Gabriels vertane Chancen

Sozialdemokratie Egal ob Vorratsdatenspeicherung, TTIP oder Griechenland: Sigmar Gabriel verpasst es die SPD zu profilieren. Dabei bräuchte sie nichts dringender als das
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Gabriels vertane Chancen
Das Rot wird bei Sigmar Gabriel zur Floskel

Foto: CLEMENS BILAN/AFP/Getty Images

Einigen in der SPD ergeht es, als würde man ein Déjà-vu nach dem anderen durchleben. Sozusagen die Wiederauflage der letzten Großen Koalition, aus der die Partei schwächer denn je hervorkam. Auch in dieser konnten sich die Roten als Motor und Antreiber der politischen Agenda bezeichnen – ohne beim Wähler zu punkten. Ähnlich trifft es die Partei auch heute. Denn trotz Mindestlohn, Mietpreisbremse oder Frauenquote bewegen sich die Umfragen zwischen schwach und schwächer.

Möglicherweise liegt es an Gabriels vertanen Chancen, die Sozialdemokratie auch fernab des Koalitionsvertrages zu profilieren. Denn so sehr der Parteivorsitzende mit der Taktik des Mitgliederentscheides beeindruckte, so sehr scheint ihm dieser Instinkt im politischen Alltag zu fehlen.

Erst kürzlich hatte ein Studie der Partei nahestehenden Friedrich-Ebert-Stiftung den Sozialdemokraten ein massives Imageproblem bescheinigt. Insbesondere viele der Gruppe der 25- bis 45-Jährigen könne sich demnach nicht vorstellen, jemals wieder SPD zu wählen. Der Grund: Mangelnde Glaubwürdigkeit, verlorenes Interesse am Menschen und natürlich die Regierungsjahre unter Schröder.

Um dem entgegenzuwirken müsse die SPD "wieder erkennbar" werden, so die Forscher. Selbst wenn das bedeuten würde "Konflikte mit der Union eingehen zu müssen". Gabriels Motto "Erfolgreich regieren, weniger streiten" wurde demzufolge zum Scheitern verurteilt.

Doch egal, ob gestern Griechenland, kürzlich TTIP oder heute die Vorratsdatenspeicherung: Gabriel verschenkt des Koalitionsfriedens zuliebe erneut Gelegenheiten. Dabei könnten genau diese Reibungen mit den Konservativen neue Debatten und Diskussionen erzeugen, aus denen die SPD als Gewinner hervorgehen würde.

Kommt es jetzt nicht zu einem Umdenken Gabriels, vergibt die Sozialdemokratie nicht nur die Möglichkeit politische Gegebenheiten zu verändern, sondern auch die letzten Chancen auf die nächste Kanzlerschaft. Denn auch wenn der Parteivorsitzende die nächste Wahl wohl jetzt schon für verloren hält, liegt es an ihm zu begreifen, dass nicht zuletzt auch sein Verhalten die Ursache dafür ist.

13:13 17.03.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

David Gutensohn

Wurde an der Deutschen Journalistenschule ausgebildet und war freier Autor u.a. für Der Freitag. Heute arbeitet er als Redakteur bei ZEIT ONLINE
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