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Kultur als Staatsziel im Grundgesetz: Warum Claudia Roths Vorstoß richtig ist

Kultur als Staatsziel im Grundgesetz: Warum Claudia Roths Vorstoß richtig ist

Meinung Immer wieder wird es gefordert und diskutiert, jetzt will die Ampelkoalition erneut Kultur als Staatsziel im Grundgesetz festschreiben. Das entlastet nicht nur Kulturschaffende, sondern fördert die Demokratie

Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigung der Demokratie: Wo steht der Feind?

Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigung der Demokratie: Wo steht der Feind?

Meinung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich beim Festakt anlässlich 75 Jahre Verfassungskonvent wieder als großer Mahner und Warner positioniert. Als wolle er die Demokratie retten, indem er sich zu deren Richter macht. Wem hilft das?

Selbstbestimmungsgesetz: Sprechen wir über Anerkennung und gegenseitige Achtung

Selbstbestimmungsgesetz: Sprechen wir über Anerkennung und gegenseitige Achtung

Persönlichkeitsrecht Es wird oft über statt mit Betroffenen geredet: Auch das macht die Debatte zum Selbstbestimmungsgesetz so toxisch und trennend. Unsere Autorin lebt seit 47 Jahren als trans*Frau. Sie erklärt, warum das neue Gesetz so wichtig ist

Ins Abseits ab 50: Ferda Ataman hält Altersdiskriminierung für großes Problem

Ins Abseits ab 50: Ferda Ataman hält Altersdiskriminierung für großes Problem

Grundgesetz Artikel 3 Hunderte von Bewerbungen, keine Einladung zum Bewerbungsgespräch? Ausgrenzungserfahrung in der digitalen Gesellschaft? Ferda Ataman hält Altersdiskriminierung bei Ü-50-Jährigen für massiv unterschätzt. Wie Recht sie hat

Infrastruktur-Patriotismus: Ich will mich nicht mehr für die Deutsche Bahn schämen

Infrastruktur-Patriotismus: Ich will mich nicht mehr für die Deutsche Bahn schämen

Meinung Marode Gleise, Schulen, Behörden und Brücken: Wir müssen den Verfall des Landes endlich aufhalten. Denn es geht dabei auch um die Demokratie

Kein Anschlag auf, sondern für das Grundgesetz

Kein Anschlag auf, sondern für das Grundgesetz

Meinung Aktivistinnen der „Letzten Generation“ stellen sich im Berliner Regierungsviertel schützend vor das Grundgesetz. Und deutsche Politiker hauen ihnen dafür Taliban-Vergleiche um die Ohren

Je länger der Ukraine-Krieg dauert, desto weniger ist das in deutschem Interesse

Je länger der Ukraine-Krieg dauert, desto weniger ist das in deutschem Interesse

RAND-Studie Die Vermeidung eines langwierigen bewaffneten, womöglich nuklearen Konflikts hat für die USA und Deutschland einen höheren Stellenwert als der Umfang der territorialen Kontrolle Kiews

Scheinheilige Regenbogenfahnen

EB | Scheinheilige Regenbogenfahnen

Grundgesetzänderung Im Bundestag wurde über ein Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität diskutiert. Union und SPD verweigerten die Zustimmung. Warum?

Von Julius Wolf | Community
Der neuste Angriff auf die Demokratie

EB | Der neuste Angriff auf die Demokratie

Zur Krise der Humanität Gedanken zu Karl Jaspers Aufsatz „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ vor 55 Jahren. Wie hat sich die Demokratie seit Jaspers Kritik verändert, wohin entwickelt sie sich?

Von spahlke | Community
Eine Sternstunde

EB | Eine Sternstunde

Geschichte Das Recht auf Asyl soll politisch Verfolgten Schutz garantieren. Doch vor seiner Verankerung im Grundgesetz sorgte es im Parlamentarischen Rat für Diskussionen

Dem Wohle der Allgemeinheit dienen

Dem Wohle der Allgemeinheit dienen

Eigentum Laut Grundgesetz ist Gemeinwirtschaft der Marktwirtschaft ebenbürtig

Falsches Signal

Falsches Signal

Debatte Der Begriff der „Rasse“ ist in Deutschland belastet – ja. Aber es wäre verkehrt, ihn aus dem Grundgesetz zu streichen

Antifa(sch)ismuss

EB | Antifa(sch)ismuss

Soziale Kämpfe Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht

Von Sarah Kohler | Community
Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

EB | Freiheit? Eine Frage der Solidarität!

Grundgesetz Eine Gesellschaft ist nur frei, wenn auch ihre Schwächsten alle Freiheiten genießen können

Die Stunde der Verfassungsgerichte

Die Stunde der Verfassungsgerichte

Coronakrise Auch während einer Pandemie gilt: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren können und sollten überprüft werden

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Corona Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können

Keine Grundlage für Grundeigentum

EB | Keine Grundlage für Grundeigentum

Mietendeckel Ideologien trüben den Blick. Doch schon das Grundgesetz berücksichtigt: Grund und Boden können auf unserer Erde nicht vermehrt werden, und Eigentum verpflichtet

Von zeitbremse | Community
Patricia Koller geht auf die Barrikaden

EB | Patricia Koller geht auf die Barrikaden

Inklusion Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, setzt sie aber nicht um. Ein leidvoller Erfahrungsbericht

Artikel 18: So die Grundrechte zu beschränken, ist eigentlich verfassungswidrig

Artikel 18: So die Grundrechte zu beschränken, ist eigentlich verfassungswidrig

Rechtsstaat Sollten Grundrechte mit Hilfe von Artikel 18 des Grundgesetzes beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen

Apparatschik Kramp-Karrenbauer

EB | Apparatschik Kramp-Karrenbauer

Grundrechte Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit

Der Tacker der deutschen Einheit

Grundgesetz Das Ende der DDR hätte zu einem Neuanfang für die BRD werden können

Bestes Streben

Bestes Streben

Gastbeitrag Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi

Rettet den Föderalismus!

Rettet den Föderalismus!

Digitalpakt Die Kritik der Bundesländer an der geplanten Grundgesetzänderung ist berechtigt. Zu sehr hat sich eingebürgert, den Problemen unten schlicht mit Geld von oben zu begegnen

Polizei! Zensur!

Deutschland Zwei Bücher analysieren das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Ist sie wirklich bedroht?

Im Hahniversum

EB | Im Hahniversum

Beamte Peter Hahne schreibt einen hitzigen "Standpunkt" und will doch nur zündeln