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Falsches Signal

Falsches Signal

Debatte Der Begriff der „Rasse“ ist in Deutschland belastet – ja. Aber es wäre verkehrt, ihn aus dem Grundgesetz zu streichen
Antifa(sch)ismuss

EB | Antifa(sch)ismuss

Soziale Kämpfe Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht

B | Ich bin keine "Rasse"!

ich bin ein Mensch! Ich bin keine "Rasse" - ich bin kein Tier - ich bin ein Mensch!

B | Erkenne deinen Rassismus

Antirassismus Ich habe lange überlegt, ob auch ich von einigen dieser „Kleinigkeiten“ im Vergleich zu alltäglichen Schikanen anderer nicht-weißer Mitbürger berichten soll. Ich tue es!
Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

EB | Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

Grundgesetz Eine Gesellschaft ist nur frei, wenn auch ihre Schwächsten alle Freiheiten genießen können

B | Die Wir-Irren

Nationalgalle Kikeriki. Corona-No-Harm-Loser und ihre Wir-Irren

B | Nationaldenkseiten

Zusammenbruch Linke Offenbarungseide: Der Zusammenbruch des Pseudolinksseins. Drängt nun ans Licht, was schon immer da war?
Die Stunde der Verfassungsgerichte

Die Stunde der Verfassungsgerichte

Coronakrise Auch während einer Pandemie gilt: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren können und sollten überprüft werden
Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Corona Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können

B | Parameter der Wahlbeteiligung & Wahlverhalten

Demokratie Der Artikel ist ein Beitrag zur Stabilisierung eines demokratischen, sozialen Rechtsstaates.

B | Die AfD bangt um ihre Beamten

Flügel, AfD Deutschland braucht keinen Flügel (und übrigens auch keine Werteunion)

B | Neues BTHG verursacht Angst und Chaos

Erstes Umfrageergebnis Deutschland hat mal wieder ein furchterregendes Bürokratiemonster erschaffen, das bundesweites Chaos auslöst.
Keine Grundlage für Grundeigentum

EB | Keine Grundlage für Grundeigentum

Mietendeckel Ideologien trüben den Blick. Doch schon das Grundgesetz berücksichtigt: Grund und Boden können auf unserer Erde nicht vermehrt werden, und Eigentum verpflichtet

B | Besorgniserregende Entwicklungen

Was wird aus der UNBRK? Wie ein Bundesgesetz zur Unterstützung der Selbstbestimmung Schwerbehinderter und psychisch Kranker völlig ad absurdum geführt wird.
Patricia Koller geht auf die Barrikaden

EB | Patricia Koller geht auf die Barrikaden

Inklusion Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, setzt sie aber nicht um. Ein leidvoller Erfahrungsbericht

B | Rechtsextremismus beim Inlandsgeheimdienst

Innere Sicherheit Der Artikel ist ein Beitrag zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland.

B | Hartz IV-Urteil & eine Ohrfeigen-Performance

Bundesverfassungsgericht Hartz IV-Urteil zu den Sanktionen: Ex-Fallmanager im jobcenter plant Ohrfeigen-Performance vor dem Bundesverfassungsgericht am 5.11.2019.

B | Das Hartz IV Memorandum - UPDATE

Das Ende der Versklavung? Das Verfassungsgericht muss die Zwangsarbeit verbieten! Aber das allein reicht nicht. Es bedarf eines völligen Sinneswandel in der Gesellschaft, und in den Jobcentern!

B | Das Hartz IV - System ist echte Folter!

Folter ist verboten! Das Hartz IV - Zwangssystem ist nicht nur Folter für Arbeitsuchende - sondern auch das effektivste Druckmittel, jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen zu müssen!

B | Wann räumt die Staatsgewalt Artikel 20 GG ab?

Grundgesetzstele Der "Artikel 20 GG" wurde erneut in Buchenholz neben den 19 Glasstelen am Bundestag ohne Genehmigung aufgestellt
Verfassungswidrig

Verfassungswidrig

Artikel 18 Sollten Grundrechte beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen

B | Kontrollierter Protest und betreutes Denken

DSGVO Datenmissbrauch in Behörden. Schützt uns die DSGVO? Hier haben sich Strukturen breit gemacht, die der Bevölkerung das Gegenteil von dem verkaufen, was sie wirklich sind.
Apparatschik Kramp-Karrenbauer

EB | Apparatschik Kramp-Karrenbauer

Grundrechte Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit

B | Menschenrechte-Rede bei "Ein Europa für ALLE"

Inklusion Was nutzen die schönsten Gesetze, wenn sich in den Behörden kaum jemand daran hält?

Der Tacker der deutschen Einheit

Grundgesetz Das Ende der DDR hätte zu einem Neuanfang für die BRD werden können