Für Lula bringt die Stichwahl einen Sieg, aber keinen Triumph

Meinung Lula da Silva landet den knappsten Wahlsieg seit 1985. Aber seine nunmehr dritte Präsidentschaft beginnt unter anderen Vorzeichen als angenommen. Er hat fast die Hälfte der Wähler gegen sich
Luiz Inácio Lula Da Silva feiert seinen Wahlerfolg in São Paulo
Luiz Inácio Lula Da Silva feiert seinen Wahlerfolg in São Paulo

Foto: Alexandre Schneider/Getty Images

Auf den ersten Blick scheint eine Tendenz bestätigt worden zu sein. Nach Chile, Peru, Argentinien, Bolivien, Venezuela und Kolumbien verfügt nun auch Brasilien über einen linken Staatschef. Wieder ist das so – wäre zu ergänzen. Denn Lula da Silva hat das Land schon einmal geführt zwischen 2003 und 2011, um die Präsidentschaft dann an Dilma Rousseff aus seiner Arbeiterpartei PT zu übergeben, die durch ein inszeniertes und fragwürdiges Amtsenthebungsverfahren 2016 derart ausmanövriert wurde, dass es einem konstitutionellen Putsch gleichkam.

So knapp wie nie seit 1985

Nichts wäre zweifelhafter, als dem Subkontinent nach dieser Stichwahl einen vertieften, vorerst nicht zu erschütternden Linksschwenk zu attestieren. Auch scheint es kaum angebracht, an Zeiten wie vor 20 Jahren zu erinnern, als Politiker wie Evo Morales in Bolivien oder Hugo Chávez in Venezuela keinen bloßen Machtwechsel vollziehen, sondern den revolutionären Umbruch verkörpern wollten. Ein Sozialismus des 21. Jahrhunderts schien als programmatische Agenda in Sicht.

Man konnte sich auf eine Massenbasis stützen wie Fidel Castro nach der kubanischen Revolution von 1959 oder die Sandinisten nach dem Sturz des Diktators Somoza 1979 in Nicaragua. Es würde zu weit führen, hier der Frage nachzugehen, ob in all diesen Ländern auf Dauer eine sozial gerechte, emanzipatorische, dem inneren Frieden dienende Gesellschaft entstanden – oder warum das misslungen ist.

Um Lulas Sieg – der kein Triumph ist – angemessen zu würdigen, kann der teils bedauernswerte Zustand linker Regierungen in Lateinamerika nicht unbeachtet bleiben. Chiles Präsident Gabriel Boric hat gerade ein Verfassungsreferendum verloren, in Lima musste der bukolisch anmutende Staatschef José Pedro Castillo bereits so viele Regierungsbildungen überstehen, dass sich ein Nachzählen erübrigt. Argentiniens Regierung unter Alberto Fernández erdrücken hohe Staatsschulden und nehmen jeden wirtschaftlichen Spielraum. Über das Machtverständnis von Nicolás Maduro in Caracas scheiden sich die Geister, besonders unter externen Sympathisanten der einstigen Bolivarischen Revolution.

Und Lula? Besitzt er noch die Überzeugungskraft und Aura des Volkstribuns wie bei seinem ersten Wahlsieg 2002? Sicher hat er mit mehr als 60,3 Millionen Stimmen mehr Zustimmung erhalten als bei allen Urnengängen zuvor. Mit 1,8 Prozent Vorsprung auf den unterlegenen Jair Bolsonaro, der auf 49,1 Prozent kam, landete er allerdings den knappsten Sieg aller Präsidentschaftswahlen, die es seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 gegeben hat.

Laut Nationaler Wahlbehörde liegt die Differenz zwischen Lula und Bolsonaro bei 2.139.645 Stimmen. Das ist sicher bei einem Land dieser Größe nicht übermäßig viel, aber deutlich genug, um von Bolsonaro ernsthaft bestritten zu werden. Wenn er diesem Wahlausgang die Anerkennung verweigert, bedient sich der Unterlegene eines illegalen Verhaltens, dann ist die Konfrontation auf der Straße unvermeidlich.

Nie revolutionär

Dass Lula der überwältigende Durchmarsch mit 60 oder 65 Prozent verwehrt blieb, hat sicher damit zu tun, dass zu viel von den Korruptionsaffären nachwirkt, die seine beiden ersten Amtszeiten überschatteten. Er besitzt nicht mehr die unangreifbare Integrität von einst, mit 77 Jahren wohl auch nicht mehr die große physische Kraft seiner Persönlichkeit.

Vermutlich wird es auch mit Programmen gegen Armut und Bildungsnot allein nicht getan sein. Ohnehin ist Lula als Präsident nie so weit gegangen, ein sozialdemokratisches Entwicklungsmodell gegen eine neoliberale Dominanz durchzusetzen. Seine Initiativen wie „Bolsa Familia“, die Eine-Million-Häuser-Aktion oder „Fome Zero“ gegen den Hunger waren Ausdruck staatlicher Fürsorge und Wohlfahrt, finanziert in einer Periode der Konjunktur, jedoch keine Akte des Systemwechsels.

Lula wollte nationale Unternehmer und Konzerne immer davon überzeugen, dass sie sich auf ihn verlassen konnten. Er war nie Revolutionär und muss nun als Reformer einer zerrissenen Gesellschaft mehr zumuten, als die womöglich zu verkraften bereit ist.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur, zuständig für „Ausland“ und „Zeitgeschichte“

Lutz Herden studierte nach einem Volontariat beim Studio Halle bis Ende der 1970er Jahre Journalistik in Leipzig, war dann Redakteur und Auslandskorrespondent des Deutschen Fernsehfunks (DFF) in Berlin, moderierte das Nachrichtenjournal „AK zwo“ und wurde 1990/91 zum Hauptabteilungsleiter Nachrichten/Journale berufen.

Nach Anstellungen beim damaligen ORB in Babelsberg und dem Sender Vox in Köln kam er Mitte 1994 als Auslandsredakteur zur Wochenzeitung Freitag. Dort arbeitete es von 1996-2008 als Redaktionsleiter Politik, war dann bis 2010 Ressortleiter und danach als Redakteur für den Auslandsteil und die Zeitgeschichte verantwortlich.

Lutz Herden

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