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Gesundheitspolitik
Warum ich den Begriff "Ermächtigungsgesetz" für angemessen halte.
Soziale Gerechtigkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur zeitgemäßen ökologisch - sozialen Gerechtigkeit.
Würde der Person
Die Bild-Zeitung hat ein neues Opfer gefunden, einen politischen Flüchtling aus der Ukraine. Dieser fordert nun Beweise für Unterstellungen des Blattes.
Geschichte
Das Recht auf Asyl soll politisch Verfolgten Schutz garantieren. Doch vor seiner Verankerung im Grundgesetz sorgte es im Parlamentarischen Rat für Diskussionen
Eigentum
Laut Grundgesetz ist Gemeinwirtschaft der Marktwirtschaft ebenbürtig
Grundgesetz
Dieser Artikel ist ein Beitrag zu einem Gewinn an Gerechtigkeit und Lebensqualität für alle.
Innere Sicherheit
Dieser Artikel ist ein demokratischer Beitrag zur Stärkung der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland mittels der Eigeninitiative wie dem Auskunftsersuchen.
Debatte
Der Begriff der „Rasse“ ist in Deutschland belastet – ja. Aber es wäre verkehrt, ihn aus dem Grundgesetz zu streichen
Soziale Kämpfe
Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht
ich bin ein Mensch!
Ich bin keine "Rasse" - ich bin kein Tier - ich bin ein Mensch!
Antirassismus
Ich habe lange überlegt, ob auch ich von einigen dieser „Kleinigkeiten“ im Vergleich zu alltäglichen Schikanen anderer nicht-weißer Mitbürger berichten soll. Ich tue es!
Grundgesetz
Eine Gesellschaft ist nur frei, wenn auch ihre Schwächsten alle Freiheiten genießen können
Nationalgalle
Kikeriki. Corona-No-Harm-Loser und ihre Wir-Irren
Zusammenbruch
Linke Offenbarungseide: Der Zusammenbruch des Pseudolinksseins. Drängt nun ans Licht, was schon immer da war?
Coronakrise
Auch während einer Pandemie gilt: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren können und sollten überprüft werden
Corona
Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können
Demokratie
Der Artikel ist ein Beitrag zur Stabilisierung eines demokratischen, sozialen Rechtsstaates.
Flügel, AfD
Deutschland braucht keinen Flügel (und übrigens auch keine Werteunion)
Erstes Umfrageergebnis
Deutschland hat mal wieder ein furchterregendes Bürokratiemonster erschaffen, das bundesweites Chaos auslöst.
Mietendeckel
Ideologien trüben den Blick. Doch schon das Grundgesetz berücksichtigt: Grund und Boden können auf unserer Erde nicht vermehrt werden, und Eigentum verpflichtet
Was wird aus der UNBRK?
Wie ein Bundesgesetz zur Unterstützung der Selbstbestimmung Schwerbehinderter und psychisch Kranker völlig ad absurdum geführt wird.
Inklusion
Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, setzt sie aber nicht um. Ein leidvoller Erfahrungsbericht
Innere Sicherheit
Der Artikel ist ein Beitrag zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland.
Bundesverfassungsgericht
Hartz IV-Urteil zu den Sanktionen: Ex-Fallmanager im jobcenter plant Ohrfeigen-Performance vor dem Bundesverfassungsgericht am 5.11.2019.
Das Ende der Versklavung?
Das Verfassungsgericht muss die Zwangsarbeit verbieten! Aber das allein reicht nicht. Es bedarf eines völligen Sinneswandel in der Gesellschaft, und in den Jobcentern!
