Zuschauer beim Showdown

Grüne Die Umfragewerte der Öko-Partei steigen. Eine Kanzlerin auf Abruf zu stützen, ist reizlos
Zuschauer beim Showdown
Sollte die Union auseinanderbrechen, fehlen rechnerisch nur zwei Stimmen für eine Regierung mit grüner Beteiligung

Foto: John Macdougall/AFP/Getty Images

Es ist eine verkehrte Welt: durchgeknallte Bayern-Chaoten und stramme grüne Ordnungspolitiker, wer hätte sich einen solchen Rollentausch vorstellen können. Die politischen Turbulenzen in Berlin und München heben die Grünen nach der Pleite bei den Koalitionsverhandlungen überraschend noch einmal auf die Bühne, auf der sie staatsmännische Vernunft und europapolitische Verantwortung zelebrieren dürfen. „Wir sind tief besorgt“, hört man von Katrin Göring-Eckardt. „Unverantwortlich“, urteilt ihr Fraktionschefkollege Anton Hofreiter. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck unterstellt der CSU schlicht einen „Putsch“, auch Co-Chefin Annalena Baerbock setzt einen rigiden Ordnungsruf ab: Es sei höchste Zeit, sich darauf zu besinnen, was auf dem Spiel stehe. „Reißt euch zusammen. Macht eure Arbeit.“

Gemessen am tödlichen Geschwisterdrama in der Union wirken die Grünen tatsächlich wie eine Phalanx der Stabilität, ein Bollwerk gegen die von der CSU betriebene Erosion Europas. Die eigenen Reihen so geschlossen wie lange nicht, können sie es sich leisten, den Politrasenden die rote Kelle zu zeigen, und die Umfragewerte geben ihnen recht. Die Zustimmung der Wahlbevölkerung ist seit der Bundestagswahl um fast fünf Punkte auf 14 Prozent gestiegen. Schafft es die grüne Partei, aus dieser halbgaren Regierungskrise Profit zu schlagen und doch noch auf die ersehnte Gestaltungsebene aufzusteigen, die ihnen die FDP verbaut hatte? Rechnerisch wäre das möglich. Christian Lindner hat bereits angekündigt, für ein neuerliches Jamaika-Experiment nicht zur Verfügung zu stehen und in der Flüchtlingsfrage auch „näher an der CSU“ zu sein als an Merkel. Sollte die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU auseinanderbrechen, fehlen rechnerisch nur zwei Stimmen, die Grünen könnten Merkel also entweder für eine Minderheitskoalition oder durch Eintritt in die Regierung eine Mehrheit sichern.

Doch die Spitzenpolitiker halten sich, danach gefragt, auffällig zurück. Habeck hat zwar kundgetan, seine Partei habe in den Ländern und bei den Jamaika-Verhandlungen gezeigt, dass sie Regierungsverantwortung übernehmen wolle, doch die Grünen-Politiker machen auch deutlich, dass sie sich einen solchen Deal teuer abkaufen lassen würden. Dissens gebe es schließlich nicht nur mit der „verantwortungslosen und chaotischen“ CSU, sondern auch mit den Christdemokraten.

Das eigentliche Problem dürfte für die Grünen darin bestehen, dass Merkels Halbwertszeit gegen null geht und noch nicht absehbar ist, wer ihr Erbe antreten wird. Eine Kanzlerin auf Abruf zu stützen, schadet dem Image und verschließt Optionen für die Zukunft, je nachdem, wer das Ruder in der Union übernimmt, Kramp-Karrenbauer oder Spahn, um nur zwei Namen zu nennen. Aber so weit wird es wohl ohnehin nicht kommen. Was ein Franz Josef Strauß gescheut hat, wird auch ein Söder, zumal mit einer AfD im Genick, nicht wagen: die CSU gesamtdeutsch aufzustellen.

06:00 23.06.2018
Geschrieben von

Ulrike Baureithel

Autorin und Vielfachbewegte in Berlin
Ulrike Baureithel

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