahrung, Kleidung, Arbeit, Ausbildung und Wohnraum versorgen!
[Gleiches gilt so auch für die bereits vorhandenen 16 Millionen Geringverdiener, Arbeitslosen, Hartz-IV-Aufstocker, Armuts-Kinder und -Rentner, Wohnungslosen -- und alle sozialökonomisch armen Menschen in der BRD.]
In der kapitalistischen Alltagsrealität der Bundesrepublik geht es aber vor allem um die Kontrolle über die Köpfe im bestehenden Verwertungs- und Gesellschaftssystem.
Wäre der (vorgebliche) bürgerliche Humanismus -- "für Freiheit, Demokratie und Menschenwürde" -- bei den oberen 10 % der bundesdeutschen Wohlhabenden und Vermögenden ausgebrochen, so könnten sie problemlos und auf eigene (bisherige Raub- und) Kostenrechnung, einschließlich der hierfür notwendigen Infrastrukturkosten, 10 Millionen Menschen: NATO-CIA-BND-IS-S.A.-Kriegsflüchtlinge und EU-Armutsopfer, aufnehmen! =
Verfügen doch die bundesdeutschen Wohlhabenden, Vermögenden und Erbschafts-Reichen, zusammen über mehr als 70 % aller Kapital- und Privatvermögen (nur) in Deutschland: 6.300 x 1.000.000.000 Euro (mehr als 6,3 Billionen).
So könnte z. B., bei einer Jahresdividende von mehr als 600 Millionen Euro [abzüglich der Wertschöpfungs- und Dividenden- Steuer aus der werktätigen Arbeit der BMW-MitarbeiterInnen], die Quandt-Familie, wenn sie nur wollen, wenigstens 6.000 Menschen auskömmlich versorgen. Die Springer- und Mohn-Familien, jeweils mehr als 700 Menschen, die Guttenbergs, wenigstens 400 hilfebedürftige Menschen!
Bei etwas gurbürgerlichen Idealismus -- sogar in Übereinstimmung mit dem "Grundgesetz" -- im bestehenden Bourgeoissozialismus, -- der Wohlhabenden und Vermögenden (nur) in Deutschland --, bedürfte es hierbei keinerlei nachteilige System-Veränderung für sie, die Finanz- und Monopolbourgeoisie, in ihrer spätkapitalistischen und imperialistischen Gesellschaftsformation.
Und deren (noch) treubraver und (immer noch) hündische bundesdeutsche Michel und seine Micheline, sie dürften ihren Konsum und Weihnachtsbaum, (er) seinen Fußball und (sie) ihren gefüllten Kühlschrank, (er) sein geliebtes Automobil und (sie) ihren Wohnzimmerschrank, ebenso: seine und ihre Glotze für 'Wünsch dir was' und 'Deutschland sucht den Superstar' behalten.
[-- ungeschminkt.]
Dem kann ich mich voll anschließen - wobei die Mühlen der EU bekanntlich langsam mahlen, weshalb mir ein kurzfristiger Aufbau von Kapazitäten in Griechenland oder Spanien leider völlig illusorisch scheint.
Eine Frage stelle ich mir in letzter Zeit immer wieder: Ist es notwendigerweise schlecht, wenn über ein Thema wenig oder nicht geredet wird? Mir scheint, dass in manchen Fällen gerade die fehlende öffentliche Aufmerksamkeit erst eine sachliche und lösungsorientierte Bearbeitung eines Konflikts ermöglicht. Beispiel Griechenland: Solange die deutsche und europäische Presse gebannt auf die Vorgänge dort schaut, können Berlin und Brüssel keine Zugeständnisse machen, ohne gegenüber den WählerInnen in nordeuropäischen Ländern massive Probleme zu bekommen. Jetzt ist das Thema "durch", die Medienkarawane zieht weiter - könnte das für die GriechInnen nicht sogar ein Vorteil sein?
Danke für den kritischen Beitrag. Aber Griechenland ist eben nur ein Krisenherd in der kommunikativen internationalen Kakophonie. Bei aller Beschwörung der europäischen Werte, es wird nicht ohne nationale Anstrengungen gehen. Deutschland hat eine gewisse europäische Vorbildfunktion. Im jeztigen Zeitpunkt auf Ungarn, Polen, Bulgarien, Lettland, Spanien, England etc. zu warten, wäre tatsächlich eine Illusion.
"Dann hätte man sich auf den großen Flüchtlingsstrom vorbereiten können, anstatt die Zivilbevölkerung improvisieren zu lassen."
Ohne diese notwendige "Improvisation" der Zivilgesellschaft geht fast gar nichts. Der Ruf nach dem Staat allein wird keine Integration von Flüchtlingen schaffen.
In einer größeren Perspektive betrachtend...ergänzend:https://www.freitag.de/autoren/bildungswirt/fluechtlinge-stroeme-musik-welt
https://www.freitag.de/autoren/bildungswirt/fluechtlinge-stroeme-musik-welt