Pedro Sánchez
Um NATO-Auflagen zu erfüllen, setzt Premier Sánchez die Madrider Regierung aufs Spiel
Noch in diesem Jahr soll der Verteidigungsetat um über zehn Milliarden Euro erhöht werden. Die linken Parteien könnten das mit ihrem Rückzug aus der Regierung quittieren. Mitte-Links in Spanien wäre damit am Ende
Spanien zur Aufrüstung der EU: Bremser an der Peripherie
Die Regierung von Pedro Sánchez begegnet der geplanten EU-Aufrüstung mit unverhohlener Skepsis
Spanien: Das juristische Nachspiel der Flutkatastrophe vom Oktober hat begonnen
Die Regionalregierung von Valencia versucht, ihr Versagen auf Premier Pedro Sánchez in Madrid und sein Kabinett abzuwälzen, doch gibt es bereits erste Anklagen in Valencia
Spanische Regierung von Pedro Sánchez wird nach Herzenslust verleumdet und diffamiert
Noch hält das Mitte-Links-Kabinett in Madrid durch. Aber Akteure wie Rechtskonservative, Faschisten, Medien, Pseudo-Gewerkschafter und Richter haben die Regierung zum Abschuss freigegeben. Besonders eine politisierte Justiz tut sich hervor
Schwere Versäumnisse: Kritik an Valencias Regionalregierung nach der Flutkatastrophe
Der Angriff auf das Königspaar und Ministerpräsident Sánchez im spanischen Katastrophengebiet richtete sich gegen die Falschen. Tatsächlich haben verspätete Maßnahmen regionaler Behörden maßgeblich zur hohen Zahl der Todesopfer beigetragen
Spanien: Korruption? Metoo? Eine „Fortschrittskoalition“ auf Abwegen
Für die Regierung von Pedro Sánchez stehen mit der Transparenz wie dem Feminismus zwei Alleinstellungsmerkmale mehr denn je auf der Kippe
Illegale Einwanderung in Spanien: Kommen und befristet bleiben
Die Regierung von Premier Pedro Sánchez geht neue Wege beim Umgang mit illegaler Einwanderung. Ein zeitlich limitiertes Bleiberecht soll vor allem Nordafrikaner:innen aus der Illegalität holen und in reguläre Arbeit bringen
Spaniens Oberstes Gericht blockiert die beschlossene Amnestie für katalanische Politiker
Kataloniens Ex-Regierungschef Carles Puigdemont muss weiter mit Verhaftung rechnen, sollte er aus dem Exil nach Spanien zurückkehren. Die Begründung des Gerichts: Er habe beim Unabhängigkeitsreferendum 2017 öffentliche Gelder missbraucht
Die Sozialisten sind mit einem blauen Auge davongekommen
Das Ziel der Rechtspartei Partido Popular, die Mitte-Links-Regierung bei der Europawahl entscheidend zu schwächen, ist nicht erreicht worden. Ungeachtet dessen bleiben die politischen Lager weiter extrem polarisiert
Katalonien: Statt einer Regierungsbildung sind auch Neuwahlen denkbar
Bei der Regionalwahl am Wochenende haben die Sozialisten zwar gesiegt, aber nicht mit absoluter Mehrheit. Folglich werden die nationalistischen Parteien, darunter Junts per Catalunya von Carles Puigdemont, mindestens mitregieren wollen
Pedro Sánchez: Eine Auszeit hält den Ausverkauf der politischen Kultur nicht auf
Der Premierminister bleibt im Amt, weil er eine demokratische Regeneration vorantreiben will, in der diffamierende Kampagnen nicht länger das politische Klima bestimmen. Als Chef einer Minderheitsregierung hat er dafür schlechte Karten
Premier Pedro Sánchez nimmt in Spanien eine Auszeit von der Regierungsarbeit
Spanien durchlebt finstere Zeiten, die politische Kultur ist in einer geradezu obszönen Weise auf den Hund gekommen. Derzeit richtet sich eine Kampagne besonders gegen Begoña Gómez, die Frau des Regierungschefs
Terrorismusvorwurf: Justiz hebelt Amnestie für Carles Puigdemont aus
Zunächst hat eine Mehrheit des Parlaments das Amnestiegesetz verworfen, das die Mitte-Links-Regierung von Pedro Sánchez (PSOE) eingebracht hat. Die Stimmung gegen eine solche Regelung schüren auch viele Richter
Spanien: Die neue Regierung startet mit ihren ersten Gesetzen denkbar unglücklich
Die sozialistische Minderheitsregierung von Premier Pedro Sánchez hat es mit Widerständen und Obstruktion von Parteien zu tun, die sie tolerieren, aber auch vor sich hertreiben, allen voran Junts per Catalunya
Die spanische Fortschrittswelt von Premier Pedro Sánchez von unten gesehen
Ein Behördengang wird zum paradigmatischen Vorgang in einem Land, bei dem zuweilen kriminelle Praktiken überhandnehmen und das zum Jahreswechsel in trügerischer Ruhe vor dem nächsten politischen Sturm verharrt
Vergewaltigung und Verstümmelung von Frauen war Auftrag der Hamas-Terroristen
Keine Einzelfälle, sondern ein Kriegszug gegen Frauenkörper: In detaillierter Recherche sammelt eine Kommission in Israel Informationen über sexualisierte Gewalt am 7. Oktober. Es zeichnet sich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ab
Carles Puigdemont: Eine Rückkehr nach Spanien steht in den Sternen
Die neue Regierung von Pedro Sánchez will einen Straferlass für katalanische Politiker durchsetzen, die am Unabhängigkeitsreferendum von 2017 beteiligt waren. Ob der einstige Regierungschef Kataloniens davon profitiert, ist nicht sicher
Spanien: Pedro Sánchez hat es endlich geschafft – oder?
Der sozialistische Premier wird im Parlament von der rechten Opposition als „unverschämter Kerl“ und „Hurensohn“ beschimpft. Aber das kann nichts daran ändern, dass er für eine weitere Amtszeit gewählt ist – mit absoluter Mehrheit
Spaniens Sozialisten wollen mit Resten der Franco-Diktatur aufräumen
Es geht um den 1978, drei Jahre nach Francisco Francos Tod, geschlossenen Staatspakt, an den sich die Sozialisten nicht mehr halten wollen. Er hat Dogmen fortgeschrieben, die das Selbstbestimmungsrecht von Katalanen und Basken verletzen
Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden
Spaniens Sozialisten suchen nach dem Konsens mit Carles Puigdemonts Partei Junts per Catalunya, damit eine Investitur des Noch-Premiers Pedro Sánchez gelingt. Dabei balancieren sie an der Abbruchkante zur Verfassungstreue
Spanien: Pedro Sánchez muss bis Ende November eine neue Regierung präsentieren
Sozialisten und Linksallianz Sumar haben sich auf eine politische Agenda verständigt, für die sie bisher aber noch keine Mehrheit im Parlament haben. Vor allem die katalanischen Parteien werden umworben
Spanien: Notausgang Neuwahlen
Ohne Carles Puigdemont und die sieben Stimmen seiner Partei Junts per Catalunya kann Alberto Feijóo von der rechten Volkspartei (PP) nicht Regierungschef werden und Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE es nicht bleiben
Regierungsbildung: Die Macht der Separatisten
Der Schlüssel zu einer neuen linken Regierung liegt bei den Katalanen. Und die treiben den Preis immer höher
Spanien-Wahl: Deutliche Niederlage für die „veröffentlichte Meinung“
Die Demoskopie in Spanien hat bei dieser Abstimmung schwer gepatzt. Offenbar lag es auch an den üblichen Gefälligkeiten zur Unterfütterung der politischen Linie des jeweiligen Auftraggebers. Vorerst ist die Regierungsbildung offen
