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von 99 Ergebnissen
Artikel 18
Sollten Grundrechte beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen
DSGVO
Datenmissbrauch in Behörden. Schützt uns die DSGVO?
Hier haben sich Strukturen breit gemacht, die der Bevölkerung das Gegenteil von dem verkaufen, was sie wirklich sind.
Grundrechte
Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit
Inklusion
Was nutzen die schönsten Gesetze, wenn sich in den Behörden kaum jemand daran hält?
Gastbeitrag
Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi
Grundgesetz
Das Ende der DDR hätte zu einem Neuanfang für die BRD werden können
Digitalpakt
Die Kritik der Bundesländer an der geplanten Grundgesetzänderung ist berechtigt. Zu sehr hat sich eingebürgert, den Problemen unten schlicht mit Geld von oben zu begegnen
Persönliches Budget
Schwerbehinderte erfahren oft nichts von ihren Rechtsansprüchen, weil Behörden deutsche Gesetze einfach durch Nichtberatung der Leistungsberechtigten boykottieren.
Islam
In der Reihe "Gehört der Islam zu Deutschland?" fand an der FH Dortmund ein interessantes Streitgespräch zwischen Serap Güler und Jasamin Ulfat statt
Deutschland
Zwei Bücher analysieren das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Ist sie wirklich bedroht?
Beamte
Peter Hahne schreibt einen hitzigen "Standpunkt" und will doch nur zündeln
Knifflig
Die Filmförderung des Bundes verstößt gegen EU-Bestimmungen. Täte sie es nicht, müsste sie gegen das Grundgesetz verstoßen
Demokratie
Der Artikel ist ein Beitrag zur Stärkung der Demokratie, Zivilgesellschaft und Gerechtigkeit.
- SPD -
Die Wahl des Parteivorsitzes der SPD durch die Parteibasis ist zulässig und verstößt weder gegen das Grundgesetz noch gegen das Parteiengesetz.
Demokratie
Dieser Artikel behandelt wie Menschen ihre Grundrechte sinnig einsetzen können.
Jamaika adé.
Das Grundgesetz gibt es her. Die Abgeordneten wählen den Bundeskanzler aus ihren Reihen. Die Ernennung der Bundesminister erfolgt parteienübergreifend.
Demokratie
In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Aufklärung
Dieser Artikel behandelt die Notwendigkeit der weiteren Aufklärung um das Netzwerkgeflecht des NSU.
Kapital
Der Bundestag hat 13 Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht und öffnet dabei der Privatisierung der Autobahnen Tür und Tor. Deren Gegner protestieren am Freitagmorgen
Professor von Arnim
NDR-Info: Die Praxis, Kandidaten bei der Auswahl für Partei-Listenplätze zur Kasse zu bitten, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und gefährdet unsere Demokratie
Europa-Sozialcharta
Die Zeit scheint reif für ein neues Streikrecht. Die ZDF-Sendung "Die Anstalt", das Deutschlandfunk Hörspiel "Kampfansage" am 16.5.2017 greifen das Thema auf
Profit
Kommende Woche entscheidet sich die Zukunft der deutschen Autobahnen. Stoppt die SPD den Zugriff privaten Kapitals auf das Netz? Es sieht nicht danach aus
Kapital
Die Privatisierung der Autobahnen steht weiter auf der Regierungsagenda. Doch der Widerstand wächst
Altersdiskriminierung
Hartz IV Leistungsbezieher_innen sollen erst Geld für größere Anschaffungen ansparen, das ihnen dann ab Rentenalter grundgesetzlich prekär von Amtswegen entzogen wird
Berlin
Aus einem Impuls heraus habe ich die Entscheidung für mich getroffen. Ich bleibe in Deutschland für meine Mitmenschen.
