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Naher Osten Der Krieg in Syrien könnte eigentlich bald zu Ende sein. Warum ist dann kein Frieden in Sicht? Zu viele Akteure verhindern eine Befriedung des Landes
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Kunstprojekt in Tel Aviv zu einer fiktiven iranischen Botschaft

Foto: AFP / Getty Images

Es ist ein weiteres Kapitel im syrischen Bürgerkrieg. Zu Wochenbeginn haben zwei Kampfjets einen Militärstützpunkt bei Homs bombardiert und dabei 14 Menschen getötet. Allem Anschein nach ist Israel dafür verantwortlich. Der Angriff könnte eine Reaktion auf den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen einen Tag zuvor in der syrischen Stadt Duma gewesen sein. Allerdings hat die syrische Regierung jede Verantwortung dafür bestritten. Warum auch sollte sie einen solchen Angriff befohlen haben? Am Wochenende wurde bekannt, dass die islamistische Gruppe Jaish al-Islam (Armee des Islam) das Angebot russischer Vermittler angenommen hat, Duma aufzugeben und sich nach Norden, in die Provinz Idlib, evakuieren zu lassen. Damit ist die gesamte Enklave Ost-Ghuta wieder unter Kontrolle der Regierung und Damaskus gegen Artillerie- und Raketenangriffe wieder sicher.

Öl ins Feuer

Trotz der erneuten Eskalation scheint ein Ende des Bürgerkriegs in Sicht. Die Frage ist nun, welche Nachkriegsordnung soll es geben? Wie kann ein Übergang vom Krieg zum Frieden gelingen? Wie soll eine friedliche Zukunft für das Land aussehen? Sollte sich die Assad-Regierung am Ende durchsetzen und über die Rebellen triumphieren, wird sie sich zu einer Verfassungsänderung durchringen müssen, die auf eine Machtteilung hinausläuft. Es wird ebenso zu Konzessionen gegenüber den drei Unterstützern Türkei, Iran und Russland kommen. Die Türkei möchte eine kurdische Selbstverwaltung verhindern, der Iran und Russland gedenken ihre Positionen in der Region zu erhalten, während Donald Trump das eigene Engagement in Syrien herunterfahren und die gut 2.000 US-Militärs womöglich abziehen will. Israel scheint das als Einladung zu verstehen, jetzt erst recht Einfluss auf das Bürgerkriegsland zu nehmen. Premier Netanjahu könnte damit Öl in ein bereits hell loderndes Feuer gießen. Ein weiterhin – oder besser noch mehr – auf Muskelspiele und Abschreckung setzendes Israel wird die Region in keinerlei Hinsicht befrieden.

Dass Israel ein Recht auf einen eigenen Staat und ein eigenes Militär besitzt, steht außer Frage. Auch kann schwerlich bestritten werden, dass es von feindlich gesinnten Staaten umgeben ist. Doch tut die israelische Außenpolitik entschieden zu wenig, um an dieser Situation etwas zu ändern (siehe Siedlungspolitik). Erst recht nicht, wenn man sich in Syrien militärisch exponiert.

Diplomatie unumgänglich

Das Konfliktpotenzial in der Region nimmt immer weiter zu. Ein Ende des Syrienkrieges bedeutet noch lange keinen Frieden. Nicht nur zwischen Israel und Iran herrschen Spannungen, auch Saudi-Arabien mischt sich ein. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hatte erst vor kurzem eine diplomatische Anerkennung Israels in Aussicht gestellt, was von Teheran harsch kritisiert wurde. Die neuen Konfliktlinien haben das Potenzial die Region noch weiter in den verheerenden Strudel der Konfrontation zu stürzen. Sollte sich Trump außerdem im Mai dazu entscheiden, wie er das schon des öfteren durchblicken ließ, das Nuklearabkommen mit dem Iran aufzukündigen, muss sich die Islamische Republik nicht länger an die Vorgaben des Vertrages halten und kann ihr Atomprogramm wieder aufnehmen. Dies würde Israel vermutlich nicht tatenlos hinnehmen. Auch die Ankündigung Donald Trumps auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff von Duma mit einem Militärschlag zu reagieren, heizt die Situation zusätzlich an. Mit dieser Gegenwart wird die Zukunft einer ganzen Region verspielt.

Wie kann dem Einhalt geboten werden? Zunächst einmal würde des reichen, dass sich die USA und Russland für eine Befriedung Syriens einsetzen und einander nicht länger einseitig den schwarzen Peter zuschieben. Das alles hört sich stark nach Utopie an. Doch hat nicht noch jede positive Weltveränderung ihren Ursprung im Träumerischen?

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17:15 10.04.2018

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