1927 hat Werner Heisenberg die Unschärferelation formuliert. Zwei komplementäre Eigenschaften eines Teilchens können nicht gleichzeitig genau bestimmt werden. Wüssten wir jetzt gerade ganz exakt, wo die Berliner SPD ist, ließe sich dieser Regel folgend nicht bestimmen, wohin sie sich bewegt. Umkehrschluss: In dem Moment, da die SPD uns klar sagen wird, wohin sie sich bewegt, werden wir nicht mehr exakt sehen können, wo sie ist. Verrückt, aber irgendwie tröstlich, so ein Vergleich.
Vergleiche, die sich aus der Physik speisen, hinken trotzdem immer mindestens auf einem Bein. Aber Franziska Giffey und Raed Saleh, das Führungsduo der Berliner SPD, machen es einer einfach, darauf zurückzugreifen. Beide haben sich schon im Wahlkampf durch ein hohes Maß an programmatischer Unbestimmtheit offengelassen, wie sie es nach der Wahl halten werden mit der nächsten Koalition. Ein kleines Meisterstück, war doch die ganze Zeit zumindest klar, dass es für die drei gegenwärtig regierenden Parteien SPD, Grüne und Linke wieder zu einer recht komfortablen Mehrheit kommen würde. Aber will man Wähler*innenpotenzial maximieren, darf man sich nicht allzu sehr festlegen. Obwohl sich Franziska Giffey mit ihrer Schwerpunktsetzung auf innere Sicherheit – Was ist das überhaupt? – doch recht deutlich platziert hat. Wer in Zeiten des Klimawandels und sich daraus ergebenden Aufgaben seine Fahnen mit so was beschreibt, gibt ein ordentliches Statement ab. Das Ding mit dem Klima ist ein Nebengleis, heißt dieses Statement.
Graue Fassade statt grünes Dach
Ein paar hübsche Worte hatte die Kandidation der SPD allerdings auch im Wahlkampf dafür übrig. Das zumindest lässt schon heute die Frage zu, ob denn den Grünen und den Linken das Angebot von Giffey in diesem Bereich und in anderen Punkten genügen wird. Als die SPD-Landesvorsitzende Giffey kurz vor der Wahl eine neue Berliner Bauordnung verhinderte, die zwei Jahre lang verhandelt worden war und eine Pflicht für Fassaden- und Dachbegrünung vorsah, hat sie zumindest schon mal gezeigt, wohin die Reise mit ihr geht.
Der Physiker Heisenberg hatte nachgewiesen, dass die Unschärferelation prinzipieller Natur ist, sich also nicht durch Verbesserung der Messinstrumente würde aushebeln oder beseitigen lassen. Giffeys ordnungspolitischer Ansatz scheint auch prinzipieller Natur zu sein.
Für eine nur kurze Zeit sah es am Sonntagabend jedoch so aus, als wäre sie doch nicht die erste sozialdemokratische Regierende Bürgermeisterin Berlins. Als hätte statt ihrer die grüne Bettina Jarrasch einen Anspruch auf das Amt. Der Moment war schnell vorbei, auch wenn die SPD nicht wegen, sondern trotz Franziska Giffey auf Platz eins landete: Sie erzielte bei der Abgeordnetenhauswahl ein um mehr als zwei Prozent schlechteres Ergebnis als bei der Bundestagswahl in Berlin.
Häme als Vorgeschmack
Raed Salehs kleine Häme, wer zum Schluss tanze, tanze am besten, war noch vergleichsweise harmlos nachgetreten – trotzdem ein kleiner Vorgeschmack aufs Kommende. SPD und Grüne und Linke werden möglicherweise eine Koalition bilden – auf der gleichen Hochzeit werden sie wahrscheinlich nicht tanzen.
Man habe, sagte Franziska Giffey am Wahlabend, ein klares Votum für SPD und Grüne bekommen. Damit müsse man umgehen. Nicht wolle, nicht werde. Müsse.
Obwohl das alles nicht die besten und schon gar nicht schönsten Voraussetzungen sind: Die Alternativen zu einer Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition, aus der ja eine rot-grün-rote Koalition würde, sind ausreichend schlecht, um vieles dafür zu tun, alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Schmerzgrenzen werden dabei an der einen und anderen Stelle ganz sicher überschritten. Wenn das für alle drei gilt, wird es wahrscheinlich trotzdem auszuhalten sein.
Kommentare 12
immerhin, man erkennt und respektiert hier den wählerwillen. ganz anders im bund, dort ist eine groko und sogar jamaika möglich.
Franziska Giffey? Kein rotes, wohl eher schwarzes Tuch, ganz aus der Schule Buschkowsky. Zynisch und gemäß deren Einstellung: ganz Neuköllner Gewächs. Ehemann „Schmarotzer“ oder wie nennt man Leute, die sich auf Kosten anderer bereichern? Sie ausgewiesene „Plagiateurin“…
Gut Sie hier zu sehen Anne Mohnen.
Ich recherchiere das jetzt nicht alles was Sie sagen, ich glaube Ihnen einfach.
:-D
Die Recherche liefere ich gerne :))))
https://www.tagesspiegel.de/berlin/vorwurf-der-trickserei-giffeys-ehemann-wurde-aus-beamtenverhaeltnis-entlassen/25404588.html
https://www.forschung-und-lehre.de/politik/universitaet-entzieht-giffey-doktorgrad-3787/
Was mich an Typen wie Giffey so empört, ist weniger der akademische Betrug, bei dem schließlich miese Doktorväter oder Mütter, wie in anderen Fällen auch, aus welchen Gründe auch immer, Steigbügelhalter waren.
Mich empört zusätzlich, die Dreistigkeit, will sagen der sozialpolitische Betrug, mit dem sich einer wie von der Guttenberg sogar in seinem Vorwort ausdrücklich brüstete: Giffey et al. wollten einem weis machen bei einer 60 Stundenwoche, so hoch jedenfalls soll ja das Arbeitsaufkommen von Politkern und Politikerinnen sein, neben Parteiarbeit, also dem Basteln an Netzwerken, Familie und Ehe, Frau/Mann , "Eliten" vom Kaliber Giffey et al so ganz en pasent noch eine Doktorarbeit hinlegen können, anders und besser eben als "die Misera Plebs" mit ihrem Gestöhne z.B. über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder Chancengleichheit.
hinlegen zu können
Ursula Gertrud von der Leyen (geborene Gorleben Albrecht) hat 7 Kinder, Sie managt das alles mit Outsourcing mit McKinsey, Pricewaterhouse usw., und zur Not mit der Bertelsmannstiftung, irgend jemand muss ja schliesslich die Windeln kaufen bzw. die Kinder zur Schule Fahren, die hat das kapiert mit der "Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder Chancengleichheit", du musst nur den Steuerzahler dafuer einspannen, dann klappt dad.
Schon bemerkenswert, wie ausgeprägt die Erinnerungslücken des deutschen Michel sind.
Scholz gewinnt im Bund, obwohl er eine äußerst rechte sozialdemokratische Vita hat und sich sichtbar zur Kapitalistenpartei FDP hingezogen fühlt.
Und in Berlin also die Plagiatin, die zudem ebenfalls dem rechten Flügel der SPD zuzurechnen ist.
Wie es scheint, spielen solche Überlegungen bei der Abgabe der Stimme nur eine untergeordnete Rolle.
Eine Transformation hin zu notwendigen Maßnahmen im Interesse des Klimaschutzes wird es mit den beiden nicht geben.
Wer also glaubt, ein "Weiter so" mit Laschet sei vom Tisch, ist naiv.
Er wird "würdig" vertreten werden.
Auch früher gab es schon Rechte in der SPD; davon ist allerdings nur die Fraktion der Kapitalistenknechte übrig geblieben. Egon Bahr, Erhard Eppler, Hans-Jochen Vogel ..... waren bestimmt keine Linken, aber sie waren vernunftbegabt, prinzipientreu und beschritten aus Euínsicht den linken Weg.
Heute ist der/die SPD-Funktionär*** an der postpolitischen Verwendung interessiert.
Nur der hat die Medizinische Hochschule Hannover ihr den Titel nicht aberkannt .Übrigens, der Ehemann ist dort Professor. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Ja, von der Leyen ist von Anfang an nach oben gefallen, inzwischen bei der EU.
Baerbock hat keine akademische Arbeit verfasst. Da sehe ich den Unterschied. Was Ihren Lebenslauf anbelangt, finde ich die Kritik überzogen.
Die dürfen sich alle Kinder-, Zugehfrauen, Haushälterinnen, Au-Pairs leisten, so viel sie wollen. Ich habe ich nichts dagegen – ganz im Gegenteil.
"die Erinnerungslücken des deutschen Michel sind."???? 25% Partei!
Die dicke Frau Dr. Plagiator Blond wird als zweifelhafte Wahlgewinnerin eine neoliberale Fehlbesetzung sein. Sehr viele finden Giffey arg unsympathisch. Höre nichts anderes. Und das hat umfängliche Gründe, die in der Person, ihrer Art, der Mentalität und politischen Ausrichtung liegen. Ich hätte keinen Grund gebraucht.
Wenn ich bloß wüsste, wer dieser hinkende Heisenberg ist. Die Partei der Unscharfen - machen die auch mit?
Also nee. Mehr fällt mir hier nicht ein. Giffey ist irgendwie eine Figur, bei der sich alle Fragen, ob es die überhaupt gibt. Die sieht aus wie ein Computer-Alien.