Wagenknecht über Parteigründung: „Ich wollte mir nicht vorwerfen, nichts getan zu haben“
Interview Sahra Wagenknecht im Gespräch darüber, was für sie den Ausschlag für eine Parteigründung gegeben hat. Und warum sie nicht mehr von „Sozialismus“ spricht
Sahra Wagenknecht hat sich entschlossen: Sie wird im Januar eine neue Partei gründen, die auch ihren Namen tragen soll. Sie bekomme derzeit noch viel mehr E-Mails als sonst, sagt Wagenknecht, die Leute sprechen sie auf der Straße an, offenbar weckt sie große Hoffnungen. Sie spüre aber auch den Druck, die Leute nicht zu enttäuschen. Und den Druck, keine Fehler zu machen, die die neue Partei gefährden könnten.
der Freitag: Frau Wagenknecht, Sie haben sich entschieden, eine neue Partei zu gründen. Viele Menschen sehen Sie offenbar als Retterin, oder jedenfalls als mögliche Akteurin, die die AfD bremsen kann.
Es war keine einfache Entscheidung. Eine neue Partei zu gründen, ist eine Mammutaufgabe, es ist anstrengend, aber ich bin überzeugt, d
gründen, ist eine Mammutaufgabe, es ist anstrengend, aber ich bin überzeugt, damit wirklich etwas bewegen zu können. Mich sprechen derzeit sehr viele Leute an, ich bekomme extrem viele Mails. Man spürt, dass viele Menschen große Hoffnung in dieses Projekt setzen. Was war denn das Zünglein an der Waage für diese Entscheidung? Was hat den Ausschlag gegeben? Es war ein längerer Prozess. Im Sommer habe ich viele Gespräche geführt, in denen sich die Überzeugung verfestigt hat: Wir können nicht einfach nur zuschauen, wie die Linke untergeht und die AfD immer stärker wird. Wir müssen etwas tun. Das Entscheidende war für mich: Wen habe ich dabei, wer unterstützt mich? Irgendwann hatte ich ein Team, bei dem ich wusste, das bringt die Fähigkeiten und die nötige Professionalität mit, um so ein Wagnis in Angriff nehmen zu können. Das deutsche Parteienrecht ist sehr kompliziert, eine Neugründung wird einem maximal schwer gemacht. Aber wenn wir es jetzt nicht versuchen, könnte es sein, dass ich mich dann irgendwann fragen müsste: Hätten wir damals den fatalen Trend vielleicht noch stoppen können? Und ich müsste mir vorwerfen: Damals hättest Du vielleicht wirklich etwas ändern können, aber Du hast es aus Angst und Bequemlichkeit nicht getan.Wenn Sie sagen, die Dinge könnten in die falsche Richtung gehen, was meinen Sie damit?Ich habe das Gefühl, dass unser Land in eine Richtung steuert, wo die Dinge ganz schnell kippen können. Wir befinden uns in einer wirtschaftlichen Krise, es droht die Abwanderung wichtiger Industrien und damit der Verlust vieler gutbezahlter Arbeitsplätze. Die Gesellschaft driftet sozial und kulturell auseinander. Viele haben immer größere Schwierigkeiten, mit ihrem Einkommen über den Monat zu kommen. Und die Ampel verteuert jetzt Heizen, Tanken und Essen zusätzlich, um ihre Haushaltslöcher zu stopfen. Es ist doch verständlich, dass die Leute empört und wütend sind, wenn man ihnen immer nur in den Geldbeutel greift. Doch einziges Sprachrohr der Unzufriedenheit und des Protests ist aktuell die AfD. Aber mit der AfD wird unsere Gesellschaft nicht gerechter werden, sie fordert noch mehr Marktradikalismus, bei Aufrüstung und Sozialabbau unterstützt sie die Regierung. Die jüngste Haushaltseinigung mit einem steigenden CO2-Preis und dem Streichen von Dieselsubventionen für die Bauern, aber ohne jeden sozialen Ausgleich, sieht tatsächlich nach einer Einladung an eine hiesige Gelbwestenbewegung aus, sich schnellstmöglich zu formieren.Es ist unglaublich. Die Ampel kann froh sein, dass der Deutsche so duldsam ist. In Frankreich wäre nach so einer Entscheidung die Hölle los.Ich hätte gedacht, dass die Grünen, und vor allem Robert Habeck, aus dem Heizungsgesetz gelernt haben, dass man Klimapolitik nicht ohne sozialen Ausgleich machen sollte.Nein, sie sind offenbar nicht lernfähig. Was die Ampel jetzt tut, ist sozial und wirtschaftlich verheerend, das sind alles Belastungen, die die Leute umso stärker treffen, je weniger Einkommen sie haben. Denn bei den Ärmeren ist der Anteil der Ausgaben für Heizen, Tanken, Strom am Haushaltsbudget am größten. Es ist also eine Politik, die die unteren Schichten überproportional belastet. Und es zieht die Wirtschaft weiter in die Krise, weil die private Nachfrage zusätzlich geschwächt wird. Da, wo man sich mit einer starken Lobby anlegen müsste, passiert nichts. Weder geht man an den großen Reichtum noch enttäuscht man die Rüstungslobby. Die Unternehmen im DAX haben angekündigt, dass sie im nächsten Jahr Rekorddividenden ausschütten werden. Mit welchem Recht werden Dividenden eigentlich viel weniger besteuert als Arbeitseinkommen? Oder die Aufrüstung: 90 Milliarden Euro gehen im nächsten Jahr an das Militär, davon über 8 Milliarden für weitere Waffen an die Ukraine. Für die Waffenlieferungen will man im Notfall sogar die Schuldenbremse aufheben. Aber für Investitionen in Bildung und eine gute Infrastruktur steht das natürlich nicht zur Debatte. Wenn eine Regierung so eine Politik macht und die einzige wirkliche Opposition ist dann die AfD, lässt sich vorhersehen, wie die nächsten Wahlen ausgehen.Sie wecken Hoffnungen bei ganz vielen Menschen, ist das nicht auch ein irrer Druck?Es ist eine enorme Verantwortung, die ich auch spüre. Ja, auch ein Druck, dass wir jetzt keine Fehler machen dürfen. Zumindest keine, die den Erfolg des Projekts infrage stellen, wir dürfen die Menschen jetzt nicht enttäuschen. Wir sind es ihnen schuldig, das jetzt hinzubekommen.Viele Leute sehen Sie als Retterin in der Not.Das ist ein hoher Anspruch. Natürlich sollte man jetzt nicht abheben, auch nicht bei guten Umfrageergebnissen. Aber ich bin schon überzeugt - und das hat auch die Linke am Anfang gezeigt - , eine starke Opposition kann die Politik der Regierung verändern. Das könnten wir sogar schon nach der Europawahl erreichen, wenn wir stark werden. Denn das würde dazu führen, dass sich die öffentliche Debatte verändert und andere Themen in den Vordergrund kommen: Warum redet keiner mehr über großen Reichtum? Warum redet keiner über hohe Dividenden und niedrige Löhne und Renten? Warum redet kaum einer über den großen Militäretat?Es fällt auf, dass Sie von der Bundestagswahl sprechen und von der Europawahl, aber nicht von den Landtagswahlen im Osten, die im nächsten Jahr anstehen. Dabei ist doch dort eine Regierungsbeteiligung viel wahrscheinlicher?Das ist denkbar. Zumindest werden wir uns darauf vorbereiten. Allerdings werden wir auch auf Landesebene nur in eine Regierung eintreten, wenn sich die Politik für die Menschen spürbar verändert. Und wenn diese Regierung dann auch bundespolitisch ihre Stimme erhebt und Forderungen zur Veränderung der Politik formuliert.Viele Leute hat es überrascht, dass der Mittelstand so eine prominente Rolle in dem Gründungsmanifest des BSW spielt. Woher kommt das? Was ist dieser Mittelstand, sind das dieselben Startups und Zahnärzte, von denen Christian Lindner spricht oder Carsten Linnemann in der CDU?Die angebliche Mittelstands-Liebe der anderen ist doch heuchlerisch. Denn die reale Politik, die sie machen, auch die FDP, ist zum Vorteil sehr großer Unternehmen und zulasten der kleinen und mittleren. Schon die Coronapolitik hat die Kleinen zerstört und die Großen größer gemacht, die Lockdowns waren ein Konjunkturprogramm für Digitalkonzerne, aber auch für große Ketten. Wie viele Restaurants sind in der Zeit kaputt gegangen, wie viele Einzelhändler? Auch die hochkomplexen Regelungen, endlose Berichtpflichten, die aktuellen Steuergesetze, alles begünstigt die Großen und führt zur Konzentration von Wirtschaftsmacht bei wenigen Unternehmen. Aber Kundenorientierung, Innovation gibt es nur bei fairem Wettbewerb. Ansonsten haben wir ungezügelte Profitmacherei, Produkte von mangelhafter Qualität und eine Aushöhlung der Demokratie. Der relativ starke industrielle Mittelstand ist etwas, das die deutsche Wirtschaft von der anderer Länder unterscheidet. Dieser Mittelstand ist relativ innovativ, die Hidden Champions sind Weltmarktführer. Und inhaber-geführte Unternehmen ticken in der Regel auch anders als große börsennotierte Konzerne, wo es nur noch um Rendite geht.Aber warum setzen genau Sie sich nun für den Mittelstand ein?Eine produktive Wirtschaft braucht talentierte, gut ausgebildete Beschäftigte, aber sie braucht auch fähige Unternehmer. Was sie nicht braucht, sind Finanzinvestoren, die Unternehmen ausplündern, und leistungslose Einkommen aus Großvermögen. Funktionierende Märkte und fairer Wettbewerb sind wichtige Instrumente für eine erfolgreiche Wirtschaft. Natürlich nur in den kommerziellen Bereichen, nicht bei existentiellen Bedürfnissen wie Gesundheit, Wohnen oder Bildung.Viele Linke können sich schlecht vorstellen, wie das zusammengeht: Für die Beschäftigten und die Unternehmer zugleich zu sein, es gab da doch mal einen Hauptwiderspruch, zwischen Kapital und Arbeit? Viele Mittelständler sind zum Beispiel keine Fans einer Erhöhung des Mindestlohns.Es gibt durchaus Unternehmer, die für eine Erhöhung des Mindestlohns sind, weil sie selber höher bezahlen und nicht wollen, dass Konkurrenten sie mithilfe von Lohndumping unterbieten. Verantwortungsbewusste Unternehmer wissen, dass motivierte Beschäftigte die Voraussetzung für ihren Unternehmenserfolg sind. Ich will das nicht idealisieren, aber es gibt in vielen kleinen und mittleren Unternehmen eine andere Unternehmenskultur als in großen Aktiengesellschaften. Der Unternehmer, der sein Unternehmen aufgebaut hat und führt, ist doch kein Feind, sondern erbringt eine wichtige Leistung. Natürlich müssen die Beschäftigten ordentliche Löhne bekommen und die Arbeitsplätze möglichst sicher sein. Es war die Politik, die die Weichen für einen großen Niedriglohnsektor und viele prekäre Jobs gestellt hat, das muss natürlich rückgängig gemacht werden.Wie hoch sollte der Mindestlohn Ihrer Meinung nach sein?Das Mindeste wären 14 Euro. Eigentlich reicht das nicht, also könnte man auch 15 Euro fordern, wie es die SPD gerade auf dem Parteitag beschlossen hat. Aber das Unehrliche ist doch: die SPD sitzt in der Regierung und der tatsächliche Mindestlohn wird nächstes Jahr um lächerliche 41 Cent steigen. In der Situation solche Beschlüsse zu fassen, ist wohlfeil und unehrlich. Die Energiepreise haben sich in den letzten Jahren verdoppelt, die Nahrungsmittel sind um über 20 Prozent teurer geworden, und was die Ampel gerade beschlossen hat, bewirkt einen erneuten Inflationsturbo im nächsten Jahr.Ist die deutsche Wirtschaft noch zu retten?Ich hoffe es. Wie es ausgehen kann, wenn wir eine massive Wirtschaftskrise und Weimarer Verhältnisse kriegen, wissen wir aus der Geschichte. Natürlich haben wir immer noch eine solide Substanz, bei den Mittelständlern auf jeden Fall, aber auch bei den großen Unternehmen, auch wenn es dort einen Trend gibt, einen immer größeren Teil des Gewinns nicht zu reinvestieren, sondern an die Aktionäre weiterzureichen, teilweise sogar über den Gewinn hinaus auszuschütten. Nächstes Jahr wird BASF mehr an Dividende ausschütten, als sie Gewinn erwarten. Das können die Großen sich nur deshalb leisten, weil sie im Zweifel immer wieder vom Staat gestützt werden. Die private Investitionsflaute, die es bereits seit Jahren gibt, schadet unserer Wirtschaft. Und das gleiche gilt für die schlechten Rahmenbedingungen, für die die Politik verantwortlich ist: hohe Energiekosten, marode Infrastruktur, mangelhafte Bildung, sinnlose Vorschriften.Sie prangern an, dass die hohen Stromkosten vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen ein großes Problem seien, und schlagen als Lösung vor, dass man wieder Gas aus Russland beziehen soll. Aber wäre es nicht besser, die Erneuerbaren auszubauen und die Strompreise dadurch zu senken? Wieder russisches Gas zu beziehen, wäre keine Lösung, sondern nur eine weitere Verschleppung der Lösung, die uns wirklich energiesouverän machen würde, nämlich der Ausbau der Erneuerbaren?Wir beziehen ja unverändert auch russisches Gas, heute allerdings unter anderem über Belgien und dadurch sehr viel teurer. Der Anteil der Erneuerbaren ist nicht nennenswert gestiegen in den letzten zwei Jahren, und im Winter ist er sowieso niedrig.Der Ausbau der Solarenergie geht munter voran.Ja, auch wenn gerade die Förderung dafür gekappt wird. Aber das Hauptproblem ist: Wir haben in Deutschland immer wieder längere Phasen, besonders im Winter, wo die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht. Dafür brauchen wir eine Brückentechnologie. Die vergangenen Regierungen haben sich für Gas entschieden, wofür viel sprach. Aber wenn man sich für Gas als Brückentechnologie entscheidet, braucht man möglichst preiswerte Bezugsquellen. Das Fracking Gas aus den Vereinigten Staaten ist nicht nur extrem klimaschädlich, sondern auch sehr teuer. Schon Trump wollte uns das unterjubeln, damals haben wir aus Eigeninteresse Nein gesagt. Heute verzichten wir auf billige Energiequellen, die unsere Wirtschaft dringend braucht. Das ist eine ziemlich dumme Politik. Wir haben Russland mit den Sanktionen nicht geschadet, sondern uns selbst. Für die USA dagegen wirken sie wie ein zusätzliches Konjunkturprogramm. Die Aktienkurse der US-Gaskonzerne boomen wie noch nie und auch die US-Wirtschaft insgesamt profitiert, weil unsere Unternehmen wegen der hohen Kosten Wettbewerbsfähigkeit verlieren.Auch hier wäre die Antwort: Weg von den fossilen Energien.Kurzfristig ist das aber nicht möglich. Langfristig bin ich überzeugt, dass es Technologien geben wird, die uns unabhängig von den fossilen Energien machen. Aber solange wir keine verlustarmen Speicher haben, können wir unsere Energieversorgung nicht auf Sonne und Wind stützen.Mein Eindruck ist, dass Sie bei manchen Dingen sehr anspruchsvolle politische Lösungen fordern, große Investitionen zum Beispiel, neue Technologien, das Steuersystem soll sich ändern und so weiter. Bei anderen Themen sind Ihre Vorschläge viel weniger ambitioniert: Wenn die Kommunen mit der Zahl der ankommenden Flüchtlingen überlastet sind, dann kann man nicht viel machen, dann sollten eben keine mehr kommen. Dabei wäre doch auch dieses Problem lösbar, wenn wir genug in Bildung, Wohnungsbau, Aufnahmekapazitäten investieren würden? Wenn wir das einfach, sagen wir mal, 20 Milliarden in den Hand nähmen?Ich denke, wir bräuchten eher 200 Milliarden. Aktuell fehlen in Deutschland 700.000 Wohnungen. Zehntausende Lehrer und Kita-Erzieher sind nicht da, wir haben kein gutes Bildungssystem, wie auch der letzte Pisa-Test gezeigt hat. Das hat nicht nur mit der hohen Migration zu tun, sondern auch mit den idiotischen langen Schulschließungen in der Corona-Zeit und vielen anderen Dingen. Aber natürlich hat es auch damit zu tun, dass sich Klassen, in denen mehr als die Hälfte der Kinder kaum Deutsch spricht, schlicht nicht unterrichten lassen. In den teuren Wohngebieten kennt man diese Probleme nicht, aber in den armen Bezirken sinkt seit Jahren das Lernniveau.Im Gründungsmanifest des BSW ist vom Sozialismus keine Rede mehr, dabei haben Sie selbst lange politisch dafür gekämpft. Ist der Sozialismus kein Ziel mehr, sei er demokratisch oder "kreativ", wie in Ihrem Buch Kapitalismus oder Freiheit? Oder ist jetzt die soziale Marktwirtschaft doch das Ende der Geschichte ist?Eine Wirtschaftsordnung, deren zentraler Antrieb ist, aus Geld mehr Geld zu machen, führt zu wachsender Ungleichheit und zu Krieg. Deshalb möchte ich eine solche Ordnung überwinden. Dafür muss man die Wirtschaft nicht verstaatlichen, wichtig finde ich öffentliche und gemeinnützige Eigentumsformen dort, wo Gewinnorientierung völlig falsche Anreize setzt, wie wir etwa im Gesundheitswesen. Und dort, wo es sich um natürliche Monopole oder Bereiche mit extrem hohen Investitionserfordernissen handelt, etwa bei den Strom- und Kommunikationsnetzen oder bei Straßen, Brücken und Bahn. In der kommerziellen Wirtschaft wären Stiftungslösungen oder Eigentumsformen wie das von einigen progressiven Unternehmern vorgeschlagene Verantwortungseigentum sinnvoll. So würde Ausbeutung überwunden, ohne Anreize für Kreativität, Effizienz und Innovation zu kappen. Man kann dieses Ziel auch Sozialismus nennen. Das Problem ist, dass unter diesem Begriff viele etwas anderes verstehen: eine zentralisierte Planwirtschaft, die Enteignung selbst mittelgroßer Unternehmen, eine Mangelwirtschaft. Ich möchte nicht nur von Linken, sondern auch von normalen Bürgern verstanden werden, die keinen Marx gelesen und keine zehn Semester Politik studiert haben. Deshalb benutze ich Begriffe nicht, die sie nicht verstehen.Placeholder authorbio-1
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