China und die Pazifik-Inseln: Außenpolitik des langen Atems

Südpazifik China sucht nach einer Antwort auf die Militärallianz AUKUS der USA, Großbritanniens und Australiens. Doch ein Abkommen mit Samoa und neun anderen Inseln lässt auf sich warten
Der Premierminister des südpazifischen Inselstaates Fidschi, Josaia Voreqe Bainimarama (r.), und der chinesische Außenminister Wang Yi
Der Premierminister des südpazifischen Inselstaates Fidschi, Josaia Voreqe Bainimarama (r.), und der chinesische Außenminister Wang Yi

Foto: Xinhua/IMAGO

Außenminister Wang Yi hatte sich schwer ins Zeug gelegt. Er traf sich mit den Regierungschefs von zehn Pazifikstaaten in Suva, der Hauptstadt der Fidschi-Inseln, bot Millionen Dollar an Wirtschaftshilfe und winkte mit einem Freihandelsabkommen. Im Gegenzug wollte China von Bodenschätzen profitieren und sich um mehr Cyber-Sicherheit für diese Länder kümmern. Sogar ein Fünfjahrplan der Kooperation lag vor. Und doch kam vorerst kein Abkommen zustande, nur die Übereinkunft mit den Salomonen, Samoa, Tonga, den Fidschi-Inseln, Papua-Neuguinea und den anderen, weiter zu verhandeln. Die Föderierten Staaten von Mikronesien votieren klar gegen einen kollektiven Vertrag mit China, unterstützt von Samoa und Papua-Neuguinea. Alle pochen auf ihre Prioritäten – Zusammenarbeit in Sachen Sicherheit gehört nicht dazu. Also wird weiter über Handel, Landwirtschaft und Wiederaufbau nach der Coronapandemie gesprochen.

China hat Zeit und betreibt eine Außenpolitik des langen Atems. Warum nicht über Kooperation beim Klimaschutz reden und heikle Sicherheitsthemen zunächst ausklammern? Dass die Inselstaaten sich keinen Ärger mit den USA, Australien, Neuseeland, dem Westen insgesamt, einhandeln wollen, falls sie mit China anbandeln, wird in Peking verstanden. Nicht aber die Aufregung, die gerade in Washington geschürt wird. Was die USA und ihre Verbündeten als Gefahr sehen – eine chinesische Kontrolle über den Pazifik, dazu Militärbasen auf den pazifischen Inseln, hält man für Hirngespinste. Das US-Außenministerium spricht von „undurchsichtigen Deals“, die China anbiete. Tatsächlich?

Für die Politik der „neuen Seidenstraße“ sind die Landverbindungen gen Westen und die Routen durch das Südchinesische Meer um vieles wichtiger als das pazifische Hinterland Australiens und Neuseelands. Wenn überhaupt, ist die derzeitige diplomatische Initiative in der Südsee eine überaus vorsichtige Antwort auf die Gründung der Militärallianz AUKUS im September 2021, die klar gegen China gerichtet war, welches keinem vergleichbaren Bündnis angehört und keines gründen will. Dafür fehlen schlichtweg die Partner, Nordkorea etwa? So verrückt ist in Peking niemand. Und so weit, sich mit Russland zu verbünden, reicht die offiziell verkündete Freundschaft auch wieder nicht.

Warum zeigt die Volksrepublik dieses Interesse an den Pazifikstaaten? Ein politischer Grund liegt nahe: Vier davon zählen bis heute zur Gruppe der 14 Länder weltweit, die nach wie vor die Republik China auf Taiwan und nicht die Volksrepublik anerkennen: Tuvalu, die Marshallinseln, Palau und Nauru mit jeweils nicht mehr als einigen tausend Einwohnern. Offenkundig hofft Peking darauf, dass sie ihre Haltung in der Taiwan-Frage ändern, wie das 2019 schon die Salomonen und Kiribati getan haben. In der Karibik oder in Lateinamerika stehen die Chancen schlechter. Sollte dort versucht werden, Haiti, Guatemala, Honduras oder Paraguay umzustimmen, dürften die USA aufgebrachter reagieren als bei den Marshallinseln.

Stützpunkt in Djibouti

Doch wird im Südpazifik weder Hegemonie beansprucht noch die internationale Ordnung untergraben, wie das US-Außenminister Anthony Blinken jüngst in einer Rede an der George-Washington-Universität behauptet hat. China sieht sich als Weltmacht, traditionell sogar als das „Reich der Mitte“, aber die Volksrepublik führt keine Angriffskriege, erhebt keine territorialen Ansprüche gegenüber Nachbarländern (Taiwan gehört aus Sicht Pekings zu China), betont bei jeder Gelegenheit den Wert der UN-Grundsätze von der Unverletzlichkeit jeder Grenze. Bisher hat die Marine in Djibouti am Horn von Afrika einen einzigen Stützpunkt außerhalb Chinas, wo Kriegsschiffe vor Anker gehen können. Im Raum zwischen Afrika und Asien unterhalten auch die USA, Großbritannien und Frankreich Flottenbasen – und das seit vielen Jahren.

Anthony Blinken hat in besagter Rede die Beziehungen zu China als das derzeit komplexeste Problem für die Außenpolitik der USA bezeichnet. Recht hat er. Allerdings sollten die politischen Antworten dieser Komplexität gerecht werden und nicht weit dahinter zurückbleiben wie heute üblich.

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