Warum Armut die Demokratie gefährdet

Ich bin nachdenklich nach den Wahlerfolgen der AfD in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz. Denn ich habe Angst um unsere Demokratie. Ist sie doch eine unserer wichtigsten Errungenschaften und dank eines wunderbaren Wirtschaft- und Politiklehrers etwas, das ich achte und nicht für selbstverständlich nehme. Er hat sein Herzblut in den Unterricht einfließen lassen. Selten erlebte ich jemanden so brennend vor Begeisterung wie ihn, wenn es um Demokratie und Wahlen ging. Einen bekannten Politiker, der diese Leidenschaft ausstrahlt, wünsche ich mir vergeblich.

Man weiß Dinge erst zu schätzen, wenn man sie verliert, lautet ein Sprichwort. Ich will hoffen, dass wir unsere demokratischen Grundwerte nicht verlieren. Der Neoliberalismus schwächt unseren Sozialstaat, Rechtspopulisten gefährden die Demokratie. Bevor meine Tochter geboren wurde, war ich jahrelang Wahlhelferin – für mich moralische Verpflichtung, da Demokratie nun einmal vom Mitmachen lebt. Ich erinnere mich an eine Reporterin, die uns aus einem Land besuchte, in dem es keine Wahlen in diesem Umfang gab, um einen Bericht über unsere Tätigkeit als Wahlhelfer zu machen. Das führte mir vor Augen, dass das, was wir als selbstverständlich ansehen, in Wahrheit ein wertvolles Gut ist.

Gerade jetzt nach der Pandemie, wo es in Europa Krieg gibt und der weltweite Rechtsruck zunimmt, ist es umso wichtiger, politisch Stellung zu beziehen. Ich vermisse in der Politik die Ehrlichkeit, zu Fehlern zu stehen, ich vermisse ein Miteinander. Vor allem vermisse ich Lösungen für aktuelle soziale Probleme, insbesondere Armut. Es gibt mittlerweile 17,3 Millionen (!) armutsbetroffene Menschen in Deutschland. Die Zahl tauchte kurz in den Nachrichten auf und verschwand wieder. Wo bleibt der Aufschrei? Wo die Empörung und Wut darüber, dass es in einem so reichen Land ein so großes Armutsproblem gibt? Was auch immer als Armutsbekämpfungsstrategie herhalten sollte, waren nichts als halbherzige Versuche. Dann endlich tauchte ein Hoffnungsschimmer auf: Bürgergeld und Kindergrundsicherung.

Das Bürgergeld ist eine minimale Verbesserung zu Hartz IV, nicht mehr. Dank der Inflation haben Bürgergeldempfänger noch weniger Kaufkraft, was dem Bürgergeld den Spitznamen „Bürgerhartz“ oder „Hartz V“ einbrachte. Da besteht noch Verbesserungsbedarf, etwa durch Anheben der Sätze auf eine Summe, die reicht, um sich den ganzen Monat ernähren zu können. Der Paritätische Wohlfahrtsverband empfiehlt 725 Euro. Die Kindergrundsicherung ist eine gute Idee, um armutsbetroffenen Familien zu helfen. Dass vor der Sommerpause das Thema auf Eis gelegt wird, macht mich mehr als wütend. Es geht um Bildungschancen, das Verhindern von Mangelernährung und Teilhabe der Schwächsten unserer Gesellschaft, die unsere Zukunft sein sollen.

Ich kann andere nur achten, wenn ich auch geachtet werde. 17,3 Millionen Menschen fühlen sich nicht berücksichtigt, geschweige denn geachtet. Armutsbetroffene zählen für viele einfach nicht. Dabei verschwindet die Armut durch Ignoranz ebensowenig wie durch Schönrederei. Wie schön wäre es, würde nur ein Mal die Rede eines Politikers mit den Worten „Liebe Armutsbetroffene“ beginnen. Oder das Eingeständnis enthalten, dass sozialpolitisch jede Menge Fehler gemacht wurden, oder eine Entschuldigung dafür, Armutsbetroffene so lange vergessen zu haben. Unsere Regierenden stehen stellvertretend für das Volk, und zu diesem Volk gehören auch 17,3 Millionen Arme. Eine so große Zahl sollte längst für Aufregung sorgen. Ich höre nichts. Dem Thema Armut wird politisch aus dem Weg gegangen. Da können die Regierenden noch so oft auf ihre Corona-Hilfen, Energiegeld und Einmalzahlungen nach dem Gießkannenprinzip verweisen. Das meiste Geld kam nicht da an, wo es gebraucht wurde: unten.

Einmalzahlungen sind Tropfen auf den heißen Stein. Gerade deshalb ist es so wichtig, das Thema Armut in Deutschland immer wieder anzusprechen.