Verzweiflungstäter

Nach den Wahlergebnissen in New York scheint die amerikanische Öffentlichkeit größtenteils mit dem Nominierungsprozess der Demokraten abgeschlossen zu haben. Die durchaus alarmierenden Häufungen von systemischen Wahlbetrugsvorwürfen zugunsten des Clinton-Establishments finden kaum Erwähnung in den ohnehin seit mehr als einem Jahr auf Präsidentin Hillary Clinton eingeschossenen Medien. Stattdessen wird der nicht enden wollende Zirkus des ungleichen Trios Trump, Cruz und Kasich auf Seiten der Republikaner immer mehr in den Vordergrund der Berichterstattung gerückt, dort wie hier.

Und es ist auch unbestreitbar ein faszinierendes Schauspiel. Die Hoffnung der GOP-Parteifunktionäre, Donald Trump möge die notwendige Zahl gebundener Delegierter nicht erreichen, ist der letzte Strohhalm an dem sie sich festhalten, die Präsidentschaftswahl im November doch noch für sich entscheiden zu können. Und diese Hoffnung trägt seltsame Blüten, von fast schon verzweifelten Endorsements für Cruz von Parteikollegen, denen man sowohl an Mimik als auch Wortwahl deutlich anmerkt, dass Cruz bestenfalls ihre fünfte Wahl wäre, hätten sie noch eine, bis zu einer halbherzigen Verbrüderung der grundverschiedenen Kandidaten Cruz und Kasich, um in den "winner-take-all/most"-Staaten ihre Wählerstimmen auf jeweils einen der beiden zu bündeln um Trump die Siegesdelegierten streitig zu machen.

Weder Cruz noch Kasich können rechnerisch die erforderlichen Delegiertenzahlen erreichen um eine automatische Nominierung noch zu schaffen. So wie es derzeit aussieht, wird das auch Trump höchstwahrscheinlich nicht gelingen. John Kasisch, der gerade mal ein Zehntel der erforderlichen Stimmen gesammelt hat, ist letztlich nur noch im Rennen, um dem Wahlvolk zu demonstrieren dass es noch einen Nicht-Fanatiker als Kandidaten gibt. Dass bei einer "brokered convention" im Juli er es wäre, den die Parteimitglieder wählen würden, wenn keiner der Kandidaten die Mindestdelegiertenzahl erreicht, ist quasi auszuschließen. Eher noch würde die Partei einen völlig anderen Kandidaten wie Repräsentantensprecher Paul Ryan nominieren. Doch auch das würde wütende Proteste nicht nur unter den Millionen Trumpwählern auslösen, da dieses Verfahren den gesamten demokratischen Schein dieser Primaries ad absurdum führen würde.

Die Grand Old Party hat somit nur noch eine Chance halbwegs das Gesicht zu wahren: Cruz müsste auf den letzten Meilen der Vorwahlen noch ordentlich aufholen, Trump die Delegiertengrenze verfehlen, Kasich daraufhin seine Unterstützung für Cruz aussprechen und der Parteitag daraufhin Cruz nominieren. Das Cruz womöglich ein noch katastrophalerer Kandidat für die USA wäre als Donald Trump spielt hier kaum eine Rolle, hier geht es nur noch um die Gesichtswahrung der Partei, die im Falle einer Nominierung Trumps auseinanderbrechen würde. Dass dieser Bruch mit der ausgeklüngelten Nominierung Cruz' beinahe ebenso wahrscheinlich wäre, das ist die niederschmetternde Lose-Lose-Situation der republikanischen Partei und des althergebrachten Parteien- und Wahlsystems im allgemeinen.

Die Demokraten haben trotz dem im Vergleich zu Cruz/Trump wesentlich stärkeren Konkurrenten der Frontrunnerin, Bernie Sanders, noch eine größere Chance, den Zerfall ihrer Partei vorerst zu verhindern. Dazu muss Hillary Clinton aber im Falle ihrer schlussendlichen Nominierung jemanden wie Elizabeth Warren - eine Schwester im Geiste Bernie Sanders' - als Vizepräsidentenkandidatin aufstellen. Die Establishmentpolitik hat ihren Alleinherrschaftsanspruch verloren in diesem Wahlzyklus. Zwar ist es immernoch möglich, dass am Ende doch wieder zwei Establishmentkandidaten zur Wahl stehen. Der Backlash in der durch Bernie Sanders und auch Donald Trump aufgeweckten Bevölkerung wäre nicht auszumessen und ein Rekordtiefstwert bei der Wahlbeteiligung garantiert. Dies würde den Washingtoner Politprofis zwar kurzfristig den Fortbestand sichern, 2020 könnte aber schon Schluss damit sein.

So verschroben und obskur das amerikanische Wahlsystem auch sein mag, es konnte nicht verhindern dass den etablierten Kräften auf beiden Seiten des politischen Spektrums ein empfindlicher Denkzettel verpasst wurde. Das kommende halbe Jahr wird ein faszinierendes Panoptikum bieten, darüber ob und wie politische Bewegungen aus dem Volk eine Chance gegen die Maschine haben und ob eben dieses Volk nach einer Niederlage - beispielsweise bei Bernie Sanders - zurück in den alten Trott des Sich-geschlagen-gebens gegenüber den Machtstrukturen finden wird.

Für die meisten Außenstehenden bleibt leider weiterhin nur der Zirkus um Donald Trump bei ihnen hängen. Welch idiotisches Volk sojemandem so viele Stimmen geben konnte. Die größere Sensation ist Bernie Sanders und sein Teil der Bevölkerung. Aber man tut sich eben leichter, "die Amis" als einfältig und verantwortungslos abzustempeln, als den anderen Teil der Realität zu erfassen und sich einzugestehen: Die AfD mag das deutsche Pendant zu Donald Trump sein. Aber wo sind bei uns die Massen die das deutsche Pendant zu Bernie Sanders (die Linke?) wählen? Der Rest ist Schweigen.