Sigmar Gabriel setzt sich in Szene. Er besucht Heidenau und findet klare Worte zu den rassistischen Krawallen gegen die Notunterkunft für Flüchtlinge. Besser macht er die Sache aber nicht. Im Gegenteil. Der rechte Mob, das seien „die undeutschesten Typen, die ich mir vorstellen kann“, hat der SPD-Vizekanzler laut MDR gesagt. Soll das etwa Kritik sein? Ist „undeutsch“ – übrigens ein Begriff aus der Nazi-Rhetorik – für ihn ein geläufiges Schimpfwort? Nationalismus soll offenbar mit Nationalismus bekämpft werden.
Andere Koalitionspolitiker verhalten sich leider genauso schlecht. Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU bezeichnete im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung die Ausschreitungen rund um Flüchtlingsunterkünfte als „peinlich für unser Land“. Und Angela Merkel hatte schon vor wenigen Tagen im ZDF-Sommerinterview gesagt, Gewalt gegen Asylbewerber sei „unseres Landes nicht würdig“.
Das Maß der Dinge
Das muss man sich klar machen: Tausende Menschen werden in ihrer Heimat verfolgt, fliehen nach Deutschland und werden hier Ziel von rassistischen Angriffen. Und was muss geschützt werden? Die Würde Deutschlands! Das ist der Maßstab für Merkels Bewertung. Zudem stellt sich die Frage, ob die Gewalt irgendeines anderen Landes würdig ist. Ansonsten hätte die Kanzlerin nicht betonen müssen, dass sie „unseres“ Landes nicht würdig sei.
Die Wortwahl verharmlost die Gewalt. Würde sich Merkel bei einem islamistischen Terroranschlag, ausgeführt von Deutschen, auch hinstellen und erklären, der sei „unseres Landes nicht würdig“? Würde Gabriel sagen, er sei „undeutsch“?
Ist Rassismus so "undeutsch"?
Womöglich glauben die beiden im aktuellen Fall, sie könnten mit ihrer Wortwahl die Ausländerfeinde besser erreichen und so von weiteren Taten abhalten. Das ist jedoch ein Irrglaube. Diese Menschen werden sich weder von Merkel noch von Gabriel beeinflussen lassen – zumal hinlänglich bekannt ist, dass Kanzlerin und Vizekanzler nicht zu den Fans von rassistischen Attacken gehören. Das Gerede von „undeutschem“ Verhalten verstärkt vielmehr den Patriotismus in der Bevölkerung. Deutschland wird wieder als positiver Bezugspunkt wahrgenommen.
Am Ende bleibt noch die Frage, ob rassistische Hetze wirklich so „undeutsch“ ist. Trifft das zu auf ein Land, in dem der Innenminister monatelang vor Asylmissbrauch warnt und eine Obergrenze für die Zahl der Flüchtlinge ins Gespräch bringt? In dem eine Regierungspartei mit dem Motto „Wer betrügt, der fliegt“ alle Ausländer unter Generalverdacht stellt? In dem die Politik als Antwort auf überfüllte Flüchtlingsheime nur einfällt, Ausländer stärker abzuschrecken, durch Grusel-Videos und durch Kürzung des Taschengelds?
Vielleicht sollten sich die Regierungspolitiker jetzt erstmal an die eigene Nase fassen als sich mit unpassenden Ausdrücken zu Wort zu melden.
Kommentare 17
angelia, danke sehr für den link zum migrationsforscher klaus bade. den müssten die höchsten damen und herren des gemeinwesens sich mal anören. nein, die müssten verdonneret werden wie straftäter, die worte bades mehrfach anzuhören, bis vielleićht eine/r von denen kapiert, um was es geht.
Rein psychologisch haben Merkel u. Gabriel ihre Würde verspielt. In ihrer Sprache müssten sie die Würde der Betroffenen hervorheben, statt eine Schimäre des Nationalismus auszugraben, um ihre Sprachlosigkeit bzgl. dieser Politik zu überbrücken. Wir leben in einer Zeit der Globalisierung, die in Geschäften keinen Nationalismus kennt und die keine nationalistischen Flüchtlinge kennt, sondern Kriegsflüchtlinge, die ihrem Menschenrecht entsprechend lebenswerte Verhältnisse suchen.
Bei den Tätern handelt es sich um kriminelle, faschistische Fremdenfeindlichkeit.
Politiker tragen auch Verantwortung für ihre Sprache, die ihre Haltung ausdrücken soll. Und damit ist Merkel u. Gabriel im Rückstand.
Migrationsforscher Klaus Bade
angelia, danke sehr für den link zu klaus bade. diese typen (oben im bild) und eine ganze menge mehr davon (nicht im bild) sollten dazu verdonnert werden, bades worte zu hören, bis wenigstens der eine oder die andere anzeichen von verständnis zu erkennen geben... diese volkstreter benehmen sich täglich dämlicher.
Gabriel im Februar 2015:"Pegida gehört zu Deutschland."
Gabriel nach Heidenau: "Ihr gehört nicht zu uns!
Thomas de Maizière im MDR Interview :
"Die, ähm, Proteste waren friedlich angemeldet, unter Einfluss von Alkohol sind sie eskaliert. Die Polizei hat die Lage dann in den Griff bekommen. Aber ich finde wir können jetzt nicht jede Demonstration unter Generalverdacht stellen, dass sie so gewalttätig wird."
Kaum ein Politiker oder Medienschaffender benennt die Mordanschläge,Brandanschläge,Angriffe,Gewaltakte als das was sie sind:rechter Terror
Terrorbedrohung geht nur von Islamisten aus.
Angela Merkel auf dem Kirchentag 2015:
"Wir alle sind großen Bedrohungen ausgesetzt. Wir wissen dass durch den Terrorismus, ähm, IS ist eines der Stichworte, leider kommen auch sehr viele Kämpfer aus, ähm, Deutschland und aus Europa. Das heißt, wir können nicht sagen, das ist irgendwas, was weit von uns entfernt ist. Wir alle müssen uns vor terroristischen Anschlägen schützen und jetzt geht die Frage natürlich, wie passiert das und da ist die erste Botschaft man muss mit anderen Nachrichtendiensten auch zusammenarbeiten, daran gibt’s für mich überhaupt gar keinen Zweifel und auch gerade mit den amerikanischen Nachrichtendiensten."
Das könnte dauern :-))
fürchte, wir müssen ein extra verb erfinden, das die ewigkeit impliziert für diese dauer der lerngestörten;-))
"Ich werde in den kommenden Tagen mehr über das Positive in Marxloh erzählen als über das Negative", sagt die Bundeskanzlerin den Duisburgern zu." (WDR 5)
Und hier gibt Merkel wieder einen Einblick in die gewohnt bekannte Art ihrer politischen Richtlinienkompetenz, ihrer Verantwortung im Amt der Kanzlerschaft.
Was wird sie heute den Flüchtlingen sagen?
Selbst dann, wenn man nicht nur reines Kalkül voraussetzt nach dem Motto »Bei exorbitanten Problemen müssen Politiker eben ihre Pappnase in die Luft halten«, sondern Merkel & Gabriel ehrliche Betroffenheit unterstellt angesichts der rassistischen Schneise, die sich aktuell durch Deutschland schlägt – wirklich was ändern können sie nicht. Anders gesagt: Die Flüchtlingsströme, die sich aktuell in Richtung D / EU aufmachen, sind großteils eine direkte Folge deutscher Austeritäts- und Imperialpolitik. Besonders deutlich wird dieser Zusammenhang angesichts der Zustände in den Balkanländern – insbesondere den ex-jugoslawischen Republiken, deren katastrophale Situation unmittelbar bedingt ist aufgrund der von Deutschland, EU und NATO betriebenen Zerschlagung des jugoslawischen Bundesstaats in den Neunzigern.
Bei den Nahost-Flüchtlingen ist die Ursachenlage nicht wesentlich anders. Unübersichtlicher dort sind lediglich die wechselnden Bündnislagen, welche die westlichen Partner praktizieren. Mal werden die Kurden unterstützt (beziehungsweise in den oder den Aufstand hineingetrieben), mal zusammengebombt, weil ein anderer Bündnispartner (in dem Fall: die Türkei) höhere Priorität hat. Und auch beim sogenannten Kampf gegen den IS weiß man nicht wirklich, ob Bundesregierung/NATO gegen den IS sind oder – im Rahmen des Kampfes gegen das syrische Regime, der, wohl auch mit Blick auf Russland, nach wie vor Hauptpriorität hat – in Wirklichkeit Pro IS.
Dass die Humanität sich angesichts der aktuellen Fluchtbewegungen hintanstellen muß, verraten die Lösungen, die praktisch in die Tat umgesetzt oder als »Next Step« geplant werden. Ungarn baut aktuell eine Mauer, im Mittelmeer nimmt die Abwehr von Armuts- und Kriegsflucht immer drastischere Ausmaße an. Deutschland? Plant vor allem EU-einheitliche Regelungen, mit deren Hilfe man die, die Mauern, Zäune und Kontrollen überwinden, effektiver anderen Ländern aufs Auge drücken kann. Ebenfalls »hilfreich«: die Absicht, bestimmte Länder (wie zum Beispiel die Westbalkanstaaten, darunter das hochkorruptöse Kosovo-Regime) automatisch zu sicheren Drittländern zu deklarieren – egal, wie die Menschenrechtslage dort allgemein und beim konkreten Flucht-Hintergrund aussieht. Motto: Wenn die Menschenrechtslage prekärer wird, senkt man halt einfach die Menschenrechtsstandards ab.
Last but not least wäre schließlich das jahrelange Bagatellisieren und Herunterspielen der rechten Zonen in Germany zu erwähnen – auch im Osten, allerdings längst nicht nur. Anders gesagt: Merkel & Co. haben, allein schon durch Unterlassung und Wegschauen, das Entstehen einer rechten Volksbewegung aktiv befördert. Unbedingt mit hinein in diesen Zusammenhang gehört schließlich der geheimdienstliche (also: letzten Endes staatliche) Support für die neonazistische Terrorgruppe NSU – ein Zusammenhang, dessen Aufklärung bis heute mit allen Mitteln hintertrieben wird. Warum sollen die Anliegen von Pegida & Co. nicht rechtens sein – wenn der Staat selbst sie doch so mit Fürsorge hegte und pflegte?
Dass Merkel und Gabriel angesichts der Lage patriotische Appelle vom Stapel lassen, ist letzten Endes nichts weiter als ehrlich. Der Wirtschaftsstandort macht Negativschlagzeilen. Wie Merkel und die anderen Systemfiguren sich aus der Zwickmühle der unliebsamen Folgen ihrer Politik persönlich herauswinden, ist dabei letzten Endes dritt- und viertrangig. Im Detail wird es Unterschiede geben – Merkel vielleicht hölzerner auftreten, andere mit linkerem Background etwas mehr humanitäre Aspekte hervorkehren. Lösen lässt sich die Situation auf der Basis der aktuellen, neoliberalen Politik nicht. Das Beste, das somit drin ist: Brände löschen, eindämmen.
Bis zum nächsten Brand.
Frau Merkel hat erst jetzt das erste mal eine Flüchtlingsunterkunft besucht! Wann sprechen wir von Rechtsterrorismus? Wann werden endlich mal auf Ursachen angesprochen - die Flüchtlinge " Produzieren" ( Krieg ) ! Kriese des Kapitalismus!
Nazi-Gruppen, wie die *NPD mit ihren diversen Unter-Organisationen endlich verbieten und Volksverhetzung (auch im Netz) konsequent strafrechtlich ahnden!
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/endlich-immer-mehr-saftige-strafen-f%C3%BCr-hate-speech-im-internet-10510
Streiflichter aus Deutschland:
25, August 2015:
In der Berliner SPD-Zentrale gehen, nach Gabriels scharfen Worten in Richtung des fremdenfeindlichen Nazi-Mobs in Heidenau und anderswo, über 500 Hass-Mails ein. Den „Höhepunkt“ bildet eine Bombendrohung, wegen der die Parteizentrale geräumt werden muss.
26. August 2015:
Der braune Pöbel begrüßt die Kanzlerin in Heidenau, Sachsen mit Sprechchören wie „Volksverräter - Volksverräter“ - „dem deutschen Volke“ - „wir sind das Pack“ und einem ohrenbetäubenden Hupkonzert, als Zeichen der Ablehnung.
(*die NPD erhält in Teilen Sachsens und anderen ostdeutschen Bundesländern regelmäßig etwa 20 % der Wählerstimmen)
Von sonst hohen Gipfeln (G7 & Co.) müssen sie nun hinab in tiefe Täler, Kanzlerin und Vizekanzler. Und was machen sie dort, bei Psalm 23? Alles falsch. Pack sagen sie zu Menschen, die wohl nur fürchterliche Angst haben, jedenfalls die meisten. Neonazis / rechte Täter sind die Minderheit, die ja eh observiert wird und ggf. festgenommen. Nein, es geht um einfache, einfachste Menschen, die berühmten "schlichten Gemüter" dieser Gesellschaft. Merkel/Gabriel am Ende mit ihrem Latein. Sie reden von Würde und reden gleichzeitig von Pack. Ihre Pläne zum Umgang damit sind nur die, aus der ewigen Vergangenheit: Härter Strafen, schnellere Ermittlung, mehr Polizisten. Alles empirisch nachgewiesen, nur sehr bedingt effektiv. Die Schlichten, die Angsthasen brauchen vielmehr Bildung, Interkulturelles, Seminare, Kurse, Trainings - und, am besten zum Auftagt mal ein professionelles open space Projekt. Angsthasen und Angstauslöser zusammen, die Helferwilligen dazu, die Politiker dazu! Lösunsgorientierte, interkulturelle Personalentwicklung. Commitments, Umsetzungs-vereinbarungen, Coachings, Supervision, reporting u.s.w. Dazu den passenden Zeitstrahl, die Soll-Ist-Analyse und und und - Das wäre effektiver und kostengünstiger. Jetzt aber bitte, keine Killerphrasen, dass das alles Sozialromantik sei! Danke!
Es geht nicht um Mob oder Pack.
Es sind Rassisten und Faschisten, die verfolgten Menschen in Deutschland "der Dreck muss weg" entgegenschreien und ihre Gefährten ermutigen, Notunterkünfte abzubrennen.
Ein Blick ins Geschichtsbuch?
wikipedia: "Hans Josef Maria Globke (* 10. September1898 in Düsseldorf; † 13. Februar1973 in Bonn) war Verwaltungsjurist im preußischen und im Reichsinnenministerium, in der Zeit des Nationalsozialismus u. a. als Mitverfasser und Kommentator der Nürnberger Rassegesetze und von 1953 bis 1963 unter BundeskanzlerKonrad Adenauer Chef des Bundeskanzleramts."
Und wer verteidigt die Würde Deutschlands?
Die Rhetorik insbesondere der CSU, und neuerdings auch von de Maizière, sowie das allzu lange Schweigen der Kanzlerin machen alle wohlmeinenden Interpretationen nachgeschobener Differenzierungen zunichte! Weder "ein Wort" der Kanzlerin noch ein Kanzlerinbesuch in einem Asylantenheim können die Versäumnisse der Vergangenheit bereinigen!Die derzeitige Ausländer- bzw. Asylpolitik ist insbesondere in Deutschland noch geprägt von parteiideologisch aufgeladenen Positionen ("Deutschland ist kein Einwanderungsland", "Wer betrügt, der fliegt", "Mia san mia", "massenhafter Asylmißbrauch", "rasanter Kostenanstieg", "rigorose Maßnahmen", "weniger Bargeld") der - auch noch jüngsten - Vergangenheit. Man sollte sich daher nicht wundern, wenn neben der erfreulichen Entwicklung von Befürwortern und Helferkreisen für Flüchtlinge und Einwanderer aber auch Ausländerfeinde, angefeuert von geistigen Brandstiftern ("Bayern soll als Zuwanderungsland unattraktiv werden": PFUI) , weiterhin, und wie die Kriminalitätsstatistiken belegen, verstärkt ihr Unwesen treiben. Und dass diese das fast täglich so treiben können, ist ein unglaublicher Skandal und eine Schande für Deutschland. Unbegreiflich ist, wie lax diese Straftaten verfolgt werden.
Selbst die Wirtschaftsverbände sprechen sich mittlerweile - aufgrund des infolge der demographischen Entwicklung absehbaren Mangels auf dem Arbeitsmarkt - für eine aktive Einwanderungspolitik aus. Und auch Kommunalpolitiker sehen hier eine Möglichkeit, dem "Ausbluten" ihrer Region entgegenzuwirken.
Es wird daher Zeit, vom Schutz der Grenzen auf den Schutz der Menschen umzuschalten und auch Ausländern im biblischen Sinne als unseren Brüdern und Schwestern zu
begegnen. Nicht zuletzt könnten Sie Deine Schwiegersöhne/Töchter, Schwäger/innen, Nichten/Neffen, Cousins/Cousinen etc. sein, wie auch Sigismund Rüstig in seinem Song "Ich bin, ich hab, mia san mia" thematisiert:http://youtu.be/2AdoJY-VRkwViel Spaß beim Anhören!
Und nicht zu vergessen: die CDU und insbesondere Merkel haben vor 14 Jahren das Süssmuth-Konzept für eine moderne, zeitgemäße Zuwanderungspolitik abgeschmettert! Und über das heute sichtbare Chaos werden Krokodilstränen vergossen. Scheinheilig!Die Mehrheit der Bevölkerung ist offensichtlich in Fragen der Willkommenskultur weiter als die Scharfmacher aus der Politik! Die SPD sollte noch sichtbarer machen, dass sie auf der richtigen Seite steht. Und die Kirchen waren eh schon immer auf der richtigen Seite (z.B. Kirchenasyl!).
Rock-Blogger und Blog-Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Die Würde Deutschlands ? .... aber ganz zufällig nicht auf dem Bild....
doch, doch, sieh doch mal ganz genau hin, idog! das bild ist die reine repräsentanz, siehst du das nicht?
klasse aufgespießt, ähm, ausgesucht, meine ich. mensch muss nur richtig repräsentiert hinkucken. das bild ist ja sowas von tröstlich in der hoffnungslosigkeit der allgemeinen wetterlage!
nein, da hat sich nicht schon mal jemand im hintergrund etwas aufgehängt. da schickt sich jemand an, die treppe hinauf zu klimmen, um dann von oben seinen segen zu spenden, und zwar eimerweise. wie adam und eva dann erst aus der nassen wäsche gucken! die repräsentanten und -onkel unter der dusche der ereignisse... lieber felix, dieses bild ist unbezahlbar.
"dieses bild ist unbezahlbar."
und es wie ein ausschnitt aus einem bekannten stummfilm. die richtlinienkompetenz, man siehts, erzählt gerade von einem beschämenden und abstoßenden vorkommnis, das niemand im kabinett erahnen konnte. der vize hört zu und ruht ganz in sich. wahrscheinlich sind aber beide außer sich.
nun interessiert mich nur noch, wer das foto in auftrag gab. für welche filmgesellschaft.
Angela Merkel und Sigmar Gabriel verurteilen die rechten Angriffe auf Flüchtlinge.
gabriele verurteilt gerade insgeheim den fotografen...
Ist „undeutsch“ – übrigens ein Begriff aus der Nazi-Rhetorik – für ihn ein geläufiges Schimpfwort? Nationalismus soll offenbar mit Nationalismus bekämpft werden.
das verstehst du ganz falsch, felix. die repräsentanz will ernst gemeint sein. ganz ernst.
Am Ende bleibt noch die Frage, ob rassistische Hetze wirklich so „undeutsch“ ist.
nein, das ist nur rhetorisch gefragt, wenn man weiß, dass seit der sogenannten wende - die ja ein voller ausdruck von nazionalismus war - die fremdenfeindlichen umtriebe und morde offensichtlich wurden.
aber welche politiker bringen es schon übers nazionale herz, glanz und gloria fernzuhalten und nur noch für menschen und deren wohl zu arbeiten?
wie bügelte ein kollege die schüler bei der notenvergabe doch ab: schule ist kein wohlfahrtsverein. so handeln unsere repräsentanten auch. der staat ist keine einrichtung der wohlfahrt. das ist nicht zu übersehen.