Russland: Begrenzung ausländischer Medien

Ausländische Kapitalanteile an russischen Medien dürfen zukünftig nur noch maximal 20 Prozent des gesamten Anlagevermögens betragen, berichtete der britische "Telegraph" am 15. Oktober. Bisher galt eine Obergrenze von maximal 50 Prozent. Die neue Regelung soll ab Februar 2017 für alle Medienunternehmen gelten - rückwirkend auch für diejenigen, die sich dort bereits bisher mit Beteiligungen über 25 Prozent [Korrektur: 20 Prozent] engagieren. Ausländische Investoren müssen bis Februar 2017 Anteile, die über 25 Prozent [Korrektur: 20 Prozent] hinausgehen, an inländische Investoren veräußert haben.

Anlass der "Telegraph"-Berichterstattung war die Unterzeichnung eines entsprechenden vom russischen Parlament verabschiedeten Gesetzes. Laut Guardian passierte das Gesetz die Duma am 26. September.

Beide britische Zeitungen zählen eine Reihe von Publikationen in Russland auf, die hiervon betroffen sein werden. Zu den Abgeordneten, die den Gesetzesentwurf auf den Weg brachten, gehörten Abgeordnete der "liberaldemokratischen" LDPR und der Partei "Gerechtes Russland".

Der amerikanische Kabelfernsehsender CNN hat ein Ende seiner Sendungen in Russland angekündigt; Berichten zufolge reagiert das Time-Warner-Unternehmen damit auf das neue Gesetz.