Nur ein Mann - Nur ein Symptom

Amerika speit gegenwärtig eine nicht geringe Menge Blut. Statt aber Differentialdiagnosen zu stellen, verfällt ein Großteil der weltweiten medialen und politischen Landschaft in grausiges Entsetzen. Verständnislosigkeit und Verwirrung beherrschen die Welt: Das hat ja keiner kommen sehen. In der kollektiven Schockstarre scheint es erträglicher zu sein mit den Ereignissen umzugehen und den Dingen ihren Lauf zu lassen. Darüber hinaus hat man eine Entschuldigung für sein Nicht-Handeln.

Trump ist der Mann der Stunde. Seinetwegen bestimmen Ignoranz, Hysterie und Panik die Medien, ihrerseits auch wieder Symptome der politischen und wirtschaftlichen Realität, die den Handlungsrahmen für unsere Hilflosigkeit bestimmen. Der Rezipient, Opfer seiner Sehgewohnheiten, stimmt ein in das undifferenzierte Gejammer über die Ungewissheit der Zukunft. Die Ungewissheit der Zukunft? Ein schaler Beigeschmack ergibt sich, wenn bewusst wird: Bisher gab es in der Menschheitsgeschichte keine Phase, in der man von Gewissheit hätte sprechen können. Niemand kann in die Zukunft schauen. Es gibt nur Prognosen und diese stimmen, wie unlängst bei der Wahl in Amerika gesehen, auch nicht immer. Dieser Ungewissheit, die in diesen Tagen in Bezug auf die Person von Donald Trump prophezeit wird, liegt eine enorme Wahrnehmungsstörung über demokratische Prozesse zu Grunde.

Von Ungewissheit kann keine Rede sein, wenn man vorher nicht in der Lage ist in die Zukunft zu schauen. Ungewissheit kann sich nur dann einstellen, wenn alle politischen Führer vorher der Ansicht waren, alles würde nach einem bestimmten Plan oder Muster ablaufen und durch die Wahl Donald Trumps wäre dieser Plan nun in Gefahr. An dieser Stelle soll vermieden werden die populistische Kraft von Verschwörungstheorien zu beschwören. Vielmehr soll danach gefragt werden, welche Gewissheiten sich denn aus der Wahl gewinnen lassen und wovor das politische Bestehende sich wirklich fürchtet.

Es ist wie folgt: Der Schock dieser Tage begründet sich nicht in der Ungewissheit vor der Zukunft, sondern in der Gewissheit um das Gegenwärtige. Das perfide Gehabe und die Verlagerung gegenwärtiger Probleme mit Blick auf eine eventuelle Zukunft ist ebenfalls ein Populismus, der den Menschen Angst machen soll. Zudem wird davon abgelenkt, worauf es zu schauen gilt: Die Ursachen und Gründe für das gegenwärtige Debakel.

Wenn die Wahl in Amerika etwas gezeigt hat, dann doch, dass man die Gewissheit um einen neuen Populismus gewonnen hat, der auf die letzten Jahrzehnte amerikanischer Politik- und Wirtschaftsgeschichte zurückzuführen ist und dessen Ursprünge in der Schieflage von Politik/Wirtschaft und der Erwartungshaltung der Wählerschaft wurzeln. Das selbe gilt hier für die stärker werdende AfD. Wo die wirtschaftlichen Interessen in Gefahr geraten, und das ist bei einem Kandidaten wie Trump der Fall, gerät die politische und wirtschaftliche Welt in Panik. Ferner sieht sich die bestehende Politik außer Stande zu handeln, sieht sie sich im Spannungsgeflecht der Aufgaben der Volksvertretung und der Wahrung wirtschaftlicher Interessen zerrissen und damit in letzter Konsequenz handlungsunfähig.

Mit Blick auf Deutschland kann von der Wahl in den USA mit großer Sicherheit darauf geschlossen werden, dass auch hier ein rechtsorientierter Populismus grassiert und sich verstärken wird – wie bereits bei den vergangen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, wo die AfD mehr als 15% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Die deutsche Politik sieht sich mit der gleichen Ratlosigkeit konfrontiert und schaut mit grauen auf die nächste Bundestagswahl, die amerikanische Wahl im Hinterkopf.

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Zu klären wären die Gründe für die Unfähigkeit zum politischem Handeln. Ein verkürzter Blick auf die deutsche Geschichte zeigt, dass ehemalige Bundeskanzler, wie Brandt, Schmidt und zu Beginn seiner Amtszeit auch noch Kohl, Galionsfiguren waren, die sich einen Kurs auf die Fahnen schrieben und – nicht anders als Trump – zu ihren Gunsten polarisierten. Im Gegensatz zu Trump besaßen sie Inhalte, Programme, die sie mit Konsequenz verfolgten. Regieren hieß in erster Linie aktiv Einfluss auf den Lauf der Gesellschaft nehmen: proaktiv. Die demokratische Entwicklung in Deutschland und allen anderen Ländern, die das Prinzip der freien Marktwirtschaft vertreten, ist unmittelbar an die wirtschaftlichen Erfolge gekoppelt, die der Kapitalismus mit sich brachte. Wirtschaftliche Entwicklungen und politischer Erfolg gehen Hand in Hand und mit ihnen reformierte sich die Politik eines aufblühenden Liberalismus. Alle westlichen Mächte, die den freien Markt befürworten und versuchten zwischen den Volksinteressen und dem Wohl wirtschaftlicher Unternehmen zu vermitteln, schufen in ihrem liberalem Kalkül ein System der gegenseitigen Abhängigkeit, das sich im Laufe der Zeit zu immer größeren Ungunsten der Volksinteressen entwickelte: Dieses Phänomen bezeichnen wir heute als Neoliberalismus. Dieses System befindet sich in einer Krise und bröckelt. Unbegrenzter Wachstum, wie der Kapitalismus ihn sich wünscht, funktioniert nicht ohne Verlierer. Die Wirtschaftskrisen in den vergangen Jahren und die von Börsenspekulationen begleiteten Staatspleiten haben die Politik in eine Rolle gezwungen, in der sie ihr hässliches Gesicht zeigen musste: Sie wurde zum Kuppler zwischen Staatskasse und Finanz-Sektoren-Junkies. Statt eines kalten Entzuges wurden und werden gute Gründe für die nächste Finanzspritze zur Bankenrettung gefunden: Gedrückt wird auf Kosten der Steuerzahler und den Rausch haben die Banken. Politiker zappeln heute als Brandherde löschende Marionetten auf der Bühne des politischen Parketts; die Fäden zieht der freie Markt. Politik ist passiv, reagiert und sieht sich mit Problemen konfrontiert, die sie hätte antizipieren können. Politischer Aktionismus ist die fatale Folge. Das Potential zur Generierung von politischem Neuem wurde eingebüßt, denn der Status quo zum unabdingbaren Wachstum wirtschaftlicher Marktdiktate ist die Politik, die heute betrieben wird. Der Markt will es so. Die Probleme des Neoliberalismus, so wie sie hier und auch in Amerika an der Tagesordnung stehen, sind seit Jahren bekannt.

Würde sich der politische Betrieb allerdings wirklich zur Veränderung der Verhältnisse entscheiden, müsste die Politik sich selbst zunächst erneuern. Mit den Worten Willy Brandts würde das bedeuten „Mehr Demokratie wagen“. Dies würde eine Absage an die Großkonzerne und eine Umstrukturierung wirtschaftlicher Prozesse bedeuten. Das Interesse von Politik und Wirtschaft ist hier allerdings gering, beziehen beide doch ihre Machtverhältnisse durch jene implementierte Machtstrukturen in gegenseitiger Abhängigkeit.

Diese Machtstrukturen sind den Menschen jedoch klar, treten sie immer offener zu Tage. Dem Menschen ist bewusst, dass über ihn hinweg regiert wird. Die Demokratie, das praktische Instrument zur politischen Legitimation, steht so vor einem akuten Problem: Wie können Menschen ein System befürworten, an das sie den Glauben verloren haben? Wie können sie ein System vertreten, das sie zu Verlierern werden lässt?

Trump betrieb einen schonungslosen Populismus während seines Wahlkampfes. Er bildet eine neue Galionsfigur der konservativen Rechten, erscheint dabei als überzeichnete Karikatur des konservativen Exzentrikers, der den amerikanischen Traum – vom Millionär zum Milliardär – lebt und mit seiner grobschlächtigen Art ein ganzes Land aufmischt. Für viele Amerikaner ist er ein Hoffnungsträger, der tatsächlich Veränderung bewirken könnte. Wie groß muss ihre Verzweiflung sein, sich für einen solchen Mann zu entschieden? Wie groß ihr Mut neue Gewässer im Dickicht demokratischer Prozesse zu bestreiten? Oder sollte ihr Mut letztlich nicht mehr als eine Mischung aus Verzweiflung und Dummheit gewesen sein? Letztlich spielt es keine Rolle, was passiert ist. Wichtig ist, was aus den Ergebnissen gelernt wird.

Die Realität ist, dass die Welt sich weiter drehen wird. Übersteht die Demokratie einen Mann wie Trump nicht, zeigt sich hier die Schwäche des demokratischen Systems, das in seinem gegenwärtigen Bestehen keinen Wert und sich damit selbst überholt hat. Die Erkenntnisfrage, die sich aus der Wahl des neoliberalen Anarchisten-Macho-Milliardär stellen lässt, ist, ob diese Demokratie es noch wert ist, dass um sie gekämpft wird. Die Kurzsichtigkeit der deutschen Politik zeigt dabei nur, dass wir diese Frage für unsere eigenen demokratischen Prozesse zu stellen haben. In der Rolle von unreflektierten Voyeuren lässt sich die gegenwärtige Ratlosigkeit und Enttäuschung erklären. Das Ziel sollte es allerdings sein, nicht in Resignation zu verfallen.

Zu konstatieren bleibt, dass die Enttäuschung allerorts angekommen ist, sich mittlerweile aber auch die ersten kämpferischen Stimmen melden. Der Intellektuelle Zeitgeist dürstet nach wie vor nach Veränderung und Umwälzung. Trump ist ganz sicher nicht die richtige Antwort darauf, aber ein weiteres Symptom für die Ursachen der Entmenschlichung, das es zu hinterfragen und von dem es zu lernen gilt.

Wollen wir politischem Radikalismus, Faschismus und antidemokratischen Potenzial weiterhin die Möglichkeit zum Fortbestehen geben, müssen wir festhalten an der pessimistischen Grundhaltung, die dieses Land zur gegenwärtigen passiven Voyeur-Kultur hat werden lassen.

Zur Aufrechterhaltung demokratischer Grundsätze allerdings, die Deutschland nach 1945 mit Hilfe der Amerikaner hat groß werden lassen, müssen wir Ursachenforschung betreiben, den Fokus der Linse weg von den Symptomen nehmen. um nach den Ursachen zu suchen und fragen. Die Frage hat dabei zu sein: Was hat die Welt zu dem werden lassen, was sie gegenwärtig ist? Wir selbst müssen unsere Antworten finden und zu aktiven Oppositionellen einer neoliberal-versuchten Entscheidungspolitik werden, die rechte Tendenzen, Nationalismus und Faschismus auf der ganzen Welt begünstigt. Anders geht es nicht!