Hartz-Konzept
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Beim Bürgergeld zeigt sich der AfD-CDU-Schulterschluss: Autoritär gegen die Ärmsten
Die AfD hetzt gegen ausländische Bürgergeldbezieher, die Bundesregierung unter CDU-Kanzler Merz kürzt ihnen die Mittel. Der Schulterschluss ist längst da: Ein autoritärer Konsens gegen die Ärmsten – und ein Boden, auf dem Faschismus gedeiht
Inhumanes Asylrecht, Katar-Gas – Hartz IV: Das können nur die Grünen
Wenn die Grünen regieren, ist alles drin: Erst Hartz IV und Kosovo-Krieg, jetzt unsoziale Heizungsgesetze, Auflösung des EU-Asylrechts, Gas aus Katar. Annalena Baerbock und Robert Habeck schaffen, was die CSU nicht hinbekam
Bürgergeld, Atomkraft, Inflation: Welche Themen 2023 wichtig werden
Viele haben sich über die Feiertage eine politische Auszeit gegönnt. Wie steht es also gerade um die innenpolitischen Debatten? Eine Wiedereinstiegshilfe in fünf Schritten
Expedition Grundeinkommen: Sozialsysteme werden damit nicht gerechter
Per Volksbegehren will eine Initiative „Expedition Grundeinkommen“ erreichen, dass Berlin das bedingungslose Grundeinkommen testet. Leider vergisst sie dabei die Dimension der Sorgearbeit
Von der Angst zum Aufstand: Wird Ostdeutschland zur Keimzelle neuer Sozialproteste?
Rücklagen für Energie-Nachzahlungen zu bilden, das fällt vielen im Osten besonders schwer. Wie würden Aufstände gegen die steigenden Lebenshaltungskosten dort aussehen?
Krieg und Krisen: In der Ampel mehren sich die Konflikte
Versäumnisse aus der Merkelzeit, Ukrainekrieg und Klimakrise: Die Ampel will den Kapitalismus retten und entzweit sich darüber, wie das am besten funktionieren kann
Die Würde des arbeitenden, geimpften Menschen ist unantastbar
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, will ungeimpften Arbeitslosen die Leistungen sperren. Ein Fall für den Verfassungsschutz?
Mehr Fortschritt wagen
Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit: Seit Anfang Dezember lenkt die „Fortschrittsregierung“ aus SPD, Grünen und der FDP jetzt das Land. Sie wollen Geschichte schreiben. Kann das klappen?
„Ungleichheit ist ein Tabuthema“
Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auf. Aber kaum einer sagt, was das für Kinder bedeutet. Carolin und Christoph Butterwegge wissen es
Anbiedern und anbieten
Für die Linke in Deutschland ist mit einer geschwächten Linkspartei nicht viel zu holen. Realpolitik statt illusionärer Vorstellungen ist gefragt
Kurs auf sich selbst
Früher orientierte sich die Partei an der SPD. Das ist lange vorbei. Was hat es ihr gebracht?
Die soziale Hängepartie
Unter Gerhard Schröder hat die SPD zum eigenen Nutzen Vorurteile gegen Arbeitslose geschürt. Diese prägen die Diskussion bis heute
(Kein) Bock auf Regieren
Die Linke wählt ihren Vorsitz neu. Zur Entscheidung steht jedoch mehr: Soll sie den Weg Richtung Rot-Rot-Grün einschlagen?
Kein Sozialstaat mit dieser CDU
Die Union blockiert eine Reform der Hartz-IV-Gesetze mit Parolen von Vorgestern
Die Profiteure lächeln
Wer schon vor Corona wenig verdiente, der verliert jetzt auch am meisten. Das Virus trägt keine Schuld: Es liegt an systemischer Ungleichheit
„Hartz IV lässt grüßen“
Die AfD trifft sich zum Sozialparteitag. Der Demografie-Experte Gerd Bosbach kennt den Leitantrag
Der die Arbeitsagenturen schloss
Demonstrationen waren ihm nicht genug, ein Bürgerstreik war für ihn das Minimum: Der Politikprofessor und Aktivist Peter Grottian ist 78-jährig gestorben
Krise und Erneuerung der Sozialdemokratie
Der SPD fehlen Verbindungen zu unteren Arbeitnehmermilieus, gesellschaftspolitische Debatten und eine Erzählung. Doch jetzt regt sich etwas, schreibt Dierk Hierschel
Mit allen reden, das macht ihn verdächtig
Diktatorenfreund? Andrej Hunko gilt vielen als größtes Hindernis einer linken Regierung. Was will der Mann? Ein Treffen
„Tschakka, endlich linkes Regieren!“
Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hält in der pragmatischen Landespolitik Bodo Ramelows einen radikalen Kurs
Den Kapitalismus vor seiner Panik retten
Das 130-Milliarden-Programm der GroKo dient nicht in erster Linie der sozial-ökologischen Wende, sondern dem Erhalt von Weltmarktführerschaft und Spitzenreitertum
Nicht zweimal verlieren
Die Geschichte der vergangenen 30 Jahre ist in Ostdeutschland eine Geschichte der Niederlagen. Es ist an der Zeit, sie endlich umfassend aufzuarbeiten
„Hier hast du was zu trinken“
Die Politik hat ein Klima geschaffen, in dem Hartz-IV-Sanktionen kaum noch ernsthaft in Frage gestellt werden
Politik für die vielen
Hilde Mattheis und Dierk Hirschel wollen Vorsitzende der SPD werden. Hier erklären sie, warum
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