Macht Radau – zusammen!

SPD Identitäts- und Klassenpolitik sind verschränkt. Thierse will das nicht wahrhaben
Macht Radau – zusammen!

Illustration: Janik Söllner für der Freitag

Für seinen Einwurf zur „Identitätspolitik“ hat Wolfgang Thierse (SPD), der frühere Bundestagspräsident, mit Recht viel Kritik geerntet. Er zeigt aber unfreiwillig, worum es in diesem Streit geht – darum, dass Kämpfen gelernt sein will. Manche spielen Identitäts- und Klassenpolitik gegeneinander aus. Aber im Klassenkampf wäre „Klassenbewusstsein“ zu erwerben. Das hat niemand von selbst. Es wird stufenweise aufgebaut. Schon im Kommunistischen Manifest kann man das lesen. Identitätspolitik und Klassenbewusstsein sind die beiden Enden desselben Erkenntnisprozesses, wenn er denn sein Ziel erreicht.

Um den Prozess zu begreifen, gehen wir vom Ziel aus: Der Proletarier, so Marx und Engels in der ,Deutschen Ideologie‘, müsse den Staat stürzen – den Staat des Kapitals –, „um seine Persönlichkeit durchzusetzen“. In diesem Satz ist enthalten, dass Klassenkampf mehr ist als Gewerkschaftspolitik – „Trade-Unionismus“, wie Lenin sagte. Er läuft vielmehr auf die politische Machtfrage hinaus. Und sein Fluchtpunkt ist eine Identität, ein Mit-sich-selbst-eins-sein, eben dass man sein Leben nicht als Klassenindividuum verbringen muss, sondern seine persönliche Unverwechselbarkeit leben kann. In unserer Klassengesellschaft, die zugleich patriarchalische Gesellschaft ist, macht man die Erfahrung, dass das nicht möglich ist. Damit beginnt für alle, die benachteiligt sind – also die meisten–, der Erkenntnisprozess. Genau gesprochen beginnt er mit der Erfahrung, dass zur eigenen Person eine diskriminierte Eigenschaft gehört, die man mit anderen teilt, aber nicht mit allen und besonders mit denen nicht, die den „Ton angeben“. Man tut sich mit jenen anderen zusammen und beginnt um Anerkennung zu kämpfen.

Auch die alte Arbeiterbewegung hat so begonnen. Sie wollte zunächst nur gleiche Rechte. Anfangs hat sie sich auch gegen Fremdarbeiter gewehrt. Solche Stadien können nicht übersprungen werden. Sie hat aber rasch gelernt: Schon in August Bebels Ära, nämlich im „Erfurter Programm“ der SPD von 1891, heißt es: Man bekämpfe „nicht bloß die Ausbeutung und Unterdrückung der Lohnarbeiter, sondern jede Art der Ausbeutung und Unterdrückung, richte sie sich gegen eine Klasse, eine Partei, ein Geschlecht oder eine Rasse“.

Wer heute gleiche Rechte für sein Geschlecht erkämpfen will, verdient alle Unterstützung. Egal ob dieser Kampf gleich zum Kampf für eine andere Gesellschaft verallgemeinert wird oder nicht. Egal auch, wie uns seine oder ihre Kommunikationsweise begegnet. In dieser Hinsicht ist Wolfgang Thierses Stellungnahme typisch: „Unsere Tradition seit der Aufklärung ist doch die, nicht die Betroffenheit, nicht das subjektive Empfinden darf entscheidend sein, sondern das vernünftig begründende Argument, das muss uns miteinander verbinden“ – das erinnert an den Vater, der sich einer Beschwerde des Sohnes taub stellt, indem er ihm vorwirft, er spreche grammatisch nicht einwandfrei. Wenn jemand aus der Kritik von Frauen, Fremdarbeiterinnen oder Schwulen nur „Empfindlichkeit“ heraushört statt den Willen zur Gerechtigkeit, was soll man dazu sagen? Es ist der Versuch, Kämpfende zu Kindern zu machen, ihre Entwicklung zu behindern.

Das gilt grundsätzlich – für die jüngste wie für die absehbaren nächsten Runden dieser Kontroverse. Nicht nur, aber besonders bei Thierse kommt hinzu, dass er den Klassenkampf einfach verschweigt. Dabei hat er ihn selbst geführt! Im Kampf um Gerhard Schröders „Agenda 2010“, die nachhaltigste Spaltungsmaßnahme der jüngeren Zeitgeschichte, warf er der PDS vor, ihre „Propaganda gegen Hartz IV“ mache sich mit der NPD gemein. Jetzt versucht er zurückzurudern, wie seine ganze Partei. Aber geht es der SPD um die Persönlichkeit der Arbeitenden? Redet sie diesen nicht eher ein, sie hätten nur Interessen, die mit der Arbeitswelt zusammenhängen? Und was tut Thierse: Statt den Brückenschlag von Identitätspolitik und Arbeitsweltpolitik zu versuchen, will er erreichen, dass „wir“ uns unserer „fundamentalen Gemeinsamkeiten“ bewusst werden. Besser als diese Verkleisterung ist es, wenn Benachteiligte ein wenig Radau machen.

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06:00 13.04.2021

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