Nicht wegen, sondern trotz Franziska Giffey

Berlin In der Hauptstadt schneidet die SPD bei der Abgeordnetenhauswahl schlechter ab als bei der Bundestagswahl und gewinnt dennoch knapp. Setzt Rot-Grün-Rot seine Arbeit fort?
Man habe, sagte Franziska Giffey, ein klares Votum für SPD und Grüne bekommen. Damit müsse man umgehen. Nicht wolle, nicht werde. Müsse.
Man habe, sagte Franziska Giffey, ein klares Votum für SPD und Grüne bekommen. Damit müsse man umgehen. Nicht wolle, nicht werde. Müsse.

Foto: Sean Gallup/Getty Images

1927 hat Werner Heisenberg die Unschärferelation formuliert. Zwei komplementäre Eigenschaften eines Teilchens können nicht gleichzeitig genau bestimmt werden. Wüssten wir jetzt gerade ganz exakt, wo die Berliner SPD ist, ließe sich dieser Regel folgend nicht bestimmen, wohin sie sich bewegt. Umkehrschluss: In dem Moment, da die SPD uns klar sagen wird, wohin sie sich bewegt, werden wir nicht mehr exakt sehen können, wo sie ist. Verrückt, aber irgendwie tröstlich, so ein Vergleich.

Vergleiche, die sich aus der Physik speisen, hinken trotzdem immer mindestens auf einem Bein. Aber Franziska Giffey und Raed Saleh, das Führungsduo der Berliner SPD, machen es einer einfach, darauf zurückzugreifen. Beide haben sich schon im Wahlkampf durch ein hohes Maß an programmatischer Unbestimmtheit offengelassen, wie sie es nach der Wahl halten werden mit der nächsten Koalition. Ein kleines Meisterstück, war doch die ganze Zeit zumindest klar, dass es für die drei gegenwärtig regierenden Parteien SPD, Grüne und Linke wieder zu einer recht komfortablen Mehrheit kommen würde. Aber will man Wähler*innenpotenzial maximieren, darf man sich nicht allzu sehr festlegen. Obwohl sich Franziska Giffey mit ihrer Schwerpunktsetzung auf innere Sicherheit – Was ist das überhaupt? – doch recht deutlich platziert hat. Wer in Zeiten des Klimawandels und sich daraus ergebenden Aufgaben seine Fahnen mit so was beschreibt, gibt ein ordentliches Statement ab. Das Ding mit dem Klima ist ein Nebengleis, heißt dieses Statement.

Graue Fassade statt grünes Dach

Ein paar hübsche Worte hatte die Kandidation der SPD allerdings auch im Wahlkampf dafür übrig. Das zumindest lässt schon heute die Frage zu, ob denn den Grünen und den Linken das Angebot von Giffey in diesem Bereich und in anderen Punkten genügen wird. Als die SPD-Landesvorsitzende Giffey kurz vor der Wahl eine neue Berliner Bauordnung verhinderte, die zwei Jahre lang verhandelt worden war und eine Pflicht für Fassaden- und Dachbegrünung vorsah, hat sie zumindest schon mal gezeigt, wohin die Reise mit ihr geht.

Der Physiker Heisenberg hatte nachgewiesen, dass die Unschärferelation prinzipieller Natur ist, sich also nicht durch Verbesserung der Messinstrumente würde aushebeln oder beseitigen lassen. Giffeys ordnungspolitischer Ansatz scheint auch prinzipieller Natur zu sein.

Für eine nur kurze Zeit sah es am Sonntagabend jedoch so aus, als wäre sie doch nicht die erste sozialdemokratische Regierende Bürgermeisterin Berlins. Als hätte statt ihrer die grüne Bettina Jarrasch einen Anspruch auf das Amt. Der Moment war schnell vorbei, auch wenn die SPD nicht wegen, sondern trotz Franziska Giffey auf Platz eins landete: Sie erzielte bei der Abgeordnetenhauswahl ein um mehr als zwei Prozent schlechteres Ergebnis als bei der Bundestagswahl in Berlin.

Häme als Vorgeschmack

Raed Salehs kleine Häme, wer zum Schluss tanze, tanze am besten, war noch vergleichsweise harmlos nachgetreten – trotzdem ein kleiner Vorgeschmack aufs Kommende. SPD und Grüne und Linke werden möglicherweise eine Koalition bilden – auf der gleichen Hochzeit werden sie wahrscheinlich nicht tanzen.

Man habe, sagte Franziska Giffey am Wahlabend, ein klares Votum für SPD und Grüne bekommen. Damit müsse man umgehen. Nicht wolle, nicht werde. Müsse.

Obwohl das alles nicht die besten und schon gar nicht schönsten Voraussetzungen sind: Die Alternativen zu einer Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition, aus der ja eine rot-grün-rote Koalition würde, sind ausreichend schlecht, um vieles dafür zu tun, alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Schmerzgrenzen werden dabei an der einen und anderen Stelle ganz sicher überschritten. Wenn das für alle drei gilt, wird es wahrscheinlich trotzdem auszuhalten sein.

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