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Scheinheilige Regenbogenfahnen

EB | Scheinheilige Regenbogenfahnen

Grundgesetzänderung Im Bundestag wurde über ein Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität diskutiert. Union und SPD verweigerten die Zustimmung. Warum?
Der neuste Angriff auf die Demokratie

EB | Der neuste Angriff auf die Demokratie

Zur Krise der Humanität Gedanken zu Karl Jaspers Aufsatz „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ vor 55 Jahren. Wie hat sich die Demokratie seit Jaspers Kritik verändert, wohin entwickelt sie sich?
Eine Sternstunde

EB | Eine Sternstunde

Geschichte Das Recht auf Asyl soll politisch Verfolgten Schutz garantieren. Doch vor seiner Verankerung im Grundgesetz sorgte es im Parlamentarischen Rat für Diskussionen
Dem Wohle der Allgemeinheit dienen

Dem Wohle der Allgemeinheit dienen

Eigentum Laut Grundgesetz ist Gemeinwirtschaft der Marktwirtschaft ebenbürtig
Falsches Signal

Falsches Signal

Debatte Der Begriff der „Rasse“ ist in Deutschland belastet – ja. Aber es wäre verkehrt, ihn aus dem Grundgesetz zu streichen
Antifa(sch)ismuss

EB | Antifa(sch)ismuss

Soziale Kämpfe Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht
Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

EB | Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

Grundgesetz Eine Gesellschaft ist nur frei, wenn auch ihre Schwächsten alle Freiheiten genießen können
Die Stunde der Verfassungsgerichte

Die Stunde der Verfassungsgerichte

Coronakrise Auch während einer Pandemie gilt: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren können und sollten überprüft werden
Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Corona Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können
Keine Grundlage für Grundeigentum

EB | Keine Grundlage für Grundeigentum

Mietendeckel Ideologien trüben den Blick. Doch schon das Grundgesetz berücksichtigt: Grund und Boden können auf unserer Erde nicht vermehrt werden, und Eigentum verpflichtet
Patricia Koller geht auf die Barrikaden

EB | Patricia Koller geht auf die Barrikaden

Inklusion Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, setzt sie aber nicht um. Ein leidvoller Erfahrungsbericht
Verfassungswidrig

Verfassungswidrig

Artikel 18 Sollten Grundrechte beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen
Apparatschik Kramp-Karrenbauer

EB | Apparatschik Kramp-Karrenbauer

Grundrechte Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit
Bestes Streben

Bestes Streben

Gastbeitrag Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi

Der Tacker der deutschen Einheit

Grundgesetz Das Ende der DDR hätte zu einem Neuanfang für die BRD werden können
Rettet den Föderalismus!

Rettet den Föderalismus!

Digitalpakt Die Kritik der Bundesländer an der geplanten Grundgesetzänderung ist berechtigt. Zu sehr hat sich eingebürgert, den Problemen unten schlicht mit Geld von oben zu begegnen

Polizei! Zensur!

Deutschland Zwei Bücher analysieren das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Ist sie wirklich bedroht?
Im Hahniversum

EB | Im Hahniversum

Beamte Peter Hahne schreibt einen hitzigen "Standpunkt" und will doch nur zündeln

Stille Mogelei

Knifflig Die Filmförderung des Bundes verstößt gegen EU-Bestimmungen. Täte sie es nicht, müsste sie gegen das Grundgesetz verstoßen
Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Demokratie In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Letzte Hoffnung Bundesrat

Letzte Hoffnung Bundesrat

Kapital Der Bundestag hat 13 Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht und öffnet dabei der Privatisierung der Autobahnen Tür und Tor. Deren Gegner protestieren am Freitagmorgen
Es bleibt eine Privatisierung

Es bleibt eine Privatisierung

Profit Kommende Woche entscheidet sich die Zukunft der deutschen Autobahnen. Stoppt die SPD den Zugriff privaten Kapitals auf das Netz? Es sieht nicht danach aus
Er lässt nicht locker

Er lässt nicht locker

Kapital Die Privatisierung der Autobahnen steht weiter auf der Regierungsagenda. Doch der Widerstand wächst

Es ist: eine Privatisierung

Finanzmärkte Trickreich hat die Bundesregierung den Ausverkauf der Autobahnen vorbereitet. Stoppen können ihn nur noch Parlamentarier sowie Grünen- und Linken-Vertreter der Länder
Ein Präsident mit Namen Navid?

EB | Ein Präsident mit Namen Navid?

Bundespräsidentenwahl Ein Muslim als ranghöchster Repräsentant des Landes? Das. Und noch viel mehr. Ein Plädoyer für ein entschiedenes "warum eigentlich nicht?"