Verfassung
Auf Leben und Tod
Auf den ersten Blick verbindet den Philosophen nichts mit der Karibikinsel. Doch der Sklavenaufstand von Haiti 1791 prägte Hegels Dialektik von Herr und Knecht
Zweite Welle des Zorns
Säkulare Gruppen rufen für Freitag erneut zur Besetzung des Tahrir-Platzes auf: Gegen den mangelnden Reformwillen des Militärrates und die islamistische Gefahr
„Wir fangen bei Null an“
War das in Ägypten nun eine Facebook-Revolution oder nicht? Und wie geht es weiter? Ein Blogger aus Kairo berichtet
Ein Prinzip unter Druck
Weil der Bundesstaat Durchregieren verhindert, hat er immer weniger Anhänger
Lehrstück für den Rest der Welt
Der vor 15 Jahren geschlossene Vertrag von Dayton hat sich als Hemmschuh für einen EU-Beitritt erwiesen
Kein Betteln um Beitritt
Nach dem Ja zur Verfassungsinventur braucht der Beitrittsaspirant Türkei nun Aufmunterung aus der EU statt eines christlich verbrämten Kleingeistes
Zweikampf in Ostafrika
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen beginnt in Kenia die Abstimmung über eine neue Verfassung, die die Rechte des Präsidenten und der Landbesitzer beschneidet
Diener in Reserve
Der Bundespräsident ist machtlos. Aber wir brauchen einen Verfassungshüter für den Krisenfall. Die Rufe nach einer nationalen Führungsfigur brauchen wir dagegen nicht
Bürgerkrieg in Sichtweite
In Bangkok sorgen Straßenschlachten für die seit Tagen befürchtete Eskalation. Die Rothemden könnten einer neuen Autokratie den Weg ebnen
Freiwillige vor
Verteidiger der Wehrpflicht fürchten um den „Staatsbürger in Uniform“. Dabei wäre gerade eine Freiwilligenarmee eine Chance für ihn
Ins Blaue hinein
Karlsruhe erklärt die Berechnung der Regelsätze für 6,7 Millionen Menschen für verfassungswidrig. Der Bund muss bis Ende des Jahres nachbessern
Die Franzosenmacher kommen
In Frankreich und in der Schweiz wird wieder über "nationale Identität" debattiert. Das Thema steht vor allem für eines: Beliebigkeit, aber auch Intoleranz
Uribe heute, morgen – immer
In Kolumbien ist kein Politikwechsel in Sicht. Ganz im Gegenteil, Präsident Alvaro Uribe strebt durch eine Verfassungsänderung eine dritte Amtszeit an
Ein Präsident darf sein souveränes Volk befragen
Gastautor Ignacio Ramonet von der "Monde diplomatique" hält fest: Der honduranische Präsident Manuel Zelaya hat keinen einzigen Artikel der Verfassung seines Landes verletzt
Verfassungsästhetik
Die Schuldenbremse verunstaltet das Grundgesetz, beklagt nicht nur der Bundestagspräsident. Eine schönere Formulierung macht das Vorhaben aber auch nicht besser
Kein Anschlag auf die westliche Kultur
Bolivien soll gerechter und sozialer werden, das verspricht die neue Verfassung, die am Wochenende bei einer Zustimmung von nahezu 60 Prozent angenommen wurde
Von Revolution zu Revolution
Woran wir uns im Jahr 2009 erinnern sollten
Ein Provisorium auf lange Dauer
Mit dem Zusammentritt des Parlamentarischen Rates vor 60 Jahren zeichneten sich die Konturen eines deutschen Weststaats ab
Jacques Lang sei Dank
Sarkozys Verfassungsreform sollte die V. Republik erschüttern. Tatsächlich zementiert sie eine medial-plebiszitäre "Monokratie"
Für die Jihadi-Führer sind Islam und Demokratie unvereinbar
Aus der neuen Afghanistan-Studie von Thomas Ruttig, Stiftung Wissenschaft und Politik
Mit gekreuzten Fingern
Wieder einmal bricht die Bundesregierung Völkerrecht und Verfassung
Kultur für Jedermann
Mit einem Staatsziel Kultur werden wir erst die Kulturnation, die wir sein wollen
Kommunismus ohne Geheimdienst?
Christel Wegner und viele andere haben sich mental noch nicht von der Sowjetunion gelöst
Man tötet Boliviens Demokratie
Die politischen Führer der EU sollten Evo Morales nicht im Stich lassen