Interne Rivalitäten könnten die Stabilität einer von Meloni geführten Koalition gefährden

Giorgia Meloni hat sich drei Jahrzehnte lang an die Spitze der italienischen Politik gekämpft. Doch trotz ihrer politischen Fähigkeiten verfügt die 45-jährige Römerin, deren starker Wille und Entschlossenheit Vergleiche mit Margaret Thatcher hervorgerufen haben, nur über begrenzte Regierungserfahrung.

Wenn Meloni in den nächsten Wochen als Ministerpräsidentin bestätigt wird, wird sie Italien durch eine der heikelsten Phasen des Landes führen und sich mit großen Herausforderungen auseinandersetzen müssen – von der Energiekrise und der hohen Inflation bis hin zu einer möglichen Rezession und einer Winterwelle von Covid-19.

Ihre unmittelbarste Herausforderung wäre jedoch die Zusammenstellung eines Kabinetts, das regierungsfähig und stark genug ist, um zu bestehen. Eine Meloni nahestehende Person sagte dem Guardian letzte Woche, dass sie bereit sei, Premierministerin zu werden, und wies damit Gerüchte gegen Ende des Wahlkampfs zurück, wonach die gewaltige Aufgabe sie in Panik versetze.

Ihre Schwierigkeit könnte jedoch darin bestehen, geeignete Persönlichkeiten aus den Reihen ihrer Partei Brüder Italiens, die neofaschistische Ursprünge hat, für die Besetzung von Ministerposten zu finden. Eine ihrer wichtigsten Entscheidungen wird sein, wer das Ruder im Finanzministerium übernimmt. Bereits zu Beginn des Wahlkampfes hatte sie Giulio Tremonti, Finanzminister in allen früheren Regierungen von Silvio Berlusconi, von denen die letzte Italien an den Rand des finanziellen Zusammenbruchs brachte, für diesen Posten ins Gespräch gebracht.

Rivalität zwischen Giorgia Meloni und Matteo Salvini

Eine weitere Bedrohung für die Stabilität ihrer möglichen Regierung könnte aus den Reihen ihrer Koalition kommen, die sich aus der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini und Berlusconis Forza Italia zusammensetzt. Das Bündnis hat sich bemüht, geschlossen aufzutreten, aber Salvini, dessen Popularität mit Melonis Aufstieg stark abgenommen hat, findet die Aussicht, dass sie Ministerpräsidentin wird, eine Rolle, die er schon lange begehrt, unerträglich. Im Oktober letzten Jahres, nachdem es den Brüdern Italiens gelungen war, der Lega in ihren nördlichen Hochburgen bei den Kommunalwahlen Stimmen abzujagen, zeigte eine geheime Aufnahme, wie Salvini Meloni angriff und sie als „Nervensäge“ bezeichnete.

Seitdem schwelt die Rivalität zwischen den beiden, die zwar einige gemeinsame politische Ziele verfolgen, aber kürzlich bei einem der wichtigsten Themen der Gegenwart aneinandergerieten: Sanktionen gegen Russland wegen dessen Einmarsch in der Ukraine. Meloni hat versprochen, dass ihre Regierung die Sanktionen weiterhin unterstützen wird, während Salvini sie dafür kritisiert hat, Italien in die Knie zu zwingen.

Nadia Urbinati, Politiktheoretikerin an der New Yorker Columbia University und der Universität von Bologna, sagte, wenn die Italienischen Brüder die meisten Stimmen erhalten, werde Meloni „natürlich“ die Koalition anführen. „Salvini ist im Niedergang begriffen, und für einen größenwahnsinnigen Mann wie ihn wäre das unerträglich, sodass es wahrscheinlich zu psychologischen Spannungen kommen wird.

Auch Berlusconi wird nachgesagt, dass er es nicht gutheißt, wenn Meloni, der in seiner dritten Regierung Jugendminister war, Premierminister wird.

Giorgia Meloni vor großen Herausforderungen

Ein Teil von Melonis Charme für die Wähler war ihre Fähigkeit, sich gegen die beiden Männer zu behaupten, aber die Aufrechterhaltung der Einheit wird in den kommenden Monaten angesichts der persönlichen Rivalitäten eine fast unmögliche Aufgabe sein, so Wolfango Piccoli, ein Co-Präsident des in London ansässigen Forschungsunternehmens Teneo.

„Ein schlechtes Abschneiden der Liga und der Forza Italia [bei den Wahlen] könnte Meloni das Leben erschweren. Es wird also wichtig sein, sie an der kurzen Leine zu halten, da sie sonst anfangen werden, Lärm zu machen, vor allem bei Themen, die für Meloni schwer zu handhaben sind, wie die Renten und die russischen Sanktionen“, sagte er. Meloni müsse auch die Popularität und das Vertrauen ihrer Wähler aufrechterhalten, während sie die Herausforderungen der kommenden Monate meistere.

„Was wir in den letzten zehn Jahren bei den italienischen Wählern gesehen haben, ist sehr unbeständig“, sagte Piccoli. „Und wir sehen auch, dass politische Parteien sehr schnell sehr populär werden, aber ebenso schnell in den Umfragen sinken. Das ist eine Herausforderung für Meloni, besonders wenn wir einen harten Winter haben und wenn die Dinge mit der Ukraine kompliziert bleiben oder noch komplizierter werden.“