Verstaatlichung
Main articles
Juristin: „Dobrindt will die Vergesellschaftung verhindern. Das wäre verfassungswidrig“
Noch nie wurde Artikel 15 des Grundgesetzes angewandt. Nun wollen Linke, Grüne und SPD in Berlin Wohnungen vergesellschaften, doch Dobrindt plant ein Gesetz dagegen. Warum das juristisch scheitern könnte, weiß Isabel Feichtner. Ein Gespräch
Berliner Linke-Chefin Kerstin Wolter über Vanessa Emde: „Mandate sind kein Privateigentum“
Wohnungen vergesellschaften, aber den Verfassungsschutz ausbauen: Berlins Linke-Chefin Kerstin Wolter weiß, was ihrer Partei an Kompromissen droht, wenn sie mit Grünen und SPD regiert. Wer darf über Vanessa Emde entscheiden? Ein Gespräch
Der Panzerkonzern KNDS soll verstaatlicht werden – und kaum jemand bekommt es mit
Laut „Handelsblatt“ will der Bund den Eigentümerfamilien ihre Hälfte am Leopard-2-Hersteller abkaufen, die andere gehört schon Frankreich. Während alle über Wohnungen streiten, entsteht ein Rüstungsriese in Staatshand. Was treibt Berlin an?
Rot-Grün-Rot hat einen Plan, der weit über Berlin hinausreicht – so sieht er aus
Linke, Grüne und SPD haben in der Hauptstadt ihr Sondierungspapier vorgelegt. Die Junge Union fordert prompt die „gesellschaftliche Ächtung“ des Bündnisses. Denn eines der Vorhaben hat es in der Bundesrepublik so noch nie gegeben
Rot-Grün-Rot: Wie ernst Berlin die Vergesellschaftung meint, weiß ein Ex-Immobilienmakler
Linke, Grüne und SPD wollen in Berlin koalieren. Der Kompromiss zur Vergesellschaftung steht schon: Wie „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ reagiert und warum die Immobilienbranche jetzt ein „finanzpolitisches Präzisionsinstrument“ fürchtet
Warum ein CSU-Minister in Bayern so große Angst vor der Berlin-Wahl hat – und nicht nur er
Riesig war die Mehrheit, doch seit fünf Jahren harrt ein Volksentscheid in Berlin seiner Umsetzung: Diesen Demokratie-Skandal wollen CDU, CSU und SPD fortsetzen, und sogar manche Grüne. Das ist ihr Plan gegen Deutsche Wohnen & Co enteignen
Deutsche Wohnen & Co: Was die Angst vor Enteignung über den Kapitalismus verrät
Die Regierung will die Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin verbieten. Doch wer demokratische Selbstbestimmung verhindert, stärkt die AfD. Im Gastbeitrag erklärt die Soziologin Joanna Kusiak, warum das gefährlich ist
Die Leichen im Keller der Provinz: Wie ist der Boom der Heimatkrimis zu erklären?
Heimatkrimis sind nicht nur ein literarischer Trend, sondern auch ein ökonomisches Phänomen. Sie erzählen vom deutschen Bedürfnis nach Heimat und Verbrechen. Warum sind diese Geschichten so erfolgreich, und was sagen sie über uns aus?
Merz will die „Verstaatlichung privater Wohnungsbaugesellschaften unterbinden“ – geht das?
Bundesregierung will per Gesetz verhindern, dass Berlin nach einem erfolgreichen Volksentscheid Immobilienkonzerne vergesellschaftet. Doch der Vorstoß ist verfassungsrechtlich umstritten – und könnte vor allem den Konzernen Zeit verschaffen
Vergesellschaftung: Warum Berliner Banken plötzlich vor einer US-Intervention warnen
Gleich mehrere Banken warnen vor Finanzkrise, Investorenflucht und sogar Trump-Sanktionen, falls Berlin wirklich 200.000 Wohnungen vergesellschaftet. Doch wie belastbar sind die Argumente wirklich?
Wohnungskrise: Kann man Immobilienscout vergesellschaften?
Immobilienscout24 entscheidet mit darüber, wer eine Wohnung findet – und zu welchem Preis. Eine Initiative fordert die Vergesellschaftung der Plattform und denkt die Suche neu: transparent, bedarfsorientiert und demokratisch kontrolliert
Slavoj Zizek: Putin und Trump „befreien" die Ukraine und Venezuela, um sie auszubeuten
Was Trump in Venezuela macht, ist typischer Kolonialismus, sagt der slowenische Philosoph Slavoj Žižek. Was ihn jedoch am meisten ärgert: Dass Nicolás Maduro die Bolivarianische Revolution zerstört hat
Neuer DW Enteignen-Volksentscheid: „Wir machen die verweigerte Arbeit nun selbst“
Der Erfolg von „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ war ein Erdbeben – umgesetzt wurde er nie. Nun legt die Initiative einen eigenen Gesetzentwurf vor. Mitinitiator und Historiker Ralf Hoffrogge über den zweiten Anlauf zur Vergesellschaftung
Energie: Die Netze denen, die sie nutzen!
Wir alle sind angewiesen auf Stromnetze und Energieversorgung: Aber so, wie die Netze derzeit betrieben werden, sind sie teuer und unsozial. Die Lösung wäre ebenso einfach wie ökonomisch und ökologisch sinnvoll: Vergesellschaftung!
Abschlussbericht: Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen möglich – Artikel 15 lebt!
Wohnen lässt sich demokratisieren: Die Expertenkommission zum Berliner Volksentscheid hat ihren Abschlussbericht vorgelegt, für die Juristin Anna Katharina Mangold „das wichtigste verfassungsrechtliche Projekt unserer Zeit“
Happy End Enteignung: Die lange Geschichte der Vergesellschaftung
In Berlin klingt die Koalition aus CDU und SPD, als würde sie bald die ganze Stadt vergesellschaften und nicht nur Immobilienkonzerne enteignen wollen
Auch nach der Abwahl: Franziska Giffey verhindert die Umsetzung des Volksentscheids
Wahl verloren, Koalition kaputt? Die SPD will trotzdem dafür sorgen, dass es in Berlin keine echte Vergesellschaftung von Wohnungen gibt. Wie das funktionieren soll
Wohnungskrise in deutschen Städten: Sind ja nur Mieter
700.000 Wohnungen fehlen in Deutschland. Die Untätigkeit der Politik macht fassungslos. Da hilft nur Druck von unten
Zwischenbericht: Expertenkommission erweckt Grundgesetz zu Vergesellschaftung mit Leben
Ein Zwischenbericht von Verfassungsrechtsexperten zur Bürgerinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ macht Schlagzeilen, Befürworter der Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen frohlocken. Doch so einfach ist das alles nicht
Neue Regierung in Burkina Faso: Partner sind ersetzbar
In Burkina Faso und Mali macht sich eine antiimperialistische Grundstimmung bemerkbar: Beide Länder verzeichnen einen klar antikolonialen Schub, um bisherige westliche Hegemonien abzustreifen. Der erfolglose Anti-Terrorkampf trägt Mitschuld
Vergesellschaftung? Diese Konferenz macht Hoffnung
Ob Wohnungskonzerne oder RWE: In Berlin erzählten Menschen aus den Bewegungen für Vergesellschaftung auch von Tiefschlägen in ihren Kämpfen. Warum das ein gutes Zeichen ist
Uniper sollte nicht nur verstaatlicht, sondern vergesellschaftet werden
Die Verstaatlichung von Uniper ist nur ein Anfang: Jetzt muss die Vergesellschaftung folgen, um das Unternehmen unter demokratische Kontrolle zu bringen
Steigende Mieten: Mit Konzernen wie Vonovia wird sich nichts ändern
Immobilienunternehmen wie Vonovia nutzen die Inflation als Ausrede für ihr Profitstreben – ein Argument mehr für die Vergesellschaftung von Wohnraum
Wir können uns ihre Gewinne nicht mehr leisten: Vonovia enteignen!
Der Konzern begründet eine Mieterhöhung mit der Inflation – doch diese Gesellschaft kann nicht noch mehr Miete zahlen. Jetzt ist die Zeit gekommen, Wohnraum demokratisch zu verwalten: durch Vergesellschaftung
- 1/4
- Weiter »