In den Niederlanden, garantiert in Polen, wohl auch beim amtierenden EU-Ratspräsidenten Slowakei wird der Insel-Gipfel Deutschlands, Frankreichs und Italiens kein Entzücken auslösen. Dass sich drei Mitglieder als Bündnis im Bündnis verstehen, weckt antihegemoniale Reflexe. Darauf konnte sich schon die Achse Berlin-Paris verlassen, als die noch zur Zugmaschine europäischer Integration taugte. Inzwischen ist François Hollande für Angela Merkel kein ebenbürtiger Partner mehr, so dass sich für Italiens Premier Matteo Renzi eine Bresche bietet, in die sich springen lässt.
Schließlich zählte Italien 1957 zu den Gründern des EU-Ahnen EWG und tat einiges, um diese Allianz über kritische Zeiten zu bringen. Die gab es, als Charles de Gaulle 1965 mit einer Politik des leeren französischen Stuhls den Übergang vom Einstimmigkeitsprinzip zu Mehrheitsentscheidungen blockierte, und besonders Italien um Vermittlung bemüht war. Freilich wirken die damaligen Reibereien wie ein beherrschbares Gerangel verglichen mit den existenziellen Zerreißproben, denen eine integrationsmüde Gemeinschaft heute ausgesetzt ist. Warum müssen in solcher Lage die Großen und Halbgroßen der EU im exklusiven Kreis zusammenkommen und 24 Mitglieder suspendiert bleiben? Weil es sich bei denen um die Kleinen und ganz Kleinen handelt?
Immerhin geht es um die Konditionen, zu denen Großbritannien die Union verlässt, um Zeiträume des Ausstiegs wie den künftigen Zugang zum EU-Binnenmarkt, der bitte schön weiter ein privilegierter sein soll, wie das Premierministerin May vorschwebt. Dass Deutschland die moderate Tour vorzieht, zeichnet sich ab. Dass Frankreich den Brexit für eine Neuordnung der Gemeinschaft nutzen will, ist nachvollziehbar, aber ohne machtpolitische Substanz. Niemand weiß, wer das Land in einem Jahr regiert. Und Renzi? Er steht als EU-Restau-rator Paris näher als Berlin, ist aber vom Durchsetzungsvermögen her kaum besser besattelt als Hollande. Was ihn nicht daran hindert, zum großen Wurf mit dem Euro-Rettungsanker auszuholen, indem er Merkels Kassandraruf – Scheitert der Euro, dann scheitert Europa! – die Überzeugung entgegensetzt: Mit diesem Euro muss Europa scheitern! Renzis bestes Argument ist Italiens Wirtschaftskrise, wird sie ihn doch zum Bruch der Stabilitätskriterien nötigen. Es ist also höchste Zeit, den Euro mit einer Euro-Governance auszustatten, die künftige Krisen verhindert.
Der in den vergangenen Jahren gewählte Ausweg der Hilfsfonds und des billigen EZB-Geldes ist in Wahrheit enorm teuer. Er verbraucht allein durch die massive Entwertung von Vermögen und Sparguthaben in den Euro-Staaten zu viel politisches Kapital, wovon EU-Skeptiker und Ultranationalisten derart zehren, dass ihnen Regierungsmandate in den Schoß fallen. Die Alternative lautet, es gibt mittelfristig eine Politische Union oder keinen Euro mehr. Es kann nicht sein, dass dieser Währungsverbund als global agierende Makroökonomie existiert und sich einen Unterbau leistet, in dem jeder Euro-Staat allein für seine Steuern, Schulden, Investitionen und Banken zuständig ist. Dafür bedarf es kollektiver Verantwortung, alles andere läuft auf ein autistisches Verhältnis zu ökonomischen Realitäten hinaus. Bleibt es dabei, war der Ort des Treffens von Ventotene sinnträchtig gewählt und dem Eindruck zuträglich, dort konferierten Insulaner, die dem Festland entkommen wollten. Ein Grund mehr für den Argwohn der 24 Daheimgebliebenen.
Kommentare 10
“die Großen und Halbgroßen“ Lassen sich auf einen Flugzeugträger huldigen schon das ist verdächtig! Verströmt aber auch den Duft vom imperialen Mief auf so ein Kriegsgerät … soll einigen gefallen … habe ich mir sagen lassen!
ich kenne nur die 3 von der Tankstelle mit Heinz Rühmann.
dazu passend:
https://www.youtube.com/watch?v=a3ZVpGxp5jg
Ich würde doch eher auf eine Schicksalsgemeinschaft tippen. Der Ort für das Treffen war der Flugzeugträger Garibaldi. Das erinnert doch sehr an Bushs "mission accomplished“ – Aktion oder doch eher an „mission impossible“. Dieser Sampler ist jedenfalls besser als der erstgenannte.
https://www.youtube.com/watch?v=XAYhNHhxN0A
Übrigens: Italien steht noch eine gewaltige Bankenkrise bevor. Da heißt es wieder Geld drucken bei der EZB und immer an die notwendige Reformen denken, die die Armen immer ärmer macht und die Reichen immer reicher. Aber nicht doch. Italien ist doch nicht Griechenland.
Immerhin, die Griechen haben uns die Demokratie gebracht und die Römer die Wasserversorgung. Beide waren Hochkulturen - zu ihrer Zeit - . Über Vergangenes lässt sich wenig streiten, sehr wohl aber über die Zukunft.
Hätte D einen Flugzeugträger, hätte Heiligendamm keinen Zaun gebraucht.
Ok, OK.....Fahrradkette.
Hätte D einen Flugzeugträger, müssten darauf zwingend Kampfbomber vom Typ Eurofighter stationiert werden. Wenn nun aber die Eurofighter nicht startklar sind, stellt sich notwendigerweise die Frage, warum wir dann einen Flugzeugträger benötigen.
Da sind Zäune einfach biliger und leichter zu beschaffen. Schwierig wird es nur dann, wenn der Zaun um ganz Deutschland gezogen werden soll.
Obwohl, mit Grenzzäunen kennen sich die Deutschen aus. Nur damals war es so, dass keiner raus durfte und jetzt soll keiner reinkommen. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied.
Auch mit Hoch-Sicherheitstrakten kennen sich die Deutschen aus. Nur, dass in Stammheim keiner raus durfte, und in Heiligendamm sollte keiner reinkommen.....
Reif für die Insel?
Warum?
Reif für die Insel? Wie wär`s denn mit Peter Cornelius:
https://www.youtube.com/watch?v=jqyk151XXew
Aber zurück zu den 3 von der Tankstelle auf der Garibaldi. Sie wissen nicht mehr weiter.
GB will nicht mehr mitmachen. Frankreich und Italien stecken in der Wirtschaftskrise. Merkel hat mit ihrer Austeritätspolitik a la Schäuble Europa an die Wand gefahren. Die Wirtschaftskrise hat jetzt auch die Kernländer der Eurozone erreicht. Die Franzosen und die Italiener müssten eigentlich stinksauer auf Deutschland sein. Das Problem besteht nur darin, dass die Rechtspopulisten massiv an Zustimmung gewinnen und die „aufrechten Demokraten“ an die Wand drücken. Nachdem der Machterhalt über alles geht, schließt man sich zusammen, auch wenn sich nicht ausstehen kann. Das nennt man dann auch gute Miene zum bösem Spiel.
Zum guten Schluss der Soundtrack von Hubert von Goisern „Brenna tuats guat“
https://www.youtube.com/watch?v=l-XYBJOKNMg
nunja
den franzosen weht gerader der harte wind ehemaliger koloniastischer excellenzleistungen um die ohren - den briten btw auch
vlt macht sich da die vglsweise schwache leistung von d in sachen kolonialismus gerade bezahlt samt pferdfüssen...
oder kolonialistisch oder oder oder...^^
timbuktu: das ziel politischer bemühungen in d?
es gab mal so einen spezialhelden, der behauptet hatte wir seien hier schließlich nicht in Ouagadougou...