RE: Da draußen sind Monster | 28.03.2018 | 17:12

Ich habe erst jetzt ihren Kommentar registriert.

Ja, eine APO wäre ein denkbarer Ansatz. Aber auch in der APO muss man sich auf gemeinsame Ziele einigen und genau da liegt das Problem der Linken.

M.E. hat die linke Sammlungsbewegung mit S. Wagenknecht und O. Lafontaine die besten Chancen. Allerdings wenn man Frau Wagenknecht über ihre offizielle e-mail Adresse kontaktiert, kommt da nichts zurück.

Wir sollten generell den Rechten nicht das Feld überlassen. Aber auch da sollte man einen „Beißreflex“ verzichten und cool und sachlich argumentieren.

RE: Da draußen sind Monster | 13.03.2018 | 15:29

Nein. keine Neuauflage.

Wir stehen heute vor einer ganz anderen Situation. Als damals Lafontaine aus der SPD austrat und mit Gysi zusammen die Linkspartei neu formierte, gab es noch keine AfD. Die SPD ging unter Schröder mit der Agenda 2010 in den Neoliberalismus, den die Union bereitwillig aufgriff und für sich reklamierte und es mit der Bundeskanzlerin Merkel geschickt verstand, die SPD in der Agenda 2010-Falle zu halten.

Deshalb waren ja auch zwischen der Union und der SPD keine großen Unterschiede mehr zu erkennen und das ist auch genau das verbindende Element der jetzigen GroKo. Beide Koalitionspartner verfolgen weiterhin den Neoliberalismus, den Andrea Nahles für beendet erklärt hat und den Merkel argumentativ ignoriert. Die so genannte Eigenprofilierung von Union und SPD sind doch ausschließlich machttaktisch bedingt, weil beiden Parteien im Bundestagswahlkampf massiv verloren haben.

Deshalb hat die linke Sammlungsbewegung eine Chance, wenn sie klare Positionen in der sozialen Frage einnimmt, wirtschaftspolitisch aber einen Kurs fährt, den nahe an den Positionen von Sahra Wagenknecht liegt.

RE: Da draußen sind Monster | 13.03.2018 | 14:51

Noch etwas zur CSU, die ich so sträflich vernachlässigt habe.

Zu Seehofer ganz kurz:

https://www.youtube.com/watch?v=hBLJbArukMk

und was ist mit Söder?

https://www.youtube.com/watch?v=mLXQltR7vUQ

RE: Der Feind regiert mit | 13.03.2018 | 13:35

Sorry, das ist mir zu holzschnittartig.

Weder eine Annäherungsstrategie noch eine rigide Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD hilft weiter.

Wenn man auf die Wählerschaft der AfD blickt, zeigt sich folgendes Bild:

Ca. 1/3 der Wählerschaft sind von der AfD überzeugt, weil die in der AfD vertretenen Thesen ihrem Weltbild entsprechen. Man nennt diese Leute auch die aktive Wählerschaft.

Ca. 2/3 der Wählerschaft sind Protestwähler. Sie wählen die AfD, weil sie mit der Politik der „etablierten“ Parteien nicht (mehr) einverstanden sind. Sie gehören zur so genannten passiven Wählerschaft.

Zunächst einmal ist es völlig aussichtslos, Wähler der AfD abwerben zu wollen, die ein geschlossenes Weltbild haben, sich durch eine massive Ausländerfeindlichkeit auszeichnen oder sogar ausgewiesene Rassisten sind.

Was nun die Parlamentspräsenz der AfD betrifft, vor allem die Tatsache, dass die AfD die stärkste Fraktion innerhalb der Opposition im Bundestages ist, sollte man die führende Oppositionsrolle der AfD nicht überhöhen bzw. in das richtige Licht rücken.

Zum einen hat die AfD knapp über 12% erreicht und hat aufgrund der Irrungen und Wirrungen innerhalb der SPD nochmals auf 15% in den Wählerumfragen zulegen können.

Alles, was ich von der AfD im Bundestag bislang gesehen bzw. gehört habe, war unüberlegt, provokant, verfassungswidrig bis hin zum blanken Schwachsinn.

Die Abgeordneten der anderen Fraktion sollten also nicht über jedes Stöckchen springen, dass ihr die AfD hinhält. Andererseits muss der AfD argumentativ begegnet werden, dort, wo es angebracht ist, um vor allem ihrem der Protestwählerschicht der AfD zu signalisieren, dass man ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt und auch tatsächlich etwas dagegen unternimmt.

RE: Das neue GroKo-Kabinett | 13.03.2018 | 12:22

Die AfD hat in allen Wählerschichten gepunktet, u.a. auch bei Wählern der Linkspartei in den neuen Bundesländern.

Die AfD ist ja lt. der Aussage ihrer Fraktionsvorsitzenden Gauland ein gäriger Haufen. Wer die öffentlichen Auftritte – sowohl im Bundestag und bei ihren Parteitagen – in den Medien miterlebt hat, der weiß, was geschlagen hat.

Ich verhehle ja nicht, dass die Gefahr besteht, dass die AfD bei den nächsten Wahlen noch stärker wird. Deshalb liegt es am linken Spektrum, ihre „Opiumpfeife“ beiseite zu legen und zu einer einheitlichen Linie zu finden.

RE: Da draußen sind Monster | 13.03.2018 | 11:45

zu Sahra Wagenknecht: ich kenne Leute. die zwar die Linkspartei ablehnen, Sahra Wagenknecht aber zustimmen. Das hat auch etwas mit ihrer Ausstrahlung zu tun.

Was ich an Sahra Wagenknecht schätze, ist ihre wirtschaftspolitische Kompetenz, auch und gerade im Zusammenhang mit dem Thema Lohndumping und den daraus resultierenden Auswirkungen im nationalen und internationalen Bereich.

Man wird abwarten müssen, was aus der linken Sammlungsbewegung wird. Es läuft ja eindeutig auf eine neue Partei hinaus, weil die progressiven Kräfte in den „etablierten“ Parteien in der Minderheit sind und sich nicht durchsetzen können. Nach einer Phase der Konfusion und des Meinungsstreites innerhalb der verschiedenen Bewegungen, wird sich eine einheitliche Linie herausschälen müssen, sonst wird das nichts.

RE: Das neue GroKo-Kabinett | 11.03.2018 | 16:41

Lieber Flegel,

vielen Dank für die Ergänzungen in Sachen Tauber. Ich wusste das nicht.

Zu Dobrinth: Er hat ja die konservative Revolution ausgerufen. Wie Revolution und Konservativismus zusammen gehen soll, weiß ich wohl nicht, aber man lernt ja nie aus.

Zu Spahn: Spahn wird von Merkel kalt gestellt, indem sie ihm ein Ministeramt verpasst, in dem er sich nicht profilieren kann. Ob Spahn für ein „Weiter so“ steht, wage ich zu bezweifeln. Er möchte die CDU weiter nach Rechts rücken, so wie Dobrinth das auch will. Deshalb werden Positionen der AfD klammheimlich übernommen. Deshalb werden Positionen, die den Sozialstaat stärken könnten, abgelehnt oder in Frage gestellt.

Wir dürfen nicht übersehen, dass der Neoliberalismus parteiübergreifend existent ist. Der Neoliberalismus gedeiht auch in jeder Staatsform, ob Demokratie, Autokratie oder Diktatur.

Was passiert eigentlich, wenn die AfD ihre neoliberale Denkrichtung aufgibt und sich zum Anwalt der sozial Benachteiligten aufschwingt. Genau das ist in Frankreich passiert und aktuell auch in Italien.

In Frankreich konnte aufgrund des Mehrheitswahlrechtes und eines konsequent auftretenden, europafreundlichen, neoliberal tickenden Macron der Front National noch einmal verhindert werden. In Italien gelang das nicht, u.a. deshalb, weil dort ein anderes Wahlrecht gilt und ein Zweikammersystem wie in Deutschland existiert.

Insofern blühen Deutschland ähnliche Verhältnisse wie in Italien. Die linke Bewegung hat sich mit der GroKo Zeit gekauft und muss die nächsten 2 Jahre zwingend in die Puschen kommen.