Linkspartei sucht neue Führungsspitze: Forschungsgruppe Qualen

Linke Wer wird die Bundestagsfraktion zukünftig anführen? Diese Frage könnte erst im November geklärt werden. Lagebericht über eine Oppositionspartei, die keine Kraft hat, die katastrophale Regierungspolitik der Ampel zu kritisieren
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 36/2023
Wird noch etwas dort stehen bleiben: Co-Vorsitzender der Linksfraktion Dietmar Bartsch (65)
Wird noch etwas dort stehen bleiben: Co-Vorsitzender der Linksfraktion Dietmar Bartsch (65)

Foto: Picture Alliance

Eine erschreckende Liste war es, die Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag, jüngst auf Twitter teilte. Es war eine Liste von möglichen Kürzungen, die der Haushaltsentwurf für 2024 der Ampel-Regierung vorsieht. „Ihr habt keine Vorstellung davon, was für einen unglaublichen Kahlschlag SPD, Grüne und FDP da gemeinsam planen!“, schrieb Domscheit-Berg. Der Entwurf wird gerade im Bundestag diskutiert. Die Linksfraktion hat sich auf ihrer gerade erst abgehaltenen Fraktionsklausur unter anderem mit ihm beschäftigt. Gut so!

Wäre da nicht noch die Sache mit der „stabilen Seitenlage“. So nämlich bezeichnete erst Jan Korte, (noch) Parlamentarischer Geschäftsführer, die Lage der Fraktion, und kurz dara