EB | Meine ganz persönliche Sicht zur EEG-„Deform“
Erneuerbare Energien Entweder ist die EEG-Novelle der Einstieg in den Ausstieg der Energiewende – oder das Signal für die Öffentlichkeit, sich endlich der Lobbymacht entgegenzustellen
EB | Energiewende nicht bremsen, sondern erweitern
Energiewende Die konservativen Lobbyverbände können jubeln. Allen voran die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft - sie hat im Sinne ihrer Geldgeber ganze Arbeit geleistet
EB | Geheimes Handelsabkommen ist eine Frechheit
TTIP Das Freihandelsabkommen TTIP ist ein Lehrstück dafür, wie einige Lobbyisten und Politiker versuchen, unumkehrbare Fakten zu Gunsten von wenigen Großkonzernen zu schaffen
EB | Abgeordentenbestechung und Diäten
Bundestagsabstimmung Diese Woche entscheidet der Bundestag über eine Erhöhung der Diäten und damit verbunden über die Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung
EB | Korruption und Lobbyismus bei Rüstungsdeals
Rüstungsexporte Offenbar haben mehrere deutsche Rüstungskonzerne bei Rüstungsdeals in Griechenland Schmiergelder gezahlt. Ein Skandal dessen Ausmaß wir heute noch nicht absehen können
Große Koalition kritisch begleiten
Erklärung Nachdem nun das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides zur Großen Koalition vorliegt, möchte ich dazu folgende Erklärung abgeben:
EB | Warum wir einen Abgeordneten-Kodex brauchen
Für mehr Transparenz Mit dem Vorschlag eines Verhaltenskodex‘ soll erstmalig eine fraktionsübergreifende Diskussion über weitergehende Verhaltensregeln von Abgeordneten begonnen werden
Verhöhnung des Parlaments
Griechenlandhilfen Wieder einmal ist ein neues Griechenland-Paket in Windeseile durch den Bundestag gepeitscht worden. Eine Verhöhnung der Parlamentarier
B | Nichtnutzung von Ressourcen schafft Probleme
Der Fall Yasuni Der Yasuni Nationalpark in Ecuador ist ein schwieriger und zugleich symptomatischer Fall, bei dem die Nichtnutzung von Ressourcen zu Problemen führt.